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Volksverhetzung: Mann beleidigt auf Facebook - Gefängnis
Volksverhetzung! Mann beleidigt auf Facebook Flüchtlinge
Es sind unglaubliche Vorwürfen, für die ein Mann mittlerweile in der JVA Bielefeld-Brackwede in U-Haft sitzt.Auf Facebook soll er laut Neue Westfälische syrische Flüchtlinge als "Dreckspack" beschimpft haben. Aber damit nicht genug! Seine Beleidigungen und hetzerischen Kommentare gingen noch weiter.
Denn in dem sozialen Netzwerk soll er außerdem dazu aufgerufen haben, die Flüchtlinge, die durch die Flucht aus ihrem Heimatland ohnehin schon unerträgliches Leid erlitten haben, "zusammenzuschlagen" und in "einem Ofen zu verbrennen".
Der Mann ohne festen Wohnsitz wurde am Freitag in Rheda-Wiedenbrück aufgegriffen. Wie sich herausstellte, lag gegen ihn bereits ein Haftbefehl wegen volksverhetzenden Äußerungen vom Amtsgericht Pforzheim vor.
Jetzt muss das Amtsgericht in Gütersloh entscheiden, ob es zum Prozess gegen den mutmaßlichen Hetzer kommt. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm mindestens drei Monate und höchstens fünf Jahre Haft.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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