Flüchtlinge sollen in Zukunft besser mit dem deutschen Rechtsstaat vertraut gemacht werden

[Turmfalke]

Das hilft ganz bestimmt! Wir schaffen das!

Flüchtlinge in Baden-WürttembergAnkommen, dann Grundgesetz pauken

Flüchtlinge sollen in Zukunft besser mit dem deutschen Rechtsstaat vertraut gemacht werden. Das will die baden-württembergische Landesregierung jetzt mit Kursen für Neuankömmlinge erreichen.

Erstmals in Baden-Württemberg haben Flüchtlinge systematischen Unterricht über den Rechtsstaat erhalten. Eine erste Lehrstunde in Sachen Demokratie, Freiheit und Gesetze hielt Justizminister Guido Wolf (CDU) am Mittwoch vor Asylsuchenden in der Erstaufnahmeeinrichtung in Sigmaringen.

"Hier müssen sich alle an Gesetze halten. Die Einhaltung der Gesetze wird durch die Gerichte überprüft", begann der Minister seinen Vortrag vor rund zwei Dutzend Flüchtlingen. Die meisten waren junge Männer aus verschiedenen afrikanischen Ländern.

Von Gewaltenteilung und Gewaltmonopol

Bei den Kursen werde mit Hilfe von Schaubildern die Funktion von Wahlen und des Parlaments erklärt. Besonders hervorgehoben werde auch das Gewaltmonopol des Staates. Niemand dürfe zum Faustrecht greifen, betonte Wolf. Auch in der Familie, etwa gegen Kinder und Frauen, sei Gewalt tabu und strafbar.

Das Projekt geht auf eine Initiative des Vereins der Richter und Staatsanwälte in Baden-Württemberg zurück. Die Teilnahme an den Kursen ist freiwillig.

http://www.swr.de/swraktuell/bw/flue...=1622/122sn9a/

Ich warte jetzt nur noch drauf, dass mich jemand fragt: "Was ist die Alternative?"

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Auch im Main-Kinzig-Kreis. Ein verschwurbelter Artikel mit Kronzeugen.

Weil die Wahlbeteiligung sinkt (zu lesen im 1. Absatz), sollen nun Flüchtlinge für Demokratie begeistert werden (zu lesen im 2. Absatz):

Kreis Groß-Gerau 25.05.2017
Integrationsprojekt soll Flüchtlinge für Demokratie sensibilisieren

KREIS GROSS-GERAU - Dass Demokratie tatsächlich ein „Erlebnis“ sein kann, erscheint fast abwegig: 68 Jahre nach Manifestierung des Grundgesetzes im Jahr 1949 haben viele Menschen den Enthusiasmus längst verloren, wie politisches Desinteresse und gefährlich geringe Wahlbeteiligungen immer neu belegen.

Jetzt aber kommt die Kreisvolkshochschule (KVHS), Bereich Politische Bildung, in Zusammenarbeit mit dem Kreisnetzwerk gegen Rechtsextremismus, der Kreisjugendförderung und dem Integrationsbüro mit Elan daher, um mit einem dreijährigen Integrationsprojekt Flüchtlingen, die im Kreis hoffen heimisch zu werden, Demokratie zu vermitteln.

KVHS-Leiter Heinrich Krobbach sagte eingangs: „Als das Projekt geplant wurde, war Willkommenskultur noch in aller Munde. Mittlerweile geht es längst darum, wie kann man Flüchtlinge schnellstmöglich loswerden. Menschen, die Flüchtlinge im Mittelmeer vor dem Ertrinken retten, müssen sich fast rechtfertigen und wer Asyl erhält, der hat das Gefühl, es werde ihm hier großzügig gewährt.“ Keine Rede sei mehr von historischer, sozialer und politischer Verantwortung.

