Rote Träumer bilden Berliner Regierung

[Realist59]

Wir schaffen das = ihr macht das schon.


Der Berliner Senat verkündete vollmundig, bereit für die Aufnahme aller Ukraine-Flüchtlinge zu sein. An einem einzigen Tag kamen 10000 Flüchtlinge in die Stadt. Fast 30000 sind es inzwischen. Ohne private Helfer wäre das nicht möglich. Die Politik hat wieder einmal versagt, ist der Problematik nicht gewachsen und ergeht sich in Sonntagsreden..........

In den vergangenen Tagen ist Kritik am Umgang des Berliner Senats mit der Flüchtlingslage in der Stadt lautgeworden. Die Regierende Bürgermeisterin weist das im rbb entschieden zurück - und fordert erneut Unterstützung anderer Bundesländer.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat am Freitag in der rbb-Abendschau das Krisenmanagement des Senats bei der Ankunft der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine verteidigt. In den vergangenen Tagen hatten Hilfsorganisationen und auch Privatpersonen, die am Berliner Hauptbahnhof Geflüchtete in Empfang genommen hatten, beklagt, dass kaum oder gar keine Vertreter des Landes Berlin vor Ort gewesen seien.

"Wir haben eine riesige Herausforderung, es kommen fast alle in Berlin an. In den letzten Tagen haben wir 3.000 Menschen in den Unterkünften des Landes untergebracht. Wir versuchen hier mit unseren Landesaufnahmestrukturen die Möglichkeiten von Ankunftszentren und Notunterkünften mit den Angeboten von Hotels, von Hostels und von Privatpersonen zusammenzuführen. Das ist gelungen", betonte Giffey in der Abendschau...... https://www.rbb24.de/politik/thema/U...erteilung.html

[Clark]

... es kommen fast alle in Berlin an. In den letzten Tagen haben wir 3.000 Menschen in den Unterkünften des Landes untergebracht.

Ja, warum wohl!!??? Fragen Sie Fr. Baerbock! Und in welche "Unterkünfte des Landes"!!??? Gibt doch keine!!!

Was für Schwachköpfe!!!

[Realist59]

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Berlin wirft das Geld mit beiden Händen zum Fenster raus, solange es sich um Gelder für Migranten handelt. Scheinasylanten vom Balkan verbringen hier gut versorgt den Winter und natürlich die Moldauer, die 10000 Euro auf die Hand bekommen. Da muss an anderer Stelle gespart werden und das geht natürlich typisch links nur indem an der inneren Sicherheit und an der Bildung gespart wird. Die Schulen zahlen nun die Zeche.....

3.000 statt bis zu 28.000 Euro
Berliner Schulen müssen mit drastischen Kürzungen rechnen

Die Einsparungen im Haushalt haben erste Folgen für die öffentlichen Berliner Schulen. Nur noch maximal 3.000 Euro stehen pro Schule im Verfügungsfonds der Senatsverwaltung bereit. Bis jetzt standen ihnen bis zu 28.000 Euro zur Verfügung.

Öffentliche Schulen müssen sich vorerst auf drastische Kürzungen einstellen. In diesem Jahr können sie voraussichtlich nur noch auf einen Verfügungsfonds von höchstens 3.000 Euro pro Schule zugreifen. Darüber wurden sie von der Senatsverwaltung für Bildung informiert. In dem Schreiben, das dem rbb vorliegt, heißt es zur Begründung: Wegen der notwendigen Einsparungen in den Haushalten aller Senatsverwaltungen seien auch Kürzungen im Bereich der Bildung notwendig......... https://www.rbb24.de/politik/beitrag...-haushalt.html

[Realist59]

Wie schon im Beitrag #291 beschrieben, ruft der Berliner Senat laut nach Flüchtlingen. Es gibt zwar keine Unterbringungsmöglichkeiten und Personal aber das ficht die Berliner Politiker nicht an. Solange es tatkräftige Helfer aus der Bevölkerung gibt, läuft es doch irgendwie. ...........

