USTAUSCH ZUR LAGE VON FLÜCHTLINGENZwischen Integration und Abschiebung

Integration auf der einen Seite und Rückführungen auf der anderen: Bundeskanzlerin Merkel hat sich mit Verbänden, Wirtschaft, Kirchen und Stiftungen über die Situation von Flüchtlingen ausgetauscht. Schwerpunkt dieses Treffens: die Integration in den Arbeitsmarkt. Hier gebe es noch viel zu tun, so Merkel.

Merkel zur Integration von Flüchtlingen: Probleme benennen, Erfolge anerkennenFoto: Bundesregierung/Bergmann

Integration erfordert einen langen Atem. Das wurde schon zu Beginn des Treffens im Kanzleramt deutlich. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte zur Eröffnung: "Das rechtliche Rahmenwerk ist da, aber es ist natürlich sehr viel zu tun, insbesondere was die Integration in den Arbeitsmarkt und die Sprachkurse anbelangt". Probleme sollten benannt werden, "wir sollten aber auch nicht vergessen, darüber zu sprechen, was gelingt", so Merkel.

Viele gesellschaftliche Gruppen leisten ihren Beitrag, damit die Integration der Flüchtlinge in Deutschland gelingt. Die Bundeskanzlerin sucht mit ihnen regelmäßig den offenen Austausch über die aktuelle deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik. Das letzte Treffen in diesem Rahmen fand im November 2016 statt.
Freiwillige Rückkehr fördern, Fluchtursachen bekämpfen

Thema war die Integration derjenigen, die in Deutschland bleiben können. Aber auch die Ausreise derer, die Deutschland wieder verlassen müssen. Dies waren im letzten Jahr rund 80.000 Menschen - eine Steigerung von 40 Prozent gegenüber 2015. Freiwillige Ausreisen sind einfacher als verpflichtende Ausreisen. In einigen Fällen müsse aber die harte Entscheidung zu einer verpflichtenden Ausreise gefällt werden, sagte die Kanzlerin.
Zur Flüchtlingspolitik der Bundesregierung gehören auch die Außen- und Entwicklungspolitik. Die Bundesregierung beschäftigt sich intensiv mit der Bekämpfung von Fluchtursachen. "Wir wollen unsere Verpflichtungen nachhaltig einhalten", so Merkel. Auf der Syrienkonferenz in Brüssel hat Außenminister Sigmar Gabriel den Menschen in Syrien und der Region1,3 Milliarden Euro Hilfsgelder zugesagt. Schon bei der großen Geberkonferenz in London 2016 hatte Deutschland mit 2,3 Milliarden Euro die größte Einzelzusage gemacht. Die Bundesregierung will auch ihre G20-Präsidentschaft nutzen: Sie will in punkto Fluchtursachenbekämpfung etwa in Afrika eine Vielzahl von Projekten unterstützen.


Mittwoch, 5. April 2017
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