Weniger Flüchtlinge -Politiker argumentierten mit eigenem Versagen

[Turmfalke]

Noch immer sind nicht alle Flüchtlinge registriert. Genaues weiß man also nicht. Man weiß aber mittlerweile - recht spät und zudem unvollständig, weil der Datenabgleich zur Erkennung von Mehrfachregistrierungen aus Datenschutzgründen zwischen den einzelnen Behörden nicht vorgenommen wurde, das Innenministerium blockierte, obwohl es ein eigens entworfenes Computerprogramm dafür gibt- dass sich einige der Flüchtlinge mehrfach registrieren lassen und die Taschengelder auch mehrfach auf verschiedenen Gemeinden abholen.

Prompt wird dies Argument, das den politischen Gegner vernichten soll. Hysterisch sei er gewesen und es seien nach neuesten Schätzungen ja immerhin 2015 300.000 Flüchtlinge weniger. Voraussichtlich. (Als ob die 300.000 Flüchtlinge den Brei dick machen würden! Lieber sollte man einmal auf die falschen Schätzungen zum Familiennachzug schauen, der zahlenmäßig wesentlich höher ausfallen wird als die verantwortlichen Politiker dies haben möchten).

Weniger Flüchtlinge in Deutschland, das gilt nicht erst für 2016 - auch fürs letzte Jahr waren die Zahlen zu hoch gegriffen.

Am Freitag hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière die bisher genannte Zahl von mehr als einer Million korrigiert: Tatsächlich kamen 2015 rund 890.000 Asylsuchende nach Deutschland und nicht die 1,1 Million, die das Erstregistrierungssystem für Asylsuchende ("Easy") 2015 erfasst hatte.

Der nordrhein-westfälische CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet zeigte sich zufrieden über die Korrektur: „Es ist gut, dass jetzt endlich einmal exakte Zahlen für 2015 vorliegen“ – und kritisierte im Gespräch mit dem Tagesspiegel auch Teile der eigenen Regierungskoalition: "Es zeigt sich, dass viele Szenarien die verbreitet wurden, völlig überzogen waren.

Es sei aber auch letztes Jahr „immer klar“ gewesen, „dass es keine Million werden würde. Menschen wurden mehrfach registriert, die Erfassungssysteme waren unterschiedlich und nicht aufeinander abgestimmt.“ Dass Populisten dennoch mit vagen Zahlen Stimmung machen und eine „hysterische Debatte“ lostreten konnten, sei wenig überraschend, sagte Laschet. „Erschütternd ist allerdings, dass auch Teile der politischen Klasse die Fakten ignoriert haben.“

"Es gab keine massenhafte unkontrollierte Einwanderung"

Auch die brandenburgische Grünen-Europaabgeordnete Ska Keller, in Straßburg Sprecherin ihrer Fraktion für Migration und Asylpolitik, macht im Gespräch mit dem Tagesspiegel darauf aufmerksam, dass die neue Zahl dicht an jenen 800.000 ist, die der Minister noch im Sommer 2015 für das ganze Jahr prognostiziert hatte: "Es gab also gar keine massenhafte unkontrollierte Einwanderung. Die Behauptung, im September, nach der Krise in Ungarn, seien alle Schleusen offen gewesen, die deutsche Aufnahmebereitschaft damals habe erst eine Fluchtwelle ausgelöst, stimmt offensichtlich nicht."

Die Grünen-Politikerin Keller nennt es daher wichtig, auf die neue Zahl des Bundesinnenministeriums hinzuweisen und sie zu nutzen: "Das sollte doch etwas Beruhigung in diese hysterische Debatte bringen." Und Keller fügt ironisch hinzu: "Anscheinend sind doch immer noch Fluchtursachen an Flucht schuld und nicht Merkel-Selfies mit Flüchtenden."

Das Ministerium hat seine Zahlen und Schätzungen in der Vergangenheit schon oft korrigieren müssen. Ursprünglich kalkulierte man mit 400.000 Menschen für 2015, dann wurde im Sommer die doppelte Zahl daraus. Schließlich stieg sie auf 1,1 Millionen, auch 1,2 Millionen wurden genannt. Im Januar sprach de Maizière dann von "etwas unter einer Million". Nun sind es, wohl endgültig, noch deutlich weniger.

Es gibt viele Gründe, warum die Behörden oft erst langsam oder gar nicht erkennen können, wie viele Menschen aus dem Ausland im Land sind. Der Innenminister und der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nannten bereits in der Vergangenheit mehrfache Registrierungen, etwa wenn an einzelnen Kontrollstellen die technischen Mittel fehlten, die Daten derer, die einreisen, zu erfassen oder zentral abzuspeichern.

Was eine absolute Lüge ist. Ein sogar preisprämiertes Computerprogramm, eigens für diesen Zweck entworfen, steht seit zwei Jahren zur Verfügung. Das Innenministerium lehnte bislang die Nutzung dieses Programms aus datenschutzrechtlichen Gründen ab. Das Programm erkennt Mehrfachregistrierungen anhand von Fotos und auch anderen Merkmalen und dies zuverlässig und in Blitzesschnelle.

So kann man es natürlich auch nennen:

Ein weiterer Grund ist, dass sich Flucht und Migration oft einer geordneten Bürokratie entziehen.

Und zu guter Letzt die Worte der Großen Kanzlerin:

"Ich habe meine Politik nicht geändert, sondern Politik gemacht", sagte Merkel. "Mir ging es immer darum, den EU-Außengrenzschutz zu verbessern, die Fluchtursachen zu bekämpfen und so zu erreichen, dass sich die Zahl der Flüchtlinge verringert." Sie verfolge "eine in sich schlüssige Politik seit vielen, vielen Monaten". Die "humanitäre Verantwortung denen gegenüber, die vor Krieg und Terrorismus in Europa Schutz suchen, bedeute aber auch, dass man "legale Kontingente vereinbaren" müsse, "um sie angemessen auf die EU-Mitgliedsstaaten zu verteilen

http://www.tagesspiegel.de/politik/k.../14632250.html

[Realist59]

Quer durch alle Parteien lügen sich die Politiker selbst in die eigene Tasche. Es kamen also NUR 890000 Asylbetrüger, wie beruhigend. Ich glaube diese Zahl nicht, denn faktisch wurden die Migranten eben nicht kontrolliert. Man kennt nur jene, die sich bei den Behörden gemeldet haben. Was ist aber mit den Leuten, die hier illegal leben? Rechnet man die hinzu, kommt man locker auf mehr als ein Million Migranten.

[Cherusker]

Quer durch alle Parteien lügen sich die Politiker selbst in die eigene Tasche. Es kamen also NUR 890000 Asylbetrüger, wie beruhigend. Ich glaube diese Zahl nicht, denn faktisch wurden die Migranten eben nicht kontrolliert. Man kennt nur jene, die sich bei den Behörden gemeldet haben. Was ist aber mit den Leuten, die hier illegal leben? Rechnet man die hinzu, kommt man locker auf mehr als ein Million Migranten.

Was ich nicht seh', tut mir nicht weh. Wer nicht erfaßt wird, ist nicht da. Man kann auch einfach die Augen schließen, um zum gleichen Ergebnis zu kommen. Dumm wird es nur, wenn man sie dann wieder aufmacht und sich einsam mitten unter lauter „südländischen, dunkelhäutigen Bedürftigen” findet.

[Realist59]

Was auffällt ist auch, dass man von den "Flüchtlingen" aus den Jahren vor 2015 gar nicht spricht. Es waren immer um die 500000 Asylbetrüger, die jährlich ins Land gekommen sind und auch weiterhin kommen. 3 Millionen Sozialhilfeempfänger, 95% davon zugewandert und rund 2 Millionen Hartz IV-Empfänger aus dem Ausland sind eine verheerende Bilanz.

[Realist59]

Was ist aber mit den Leuten, die hier illegal leben? ......

Steigende Zahl untergetauchter Ausländer erwartet
Hunderttausende Ausländer leben ohne Papiere und Behördenkontakt in Deutschland. Die Bremer Migrationsforscherin Vogel geht bislang von bis zu 520.000 Fällen aus. Jetzt erwartet sie einen Anstieg.
Die Zahl der in Deutschland untergetauchten Ausländer ohne Papiere und Behördenkontakt nimmt nach Expertenschätzung zu. Migrationsforscherin Dita Vogel von der Universität Bremen geht bisher davon aus, dass zwischen 180.000 und 520.000 „irregulär aufhältige“ Ausländer in Deutschland lebten, wie sie für das Jahr 2014 errechnet hat.

„Bisher gibt es noch keine neueren Berechnungen, aber Trendindikatoren sprechen für einen deutlichen Anstieg“, sagte die Wissenschaftlerin der „Welt am Sonntag“. Sie und ihre Kollegen schlossen – stark vereinfacht – von den Tatverdächtigen mit dem Aufenthaltsstatus „illegal“ in der bereinigten Polizeilichen Kriminalstatistik auf die Grundgesamtheit der Untergetauchten.

