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    Essen klagt ber Flchtlingskosten

    Essen klagt ber Flchtlingskosten

    Die Flchtlingskrise ist nicht ausgestanden, das ist in diesen Tagen durch den Einwurf von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wieder strker Thema. Auch Essens Sozialdezernent Peter Renzel mag sich nicht darauf verlassen, dass die derzeit entspannt wirkende Lage dauerhaft anhlt. Die Flucht aus Syrien ebbt ab, seit lngerer Zeit kommen viele Schwarzafrikaner, sagt Renzel. Die Stadt Essen msse wie alle Stdte vorbereitet sein...
    Rund 30 Milliarden Euro wird Deutschland allein 2017 fr Betreuung und Integration ausgeben. Eine gewaltige Summe, zu der auch die Stdte ihren Teil beitragen. Manche Kosten trgt die Stadt allein, andere werden teilweise oder vollstndig von Bund oder Land getragen, was eine genaue Kostenaufstellung schwierig macht. Renzel und Sozialamtsleiter Hartmut Peltz halten aber eine Schtzung fr seris, wonach Essen nur aus eigenen Mitteln schon rund 35 Millionen Euro fr Flchtlinge ausgibt Jahr fr Jahr.
    Sehr teure Arbeitsstellen. Pro Stelle sind monatlich 5.000,-- Euro angesetzt:

    Voll zulasten der Stadt gingen in der Regel Personalkosten fr asylbezogene Aufgaben, die sprunghaft in die Hhe schnellten. So waren etwa 20 neue Stellen im Jugendamt ntig, die 1,2 Millionen Euro pro Jahr erforderten. Kosten entstehen im Rathaus auch durch bernahme von Aufgaben durch Dritte. Fr Vormundschaften von minderjhrigen Flchtlingen und Einwanderern finanziere die Stadt dem katholischen Sozialverband SKF zehn Fachkrfte und eine Leitungsstelle laut Peltz beluft sich das auf rund 700 000 Euro jhrlich.
    Flucht und bers Asylrecht begrndete Einwanderung fhren sehr hufig erst mal in den Hartz- IV-Bezug. Die Qualifikationen sind in aller Regel zu niedrig fr eine Arbeitsaufnahme, sagt Renzel. Monat fr Monat steigt somit derzeit beim Jobcenter die Zahl der Personen und Bedarfsgemeinschaften mit Fluchthintergrund, die Anspruch auf Leistungen haben. Von den rund 93 000 Menschen, die im Juni 2017 in Essen Hartz-IV-Mittel erhielten, sind 15 000 aus den acht zugangstrksten Nicht-EU-Lndern. Zumeist sind dies Flchtlinge, die seit 2015 kamen. Diese Zahl wird schon wegen des nun strker einsetzenden Familiennachzugs weiter steigen, prognostiziert Renzel.
    Man kann davon ausgehen, dass auch die verbliebenen Bedarfsgemeinschaften zu einem groen Teil aus Menschen aus Nicht-EU-Lndern bestehen, zumeist Flchtlingen, die eben aus den anderen Nicht-EU-Lndern kommen, die nicht zu den acht zugangsstrksten gehren. Mit der obigen Formulierung der Einschrnkung auf die acht zugangsstrksten Nicht-EU-Lnder versucht die Zeitung nmich, ihre Leser hinter das Licht zu fhren, die bei oberflchlichem Lesen vom unzutreffenden Schlu ausgehen, die anderen Leistungsempfnger seien alle deutsch oder zumindest trkisch mit Gastarbeiter- oder Kurdenhintergrund.

    Aber Jammerei fhrt dann eben doch zu Teilwahrheiten. Ganz ohne Fakten und Geld geht es eben nicht in dieser schnden Welt, noch nicht einmal fr Grne und Sozialdemokraten:

    Beispiel: Von gut 10 000 Menschen mit syrischem Pass, die in Essen leben, sind 90 Prozent auf Leistungen des Jobcenters angewiesen. Die Statistik zeigt, dass in Essen ohne die Flchtlingskrise die Zahl der Bedarfsgemeinschaften zurckgegangen wre, so Renzel. Bei den Hartz-IV-Asylkosten verschrfe die unvollstndige Erstattung durch Bund und Land die Lage. Von 12 200 Euro pro Jahr und Person erhalte die Stadt nur 10 390 Euro wieder gutgeschrieben.
    Kleiner Schnheitsfehler: Wenn ein Asylbewerber abgelehnt wird, aber nicht abgeschoben, sondern geduldet (das bliche Verfahren), dann mssen die Stdte und Gemeinden smtliche Kosten bernehmen. Tendenz steigend. (Ja, wer htte das gedacht??!!)

    Ein weiteres drckendes Problem: Wessen Asylantrag rechtsgltig abgelehnt wurde, ist zwar ausreisepflichtig, doch verlaufen Abschiebungen schleppend. Dennoch stellt das Land drei Monate nach Beendigung der Verfahren die Erstattung der laufenden Unterhaltskosten ein, ab dann ist die Stadt allein in der Kostenpflicht. In Essen befnden sich rund 4600 Personen in diesem Status - Tendenz auch hier steigend.
    https://www.waz.de/staedte/essen/ess...211420679.html
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2


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    AW: Essen klagt ber Flchtlingskosten

    Da saaag ich nur Arsch huh, Zng ussenander
    Jeder glaubt eine eigene Meinung zu haben, nur woher hat er vergessen.
    Medien sind das was man ber Religionen sagte, Opium frs Volk.


  3. #3
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    AW: Essen klagt ber Flchtlingskosten

    Wessen Asylantrag rechtsgltig abgelehnt wurde, ist zwar ausreisepflichtig, doch verlaufen Abschiebungen schleppend. Dennoch stellt das Land drei Monate nach Beendigung der Verfahren die Erstattung der laufenden Unterhaltskosten ein, ab dann ist die Stadt allein in der Kostenpflicht. In Essen befnden sich rund 4600 Personen in diesem Status - Tendenz auch hier steigend.
    Wer trotz eindeutiger Rechtslage nicht abschiebt, muss eben zahlen. Auf Kosten anderer mildttig zu sein, ist schn aber wenn man selbst dafr aufkommen muss, hrt der Spa schnell auf.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #4
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    AW: Essen klagt ber Flchtlingskosten

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Wer trotz eindeutiger Rechtslage nicht abschiebt, muss eben zahlen. Auf Kosten anderer mildttig zu sein, ist schn aber wenn man selbst dafr aufkommen muss, hrt der Spa schnell auf.
    Da drfte es doch uerst beruhigend sein, dass letztendlich nicht die Stadt zahlt und auch nicht der Brgermeister und auch nicht der Sozialamtsleiter zahlt, sondern doch der gemeine Steuerzahler.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Mastab seiner beschrnkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preuischer Innenminister und Staatsminister

  5. #5
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    AW: Essen klagt ber Flchtlingskosten

    Zitat Zitat von Turmfalke Beitrag anzeigen
    Da drfte es doch uerst beruhigend sein, dass letztendlich nicht die Stadt zahlt und auch nicht der Brgermeister und auch nicht der Sozialamtsleiter zahlt, sondern doch der gemeine Steuerzahler.
    Und der freut sich so darber, da er Merkel wieder whlt. ( Ach, tut er ja gar nicht, weil die CDU das intern macht)
    Einigkeit und Recht und Freiheit fr das deutsche Vaterland

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