Ukrainische Kriegsflüchtlinge in Berlin: Die Helfer warten vergebens auf Hilfe

Im Untergeschoss des Berliner Hauptbahnhofs herrscht Hochbetrieb. Hunderte Menschen drängen sich an den Tischen, an denen Getränke und Essen ausgegeben werden, die darauf warten, wie es weitergeht. Es sind Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind. Freiwillige Helfer in gelben und roten Westen verteilen Flyer, auf denen steht, wo die Busse zu finden sind, die sie weiterbringen sollen. Seit Tagen kümmern sich Freiwillige um die Menschen, die Hilfe benötigen. Seit Tagen fühlen aber auch sie sich im Stich gelassen und sprechen von chaotischen Zuständen. Weil sich nach ihren Worten kaum jemand aus der Berliner Verwaltung blicken lasse. Helfer kritisieren, dass sie oft stundenlang nach einem Ansprechpartner in der Senatsverwaltung suchen müssen.
Gennadi ist 59 Jahre alt und Ukrainer. Seit zwanzig Jahren lebt er in Berlin. Er hat sich gemeldet, um am Hauptbahnhof seine Landsleute zu unterstützen. Seine gelbe Weste ist mit einer ukrainischen Fahne versehen. „Hier herrscht totales Chaos. Das ist keine gute staatliche Organisation“, sagt er. Es gebe auch keine Informationen, die zuverlässig seien. Der eine Helfer sage, die Leute müssten sich im Empfangszentrum in Reinickendorf registrieren lassen, der andere wiederum erwähne Reinickendorf mit keinem Wort.

Gerade hat Gennadi eine ukrainische Familie zum Zug nach Paris bringen wollen, doch dort sei ihnen gesagt worden, der Zug sei ausgebucht. Also habe er die Menschen zu einem Bus gelotst. Eine andere Helferin hingegen erzählt, dass es eigentlich ganz gut laufe – auch ohne die Senatsverwaltung. In der RBB-„Abendschau“ spricht eine Freiwillige von der fehlenden Unterstützung: „Wir haben gehofft, dass der Senat hilft. Ich weiß nicht, wo die alle sind.“

Auch Bernhard Moser, Organisator des Feinschmeckerfestivals eat! berlin, kritisiert, dass die Helfer gebremst werden. Moser versorgt derzeit die Kriegsflüchtlinge, hat dafür die Küche seines Weddinger Restaurants umfunktioniert. Es sei unmöglich, am Hauptbahnhof eine Catering-Küche aufzubauen, um den Ankommenden ein warmes Essen zuzubereiten. Die Deutsche Bahn stelle keinen Strom zur Verfügung.

Doch dass Moser keine Küche im Hauptbahnhof aufbauen darf, hat nichts mit der Stromversorgung zu tun, die die Bahn angeblich verweigert. Vielmehr geht es um den Brandschutz. Eine Küche zu betreiben würde laut Feuerwehr eine zu hohe Brandlast bedeuten und sei sicherheitstechnisch nicht zulässig – zumal bei diesen Menschenmassen.

Norbert Raeder, Bezirksverordneter und Gastronom aus Reinickendorf, gehört zu den freiwilligen Helfern in der zentralen Ankunftsstelle in Reinickendorf. „Ich bin jeden Abend dort, um mich um die ankommenden Flüchtlinge zu kümmern. Was ich dort erlebe, ist total chaotisch“, sagt er. Es kämen überwiegend Mütter mit Kindern an. Sie würden nach seinem Empfinden in einem „recht ruppigen Umgangston“ von Security-Kräften angesprochen. „Wenn ich höre, wie ihnen in einem Befehlston gesagt wird, dass sie sich am Testzentrum anstellen sollen, denke ich jedes Mal, dass man die Menschen doch erst einmal willkommen heißen kann.“

Viele Geflüchtete sind laut Raeder mit ihrem Hund, ihrer Katze oder ihrem Kanarienvogel nach Berlin gekommen. Sie könnten in den herkömmlichen Flüchtlingsunterkünften gar nicht mit einem Haustier aufgenommen werden. Schon das sei ein Problem, sagt Raeder. Hinzu käme, dass auch das Empfangszentrum selbst gar nicht für so viele ankommende Menschen ausgerichtet sei. Der Gastronom selbst nimmt in seiner Eventkneipe „Kastanienwäldchen“ die Menschen vorübergehend auf, die nicht mehr verteilt wurden und übrig bleiben. Raeder wünscht sich eine bessere Organisation vom Staat. Er sagt: „Ohne die vielen ehrenamtlichen Helfer wären die Geflüchteten total aufgeschmissen. Das kann doch nicht sein.“

