Ergebnis 1 bis 5 von 5
  1. #1
    Registriert seit
    25.04.2011
    Beiträge
    23.129


    Did you find this post helpful? Yes | No

    SPD, Grüne und Linke wollen nicht mehr abschieben

    Wenn es auch von Gesetzes wegen gegeben wäre und ein Abschiebebescheid vorliegt will man alles daran setzen einen Grund zu finden, möglichst jeden Gast der Kanzlerin behalten zu können. Auch schlechte klimatische Verhältnisse im Heimatland sollen ein Grund sein warum nicht abgeschoben wird.

    Dafür braucht Berlin mehr Wohnungen. Großunterkünfte sollen geschlossen werden. Es soll eine eigene Kommission eingerichtet werden, die Gründe findet, warum ein abzuschiebender Eindringling mindestens als Geduldeter bleiben kann. Abschiebungen aus Krankenhäusern und Schulen sollen verboten sein, Familien dürfen nicht getrennt werden. Die Grünen-Verhandlungsführerin Bettina Jarasch nennt das, das „Erweitern der Spielräume für eine humanitäre Politik“. Wir nennen das schlicht, das Legalisieren von Unrecht.
    http://www.pi-news.net/2016/11/berli...n/#more-540647

    Die Links führen in die Irre, weil die Berliner Zeitung die Seiten geändert hat.

    Bei rbb wird dieser Umstand etwas leserfreundlicher gestaltet, nämlich verklausuliert. Die SPD und die Grünen wollen schließlich keine Wähler verlieren:

    SPD, Linke und Grünen wollen die Flüchtlingspolitik komplett neu aufstellen. Nicht nur die Unterbringung der Geflüchteten war Thema in den Koalitionsverhandlungen, sondern auch die Abschiebepolitik. Gerade hier strebt man einen echten Kurswechsel an.

    ...Das heißt, Abschiebung ist dann eben nur noch Ultima Ratio" (Anmerkung: der absolute Ausnahmefall). Außerdem, so Jarasch, werde es - wie unter Rot-Schwarz geschehen - keine Direktabschiebungen mehr aus Schulen, Jugendeinrichtungen oder Krankenhäusern geben. Familien sollen nicht mehr getrennt werden. Auch auf Bundesebene wollen sich SPD, Linke und Grüne für eine humanitäre Flüchtlingspolitik einsetzen. Laut Jarasch werde sich Berlin im Bundesrat für einen leichteren Familiennachzug einsetzen.
    http://www.rbb-online.de/politik/wah...chtlingen.html
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2


    Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: SPD, Grüne und Linke wollen nicht mehr abschieben

    Dieses wäre auch mit der C*DU in der Regierung nicht anders gewesen oder sind die ca. 10000 Invasoren erst nach dem 18.09.2016 gekommen ??
    PS. Berlin hatte die Wahl -- ARD/ZDF haben ganze Arbeit geleistet !!
    „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“

  3. #3
    Registriert seit
    06.12.2009
    Alter
    40
    Beiträge
    767


    Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: SPD, Grüne und Linke wollen nicht mehr abschieben

    Keine Abschiebung bei schlechtem Klima im Herkunftsland ?
    Das soll doch wohl ein mieser Scherz sein !?

    Das Verhindern von rechtlich begründeten Abschiebungen sollte ein Straftatbestand werden ! Solcherlei Pläne hören sich wie eine Beihilfe zur Islamisierung Deutschlands an !

    Islamisierung und Integrationsverweigerung sind Verbrechen und gehören bestraft !

  4. #4


    2 out of 2 members found this post helpful. Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: SPD, Grüne und Linke wollen nicht mehr abschieben

    Deutschland wird immer mehr zu Asylkasperbude weltweit. Natürlich hat Asyl seine Berechtigung, sofern der Bewerber alle Voraussetzungen hierfür erfüllt aber leider trifft dieses in Deutschland auf die wenigsten zu. Keine andere Nation in dieser Welt gewährt ohne Rücksicht auf die innere Sicherheit, so vielen kriminellen Flüchtlingen Asyl. Betrug, Diebstahl, Körperverletzung, Vergewaltigung, Mord...... wenn von einem Flüchtling/Asylbewerber begangen, wird nicht mit Abschiebung sondern mit Belohnungen in Form von niedrigen Strafen auf Grund erfundener Traumatas geahndet.
    Man sollte die Politiker, die nun versuchen jede Art von Abschiebung zu verhindern, auf ihren Geisteszustand untersuchen. Wir haben eine Rechtsprechung in Deutschland und Politiker sollten endlich begreifen, das man diese nicht nach täglicher Lust und Laune, als auch nach Gefühlsausbrüchen ändern darf.
    "Mein Vaterland hat allzeit den ersten Anspruch auf mich." (Mozart)

    "Ich habe nur ein Vaterland, das heißt Deutschland." (vom Stein)

  5. #5
    Registriert seit
    05.09.2016
    Beiträge
    196


    Did you find this post helpful? Yes | No

    AW: SPD, Grüne und Linke wollen nicht mehr abschieben

    Grüne, Linke und SPD können gern die Asylanten aufnehmen, die abgeschoben werden müssen.

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Ähnliche Themen

  1. Antworten: 5
    Letzter Beitrag: 02.10.2017, 14:43
  2. Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 02.10.2017, 03:47
  3. Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 29.03.2011, 18:24
  4. Antworten: 2
    Letzter Beitrag: 29.03.2011, 18:24

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •