Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano in Panama!
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  1. #331
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    AW: Rote Träumer bilden Berliner Regierung

    Arm, aber sexy?

    Rein hypothetisch, wenn alles zusammenbricht - als erstes die Stromversorgung, die zu Plünderungen führt, dann der Staat und mit ihm der Sozialstaat, es zum Bürgerkrieg kommt - vermutlich in weiten Teilen Europas - würde sich „die Bevölkerung“ neu ordnen und zu Gruppen zusammenschliessen, die sich gegenseitig bekämpfen … Aber ein sozialistisches Kalifat würde es nie geben.

    Oder die Regierung hat nicht ohne Hintergedanken so viele fremde Männer in wehrfähigem Alter nach Europa geholt, um sie als Söldner zu engagieren. Die Fremden schiessen auf das ihnen fremde Volk, im Gegensatz zu den Milizionären. Man könnte sie auch an die Front gegen Russland schicken, wenn man sie überzeugt, dass es Allahs Wille ist …
    Geändert von abandländer (24.09.2022 um 12:02 Uhr)
    Was ich schreibe ist meine Meinung und nicht unbedingt die Wahrheit - Regimekritik - WEFers are evil. Im Zweifel ... für die Freiheit. Das Böse beginnt mit einer Lüge.

    Kalifatslehre. Darum geht es.


  2. #332
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    AW: Rote Träumer bilden Berliner Regierung

    Direktoren- und Aufsichtsratsposten sind gut dotierte "Arbeitsplätze". Offenbar sind diese Gehälter den Beziehern peinlich. Jährlich hunderttausende Euro für einen oftmals überflüssigen Posten zu erhalten, ist durchaus kritikwürdig. Aber dann kommen noch weitere Gelder hinzu, die gerne verschwiegen werden....


    BILD KENNT DIE BONI
    So machen die Berlin-Chefs Extra-Kasse
    BSR, BVG, Wasserbetriebe oder Investitionsbank – zu den üppigen Chef-Gehältern kommen noch hohe Zuschläge. BILD kennt die Summen.

    Berlin – Beim Skandalsender RBB sorgten fette Erfolgszahlungen (bis zu 40 000 Euro/Jahr) für Zoff. Auch bei Berlins Landesunternehmen sind dicke Bonus-Zahlungen seit vielen Jahren üblich.

    So kassierte BSR-Chefin Stephanie Otto eine Sonderprämie von 168.000 Euro (siehe unten).

    Fixes Grundgehalt plus variable Tantieme – das ist aus Sicht von SPD-Wirtschaftsexperte Jörg Stroedter (68) aber zu viel. „Ich finde, die Vergütung ist insgesamt zu hoch“, sagt der Politiker und Ehemann von Innensenatorin Iris Spranger (61) zu BILD.

    Kritiker Stroedter: „Es passt einfach nicht, wenn der Messechef dreimal so viel verdient wie eine Regierende Bürgermeisterin und doppelt so viel wie der Bundeskanzler.“ Oft seien denen da oben auch Boni gezahlt worden, um unten Personalkosten zu sparen oder Unternehmensteile outzusourcen.

    Exklusiv liegen BILD die Zielvereinbarungen der jeweiligen Aufsichtsräte von der Hafengesellschaft Behala bis zur WBM-Wohnungsbaugesellschaft vor. Vorstände und Geschäftsführer müssen sie erfüllen, um ihre Extra-Gelder voll oder teilweise kassieren zu können.

    Das reicht von der Erhöhung der Zahl von Elektrofahrzeugen im betreffenden Fuhrpark bis zur Reduzierung der Schreibtische im Betrieb oder dem Ausbau sämtlicher Ölheizungen in 726 Wohnungen bis Jahresende.

    „Bei neuen Verträgen mit Vorständen oder Geschäftsführern von landeseigenen Unternehmen sollten keine Boni mehr einkalkuliert werden. Oder die Grundgehälter müssen abgesenkt werden“, fordert Stroedter.

    Eine Analyse des Finanzsenats im vergangenen Jahr ergab, dass die Chefs im Schnitt 8,5-mal so viel verdienen wie der Durchschnitt ihrer Mitarbeiter.

    Noch sind die Boni aber feste Bestandteile für die Chefgehälter der Berlin-Unternehmen. BILD sagt, was die Frauen und Männer dafür leisten müssen.

    So Boni ist Berlin
    Berliner Stadtreinigung (BSR)

    Vorstand: Stephanie Otto (55)

    Bezüge 2021: 426.000 Euro, davon Bonus für 2020: 168.000 Euro

    Die nächsten Erfolgsprämien gibt’s u. a. für ...

