Ausländerwahrrecht findet Zustimmung bei SPD- und Grünen-Anhängern

[Turmfalke]

Wir erinnern uns. Die Integrationsbeauftragte Özoguz von der SPD, die Schwester der Muslim-Markt-Betreiber, einer Plattform, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird und dem iranischen Regime nahesteht und die sich für einen Mordaufruf an Raddatz in Gedichtform verantwortlich zeigt, will ein umfassendes Ausländerwahlrecht einführen nebst Quotenregelungen, Aufsichtsstellen und anderen Dingen.

Özoguz fordert Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass

Eine Kommission unter Leitung der Integrationsbeauftragten Aydan Özoguz hat ein Leitbild für Deutschland erstellt...

https://open-speech.com/showthread.p...26#post1722726

Passend zur Forderung wird die Umfrage geliefert und eine überregionale Zeitung verfaßt dazu einen Artikel:

Anhänger von SPD und Grünen wollen Ausländer mitwählen lassen

So wird Zustimmung suggeriert. Für die SPD-Anhänger, die nicht mit der Özoguz wollen, sei gesagt, dass hier von den Genossen der DDR gelernt wurde. Dort gab es den Leitfaden zur Zersetzung des Volkes, in dem man einen scheinbaren Mehrheitswillen veröffentlichte und so einen Gruppendruck hervorrief. Jeder einzelne Kritiker hatte dann den Eindruck, mit seiner Meinung ganz alleine dazustehen. Da er über die möglichen Konsequenzen wußte - nun, den wissen auch die SPD-Genossen und die Grünen-Anhänger... Die lautesten und einflussreichsten Brüller sind auf jeden Fall ganz auf Parteilinie mit der Özoguz. Wehe dem ungehorsamen Rest.... man kennt ja die Attribute, von denen rechtspopulistisch und islamfeindlich noch das geringste ist und solches Gedankengut verträgt sich doch nicht mit hehren Parteien wie der SPD und den Grünen, die die Toleranz auf ihre Fahnen geschrieben haben. Toleranz ist das, was die Partei (Özoguz mit ihren Islamverbänden und Interessengruppen) will.

Nun hat die Welt also exklusiv alle SPD- und Grünen-Anhänger angerufen. Die Adressen bekam sie vermutlich von den Moscheegemeinden.

Sollen Ausländer in Deutschland ein Wahlrecht erhalten? Eine Mehrheit der SPD- und Grünen-Anhänger ist dafür, ergab eine exklusive Umfrage für die „Welt“. Das Ja der Befürworter hat jedoch eine Schwäche.

Eine Umfrage, die sich in Klein-Klein-Details verliert (die Leser müssen ja erst nachvollziehen, was dort im Einzelnen geschrieben wird), wird von den Lesern dann auch nicht mehr hinterfragt. Wenn schon genau nach dem Komma registriert wird, muss es schon seine Richtigkeit haben.

Anhänger von SPD und Grünen wünschen sich eine Änderung des Wahlrechts zugunsten von Nicht-EU-Bürgern. Das ergab eine repräsentative Umfragedes Meinungsforschungsinstituts Civey für die „Welt“.

Dabei ging es darum, ob Nicht-EU-Bürger, die dauerhaft in Deutschland wohnen, ein Mitbestimmungsrecht in der kommunalen Politikhaben sollten. Das hatte zuvor eine Expertenkommission unter dem Vorsitz der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Aydan Özoguz vorgeschlagen.
In der Umfrage spricht sich unter Anhängern der Sozialdemokraten eine Mehrheit von 63,7 Prozent für eine entsprechende Wahlrechtsänderung aus. Bei Grünen-Wählern sind es 64,8 Prozent. Auch Anhänger der Linkspartei befürworten diese Idee mehrheitlich (51,9 Prozent). Ablehnung für ein solches eingeschränktes Wahlrecht äußern dagegen viele Anhänger der CDU und FDP: Dort sprechen sich 65,3 Prozent beziehungsweise 65 Prozent der Befragten gegen diese Idee aus. Nahezu alle befragten AfD-Wähler lehnen den Vorschlag ab (96,9 Prozent).
Blendet man die Parteivorlieben unter den Befragten aus, lehnt insgesamt die Mehrheit den Vorschlag ab: 57,2 Prozent sind gegen ein Wahlrecht für Bürger, die keinen Pass eines EU-Staates besitzen.

Das zaghafte Ja der Befürworter

Während der Befragung ließ sich eine interessante Beobachtung machen. Deutsche, die das Wahlrecht für Ausländer ohne EU-Pass ablehnen, tun das sehr vehement. 42,9 Prozent sagen „Nein, auf keinen Fall“. Das ist mit Abstand der Spitzenwert unter allen Antwortmöglichkeiten. Die Befürworter vertreten ihre Meinung dagegen vergleichsweise zaghaft. Nur 16,2 Prozent der Befragten bekennen sich mit einem „ Ja, auf jeden Fall“ dafür.