Thomas de Vachroi, Armutsbeauftragter des Diakoniewerks Simeon und Kirchenkreises Neukölln, findet die Kritik an der Senatsverwaltung ungerechtfertigt. De Vachroi ist krisenerfahren. Bei der Flüchtlingswelle 2015 leitete er die Einrichtung für Geflohene im Rathaus Wilmersdorf. „Wir stehen vor einer ganz anderen Situation als 2015 und müssen diese Flut von Menschen, die täglich in Berlin ankommen, erst einmal bewältigen“, sagt er. Vor allem seien diesmal überwiegend Mütter mit Kindern unter den Geflüchteten. Das stelle auch den Senat noch einmal vor eine ganz andere Herausforderung, da die Ankommenden einen besonderen Schutz brauchen.

Bisher sind es vor allem private Spender und Vereine, die die Krise managen. Der bei der Senatskanzlei angebundene Krisenstab des Senats hat inzwischen Organisationen wie das Deutsche Rote Kreuz und die Malteser in die Hilfsmaßnahmen eingebunden. Das THW ist seit Sonntag am Hauptbahnhof und in Reinickendorf im Einsatz.

Ab Mittwoch, so hofft der Senat, soll es weniger chaotisch am Hauptbahnhof zugehen. Auf dem Bahnhofsvorplatz wird an diesem Tag ein „Willkommensareal“ eröffnen. In dem riesigen Zelt mit dem Namen „WELCOME HALL LAND BERLIN“ sollen ankommende Flüchtlinge aus der Ukraine betreut und mit Informationen versorgt werden. Von dort aus würden sie zum neuen Ankunftszentrum gebracht, das derzeit im ehemaligen Flughafen Tegel entstehe, sagt die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), als sie am Dienstagabend das neue „Willkommensareal“ zusammen mit Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) vorstellt. Das Ankunftszentrum in Reinickendorf komme an seine Grenzen. Normalerweise kämen hier 1000 Menschen im Monat an, so Giffey. Wann das neue Ankunftszentrum in Tegel eröffnet wird, konnte sie noch nicht sagen.

Zu Vorwürfen von Helfern, dass sich angeblich niemand von der Sozialverwaltung vor Ort blicken lasse, sagt Kipping: „Als Land Berlin organisieren wir die Infrastruktur. Aber es gibt erfahrene Akteure, denen man verantwortungsvoll den Betrieb übergeben kann. Die Leute im Krisenstab leisten vollen Einsatz. Aber deren Arbeit ist mit Kameras nicht so schnell einfangbar.“

https://www.msn.com/de-de/nachrichte...out&li=BBqg6Q9

[Realist59]

Posten des Datenschutzbeauftragten
Berliner Behörde beantragt Gehaltserhöhung für ein Phantom

Der Posten des Berliner Datenschutzbeauftragten ist seit Ende Oktober vakant. Trotzdem wurde von der Behörde noch schnell eine Gehaltserhöhung beantragt.

Für gleich zwei Gehaltsstufen mehr (von B5 auf B7). Das bedeutet monatlich plus 1000 auf 10.515 Euro – für ein Phantom!

Der Datenschutzbeauftragte in der Hauptstadt hat den Rang eines Verfassungsorgans, kann seinen Bedarf selbstständig beim Haushalts-Entwurf des Senats einpreisen. Eine Erklärung für den enormen Erhöhungswunsch gibt‘s nicht.

Beim Finanzsenat ist man nicht erfreut. „Aus Sicht des Senats ist die vorgesehene Hebung der Stelle nicht gerechtfertigt“, heißt es im schriftlichen Kommentar. Es seien weder Aufgaben-Änderungen noch -Zuwächse bekannt. Und in Hamburg oder Brandenburg verdienten Datenschutzbeauftragte noch viel weniger (B4: rund 8893 Euro).

https://www.bz-berlin.de/berlin/berl...er-ein-phantom

[Realist59]

Es gibt nur noch Inkompetenz, das ganze Land wird von Ideologen regiert, die die Realitäten nicht kennen und nur in ihrer Blase leben. Berlin ist mit einer Ansammlung der dämlichsten Politiker geschlagen. Nichts klappt, nichts läuft...........