Bettina Krauß, KVHS-Fachbereichsleiterin Politische Bildung, und Sedat Cakir, stellten das Integrationsprojekt vor. Sedat Cakir, bis 2015 Leiter des Kreisintegrationsbüros, ist federführend, um die Module des vom Bundesministerium des Innern geförderten Projekts – „Motto: Voneinander lernen“ – mit Leben zu füllen. „Nur im Austausch aller Teile der Bevölkerung kann Demokratie im Alltag erlebt werden. Ziel des Projekts ist die interkulturelle Sensibilisierung sowohl der ankommenden Flüchtlinge wie auch aller, die schon lang im Kreis leben“, so Cakir.

Es saßen durchweg Akteure der Kommunal- und Kreispolitik sowie der Jugendbildungsinstitutionen im Saal, als Cakir dann mahnend erklärte: „Alle Werte, die wir brauchen, stehen im Grundgesetz. Ich sage: Lest es, dann werdet ihr verstehen!“ Es ging auch stichelndes Gemunkel durch die Reihen: „Demokratie funktioniert doch bei uns selbst bis heute nicht.“

Für das Projekt werden noch Menschen aus dem Kreis gesucht, die sich einbringen. Sie sollen den Flüchtlingen die Grundwerte der Demokratie vermitteln. Aber auch der Erste Kreisbeigeordnete Walter Astheimer (Grüne) würdigte das Projekt, das „Demokratie zum Anfassen“ vermittle. Und Gastredner Jürgen Gasper, Mitglied des Hessischen Staatsgerichtshofs, referierte aus dem Grundgesetz, erinnerte an den zentralen, in seiner Umsetzung von kritischen Köpfen bisweilen allerdings bezweifelten Artikel eins: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Rosa Luxemburgs großes Wort „Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“, beschloss seine Ansprache. Derweilen sah man sich jetzt verstohlen um, ob nicht auch endlich Akteure des Projekts, dessen „Konditionierungsphase“, so Cakir, begonnen habe, zu Wort kämen. Moderiert von Volker Siefert (HR), traten die syrischen Geschwister Salam Shatlo (21) und Royin Shatlo (17) scheu nach vorn. 2013 flohen sie über die Türkei, das Mittelmeer, Griechenland und Ungarn hierher. Nicht nur Spracherwerb sondern auch Demokratieverständnis sei ihnen wichtig, sagten sie. Indes: Das Heimweh bleibe, sei noch immer groß, verhehlten sie auf Nachfrage aus dem Publikum nicht. Filmausschnitte, gedreht von teilnehmenden Flüchtlingen – darunter die Syrerin Nour Al Huda (19) – dokumentierten erste Exkursionen und Gespräche des Projekts. „Der Film soll später anderen Mut machen, Demokratie zu lernen“, so Sedat Cakir. „Hier kann ich meine Meinung sagen, ohne verletzt zu werden“, erklärte Salam Shatlo, was er bereits erfahren habe. Toleranz und Respekt im Austausch mit anderen, ohne aber die eigene Identität einzubüßen, sind ihm und seiner Schwester deutlich wichtig.

http://www.main-spitze.de/lokales/kr...n_17916725.htm

[Realist59]

"Hier müssen sich alle an Gesetze halten. Die Einhaltung der Gesetze wird durch die Gerichte überprüft"

Grandios, der Humor unserer Politiker. Schon heute sagen mehr als 30% der Muslime in Deutschland, dass für sie die deutschen Gesetze nicht gelten.

[Turmfalke]

Öffentlicher Schulunterricht in der Erstaufnahme. Unter einem Großaufgebot von Medienvertretern haben Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa, zu früher Morgenstunde die erste 45-minütige Unterrichtseinheit im Einklang mit Luitgard Wiggenhauser, der Präsidentin des Landgerichts Hechingen, abgehalten. Als Übersetzerin ins Englische fungierte Andrea Huthmacher, Sprecherin des Regierungspräsidiums Tübingen.

