Merkel schweigt zu Brandbrief aus Freiberg

[Turmfalke]

Merkel schweigt, dabei hatte sie eigentlich eine Antwort angekündigt. Eine Antwort wäre taktisch aber anscheinend unkluger gewesen als ein Artikel über ihr Schweigen. So schweigt sie eben.

Merkel schweigt zu Brandbrief aus Freiberg

Oberbürgermeister Krüger erhält keine Stellung- nahme aus Berlin. Er setzt nun seine Hoffnungen auf ein Spitzen- gespräch des Freistaats mit Kommunen Mitte Mai.

Freiberg. Knapp sechs Wochen liegt der Brief des Freiberger Oberbürgermeisters Sven Krüger (SPD) nun bereits im Bundeskanzleramt in Berlin. Seitdem wartet er auf eine Antwort aus der Hauptstadt - und wird es auch weiter tun müssen. Weder Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch ein anderer Vertreter der Bundesregierung wird ihm auf sein Schreiben antworten. Es wird keine Stellungnahme vom Bund dazu geben, dass der Rathauschef um den Ausgleich von 736.200 Euro bat, die der Kommune bei der Integration von Asylbewerbern an Kosten entstanden sind. Das bestätigte das Bundespresseamt gestern noch einmal der "Freien Presse".


Zuvor hatte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer bereits am Mittwoch auf die Frage einer Journalistin nach dem Brief aus Sachsen folgendes erklärt: "Das Schreiben ist im Bundeskanzleramt eingegangen. Die Bundesregierung beantwortet ganz grundsätzlich Offene Briefe nicht, gleichwohl tauscht sie sich natürlich regelmäßig mit den Ländern und Kommunen über die Flüchtlingslage aus." Auf Nachfrage wurde Demmer ein wenig deutlicher: "Wie gesagt, Offene Briefe beantworten wir grundsätzlich nicht. Die nehmen wir zur Kenntnis."

Die Bundeskanzlerin werde aber regelmäßig über die aus den Briefen hervorgehenden Meinungen und Anregungen, Nöte und Probleme der Bürger und Einsender unterrichtet.


Damit vollzieht die Bundesregierung eine Wendung in dem Fall, der bundesweit Schlagzeilen hervorgerufen hatte. Noch vor zwei Wochen hatte sie auf Anfrage der "Freien Presse" angegeben, dass das Bundeskanzleramt antworten werde. Auch Oberbürgermeister Krüger hat nur über Umwege davon erfahren, dass er keinen Brief aus Berlin erwarten muss. "Ich bedauere das", sagte er der "Freien Presse". Als Offenen Brief habe er seine Post nicht verstanden: "Der Brief ist im Laufe der Gespräche öffentlich geworden, und er war auch vier Wochen nicht öffentlich."

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Der Rathauschef hofft nun, dass er in den anstehenden Gesprächen mit der Landesregierung zu einem Ergebnis kommen kann. Ursprünglich war geplant, dass er mit der Landesregierung gestern zu einem Treffen zusammenkommt. Dies wurde aber abgesagt...


Der Freistaat Sachsen erhielt und erhält von 2016 bis 2018 vom Bund jährlich 100 Millionen Euro, um die Kosten der Integration von Flüchtlingen zu decken.

Kommentar: Abfuhr aus Berlin

Der Brief aus Freiberg werde "zu gegebener Zeit" beantwortet. So schrieb es das Bundeskanzleramt der "Freien Presse". Und so begründete das Amt seine Weigerung, inhaltlich Stellung zu beziehen: Man wolle einer Antwort an OB Sven Krüger nicht vorgreifen. Nun stuft die Regierung das Schreiben auf einmal als Offenen Brief ein. Darum aber handelt es sich mitnichten. Man mag Krügers Brief für populistisch halten. Tatsache ist: Der Brief lag dem Kanzleramt bereits vier Wochen vor, als Freibergs OB auf Nachfrage der "Freien Presse" den Inhalt öffentlich machte. Den Inhalt, wohlgemerkt, nicht das komplette Schreiben. Die Begründung des Kanzleramts, es sei ein Offener Brief, ist damit vorgeschoben. Eine offiziöse Ausrede der höchsten Ebenen im Bundeskanzleramt. Schwer vorstellbar ist nämlich, dass der Wirbel, den der Brief ausgelöst hat, nicht bis dorthin vorgedrungen sein könnte. Die Verweigerung einer Antwort wird in der Provinz als Abfuhr verstanden werden. Und als solche will das Berlin wohl auch verstanden wissen. Und das ist bitter. (fhob)

http://www.freiepresse.de/NACHRICHTE...kel9887392.php

[Realist59]

Wer keine vernünftige Antwort hat, der antwortet eben nicht.

[Cherusker]

Wer keine vernünftige Antwort hat, der antwortet eben nicht.

Was sollte sie auch antworten? Wer bisher nicht gemerkt hat, wohin der Hase läuft, muß es auch in Zukunft nicht wissen. Er wird es schon merken, wenn die Zeit gekommen ist, unumkehrbar und alternativlos.
Wie heißt es in Fernsehserien immer so schön, wenn jemand nach den wahren Gründen fragt: „Das willst du gar nicht wissen!". Der wahre Michel zieht sich dann die Schlafmütze tiefer übers Gesicht und hofft, daß das Bier noch übers Wochenende reicht.