Falsche Syrer kämpfen um Flüchtlingsstatus

[Turmfalke]

Die Geschichten aus Schilda waren nur ein gut fundierter Science Fiction, eine gut fundierte Prognose.

Neue Geschichten aus Taka-Tuka-Land. Die Zeitung, die darüber berichtet, nennt sich übrigens sinnigerwiese Bocholter Borkener Volksblatt:

Falsche Syrer kämpfen um Flüchtlingsstatus

Danach hatten die Kläger behauptet, dass sie aus Syrien stammen, als sie im September 2014 in die Bundesrepublik einreisten und Asylanträge stellten. Am 2. März 2015 bestätigte das Bamf der Familie, dass es sie als Flüchtlinge anerkennen würde. Die Behörde begründete das damals damit, dass die Furcht der Kläger vor politischer Verfolgung in Syrien begründet sei. Die Familie lebte daraufhin in einer Flüchtlingsunterkunft in Rhede.


Zu ihrem Ergebnis war die Behörde nach einem schriftlichen Verfahren gekommen, in dem die Familie auch Dokumente vorlegen musste. „Eine persönliche Anhörung beim Bundesamt sei nicht erfolgt“, heißt es in der Mitteilung des Gerichts. Die Familie spricht danach kein Wort Arabisch.


Offenbar war anderen Bewohnern der Unterkunft aufgefallen, dass die vier nicht ihre Sprache sprechen. Außerdem soll die Familie offen damit geprahlt haben, wie einfach es sei, die deutschen Behörden zu täuschen.

Das hat die Hinweise im November 2015 daraufhin an das Bamf weitergegeben. Ein halbes Jahr später – am 13. April 2016 – zog die Behörde ihren Bescheid zurück. Gleichzeitig lehnte es den Asylantrag der ukrainischen Familie ab.

Doch gegen die Begründung des Bamf zieht die Familie vor Gericht. Die Behörde erklärte, dass ihr Bescheid vom 2. März 2015 „auf der irrtümlichen Annahme der syrischen Staatsangehörigkeit der Kläger und der derzeit anzunehmenden Verfolgungslage in Syrien“ beruhte. Das wollen die Kläger nicht akzeptieren. Sie seien trotz der vorliegenden Hinweise, dass sie keine Syrer sein könnten, als Flüchtlinge anerkannt worden. Deshalb genössen sie einen gewissen Vertrauensschutz, dass das, was ihnen freiwillig gegeben worden sei, nicht aufgrund bereits bekannter Umstände wieder entzogen werden dürfe, meldet das Gericht.

Ob die Stadt Rhede eventuell zu viel geleistete Zahlungen zurückfordern wird, hängt vom Ausgang des Verfahrens ab, erklärte der Leiter des Sozialamts, Reinhard Schneider.


Die Verhandlung beginnt am Montag, 26. Juni, um 11 Uhr, im Saal III des Verwaltungsgerichts in Münster.

http://www.bbv-net.de/Lokales/Rhede/...s--100793.html

[Realist59]

ukrainischen Familie

Das kann doch nun wirklich nicht wahr sein! Syrer sehen völlig anders aus als Ukrainer. Das erkennt doch nun wirklich jeder Idiot. Und wenn die angeblichen Syrer nicht einmal Arabisch können, dann sollte die Person vor Gericht gestellt werden, die in der Anhörung entschieden hat, dass es sich um Flüchtlinge handelt.

[Thomas]

Dann darf Franco A. auch Flüchtling bleiben.