Die rot-grüne Berliner Regierung unter der regierenden Plagiatsbetrügerin Franziska Giffey (SPD) zeigt sich unfähig, dem aktuellen Flüchtlingsansturm aus der Ukraine auch nur ansatzweise Herr zu werden: Die Sozialämter kollabieren stadtweit. Das Debakel macht auch abermals die katastrophalen Zustände auf allen Ebenen der Stadtverwaltung deutlich.

Von Daniel Matissek

Bereits vergangene Woche hatte die Berliner CDU die Ausrufung des Katastrophenalarms bekanntgeben müssen, um mit dem gegenwärtigen Massenansturm an Migranten aus der Ukraine überhaupt fertig werden zu können. Dieser Schritt scheint jedoch nur kurze Zeit gewirkt zu haben.

Flüchtlinge werden zu Obdachlosen
Mittlerweile ist die Lage derart außer Kontrolle geraten, dass nicht nur auf jegliche Registrierung der Ankömmlinge verzichtet wird, sondern Flüchtlinge, denen bereits Unterkünfte zugesichert waren, an den Hauptbahnhof zurückgeschafft und dort ihrem Schicksal überlassen werden. Die Deutsche Bahn verbietet nunmehr sogar Journalisten zwischen 18 Uhr und 10 Uhr im Hauptbahnhof die Aufnahme von Fotos und Videos – angeblich, weil man zu dieser Zeit kein Personal zur Beaufsichtigung zur Verfügung habe.

Menschenhändler und Schlepper frohlocken
Tatsächlich geht es wohl eher darum, eine Dokumentation des völligen Versagens des Senats zu verhindern. Paradiesische Zustände also für Menschenhändler, Schlepper und Männer mit unlauteren Absichten, die Ukrainerinnen „Schlafplätze“ anbieten oder hier gleich Nachwuchsprostituierte rekrutieren wollen.

Die von Giffeys Senat erbetene personelle Unterstützung für das „Ankunftszentrum TXL” im Stadtteil Tegel, kann aus den anderen Stadtbezirken nicht mehr geliefert werden. Benötigt würden mindestens 400 Mitarbeiter, doch nur 262 (!) hatten sich für eine dreiwöchige Abordnung gemeldet. Man rechnet damit, dass nun Soldaten, Studenten und andere einspringen müssen, um den Betrieb des Ankunftszentrums zumindest einigermaßen aufrechterhalten zu können. Für die Zustände im landläufig als „Shithole Germanys“ bezeichneten Berlin ist das nichts ungewöhnliches mehr.

Schlimmer als 2015
Infolge des akuten Personalmangels und der aktuellen unübersichtlichen Entwicklung, die schon jetzt das Chaos der Merkel-Gäste der Jahre 2015/2016 in den Schatten stellen, sind nun alle zwölf Sozialämter der Hauptstadt völlig überfordert. Allein im Stadtteil Mitte stieg die Zahl der Kunden binnen weniger Tage von sechs auf 351. Dies führt dazu, dass die Ämter ihren eigentlichen Aufgaben noch weniger nachkommen können als gewöhnlich. In Neukölln wurde die reguläre Arbeit vergangene Woche bereits komplett eingestellt.

In einem Brandbrief an Giffey spricht Sozialstadtrat Falko Liecke (CDU) aus Neukölln, ohnehin seit langem ein lautstarker Kritiker der Berliner Zustände, von einem „Verwaltungschaos und fehlender Steuerung in der Flüchtlingskrise.“ Man rechne „mit vermehrten Untätigkeitsklagen“, weil die Bearbeitung von Fällen etwa der Grundsicherung oder sozialen Wohnhilfe gar nicht mehr geleistet werden könne, so Liecke. Eine Absicherung bei Mieterhöhungen, Heizkostenabrechnungen, Änderungen durch Krankenkassen sei allenfalls noch rudimentär möglich. Der Stadtrat listet einen ganzen Katalog unfassbaren Missmanagements auf. So sei ihm „schleierhaft, warum verfügbare Hotel- oder Hostel-Betten nicht für eine menschenwürdige Unterbringung fernab von Massenunterkünften genutzt werden.“

Staatsversagen als Prinzip
Die ankommenden Kinder würde nicht untersucht, sodass nicht nur der „schlechte Impfstatus (…) sondern auch die die Gefahr von TBC-Erkrankungen konkret“ bestehe. Für die Betroffenen bleibe unklar, „wo, wann und warum sie sich registrieren sollten.“ Und schließlich mache es „fassungslos“, dass „bisher keine relevante Unterstützung von Seiten der Bundesregierung zu verzeichnen“ sei.