Betrachtet man die Abstimmung im Detail, fällt ein weiterer Punkt auf: Junge befürworten eher ein Wahlrecht für Ausländer. 55,6 Prozent der Befragten im Alter zwischen 18 und 29 Jahren unterstützen den Vorschlag. Jedoch gibt auch in dieser Altersgruppe zumindest jeder Dritte (32,8 Prozent) an: „Nein, auf keinen Fall“. Die größte Ablehnung findet sich unter Teilnehmern im Alter zwischen 50 und 64 Jahren. 68,1 Prozent der Befragten dieser Altersgruppe lehnen die Idee für das vorgeschlagene Wahlrecht ab. Männer und Frauen stimmen bei dieser Umfrage nahezu überein – bei Männern findet der Vorschlag etwas stärkere Zustimmung.

Widerstand in der CDU

Die Expertenkommission hatte die Änderung des Wahlrechts vorgeschlagen, als sie das „Leitbild für die Einwanderungsgesellschaft“ erarbeitete. Die Autoren halten die Möglichkeit, über Fragen im eigenen Lebensumfeld mitzuentscheiden, für einen Teilhabefortschritt.
In den Reihen der CDU stieß die Kommission damit auf Widerstand. Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hielt diese Idee für verfassungswidrig. „Das Wahlrecht, mit dem das Volk die Staatsgewalt ausübt, setzt nach der Konzeption des Grundgesetzes die deutsche Staatsangehörigkeit voraus“, sagte Uhl.

https://www.welt.de/politik/deutschl...ors_picks=true

Volle Zustimmung für den Özoguz-SPD- und Grünen-Kurs mit xx,9 Prozent, aufgeteilt nach Frauen und Männern und gegliedert nach Altersstufen. Und wer hier leise Zweifel äußert, bekommt die gesamte Parteidisziplin zu spüren. Da hält man doch lieber seine Klappe. Sonst bekommt man die geballte Ladung gutmenschlicher Empörung zu hören, laut und deutlich und mit allen Konsequenzen.

det man die Parteivorlieben unter den Befragten aus, lehnt insgesamt die Mehrheit den Vorschlag ab: 57,2 Prozent sind gegen ein Wahlrecht für Bürger, die keinen Pass eines EU-Staates besitzen.
Das zaghafte Ja der Befürworter

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Während der Befragung ließ sich eine interessante Beobachtung machen. Deutsche, die das Wahlrecht für Ausländer ohne EU-Pass ablehnen, tun das sehr vehement. 42,9 Prozent sagen „Nein, auf keinen Fall“. Das ist mit Abstand der Spitzenwert unter allen Antwortmöglichkeiten. Die Befürworter vertreten ihre Meinung dagegen vergleichsweise zaghaft. Nur 16,2 Prozent der Befragten bekennen sich mit einem „ Ja, auf jeden Fall“ dafür.
Betrachtet man die Abstimmung im Detail, fällt ein weiterer Punkt auf: Junge befürworten eher ein Wahlrecht für Ausländer. 55,6 Prozent der Befragten im Alter zwischen 18 und 29 Jahren unterstützen den Vorschlag. Jedoch gibt auch in dieser Altersgruppe zumindest jeder Dritte (32,8 Prozent) an: „Nein, auf keinen Fall“. Die größte Ablehnung findet sich unter Teilnehmern im Alter zwischen 50 und 64 Jahren. 68,1 Prozent der Befragten dieser Altersgruppe lehnen die Idee für das vorgeschlagene Wahlrecht ab. Männer und Frauen stimmen bei dieser Umfrage nahezu überein – bei Männern findet der Vorschlag etwas stärkere Zustimmung.




Widerstand in der CDU

Die Expertenkommission hatte die Änderung des Wahlrechts vorgeschlagen, als sie das „Leitbild für die Einwanderungsgesellschaft“ erarbeitete. Die Autoren halten die Möglichkeit, über Fragen im eigenen Lebensumfeld mitzuentscheiden, für einen Teilhabefortschritt.
In den Reihen der CDU stieß die Kommission damit auf Widerstand. Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hielt diese Idee für verfassungswidrig. „Das Wahlrecht, mit dem das Volk die Staatsgewalt ausübt, setzt nach der Konzeption des Grundgesetzes die deutsche Staatsangehörigkeit voraus“, sagte Uhl.

[dodona]

Linke, die eine krankhaft übersteigerte Machtbesessenheit aufweisen, die sie in der Arbeitswelt aufgrund niedrigerm Intelligenzkoeffizienten und keine Talente nicht umsetzen können, tun alles um an die politische Macht zu kommen. Selbst Wählerstimmen aus der tiefsten erdoganisch-güllenistischen Reaktion sind gut genug. Sie Teilen das mit der Dreckspartei 'DemocRats', die von ihrem Ursprung die Sklavenhalterpartei der verkommenen Südstaaten ist. Die Stimmen der Einheimischen reichen nicht, da zu intelligent, um einen Primitiven wie Schulz zu wählen.

[Cherusker]

Man sucht sich ein neues Wählervolk und vergißt dabei diejenigen, die es den „Regierenden” erst ermöglicht haben, fremdes Geld mit vollen Händen zu verschleudern.