    ► 22,7 Millionen Euro Überschuss/Jahr

    ► maximale Gebührensteigerung um 1,9 Prozent/Jahr

    ► Stadtsauberkeit erhöhen

    ► Zuständigkeit für illegale Ablagerungen übernehmen

    ► Einrichtung eines Klimaschutzbüros




    Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)

    Betriebe, Vorstand: Rolf Erfurt (50)

    Bezüge 2021: 401 400 Euro, davon Bonus für 2020: 110 000 Euro

    Die nächsten Erfolgsprämien gibt’s u. a. für ...

    ► Verkehrserträge steigern um 112,4 Millionen Euro

    ► Kundenzufriedenheit in Umfragen auf 80 Prozent steigern

    ► Frauenanteil auf 24 Prozent steigern

    ► 180 neue Doppeldecker in Betrieb, Zahl der E-Busse bei 226, Pünktlichkeit der Busse bei 99,8 Prozent





    Berliner Wasserbetriebe (BWB)

    Vorstand: Frank Bruckmann (62)

    Bezüge 2021: 408 483 Euro, davon Bonus für 2020: 140 000 Euro

    Die nächsten Erfolgsprämien gibt’s u. a. für ...

    ► aktuelle Daten zum Wasserverkauf abrufbar

    ► Risikoanalyse von Lieferanten zur Bewertung bei Menschenrechtsverletzungen

    ► Finanzbericht überarbeiten und mit interaktiven Bestandteilen fertigstellen




    Gesobau

    Vorstand: Jörg Franzen (57)

    Bezüge 2021: 302 500 Euro, davon Bonus für 2020: 65 000 Euro

    Die nächsten Erfolgsprämien gibt’s u. a. für ...

    ► 2800 Tonnen weniger CO2-Ausstoß im Bestand

    ► Vermietung an benachteiligte Bevölkerungsgruppen zu 64 bzw. 41,5 Prozent

    ► Baubeginn bei drei Neubauprojekten 16 Wochen nach Erteilung der Baugenehmigung

    ► 57,2 Euro Plus aus der Hausbewirtschaftung





    Investitionsbank (IBB)

    Vorstand: Angeliki Krisilion (58)

    Bezüge 2021: 445 000 Euro, davon Bonus für 2020: 80 000 Euro

    Die nächsten Erfolgsprämien gibt’s u. a. für ...

    ► Anzahl der Schreibtische um 20 Prozent reduzieren

    ► weitere Verringerung der Schreibtische für 2023 vorbereiten

    ► Erste IBB-Nachhaltigkeitsanleihe 2022 in Verkehr bringen

    ► wirtschaftliche Ertragskraft





    Messe Berlin

    Geschäftsführer: Martin Ecknig (55)

    Bezüge 2021: 337 000 Euro, Bonus für 2020: keiner, da Ecknig erst seit 2021 im Unternehmen ist (sein Kollege Hoffmann bekam 43 000 Euro)

    Die nächsten Erfolgsprämien gibt’s u. a. für ...

    ► wirtschaftliche Abhängigkeit von Leitmessen reduzieren

    ► Vorschlag zur mittelfristigen Geländenutzung inkl. Fotovoltaik-Installation

    ► Analyse des IFA-unabhängigen Mehrwerts der Photo Week






    Grün Berlin GmbH

    Geschäftsführer: Christoph Schmidt (53)

    Bezüge für 2020: 216 000 Euro, davon Bonus für 2019: 28 000 Euro

    Die nächsten Erfolgsprämien gibt’s u. a. für ...

    ► Jahreskarten von 43 600 auf 46 600 erhöhen

    ► Fuhrpark zu 70 Prozent elektrifizieren

    ► Solarenergiekonzept im Unternehmen entwickeln

    ► Bei der Realisierung des Rathausforum den Zeitplan optimieren






    Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM)

    Geschäftsführer: Sven Lemiss (55)

    Bezüge 2020: 243 000 Euro, davon Bonus für 2019: 60 000 Euro
    Die nächsten Erfolgsprämien gibt’s u. a. für ...

