Bundeswehr-Skandal: Generalinspekteur lässt alle Kasernen nach Wehrmachtsandenken durchsuchen - Von der Leyen wird vom Staatsanwalt bloßgestellt

[Clark]

...will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch Kasernen mit den Namen von Wehrmachtsoffizieren umbenennen lassen.

Und alle Soldaten mit Vornamen Franco werden sofort entlassen!

Wahnsinn! Es ist doch an Absurdität nicht mehr zu überbieten! Was haben wir nur für ein Pack in der Politik!

[ryder]

Und alle Soldaten mit Vornamen Franco werden sofort entlassen!

Wahnsinn! Es ist doch an Absurdität nicht mehr zu überbieten! Was haben wir nur für ein Pack in der Politik!

Es ist wirklich zum Haareraufen !!!

[Thomas]

Lügen-Uschi blamiert. COMPACT mit neuen Informationen aus Fahnderkreisen!

Alles Nazis außer Muschi? Uschi säubert die Bundeswehr, die nichts weiter als eine Art Braune Armeefraktion ist? Selbst der Obernazi Helmut Schmidt wird aus der Bundeswehrhochschule rausgesäubert…

Und das alles, weil ein gewisser Franco A. nicht nur das deutsche Asylunwesen enttarnt, sondern sogar eine Todesliste geführt haben soll: Prominente Politiker sollten ermordet und die Schuld, mithilfe der Fingerabdrücke des „Syrers“ Franco A., Flüchtlingen in die Schuhe geschoben werden.

Die Story habe ich nie gekauft, roch von Anfang an nach NSU 2.0.

Am gestrigen Tag ist das ganze Konstrukt kollabiert.

1.) COMPACT erfuhr aus Fahnderkreisen, dass der Hauptverdächtige Franco A. und der Zweitverdächtige Maximilian T. Schwager sein sollen. Maximilian ist oder war demnach verheiratet mit Francos Schwester. Sieht nicht nach Terrorgruppe aus, sondern nach verwandtschaftlichen Streichen mit bösem Ausgang.

2.) Die Waffe, die Franco A. am Flughafen Wien versteckt und abgeholt hat… Ist ‘ne krumme Sache für ihn, aber mit dem Schießprügel hätte er keine Morde begehen können. Das Ding stammt aus dem Zweiten Weltkrieg und wurde auch an die Wehrmacht geliefert. Wie hätte man damit eine „syrische Spur“ legen können?



3.) Die Leipziger Volkszeitung und andere Blätter titeln heute: „Franco A. plante keine Attentate“. dpa ergänzte ein Zitat von Berlins Polizeipräsident Klaus Kandt: „Konkrete Tatvorbereitungen waren nicht erkennbar. (…) Da war null Planungsleistung erkennbar.“

Vor dem Hintergrund sind zwei Konsequenzen zwingend: a) Die Verdächtigen sind bis zum Beginn eines Prozesses aus der U-Haft zu entlassen. b) Lügen-Uschi muss zurücktreten.

https://www.compact-online.de/uschis...elle-geplatzt/


Mal sehen was noch kommt.

[Geronimo]

Also - das Rechtsradikale/Nationale gab es schon immer in den deutschen Streitkräften und wird es auch weiter geben. Ich als ehemaliger NVA ler kann ein Lied davon singen. Die NVA wurde vom Generalfeldmarschall der 6.Armee (Stalingrad) gegründet, die Uniformen wurden fast komplett übernommen,der Geist der Truppe war antikommunistisch- antirussisch auch deshalb gab es dort den so genannten Politunterricht -- ohne jegliche Wirkung versteht sich. Die jetzige Bundeswehr ist überwiegend mit Ossis/ Deutsch-Russen besetzt -- die letztere Gruppe ist geprägt vom Hass auf dem Islam also praktisch identisch mit dem Querschnitt der deutschen Bevölkerung -- jeder der dagegen vorgeht hat den Knall noch nicht gehört.

[ryder]

Also - das Rechtsradikale/Nationale gab es schon immer in den deutschen Streitkräften und wird es auch weiter geben. Ich als ehemaliger NVA ler kann ein Lied davon singen. Die NVA wurde vom Generalfeldmarschall der 6.Armee (Stalingrad) gegründet, die Uniformen wurden fast komplett übernommen,der Geist der Truppe war antikommunistisch- antirussisch auch deshalb gab es dort den so genannten Politunterricht -- ohne jegliche Wirkung versteht sich. Die jetzige Bundeswehr ist überwiegend mit Ossis/ Deutsch-Russen besetzt -- die letztere Gruppe ist geprägt vom Hass auf dem Islam also praktisch identisch mit dem Querschnitt der deutschen Bevölkerung -- jeder der dagegen vorgeht hat den Knall noch nicht gehört.

Na logo das Gefüge eher Rechts !!! Das ist doch auch logisch oder glaubt auch nur ein halbwegs vernünftiger Bundeswehrpersonalplaner das linke Weicheier in Scharen zur BW rennen ???

