Angriff auf AfD-Abgeordnete....

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KREIS BERGSTRASSE - Drei Abgeordnete der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) im Bergsträßer Kreistag sind in ihren Privatwohnungen von Unbekannten bedroht worden. Das berichtet der AfD-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Rolf Kahnt. Einer der Abgeordneten habe mittlerweile aus Angst um sich und seine Familie sein Mandat niedergelegt und seinen Austritt aus der AfD erklärt.
Wie Kahnt in einer Presseerklärung schreibt, wurden an den Briefkästen der Abgeordneten verschiedene Aufkleber der Anitfa entdeckt, "die aus ihrer Verachtung gegenüber einer demokratisch gewählten Partei, die mittlerweile in vielen Länderparlamenten mit Abgeordneten vertreten ist, keinen Hehl machten". Auf den Aufklebern seien Parolen "in Fäkaliensprache mit hetzerischen Gemeinheiten gegen die AfD" formuliert worden. Mit der Aussage "Wir wissen, wo Du wohnst" seien konkrete Bedrohungsszenarien dargestellt worden, denen Mitglieder der AfD ausgesetzt werden sollen. Die AfD ist im Kreistag und in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Die AfD stellt mit elf der 71 Kreistagsabgeordneten die größte Oppositionsfraktion. In Bensheim stellt sie sechs der 45 Stadtverordneten.

• KOMMENTAR: DISQUALIFIZIERTBernd Sterzelmaier zu Drohungen gegen die AfD
  Die AfD ist eine Partei, die sich hart am rechten Rand des demokratischen Spektrums bewegt. Ihr mit allen demokratischen Mitteln entgegenzutreten, wenn nötig auch mit juristischen, ist legitim. Wenn es allerdings zutrifft, was der Kreis- und Landessprecher Rolf Kahnt berichtet, haben sich AfD-Gegner mit aller Gewalt selbst disqualifiziert. Frei gewählte Kreistagsabgeordnete mögen noch so unbequem sein. Sie oder sogar ihre Familien zu bedrohen, widerspricht sämtlichen Prinzipien des demokratischen Rechtsstaats. Polizei, Justiz und die anderen Parteien müssen sich in diesem Fall schützend vor die Bürger stellen, die - von wem auch immer - angegriffen werden. Es mag sein, dass sich die AfD als Partei in der Opferrolle wohlfühlt. Für die einzelnen Parteimitglieder hört der Spaß aber auf, wenn Gewalt ins Spiel kommt. Ein großer Philosoph hat es so formuliert: "Ich bin zwar anderer Meinung als Sie, aber ich würde mein Leben dafür geben, dass Sie Ihre Meinung frei aussprechen dürfen." Zum Glück geht es in Deutschland im politischen Streit nicht um Leben und Tod. Doch allein der Versuch, politische Gegner durch Drohungen zum Schweigen zu bringen, muss verurteilt werden.
  bsterzelmaier@darmstaedter-echo.de
  

Der Kreisverband Bergstraße der AfD beklagt aufgrund dieser Vorfälle den Austritt eines Mitglieds, das seit März in einem Ausschuss des Kreistages tätig war. Weil ein Vater sich und seine junge Familie nicht weiteren Bedrohungen ausgesetzt sehen möchte, reichte er bei Kahnt seinen Parteiaustritt ein, "um Ruhe vor weiteren Bedrohungen zu haben". Die beiden anderen hohen AfD-Funktionäre haben nach den Besuchen der Antifa Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt.
Den Namen des Kreistagsabgeordneten, der sein Mandat niederlegt, wollte Kahnt nicht nennen, um die Persönlichkeit des Mannes zu schützen.
Kahnt, Kreis- und Landessprecher der AfD, ist empört, "wie die Demokratie von Andersdenkenden mit Füßen getreten wird". Die Ursachen der Bedrohungen liegen nach Kahnt bei denen, "die in vielen Kampagnen, wie sie in Medien und konkurrierenden Parteien vorgekommen sind, die AfD auf Kreis-, Landes- und Bundesebene seit Monaten zu diskreditieren und zu verachten versucht haben".
Das Skandalöse an den Aktionen sei, dass die Antifa aus Steuermitteln finanziell unterstützt werde. Laut AfD unterstützt das Bundesfamilienministerium Projekte der Antifa.
Kahnt unterstellt der Antifa, im Kommunalwahlkampf Wahlplakate der AfD zerstört zu haben.

http://www.echo-online.de/lokales/be...e_17579598.htm

[Realist59]

Die Antifa arbeitet im Auftrag des Linksblocks, wird in Thüringen sogar ganz offen vom Staat finanziert. SPD-Vizechef Ralf Stegner hat öffentlich dazu aufgerufen, die AfD anzugreifen.

[Cherusker]

Die Antifa arbeitet im Auftrag des Linksblocks, wird in Thüringen sogar ganz offen vom Staat finanziert. SPD-Vizechef Ralf Stegner hat öffentlich dazu aufgerufen, die AfD anzugreifen.

Wer wissen will, was man unter „Volksverhetzung” versteht, kann sich bei Herrn Stegner eine Antwort holen.