    ► Sanierungsstau abbauen verbindlich für fünf Jahre

    ► Ausschöpfen des Baubudgets

    ► Konzept für Aufbau einer Ladeinfrastruktur und Ausbau von Fotovoltaik

    ► CO2-Reduzierung von 5000 t CO2 Ende 2022

    https://www.bild.de/regional/berlin/...7940.bild.html


    .....das ursprüngliche Bonussystem wurde pervertiert und zur Dauerleistung. Bonis gab es früher nur für herausragende Leistungen. Heute erhält jeder Stümper und Versager solche Sonderzahlungen
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  3. #333
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    AW: Rote Träumer bilden Berliner Regierung

    Immer wenn abends in Nachrichtensendungen live aus Berlin berichtet wird, fallen die extrem hell erleuchteten Gebäude im Hintergrund auf. Dabei handelt es sich überwiegend um Regierungsgebäude in denen um diese Zeit niemand mehr arbeitet. Trotzdem brennen dort die Lichter als gäbe es kein Morgen. Da wirken die Stromsparappelle an die Bürger mehr als zynisch. Nun will der Berliner Senat noch eins draufsatteln.....

    ERST BLACKOUT-DROHUNG, JETZT LICHTER-FESTIVAL IN BERLIN
    WATT soll das, Frau Giffey?


    Täglich ermahnen Politiker die Bundesbürger, Energie zu sparen!

    Besonders Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (44, SPD) tat sich kürzlich hervor. Sie erklärte im TV bei „Markus Lanz“ sogar, dass Stromabschaltungen für zwei bis drei Stunden „vertretbar“ seien.
    Das konkrete Zitat: „Wenn man dafür an bestimmten Stellen dann mal für zwei Stunden, für drei Stunden, angekündigt auf Strom verzichten muss, dann ist das ein Szenario, das vertretbar ist.“ Darauf könnten sich alle vorbereiten.

    Man nennt diesen Prozess ‚rollierende Abschaltungen‘, so ein Sprecher des Berliner Wirtschaftssenats zu BILD.

    Die Bürger sollen sparen – doch für ein großes Lichtspektakel ist offensichtlich genug Strom da.

    ▶︎ Heute beginnt in Berlin die große Lasershow „Festival of Lights“. Neun Tage lang werden viele Wahrzeichen (u.a. Brandenburger Tor, Schloss Charlottenburg, der Fernsehturm) bis in die Nacht beleuchtet.

    ▶︎ Schirmherrin der Veranstaltung: ausgerechnet Franziska Giffey!

    WATT SOLL DAS DENN?

    Große Lasershow, obwohl sie dauernd zum Energiesparen mahnt. Nanu? Fest steht: Die Show fällt kleiner aus als 2021, verbraucht laut Berliner Senat 75 Prozent weniger Energie.

    Dennoch gibt es heftige Kritik.
    ▶︎ „Politischer Blackout“, ätzt FDP-Energieexperte Michael Kruse (38) in BILD.

    ▶︎ Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (43, CDU) donnert: „Anstatt die Bevölkerung mit Horrorszenarien zu verunsichern, sollte Giffey selber Ideen zur Energieeinsparung entwickeln“, so Schulze zu BILD.

    ▶︎ Sachsens Landesvertretung sollte ebenfalls am Licht-Festival teilnehmen, sagte aber ab. „Wir wundern uns, dass das Festival stattfindet. Es ist nicht das richtige Zeichen“, erklärte Staatssekretär Conrad Clemens (39, CDU), Bevollmächtigter des Freistaates Sachsen in Berlin.

    ▶︎ Und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (52) wirft Giffey in BILD vor, die Unterbrechung der Energieversorgung „zur Normalität zu erklären, anstatt sie zu verhindern. Giffey spielt Habecks Blackout-Bingo mit“.

    Giffey selbst wollte sich auf BILD-Anfrage nicht äußern.


    Energie-Doppelmoral auch in der EU!

    Obwohl seit Tagen eine Debatte über Energieverschwendung tobt, brannten gestern im EU-Parlamentsgebäude in Straßburg erneut alle Lichter. Festbeleuchtung am helllichten Tag.

    Der EU-Abgeordnete Dennis Radtke (43, CDU) empört: „Dann können wir uns die Energiespartipps an die Bevölkerung gleich schenken.“ Parlamentspräsidentin Roberta Metsola (43) müsse jetzt die Parlamentsverwaltung zügig zur Vernunft bringen.

    https://www.bild.de/politik/inland/p...0544.bild.html


    .....das erinnert sehr an die Maskenpflicht für die Bürger, von der sich die verantwortlichen Politiker selbst aber ausnahmen.
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  4. #334
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    AW: Rote Träumer bilden Berliner Regierung

    Seit langen Jahren weiß man um die Misere im deutschen Bildungswesen. Vor allem SPD geführte Bundesländer haben die schlechtesten Schüler. Das haben bereits die Pisa-Studien der letzten Jahre gezeigt. Wenn die Ideologie den Lehrplan bestimmt und Wissen vermitteln nicht mehr oberste Priorität ist, funktioniert nichts mehr. Die Schüler sollen zu Grünen-Wähler geformt werden.......