[Turmfalke]

Wehrbeauftragter

Durchsuchungen regen Truppe "ziemlich" auf

Berlin - Die Kasernen-Durchsuchungen im Zuge der Kampagne gegen Wehrmachts-Nostalgie stoßen den Bundeswehr-Soldaten nach Angaben des Wehrbeauftragten des Bundestages übel auf.

«Soldaten haben sich bei uns beklagt, dass Stuben in ihrer Abwesenheit durchsucht worden seien», sagte Hans-Peter Bartels (SPD) der «Heilbronner Stimme». Die Soldaten fühlten sich in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt und unter Generalverdacht gestellt.

«Wir wollen deshalb vom Verteidigungsministerium wissen, welche Befehle dazu gegeben wurden, und ob es eine einheitliche Regelung für die Durchsuchungen gab. Der ganze Vorgang regt die Truppe ziemlich auf», sagte Bartels.

https://www.welt.de/newsticker/dpa_n...mlich-auf.html

Da hilft auch nicht der Handtaschenkauf für die Bundeswehrsoldaten!

Die Bundeswehr rüstet auf, allerdings nicht mit Panzern oder Flugzeugen, sondern mit Umstandsmode, Unterwäsche und Pumps. Wie aber zum Beispiel die neue Damen-Handtasche aussieht, wird geheimgehalten.

https://www.welt.de/wirtschaft/artic...-bestellt.html

[Thomas]

Wie sagte die Uschi:

"Die Wehrmacht ist in keiner Form traditionsstiftend für die Bundeswehr. Einzige Ausnahme sind einige herausragende Einzeltaten im Widerstand. Aber sonst hat die Wehrmacht nichts mit der Bundeswehr gemein."

Und was genau wird jetzt Franco A. genau vorgeworfen?

[Turmfalke]

Nüchtern stellt der Staatsanwalt von der Leyen bloß

In der Kaserne Pfullendorf waren sexuell-sadistische Praktiken an der Tagesordnung – glaubt man der Darstellung von Verteidigungsministerin von der Leyen. Leider vergisst die Chefin der Truppe die Unschuldsvermutung.

In den Erzählungen Ursula von der Leyens ist die Bundeswehrkaserne in Pfullendorf eine Art Neubau der biblischen Sündenpfuhle Sodom und Gomorra. Die Vorgänge in der Ausbildungseinrichtung für Kampfsanitäter seien „abstoßend und widerwärtig“, so sagt es die Verteidigungsministerin seit Ende Januar immer wieder. „Es sind bestürzende Zeichen für einen Mangel an Führung, Haltung und Kultur.“

Mit Vorliebe schildert von der Leyen Details der in der Kaserne gelehrten Praktiken wie das „Abtasten des unbekleideten Genitalbereichs mit nicht behandschuhter Hand und anschließender Geruchsprobe“ oder das „Öffnen der Gesäßbacken zur Inspizierung des Afters“.

Sie beklagt erniedrigende Ausbildungspraktiken, Diskriminierung, Mobbing und Demütigungen. Schließlich baut die Ärztin von der Leyen die ganz große juristische Fallhöhe auf, nämlich einen Verstoß gegen Artikel 1 des Grundgesetzes: „Das Prinzip, dass die Würde von Menschen unantastbar ist, wurde nicht mehr durchgehalten.“

Für weitere Prinzipien der Verfassung allerdings interessiert sich die Politikerin dann nicht mehr. Das Rechtsstaatsprinzip zum Beispiel oder die Unschuldsvermutung. Von der Leyens Erzählungen fußen nämlich lediglich auf Wahrnehmungen einzelner Soldaten.

Ob die stimmen oder nicht, dazu ist der Sachverhalt zu ermitteln. Bis dahin sollte man Vorwürfe im Konjunktiv äußern, als eine mögliche Wahrheit. Die Ministerin pflegt ihre Erzählungen im Indikativ vorzutragen, sie erweckt den Eindruck tatsächlichen Geschehens.

Die Staatsanwaltschaft Hechingen, zuständig für die Kaserne in Pfullendorf, kennt sich mit den rechtsstaatlichen Prinzipien besser aus. Die Strafverfolger nahmen die Äußerungen der Ministerin zum Anlass, den Sachverhalt zu ermitteln und zu prüfen, ob „der öffentlich erhobene Vorwurf, in der Staufer-Kaserne seien sexuell-sadistische Praktiken an der Tagesordnung gewesen“, tatsächlich zutrifft. Das Ergebnis des Ersten Staatsanwalts in der Ermittlungsabteilung II, Dezernat 22: „Tatbestände von Strafvorschriften gegen die sexuelle Selbstbestimmung oder nach sonstigen Strafvorschriften wurden nicht verwirklicht.“ Die Vorermittlungen wurden eingestellt.


So weit die juristische Bewertung. Noch interessanter aber ist die Begründung und die darin zwischen den Zeilen geäußerte Kritik am Vorgehen des Ministeriums. So sei ein interner Bericht an den Bundestag vom 13. Februar „an mehrere Rundfunk- und Presseunternehmen durchgestochen“ worden, analysiert der Staatsanwalt.