Das neu gestartete Projekt heißt: "Richtig ankommen. Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge." Etwa 25 Migranten nehmen dazu an den Tischen des ehemaligen Offiziersheims und heutigem Begegnungscafés Platz, die überwiegende Mehrheit kommt aus Schwarzafrika.

Der Justizminister sieht in der Thematik einen wichtigen Beitrag, damit Integration gelingt. Wolf fordert die Zuhörerschaft auf, sich namentlich vorzustellen und sich darüber freimütig zu äußern, was ihnen hier so gefällt. Nur zögerlich reagieren die Schulbankdrücker auf seine Aufforderung und melden sich vereinzelt zu Wort. Ihre Herkunftsländer sind Gambia, Syrien und Nigeria, sie bedanken sich wie der Nigerianer Macarthur Amadu artig bei der Landesregierung für ihre freundliche Aufnahme.

Guido Wolf steigt in den Unterricht ein. Gezeigt wird die deutsche Flagge in Schwarz-Rot-Gold. "Sie steht für einen Rechtsstaat, die Einhaltung von Gesetzen wird von Gerichten überprüft. Das wichtigste Gesetz ist das Grundgesetz", erläutert der Justizminister. "Und darauf basiert unser ganzes System", pflichtet ihm die Landgerichtspräsidentin bei.

Es werden weitere Landkarten der Bundesrepublik und mit Abbildung der Bundeskänder gezeigt, Grundkenntnisse darüber aus dem Auditoriums abgerufen. Wolf beschreibt das Demokratieprinzip und die Bedeutung des geheimen Wahlrechts.
Ausführlich behandeln die Vorträger auch das Gewaltmonol des Staates, von Polizei und Justiz.

Es geht ihnen um die Verdeutlichung des Grundgesetzartikels Paragraf 2, "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit."

Luitgard Wiggenhauser schärft den überwiegend jungen Migranten ein, dass Gewaltausübung von Menschen untereinander nicht gestattet sei und die Familie ganz besonders geschützt werde: "Gewalt ist streng verboten. Es gibt auch keine Rache. Und es gibt keine Frage der Ehre. Ehrhaft ist derjenige, der Ruhe bewahrt", betont sie und Guido Wolf ballt dazu symbolisch die Faust, boxt sich in die andere Hand und sagt grinsend: "Not so!"

Immer wieder schärfen sie den Flüchtlingen ein, dass hier die Gleichheit vor dem Gestz gelte.

"Ein guter Anfang, auch wenn es ein bisschen anstrengend ist, rechtsstaatliche Themen anzuschieben", begrüßt der Landtagsabgeordnete Klaus Burger die sinnvolle Veranstaltung.

Regierungspräsident Klaus Tappeser hat zuvor den Justizminister, Landespolitiker, die Landrätin Stefanie Bürkle und sämtliche Medienvertreter über die aktuelle Situation in der Sigmaringer Erstaufnahme informiert.

Ihr Leiter Fabian Heilmann wird von einem Stab von 21 Mitarbeitern unterstützt. Insgesamt werden 220 Menschen in Lohn und Brot beschäftigt.

Als augenblicklich größte Gruppe nannte er die Gambier. "Wir hatten heiße Zeiten in der Erstaufnahme", spielt Tappeser auf Gewalt-, Raub- und Alkoholdelikte an, die seine Crew vor wenigen Monaten schwer auf Trab gehalten hatte. "Doch in guter Zusammenarbeit mit der Polizei und örtlichen Behörden haben wir das in Griff bekommen."

Für Guido Wolf ist indes klar: "Wenn Flüchtlinge länger bleiben, sollen sie das Gastrecht genießen. Aber sie haben genauso die Pflicht, sich entsprechend einzufügen in unser Rechtssystem."

http://www.suedkurier.de/region/linz...372574,9267829

Irgendwie fühle ich mich verarscht.

