Gemeinde finanziert Moscheebau - Monheim - Bürgermeister übt Diktatur aus und hilft Muslimen

[Turmfalke]

Na, wenn das kein Angebot ist!

"Die breite Öffentlichkeit ist frustriert, weil das Thema von Peto sowieso durchgewunken wird", sagte Markus Gronauer (CDU). Tatsächlich stimmten nach fast vierstündiger Diskussion Peto und der Bürgermeister für die Bezuschussung der beiden muslimischen Vereine mit jeweils 420.000 Euro. Sie sollen damit in die Lage versetzt werden, die städtischen Grundstücke auf dem alten Freibadgelände bzw. auf dem Menk-Gelände zu kaufen. Außerdem wird die Stadt den Gemeinden anbieten, ihre bisherigen Moschee-Grundstücke an der Nieder- bzw. der Opladener Straße für einen gutachterlich ermittelten Preis zu kaufen. Gesamtkosten: 981.000 Euro.

"Wir wollten, dass die Gemeinden sicht- und wahrnehmbar mitten in der Stadt sind", erläuterte Lisa Pientak die Motive der Peto. Integration sei ein Geschäft auf Gegenseitigkeit und bedeute auch, dass man Teilhabe ermögliche und niemanden ausgrenze. Gerade angesichts der von der Opposition angeführten Ereignisse in der Türkei, sei es um so wichtiger, die hiesige türkische Gemeinde zu integrieren und nicht wie "unerwünschte Personen" zu behandeln. Wenn die anderen Fraktionen ihr Bekenntnis, die Gemeinden aus ihren beengten Verhältnissen befreien zu wollen, wirklich ernst meinten, dürften sie nicht Nein zu den Zuschüssen sagen.
Der Streit habe sich an der Art und Weise entzündet, wie der Bürgermeister das Thema in die Welt gesetzt habe, sagte Werner Goller (SPD). "Nur mit Mühe haben wir ein reguläres parlamentarisches Verfahren durchsetzen können." Die Frage sei auch, welche Forderungen man aus dem Willen, die Gemeinden zu unterstützen, ableite: Man hätte ihnen auch lediglich bei der Grundstückssuche helfen können. "Aber ein Zuschuss in Höhe des Grundstücks-Kaufpreises ist inakzeptabel." Auch halte er – wie die CDU – die Ditib weiterhin für einen bedenklichen Vertragspartner, weil er aus der Türkei gelenkt werde. Manfred Poell (Grüne) wiederum sprach dem hiesigen türkischen Verein vorbehaltlos sein Vertrauen aus. Dennoch vermisste er einen detaillierten Finanzierungsplan für den Moscheebau. Seine Partei hätte eine stufenweise Förderung von Gebäude und Betrieb vorgezogen.

Besser wäre es nach dem Willen der Regionaldemokraten, wie man liest, gewesen, man hätte die Förderung im stillen Kämmerlein vorgenommen und die Öffentlichkeit nicht informiert. Ist ja schließlich auch nicht ihr Geld!

Durch den medialen Paukenschlag, mit dem er das Thema publik gemacht habe, habe der Bürgermeister dafür gesorgt, dass es stark mit Emotionalität belastet werde, sagte Markus Gronauer (CDU). Für den Bürger mache die Lösung einer 100-prozentigen Bezuschussung keinen Unterschied zu einer kostenlosen Überlassung der Grundstücke. Die CDU tue sich schwer damit, Grundstücke zu bezuschussen, Gegenstand der Förderung müsse die Arbeit im öffentlichen Interesse sein.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/...-aid-1.6353428

[purusangus]

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/...-aid-1.6374573

Was für eine Riesensauerei !

Wäre ich Bürger von Monheim - der Bürgermeister dürfte mir nicht im Dunkeln begegnen !

1. Der "schenkt" also gegen den Willen der Bürger nicht nur ein, sondern gleich 2 Baugrundstücke an die Musels !

2. Die aufgebrachten Bürger planen ein Bürgerbegehren - und als das bekannt wird, unterschreibt der Bürgermeister quasi bei Nacht und Nebel die Grundstücksverträge !
So will er Fakten schaffen, und die Bürger vor vollendete Tatsachen stellen !

3. Und jetzt erklärt der Herr Diktator, äh, Bürgermeister, auch noch das Bürgerbegehren unter Angabe von sehr pauschalisierten Gründen für unwürdig, ohne einen konkreten Grund zu benennen !

DAS nenne ich echte Diktatur ! Der Bürgermeister zwingt der Stadt seinen Willen auf, obwohl der Großteil der Bürger offenkundig dagegen ist !

Das ist Beihilfe zur Islamisierung, und dieser Bürgermeister ist daher schon beinahe als Verbrecher zu titulieren !

Dies dürfen die Monheimer nicht wehrlos hinnehmen ! Auch wenn ich weit weg von Monheim wohne, hoffe ich doch, dass diesem gewissenlosen und deutschlandfeindlichen Bürgermeister Einhalt geboten wird !

Sonst machen das nachher andere Bürgermeister noch nach...

[Milva]

Diesen Bürgermeister würde ich absetzen!

[Turmfalke]

Kaum hat die Opposition, die mit ihrer Kritik im Stadtrat nicht durchgedrungen ist, ein Bürgerbegehren gestartet, kommt aus dem Monheimer Rathaus die Nachricht, dass die Grundstücksverträge mit den beiden muslimischen Gemeinde geschlossen worden sind. Damit hat Bürgermeister Daniel Zimmermann (Peto) zunächst einmal Fakten geschaffen.

Zeitgleich mit der Bekanntgabe der Vertragsunterzeichnung teilt der Bürgermeister auch mit, dass das angestoßene Bürgerbegehren mit dem Titel "Keine Steuergelder für Moscheegrundstücke" aller Voraussicht nach in der eingereichten Form unzulässig sein werde. Die Initiatoren erhielten gestern entsprechende Benachrichtigungen aus dem Rathaus. Darin schreibt Zimmermann: "Im Rahmen meiner Unterstützungspflicht halte ich es für geboten, Sie darauf hinzuweisen, dass Ihr angezeigtes Bürgerbegehren in der derzeitigen Fassung keine zulässige Fragestellung beinhalten wird."

Alexander Schumacher (SPD-Fraktion) wundert sich, dass Zimmermann sich an der formulierten Fragestellung stößt. "Das überrascht mich." Die Initiatoren hätten den Text sowohl mit der Landes-SPD als auch mit der CDU im Landtag abgestimmt und ihn rechtlich prüfen lassen.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/...-aid-1.6374573

Fragt sich, ob der Bürgermeister geschmiert ist oder ob er ein Bewunderer oder Anhänger des neuen Glaubens ist.

[purusangus]

Fragt sich, ob der Bürgermeister geschmiert ist oder ob er ein Bewunderer oder Anhänger des neuen Glaubens ist.

Geschmiert ?
Sicher nicht, Turmfalke, das wäre nicht die Art der Musels !

Dann würde ich eher vermuten, dass da mal ein Musel-Schlägertrupp vor des Bürgermeisters Tür stand...so nach dem Motto "Wir kriegen, was wir wollen, oder du kriegst was aufs Maul"...

Das wäre eher die Art der Musels...