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  1. #1
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    Vereinte Nationen sehen Meinungsfreiheit in Deutschland in großer Gefahr

    bei dieser irrationalen Ökofaschismus und Sozialismusgläubigkeit verwundert es nicht:

    Der Sonderbauftragte der UN für die Meinungsfreiheit, David Kayne hat dazu nun öffentlich seine Bedenken ausgesprochen.
    Das europarechts- und verfassungswidrige Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das keineswegs vom Tisch ist, sondern in leicht veränderter Form noch vor den Bundestagswahlen durchgeboxt werden soll, plane Eingriffe in die Meinungsfreiheit und des Rechts auf Anonymität, die eindeutig gegen den „Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte“, verstießen. Auch die Bundesrepublik hat diesen Internationalen Pakt ratifiziert.

    Besondere Kritik üben die UNO ebenfalls an den Maas-Plänen, die Zensurmaßnahmen an private Rechtsträger zu übergeben. Die angedrohten finanziellen Strafen für die Zuwiderhandlungen gegen das Gesetz (bis zu 50 Millionen Euro!!!) seien zudem völlig unverhältnismäßig und förderten eine rechtswidrige Behinderung des Rechts auf freie Meinungsäußerung.
    PP
    https://de.wikipedia.org/wiki/Dodona

  2. #2
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    AW: Vereinte Nationen sehen Meinungsfreiheit in Deutschland in großer Gefahr

    Was schert es denn einen Maas? Der ist, wie Merkel, völlig kritikresistent.
    "...und dann gewinnst Du!"

  3. #3
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    AW: Vereinte Nationen sehen Meinungsfreiheit in Deutschland in großer Gefahr

    Meinungsfreiheit wie sie in den USA möglich ist, hat es hier nie gegeben. Aber das wenige was wir hatten, geht uns verloren. Genauso wie die Demokratie verschwindet.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  4. #4
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    AW: Vereinte Nationen sehen Meinungsfreiheit in Deutschland in großer Gefahr

    Meinungsfreiheit hat man ja - aber man sollte halt diese nicht unbedingt so kundtun daß man sie zuordnen kann - sonst bekommt man Besuch von "Fassadenverschönern", "Autoreifenplattstechern" , man kann seinen Arbeitsplatz verlieren...

    Auch wenn man nix verbotenes gemacht hat: es kann dennoch unangenehme Konsequenzen haben...
    Ich würde beispielsweise nicht zu einer legalen Demo gehen: da schießt ein Fotograf ein Bild und der Falsche siehts... Und dann hab ich hier eingeschlagene Scheiben, der Arbeitgeber kündigt weil er Druck bekommt....

    Man ist ja schon Nazi wenn man der persönlichen Meinung ist: Grenzen zu und nur das reinlassen was sich ausweisen kann oder falls kein Ausweis vorhanden, dann "Quarantäne" bis Identität festgestellt werden kann.

    Ich habe noch kein Land gefunden welches nicht selektiert wenn man einwandern möchte.
    Ohne Paß, Geld, einwandfreies Führungszeugnis, und teilweise auch mit Gedunfheitsnachweis ist kein Einwandern möglich...

    Ich kann selbst mit Paß nicht einfach in meinem Wunschland aufkreuzen und sagen "hier bin ich" - ich hab nix also füttert mich durch... Die schicken mich umgehend zurück...
    Und wenn ich ohne Paß ankomme, dann wandere ich in den Knast bis geklärt ist, woher ich kam...

    Ich verstehe wenn D in meinen Augen "gaga" ist - da wird immer mit der Nazikeule gedroht - aber was zum Geier hat Schweden gemacht ?

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