Aber immerhin weiß ich nun, dass die Gambier und Nigerianer und sonstigen Schwarzafrikaner alleine in Sigmaringen 230 Menschen Lohn und Brot geben. Und noch ein paar mehr Menschen, die ihre Auslastung auf den Dienststellen ihnen zu verdanken haben, Polizisten, Notärzte, Krankenschwestern, Feuerwehrleute, Verwaltungsmitarbeiter, Dolmetscher, niedergelassene Ärzte, Lebensmittelverkäufer etc. Die Gambier sind in Baden-Württemberg dafür bekannt, schnell zu einigem Geld zu kommen. Aufgebaut haben sie dazu ein großes Netzwerk, das so groß ist, dass die Polizei dies schon nicht mehr durchdringen kann. Ihr erfolgreiches Modell basiert zuvorderst auf dem Drogenhandel, auch mit harten Drogen.

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Gleich zwei Artikel gibt es zu dem Thema; hier der zweite:

SIGMARINGEN
„Das muss ich meiner Frau sagen“: Flüchtlinge bekommen Rechtsstaatsunterricht
Wer in ein neues Land kommt, muss die Regeln kennen. Flüchtlinge im Südwesten bekommen nun Rechtsstaatsunterricht. Die erste Stunde hielt Minister Guido Wolf (CDU) selbst.

Und da dies der zweite Artikel zum gleichen Geschehen ist, lasse ich einiges aus und konzentriere mich auf die andere Perspektive, die menschliche, die in diesem Artikel so betont wird. Obwohl doch im ersten Artikel zu lesen war, dass die Lehrstunde übersetzt werden musste und der Minister mit Händen und Füßen sprechen musste, sprechen die Schwarzafrikaner in diesem Artikel bereits lupenreines Deutsch.

Einleitung:

Das Begegnungscafé vor der Sigmaringer Flüchtlingsunterkunft ist eigentlich ein zwangloser Ort, eine Kennenlern-Zone für Altbürger und Migranten. Heute herrscht gespannte Erwartung: 27 Menschen sitzen an Tischreihen wie in der Schule, 26 männlich, fast alle mit dunkler Haut. Vor der Tür steht hoher Besuch: Baden-Württembergs Justizminister erklärt der Presse, warum er hier ist. „Von denen erwarten wir, dass sie sich an unsere Regeln und Gesetze halten“, sagt Guido Wolf (CDU), „aber wenn wir das erwarten, dann müssen wir das ja auch vermitteln.“

„Richtig. Ankommen. Rechtsstaatsunterricht für Flüchtlinge“ heißt das neueste Projekt aus Wolfs Ressort. Es wird sowohl in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes als auch in Anschlussunterbringungen angeboten –...

Es wird politisch:

Die erste Stunde hält Wolf persönlich, zusammen mit der Präsidentin des Landgerichts Hechingen, Luitgard Wiggenhauser. „Sie merken schon, bei uns sind viele Frauen in hohen Führungspositionen“, sagt Wolf, als die Sprache auf Angela Merkel kommt. Wiggenhauser ergänzt: „Und Sie merken: Dem Land geht‘s gut.“ Schmunzeln im Saal, das Thema wird wiederkommen.

Das Projekt geht auf eine Initiative des Vereins der Richter und Staatsanwälte im Land zurück; mehr als 300 Mitglieder haben sich als freiwillige Dozenten gemeldet. Der Landtag hat 100 000 Euro eingeplant; Regierungspräsidien und Volkshochschulen stellen die Räume.

Die Schnitzer des Ministers (die der Dolmetscher nicht übersetzt):

In Sigmaringen steigt Wolf mit Basiswissen ein: Flagge, Grundgesetz, Wahlrecht. Gleichheit vor dem Gesetz, Meinungsfreiheit, Gewaltmonopol. Er leistet sich ein paar Schnitzer, die die Englisch-Übersetzerin gnädig vergisst: Dass die Bundeskanzlerin nicht „die höchste Repräsentantin“ Deutschlands ist, müsste ein Justizminister eigentlich wissen. Und dass neben Eltern und Ehepartnern auch Polizisten nicht schlagen dürfen, scheint arg pauschal formuliert. Aber Wolf redet frei und ist sichtlich bemüht, alle zu erreichen; er wechselt mehrfach die Sprache.