Nicht nur der Bericht, lässt sich hinzufügen: Vor allem Details, die von der Leyens Sodom-und-Gomorra-Erzählung stützten, landeten regelmäßig in der Öffentlichkeit. Gleichzeitig seien, so die Staatsanwaltschaft, entlastende Erkenntnisse über die Sachlage „verkürzt dargestellt“ worden. Dabei hätten diese Erkenntnisse bereits seit dem 8. Februar vorgelegen.

Gefilmte Nackte? Tanz an der Pole-Dance-Stange?

Nüchtern stellt der Staatsanwalt damit die Kommunikationsmethodik des Von-der-Leyen-Teams bloß, die da lautet: einen Missstand aufbauschen, die Ministerin als knallharte Aufklärerin inszenieren, die den Sumpf austrocknet und die Truppe fit macht für die Moderne. Unschuldsvermutung und Wahrheitssuche können dabei auf der Strecke bleiben. Und die Fakten auch.

Denn tatsächlich haben die Anschuldigungen einer Soldatin, auf die von der Leyen ihre Schilderungen vornehmlich stützte, den juristischen Nachprüfungen nicht standgehalten. Lehrgangsteilnehmer, die sich nackt ausziehen mussten und dabei gefilmt wurden? Gab es laut Bericht der Staatsanwaltschaft nicht. Das Einführen von Tamponade in den After? Wurde nicht praktiziert. Frauen erotisch tanzend an einer Pole-Dance-Stange, betatscht von Vorgesetzten? Dafür fand sich kein Nachweis.

„Die umfangreichen, sorgfältigen internen Ermittlungen der Bundeswehr haben keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass Lehrgangsteilnehmer im Rahmen der Kampfsanitäterausbildung zu sexuellen Handlungen genötigt wurden“, bilanziert die Staatsanwaltschaft. Außerdem, so heißt es, hätten die „praktizierten Methoden den Ausbildungsvorschriften“ entsprochen.

Mehr noch: Bei der Ausbildung ging es laut Staatsanwaltschaft sogar überwiegend rücksichtsvoll zu. So habe es Übungen meist mit „gleichgeschlechtlichen Ausbildungspaaren“ gegeben. Den weiblichen Teilnehmerinnen sei empfohlen worden, doppelte Unterwäsche zu tragen und die Untersuchungen zwischen den Textilien durchzuführen. Und beim Einführen von Thermometern in den After hätten sich die Teilnehmer mit dem Gesäß Richtung Wand legen können.

Dennoch habe ein Oberstabsarzt das rektale Temperaturmessen bereits im August 2016 als zwar zulässig, aber pietätslos bezeichnet. Dazu merkt der Staatsanwalt süffisant an: „Ob die in Pfullendorf in der Vergangenheit praktizierten Ausbildungsmethoden sachgerecht oder pietätslos waren, haben die Strafverfolgungsbehörden nicht zu beurteilen.“

Das Bundesministerium der Verteidigung aber zieht sich nun auf genau diesen Punkt zurück. Die Staatsanwaltschaft, so heißt es, habe keinerlei Aussagen darüber getroffen, ob die in Pfullendorf praktizierten Ausbildungsmethoden „sachgerecht oder pietätlos“ gewesen seien. Dazu liefen nun in der Bundeswehr „weitere Ermittlungen“.

Es gibt weitere Ermittlungen

Der gewaltige Vorwurf eines Verstoßes gegen die Menschenwürde ist also zusammengeschnurrt auf die Frage, ob eine Ausbildungsmethode zur Rettung Verwundeter aus dem Gefecht womöglich pietätlos war.

PS: Soldaten berichten, dass sie in Pfullendorf von Bürgern als „Vergewaltiger“ angepöbelt werden. Mehrere Soldaten wurden aufgrund der Vorwürfe strafversetzt, darunter der Referatsleiter Innere Führung im Ministerium, Oberst Burkhard Köster.


PPS: Es laufen noch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hechingen gegen sieben Mannschaftssoldaten wegen des Praktizierens von „Aufnahmeritualen“. Der Vorwurf lautet auf Freiheitsberaubung, Körperverletzung und Nötigung. In den Vernehmungsprotokollen der Bundeswehr findet sich dazu wenig Be-, aber viel Entlastendes.

https://www.welt.de/politik/deutschl...yen-bloss.html

[Clark]

Flinten-Uschi! DIE Fehlbesetzung für ein Ministeramt nach De Maiziere!

[Cherusker]

Flinten-Uschi! DIE Fehlbesetzung für ein Ministeramt nach De Maiziere!

Eigentlich kann man schon nicht mehr von „Fehlbesetzungen" sprechen.
Bei einer Regierung, deren Mitglieder durchweg inkompetent sind, ist das eher der Normalfall. Ein kompetenter Amtsinhaber wäre hier die „Fehlbesetzung".