Diese alptraumhaften und für einen hochentwickelten europäischen Rechtsstaat ganz ungeheuerlichen Vorgänge zeichnen einmal mehr das Bild einer in jeder Hinsicht auf dem Nullpunkt angekommen Hauptstadt, in der Staatsversagen zum Prinzip geworden ist, wo praktisch nichts mehr funktioniert. Von der Selbstversorgung der politischen Klasse abgesehen, versteht sich.


https://www.wochenblick.at/brisant/c...ter-geben-auf/

[Cherusker]

Staatsversagen als Prinzip

Das ist eines der Merkmale einer Kakistokratie.

[Realist59]

Steckt Absicht dahinter, oder ist es schlicht Dummheit? In Berlin wird bei Glatteis gerne Split gestreut, Salz kommt nur bei neuralgischen Punkten zum Einsatz. Der Berliner Senat hatte nun eine dritte Variante im Einsatz, mit für Berlin typischem Ausgang.....

SALZLAKE VERSTREUT
33 Unfälle wegen Schmierfilm auf Berlins Straßen

Berlin – Am Mittwochabend kam es ab circa 18.30 Uhr an diversen Stellen im Berliner Stadtgebiet zu einem verstärkten Unfallaufkommen. Insgesamt gab es 33 Unfälle. Grund: ein Schmierfilm auf den Straßen.

Weil die BSR von einem Wintereinbruch in der Nacht zu Donnerstag ausging, wurden viele Berliner Straßen und Kreuzungen am Mittwochnachmittag mit einer Solelösung besprüht.

Auf der Fahrbahn bildete sich dann aber ein Schmierfilm. Mit Folgen für Autofahrer.

Auf dem Munsterdamm in Schöneberg geriet ein BMW ins Schlingern, rasierte einen Ampelmast, überschlug sich und blieb auf der Seite liegen. Einer der drei Insassen wurde schwer verletzt.

Auf der Beusselbrücke fiel ausgerechnet eine Kehrmaschine der BSR auf die Seite. Die Spindlersfelder Brücke in Schöneweide wurde wegen der Rutschgefahr für Fahrzeuge komplett gesperrt.
BSR-Wasserwagen sprühten die Salzlösung an allen Stellen dann nach und nach wieder von der Fahrbahn.

Eine Polizeisprecherin zu BILD: „Ja, es stimmt, wir hatten in kurzer Zeit am frühen Mittwochabend auffällig viele Unfälle. Insgesamt 33. Womöglich besteht ein Zusammenhang zu den Winterdienstmaßnahmen der BSR davor.“
BSR-Sprecher Sebastian Harnisch sagte auf Anfrage: „Präventiver Winterdienst mit Sole entspricht dem aktuellen Stand der Technik und wird von uns seit mehreren Jahren erfolgreich praktiziert. Zeitnah zu unseren Winterdienstmaßnahmen wurde am Mittwochabend in verschiedenen Bereichen ein erhöhtes Unfallaufkommen durch einen Schmierfilm auf der Fahrbahn gemeldet.“

Und weiter: „Die Ursache für den Schmierfilm steht noch nicht fest und wird derzeit von der Polizei ermittelt – wir unterstützen die Polizei bei den entsprechenden Ermittlungen. Sicherheitshalber haben wir den gestrigen Soleeinsatz umgehend gestoppt.“

https://www.bild.de/regional/berlin/...2570.bild.html

[Cherusker]

Die Ursache für den Schmierfilm steht noch nicht fest und wird derzeit von der Polizei ermittelt

Wenn Dummheit schmerzen würde, könnte man es vor lauter Geschrei nicht aushalten.

[Clark]

Wenn Dummheit schrumpfen lassen würde, könnten sämtliche Politiker Berlins unter dem Teppich spazierengehen.