Der Dolmetscher wird eigentlich auch gar nicht benötigt:

Ich habe noch nie vor einem Minister gestanden, vom Minister in einem weißen Land ganz zu schweigen“, sagt der 28-jährige Nigerianer Amadu Macarthur in einer Pause. „Mir zeigt das: Die Menschen sind anders hier, aber sie mögen uns auch.“

Es folgt die Gruppenarbeit. Frauen unterrichten, aber da müssen die Schwarzafrikaner wohl durch (so der Artikel). Und der schwarzafrikanische Gruppensprecher spricht lupenreines Deutsch:

Jugendamt, Frauenhaus, Kontaktverbot: Wolf und Wiggenhauser machen deutlich, dass Selbstbestimmungsrechte und Schutz der Person in Deutschland nicht nur wolkige Ideale sind, sondern auch durchgesetzt werden. Als der Minister nach 45 Minuten aufbricht, geht es ans Eingemachte – Gruppenarbeit zu heiklen Themen wie Scheidung, Schwimmunterricht, Religionswechsel. Mit Richterin Wiggenhauser und der Übersetzerin leiten nun zwei Frauen die Klasse. „Da müssen sie durch, das haben wir gezielt so besetzt“, verrät Wiggenhauser. Den rege diskutierenden Teilnehmern ist keine Scheu anzumerken. „Wenn Angela Merkel nicht die gleiche Erziehung erhalten hätte wie alle anderen, wäre sie heute nicht Bundeskanzlerin“, erklärt ein Gruppensprecher zum Thema Bildung.

Nun zu den erstaunlichen Erkenntnissen.

Dass das keine selbstverständliche Einstellung ist, wird in Einzelgesprächen erkennbar. „Mich hat es überrascht, welche Rechte Frauen hier haben, das muss ich meiner Frau sagen“, erklärt der 21-jährige Videoproduzent Barry Aghedo aus Nigeria später. „Ich muss die Regeln von zuhause vergessen und mich an die hiesigen halten.“

Während schon die erste Erkenntnis für ein Schmunzeln sorgt, ist die zweite einen Lacher wert, denn die Umschreibung für das, was wir in den Zeitungen üblicherweise als Schlägereien mit anschließendem Krankenhausaufenthalt oder gar Messerstechereien kennen, liest sich sehr nett, zumal er das auch seinen Kumpels erklären möchte, damit es nicht zur nächsten Massenschlägerei kommt, sondern die Masse ganz nett und freundlich die Polizei anruft: Aber nicht alle gleichzeitig, bitte!

Sein Freund Richard Sunday, ein Sänger, ist auch mit seiner Gattin in Deutschland. „Ich habe heute viel gelernt“, sagt der 27-Jährige. Dass man gestohlene Sachen nicht selbst zurückholt, zum Beispiel, sondern die Polizei holen soll. „Es wird nicht ganz einfach werden, das alles unseren Freunden im Camp zu erklären. Aber das sind die Regeln, und das werden sie auch verstehen.“

Ein gemischtgeschlechtlicher Unterricht war nicht vorgesehen. Die Frauen werden demnächst vielleicht separat unterrichtet:

Die Landeserstaufnahmestelle hat zum Auftakt Flüchtlinge eingeladen, die Englisch beherrschen und das Gelernte verbreiten können. Es schadet nicht, wenn sie über Einfluss unter ihren Schicksalsgenossen verfügen und weiteres Interesse wecken. „Am besten funktioniert das bei uns über Mund-zu-Mund-Propaganda“, erklärt Leiter Fabian Heilmann. Wenn das Projekt bekannter ist, will Wiggenhauser damit auch verstärkt auf Frauen zugehen: „Das haben wir jetzt noch nicht gemacht.“

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/su...-15064590.html