    SCHOCK-STUDIE
    Berlins und Brandenburgs Grundschüler am schlechtesten

    Berliner und Brandenburger Schüler sind ziemlich schlecht in der Schule. Sowohl in der Rechtschreibung, beim Lesen und Zuhören als auch in Mathematik liegen ihre Kompetenzen unter dem Bundesdurchschnitt.

    Das zeigt die Studie des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB).

    Besonders schlimm: die Rechtschreibung.

    Hier kamen 46,1 Prozent der Berliner Viertklässler – also fast die Hälfte – nicht auf den Mindeststandard. Bundesweit ist das der schlechteste Wert, den vorletzten Platz belegt Brandenburg. Den Regelstandard erreichten nur 29,8 Prozent, auch hier ist Berlin im Ländervergleich Schlusslicht.Ähnlich mies schneiden die Viertklässler (8- und 9-Jährige) in Mathematik ab. 41,6 Prozent erreichten den Regelstandard – der bundesweit niedrigste Länderwert.

    „Mittlerweile wird die Qualität der Bildung in Berlin eine ernst zu nehmende Bedrohung für den Wirtschaftsstandort“, sagt IHK-Vizepräsident Stefan Spieker.

    Was sagt der Berliner Schulsenat zum schlechten Abschneiden?
    Laut Sprecher Martin Klesmann (52) wurden die Daten in Berlin während des coronabedingen Wechselunterrichts erhoben – also in einer Phase mit Einschränkungen. In anderen Bundesländern sei überwiegend im Regelbetrieb getestet worden.....https://www.bild.de/regional/berlin/...1804.bild.html
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  5. #335
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    AW: Rote Träumer bilden Berliner Regierung

    Linke Faulpelze und deutschfeindliche Migranten haben inzwischen die Ämter in Berlin übernommen. Nichts funktioniert, weil nicht Können sondern Ethnie und Geschlecht wesentliches Einstellungskriterium sind....


    Herr Laschet, Ihre politische Arbeit findet seit einem guten Jahr vor allem in der Hauptstadt statt. Wie finden Sie Berlin?

    Die Hauptstadt Berlin ist eine pulsierende Stadt, kulturell und auch wirtschaftlich. Es ist eine sehr internationale Stadt. Dass die Berliner Verwaltung in Deutschland mit Sicherheit die schlechteste ist und die Stadt unter Wert regiert wird, steht aber außer Frage. Dass man nicht in der Lage ist, eine Bundestagswahl zu organisieren, macht einen nur sprachlos.....Würden Sie denn so weit gehen, wie Ihr Parteifreund, der ehemalige saarländische Ministerpräsident und heutige Bundesverfassungsrichter, Peter Müller und die Mängel mit denen in einer Diktatur vergleichen?

    Peter Müller hat da oft eine eigene Art von Ironie. Ich würde bei den Mängeln nicht Absicht unterstellen, sondern Schludrigkeit und Unfähigkeit. Eine Wahl ist in einer Demokratie der wichtigste Akt in vier oder fünf Jahren. Wenn der Souverän entscheidet, muss man in der Lage sein, Stimmzettel bereitzuhalten und Wahllokale zu organisieren. Das kann manches Drittweltland besser. In 70 Jahren hat es das in Deutschland noch nicht gegeben, dass ein Bundesland nicht in der Lage war, eine Wahl zu organisieren. Das empört mich.....https://www.berliner-zeitung.de/poli...land-li.278305
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  6. #336
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    AW: Rote Träumer bilden Berliner Regierung

    Linke Parteien sind immer gut und effizient, wenn es darum geht, den Bürger fertigzumachen. Aber linke Parteien sind auch extrem Technik- und zukunftsfeindlich. So wundert es nicht, dass Berlins Behörden immer noch mit Faxgeräten arbeiten und mancher Computer noch mit XP läuft. Modernisierungen werden nicht erkannt oder sind gar nicht erwünscht und wird dann mal etwas getan, endet es im Fiasko.......


    Berliner Rettungsleitstelle wird zum Millionengrab
    Völlig veraltete Technik bei Polizei und Feuerwehr
    Es gibt Dinge im Leben, die wollen einfach nicht zusammenpassen. Ein Beispiel für eine solche völlig widernatürliche Kombination ist das Planen von Großprojekten und Berlin. Mit der Serie von Pleiten, Pech und Pannen rund um den Flughafen BER hat sich die Hauptstadt nicht nur in Deutschland bis auf die Knochen blamiert. Böse Zungen begannen daraufhin zu fragen, was die Berliner Projektplaner eigentlich beruflich machen. Der nach Ex-Kanzler Willy Brandt benannte Airport konnte erst im Oktober 2020 mit neunjähriger Verspätung seiner Bestimmung übergeben werden. Anstatt der ursprünglich veranschlagten Kosten in Höhe von 825 Millionen Euro kostete der Flughafen den Steuerzahler am Ende mehr als sieben Milliarden Euro, also rund das Neunfache. Wer allerdings geglaubt hat, dass die Planer in der Hauptstadt ihre Lehren aus diesem Skandal gezogen haben, der sieht sich leider getäuscht.

    Jetzt hat sich in Berlin das nächste Millionengrab aufgetan. Die Fehlplanungen sind aus finanzieller Sicht zwar nicht ganz so dramatisch wie beim Flughafen, könnten dafür im schlimmsten Fall aber Menschenleben kosten. Konkret geht es um Planung und Bau der „Kooperativen Leitstelle“ für Polizei und Feuerwehr in Berlin. Das Projekt wurde im Jahr 2016 vom Senat abgesegnet und sollte eigentlich im Jahr 2021 zum Abschluss gebracht werden. Geplante Kosten: 84 Millionen Euro.

    Inzwischen neigt sich bereits das Jahr 2022 seinem Ende zu, von der gemeinsamen Leitstelle für die Rettungsdienste ist jedoch weit und breit noch nichts zu sehen. Noch nicht einmal die Bagger sind bis dato angerollt. Dafür informiert die Senatsverwaltung aber immerhin über den aktuellen Stand der Planung. Wie unter anderem die „Berliner Zeitung“ berichtet, soll das Projekt jetzt bis zum Jahr 2029 abgeschlossen sein – dann aber wirklich – und 250 Millionen Euro kosten, also gerade einmal das Dreifache der ursprünglichen Kalkulation.

    Stark gestiegener Baupreisindex soll schuld sein
    Man kommt nicht umhin, sich zu fragen, auf welcher Grundlage derartige Großprojekte in Berlin geplant werden. So ganz genau weiß das offenbar nicht einmal die Senatsverwaltung selbst. Es lässt tief blicken, wenn eine Sprecherin auf Anfrage der „Berliner Zeitung“ erklärt, dass nun „erstmalig eine detaillierte Planungsunterlage“ vorliege, auf deren Basis sich die Kosten konkret kalkulieren lassen. Mit anderen Worten: Die ursprünglich angenommenen 84 Millionen scheinen mehr oder weniger aus der Luft gegriffen oder ausgewürfelt worden zu sein. „Die planerische Ausarbeitung der hochkomplexen Anforderungen dieses besonderen Projekts mit mehreren Teilprojekten an zwei Standorten erfolgte – wie bei jedem Bauprojekt – schrittweise mit steigendem Detaillierungsgrad“, versucht sich die Sprecherin abermals an einer Erklärung. Und natürlich darf auch der Hinweis auf den „stark gestiegenen Baupreisindex“ nicht fehlen, um die eigene Fehlplanung unter den Teppich zu kehren.

    https://reitschuster.de/post/erstkor...millionengrab/
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  7. #337
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    AW: Rote Träumer bilden Berliner Regierung

    Würde dieser ganze Förderwahnsinn aufhören, könnte der Staat hundert Milliarden Euro einsparen. Was dieser ganze Unsinn für Blüten treibt, zeigt Berlin........

    Steuergelder für Projekte mit radikalen Imamen – gezahlt von der Berliner Regierung
    Im Rat Berliner Imame sitzen Männer mit Verbindungen zu Islamisten-Moscheen, darunter ein verurteilter Straftäter. Dennoch flossen vom Senat mehr als 100.000 Euro dorthin. Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) und die Integrationsbeauftragte nahmen an Veranstaltungen des Gremiums teil.
    Mehr als 106.000 Euro Steuergeld sind vom Berliner Senat nach WELT AM SONNTAG-Recherchen an ein muslimisches Projekt mit teils äußerst fragwürdigen Teilnehmern geflossen. Folgt man einem Sprecher der Senatskulturverwaltung, dient die finanzielle Förderung der Unterstützung des innermuslimischen Dialogs. Das Projekt trage „zu einer gegenseitigen gesellschaftlichen Öffnung, stärkeren Akzeptanz und mehr Toleranz bei“.
    https://www.welt.de/politik/deutschl...Regierung.html

    ...Moslems und Toleranz?
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  8. #338
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    AW: Rote Träumer bilden Berliner Regierung

    Die derzeitige Regierungskoalition ist nur durch Wahlfälschung zustande gekommen. Da die Betrügereien zu offensichtlich waren, muss nun neu gewählt werden. Ändern wird sich aber wohl nichts, da Grüne und SPD jeweils um die 19% der Stimmen bekommen werden, wenn man den aktuellen Umfragen glauben darf. Die Linke liegt aktuell bei 14,5%. Sollten die Grünen als Wahlsieger aus dem Rennen hervorgehen, dürften die Tage für Franziska Giffey als Regierende Bürgermeisterin gezählt sein.
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  9. #339
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    AW: Rote Träumer bilden Berliner Regierung

    Berlin ist traditionell eine "rote Stadt", wird mit Unterbrechung weniger Jahre immer von linken Parteien regiert. Das bürgerliche Lager hatte es stets sehr schwer sich zu behaupten. Angesichts der idiotischen Politik der Berliner CDU muss das auch nicht weiter verwundern. Dank hohem Ausländeranteil und einer aus allen Gegenden Deutschlands zugezogenen Faulenzerjugend haben die linken Parteien faktische Narrenfreiheit.....


    Der große und entscheidende Vorteil der Demokratie ist, dass sie auf dem Prinzip der Konkurrenz beruht: Anders als etwa in einer Monarchie oder in einer Autokratie muss ein Regierender, wenn er zu sehr an den Bürgern vorbei regiert oder versagt, damit rechnen, zur Verantwortung gezogen zu werden: Durch seine Abwahl. Oder gar durch eine juristische Aufarbeitung seiner Fehler. So zumindest sieht es die Theorie vor.

    Berlin tritt seit vielen Jahren den Gegenbeweis an. Denn zum Funktionieren der Demokratie und des Konkurrenz-Prinzips gehört, dass die Bürger sich als reife Demokraten erweisen und Regierende, die versagen, auch wirklich abwählen. Nicht so in der Hauptstadt. Dort sendet der Souverän, das Volk, seit Jahren die Botschaft aus: Rot-rot-grün kann verbocken, was immer es will – es wird trotzdem wiedergewählt. Die Liste des politischen Versagens in der Hauptstadt ist so lang, dass sie den Rahmen dieses Artikels sprengen würde.

    Nur ein paar Beispiele: Die Bürgerämter der Hauptstadt arbeiten so schlecht, dass man oft monatelang auf einen Termin warten muss – ob für die Ummeldung nach einem Umzug, für die man laut Gesetz nur zwei Wochen Zeit hat, oder für einen neuen Pass. Seit Jahren verspricht Rotgrün Abhilfe. Und seit Jahren bleibt sie aus. Ein weiteres Beispiel: Die Wahlen. Die hat Berlin gründlich vergeigt. Weshalb die Berliner nun erneut an die Wahlurnen müssen. Aller Voraussicht nach sogar zweimal. Verantwortung dafür? Fehlanzeige! Senator Andreas Geisel, früher SED, heute SPD, denkt offenbar nicht mal an einen Rücktritt. Und seine Partei auch nicht.

    Wozu auch? Geht doch überall alles schief, nicht nur bei Geisel!

    Die Zustände in den Schulen sind desolat – baulich wie pädagogisch. Toilettenpapier müssen die Schuler schon mal selbst mitbringen. Staus erzeugt die fahrradbesessene Stadtregierung absichtlich und mit Inbrunst. Der öffentliche Dienst ist nur noch bei seinen Krankenständen rekordverdächtig – Beamte und Angestellte flüchten vor der bitteren Realität in Krankschreibungen. Wer es sich leisten kann, fährt abends nicht mehr mit den öffentlichen Verkehrsmitteln – weil sie nicht mehr sicher sind. Auch tagsüber empfinden die Zustände in Bus und U-Bahn viele als Zumutung.

    Selbst die Rettungsdienste in der Hauptstadt sind chronisch überlastet. Das Versagen des rot-rot-grünen Senats kostet also nicht nur Zeit und Nerven – es kann auch an die Gesundheit gehen und im schlimmsten Fall Leben kosten.

    Und wie reagieren die Wähler in der Hauptstadt? Aktuellen Meinungsumfragen zufolge wird eine Mehrheit genau jene wieder wählen, die für das Dauer-Desaster verantwortlich sind.

    Wie kann das sein? Das frage ich mich auch. Demokratie-Unreife wäre eine mögliche Antwort. Aufgrund von tief sitzender Ideologie. Denn Masochismus kann es ja kaum sein. Oder doch? Leser schrieben mir, ich hätte Verblödung als mögliche Ursache vergessen – weswegen sie hier ergänzt sei.

    Eine interessante Erklärung liefert der Wahl-Berliner Ulli Kulke auf Achgut: „Es ist leider so: Milieubedingt könnten in der Stadt sich sehr, sehr viele nicht mehr im Spiegel anschauen, wenn sie was anderes als Links, SPD oder Grün wählen würden. Es wäre für sie Verrat, Verlassen ihres Lebenszusammenhangs, abhauen aus der Familie, Scheidung, schlaflose Nächte, Todsünde, das volle Programm.“

    Heerscharen von Beauftragten
    Kulke, der früher auch für das „Zeit-Magazin“ und das „SZ-Magazin“ schrieb, sieht daneben noch eine Art Bestechung am Werk – die er höflich umschreibt: „Eines immerhin funktioniert ja auch: Der Senat bedient bestens seine Klientel, frönt mit vollen Händen – obwohl sie tatsächlich leer sind – der Umverteilung auf Landesebene, subventioniert auf Pump, alimentiert, fördert jede Menge NGOs und Vereine und lässt sich von denen in politisch-planerischen Sandkastenspielen und Wolkenkuckucksheimen gegen Bares teuer beraten, beschäftigt Heerscharen von Beauftragten. Wer laut genug ‘Klima‘ oder ‘Gender‘ ruft, hat schon einen Vertrag.“

    Das praktische dabei: Bezahlen für das Theater müssen dank Länderfinanzausgleich die Bürger in anderen, funktionierenden Bundesländern. Vor allem die Bayern. Das Resultat: Im Freistaat müssen Eltern etwa für Kindergarten-Betreuung bezahlen, die Berliner Eltern dank der Steuergelder aus Bayern kostenlos erhalten.

    Berlin lebt also auf Kosten anderer. Vielleicht ist das der unterbewusste Deal zwischen Wählern und Gewählten? Bloß nicht erwachsen werden, bloß keine Verantwortung übernehmen – und sich die eigene Infantilität von den anderen bezahlen lassen?
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  10. #340
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    AW: Rote Träumer bilden Berliner Regierung

    Lug und Trug sind treue Begleiter linker Parteien. Die DDR war nach eigenen Angaben Anfang der 80er Jahre die zehntgrößte Volkswirtschaft und lag vor GB. Die linken Deppen im Westen glaubten es nur zu gerne. Getrickst wird auch im sozialistisch regierten Berlin, wo die Neuauflage der SED regiert.......


    Der Boom, der keiner ist: Rekord der Berliner Wirtschaft und was Statistiker damit zu tun haben
    Plötzlich zehn Milliarden Euro mehr? Von der ernüchternden Suche nach den Ursachen für das neue Berliner Wirtschaftswunder.
    Als im Frühjahr das regionale Statistikamt die ersten Zahlen zur wirtschaftlichen Entwicklung der Hauptstadt bekannt gab, überraschte die Berliner Industrie mit einem Kavaliersstart. Schon das erste Quartal dieses Jahres hatte das verarbeitende Gewerbe mit einem Umsatzplus von 32,3 Prozent abgeschlossen. Zur Jahreshälfte bezifferte das Amt das Plus bereits auf 48 Prozent. Inzwischen liegen die Umsätze der Berliner Industrie um knapp zehn Milliarden Euro über dem Ergebnis vor einem Jahr.
    Damit steuert der produzierende Bereich der Hauptstadtwirtschaft auf einen Umsatzrekord zu. Aller Voraussicht nach wird die Branche zum Jahresende mehr als 35 Milliarden Euro auf dem Umsatzkonto haben. So viel wie nie zuvor. Aber warum ist das so? Warum boomt die Berliner Industrie, während die bundesdeutsche nur um 5,3 Prozent zulegte und Krieg, Energiekrise, Inflation und unterbrochene Lieferketten doch allen zu schaffen machen?
    Beim Amt für Statistik Berlin-Brandenburg ist dazu zunächst nichts zu erfahren. Man verweist auf die nackten Zahlen, nach denen von den 319 Berliner Industriebetrieben in den ersten neun Monaten insgesamt 29,1 Milliarden Euro erwirtschaftet wurden. Es fällt auf, dass allein die Inlandsumsätze um 94,5 Prozent zugelegt haben.

    Aber dann gibt es doch noch einen Hinweis. Es gebe ein Unternehmen in der Industrie-Statistik, das dort erst seit Jahresbeginn geführt wird. Einen Namen will Heike Hendl, Sprecherin des Amts für Statistik, nicht nennen und begründet dies damit, dass Angaben zu einzelnen Unternehmen der Geheimhaltungspflicht unterlägen. Man müsse ausschließen, dass aus den veröffentlichen Zahlen genaue Angaben zu einzelnen Unternehmen abgeleitet werden können. Nur so, sagt Hendl, könne „die für die Aussagefähigkeit der Daten unabdingbare Vertrauensbasis“ geschaffen und erhalten werden.
    Immerhin ist an anderer Stelle der amtlichen Datenbank dann noch zu erfahren, dass es sich bei dem Unternehmen um eines aus dem Energiesektor handelt. Noch tiefer ist dies dem Wirtschaftszweig 192 zugeordnet, der für Kokerei und Mineralölherstellung steht. Vor einem Jahr war diese Position noch eine Leerstelle. Hat sich im zurückliegenden Jahr also ein milliardenschweres Unternehmen neu in Berlin angesiedelt?

    Nur zwei Mineralöl-Unternehmen in Berlin ansässig
    Beim Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft weiß man davon nichts und auch beim Wirtschaftsverband Fuel und Energie ist keine Ansiedlung eines Energieunternehmens mit Umsatz in Milliardenhöhe bekannt. „Definitiv nein“, sagt dessen Sprecher, Alexander von Gersdorff.

    Wir fragen also nochmals im Amt für Statistik nach. Wäre es möglich, dass das betreffende Unternehmen schon längere Zeit in Berlin beheimatet ist, bislang allerdings einem anderen statistischen Wirtschaftsbereich zugeordnet war? Amtssprecherin Heike Hendl bestätigt das. „Ja, das ist so“, sagt sie. Das Unternehmen sei dem Wirtschaftszweig 192, also Mineralölherstellung, neu zugeordnet worden.
    Laut Mineralölwirtschaftsverband gibt es tatsächlich nur zwei Mineralöl-Unternehmen mit Sitz in Berlin. Das ist einerseits das Unternehmen Total Energies sowie die inzwischen verstaatlichte deutsche Tochter des russischen Rosneft-Konzerns. Da Total hierzulande vor allem Tankstellen betreibt, aber kein Mineralölhersteller ist, bleibt nur noch Rosneft Deutschland mit seinen Beteiligungen an drei deutschen Ölraffinerien. Zu den aktuellen Umsätzen war dort keine Antwort zu bekommen. Dem jüngsten veröffentlichten Geschäftsbericht zufolge erwirtschaftete das Unternehmen 2020 – bei deutlich niedrigeren Ölpreisen und mitten in der Pandemie – einen Umsatz von 4,46 Milliarden Euro.
    Im Amt für Statistik wird die Neueinordnung des Unternehmen mit einem Wechsel des wirtschaftlichen Schwerpunkts begründet. „Der Wirtschaftszweig, in dem der meiste Umsatz erzielt wird, ist entscheidend für die Zuordnung des Unternehmens“, erklärt Hendl. In welchem Zweig der Betrieb zuvor gelistet war, will sie nicht verraten.

    Offenbar sah man sich im hiesigen Amt für Statistik zu der Neusortierung veranlasst, als Rosneft im November vergangenen Jahres seine Beteiligung an der Schwedter PCK-Raffinerie auf 92 Prozent aufstockte und sich für die Statistiker damit eindeutig vom Handelsunternehmen zum Hersteller wandelte. Zumal Rosneft Deutschland auch an Raffinerien im bayerischen Vohburg und in Karlsruhe zu je etwa einem Viertel beteiligt ist. Im September wurde das Unternehmen verstaatlicht.
    Unter dem Strich ist der vermeintliche Boom der Berliner Industrie also tatsächlich am Schreibtisch der Statistiker entstanden. Es wird weder mehr noch weniger Steuereinnahmen geben. Aber für die Branche sieht es weniger rosig aus. Im September, weiß man im Amt für Statistik, lagen die Auftragseingänge um 9,8 Prozent unter dem Vorjahreswert. https://www.berliner-zeitung.de/poli...acht-li.290792
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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