Vor einigen Wochen hatte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die Legalisierung und Integration aller in Deutschland untergetauchten Ausländer gefordert. „Wir wissen, dass mindestens 200.000 Menschen illegal ohne jeden Behördenkontakt hier leben“, hatte Ramelow der „Welt“ gesagt. „Die sind Freiwild für Kriminelle. Die müssen wir auch registrieren und integrieren.“

Asylsuchende tauchen aus Angst vor Abschiebung unter

Unter diesen „Papierlosen“ sind zum einen Menschen, die unentdeckt einreisten und noch nie Spuren bei einem Amt oder bei der Polizei hinterlassen haben. Die anderen – und sie sind die größere Gruppe – standen zwar in der Vergangenheit schon mit den Behörden in Kontakt, waren in irgendeiner Form gemeldet, tauchten aber irgendwann unter.
Unter ihnen finden sich Touristen, Studenten oder Arbeiter, die in Deutschland bleiben, nachdem ihr Visum abgelaufen ist. Und zu ihnen zählen auch Asylsuchende, die sich aus Angst vor einer Abschiebung während des Verfahrens oder nach der Ablehnung ausklinkten, keine staatliche Unterstützung mehr beziehen, nicht mehr für die Behörden erreichbar sind und verschwinden.
https://www.welt.de/politik/deutschl...-erwartet.html

[Cherusker]

Keine Sorge, die Untergetauchten werden sich schon wieder melden, spätestens beim nächsten Überfall.

[Der Kritische]

Wenn die politische linke Hand nicht weiß was ihre rechte Hand macht und die Schaltzentrale (das Vakuum oberhalb des Halses) nicht funktioniert, dann braucht man sich über mangelnde Einreisekontrollen und Registrierungen seitens der Behörden nicht wundern, auch nicht über Zahlen die veröffentlicht aber meist nur geschätzt sind. Der Familiennachzug ist zudem auch noch falsch geregelt. Wer flieht und seine Familie nicht mitnimmt, dann aber anfängt zu heulen weil Oma,Opa,Mama,Papa, Bruder und Schwester, Onkel und Tante etc. ach so weit weg sind, der soll sehen das er seine Beine unter den Arm nimmt und dorthin zurückkehrt wo er her kommt.
Das Schengen Abkommen war und ist einer der größten Fehler Europas, weil den daran beteiligten Staaten jegliche Kontrollfunktion über Einreisende, ob nun legal, illegal oder auch von Flüchtlingen, aus der Hand geglitten sind.
Das Dublin Abkommen ist auch so ein Schwachsinniges Übereinkommen. Es sollte eigentlich so angewandt werden, das man nur in einem Land ein Asylantrag stellen kann, in der Realität funktioniert das aber ganz und gar nicht.

Bevor man solche Abkommen überhaupt erst beschließt, sollte man dafür sorgen das alle Mitgliedsstaaten eines solchen Abkommens auch tatsächlich über einheitliche Regelungen und die dazu benötigte Software inklusive Vernetzung verfügen. Bei beiden Abkommen ist das nicht der Fall.
Auch die Tatsache das man jemanden aus einem sicheren Drittstaat nicht aufnehmen muss, wird nicht angewandt. Es reicht schon aus wenn ein Flüchtling behauptet er sei in dem Erstaufnahmestaat nicht korrekt behandelt worden. Schlimm hierbei ist, das man den Flüchtlingen alles glaubt, sogar das sie mit 17 Jahren schon fertig ausgebildete Ingenieure,Ärzte und Professoren sind, obwohl sie keinerlei Papiere oder aber gefälschte Dokumente vorlegen. Eine Lüge ist noch keine Straftat, das benutzen gefälschter Dokumente hingegen sehr wohl und Straftäter muss und braucht man nicht in seinem Land aufnehmen.

Da lobe ich mir Nationen wie Kanada und Australien, die Menschen mit gefälschten Dokumenten sofort wieder in das Ursprungsland schicken.

[Cherusker]

Zitat von Der Kritische: Da lobe ich mir Nationen wie Kanada und Australien, die Menschen mit gefälschten Dokumenten sofort wieder in das Ursprungsland schicken.

Und uns beschert Kanada dann dieses CETA!

[purusangus]

Lügen-Politiker ! Anders kann man solche verlogenen Subjekte nicht nennen...

Inklusive der ganzen Asylanten/Migranten, die hier illegal eingereist sind, und derer, die vorgaben, nur durchreisen zu wollen, und heimlich doch geblieben sind, würde ich die Zahl auf mindestens 1,5 Mio. schätzen !

Herr Scheuer von der CSU hatte im TV mal gesagt, es wären schon viele Tausend MigrAsylanten illegal über die "grüne Grenze" in Bayern eingereist !
Hier gibt es keine Zahlen, aber man muss da schon von einer sehr hohen Zahl ausgehen...

Aber die verlogene Politik will die Zahl mit aller Macht unter einer Mio. halten...obwohl jeder mit ein bißchen Grips im Kopf wissen dürfte, dass die von der Politik erlogenen Zahlen nicht stimmen können...
Einfach nur unfasslich...

[Der Kritische]

Und uns beschert Kanada dann dieses CETA!

CETA ist ein kanadisch/europäisches Konstrukt.
Auf CETA hätte man ja nicht eingehen müssen, hätte unsere Bevölkerung darüber abstimmen dürfen, dann gäbe es CETA nicht.
Es entscheiden Politiker über die Köpfe derer hinweg, die sie in die Verantwortung gewählt haben, egal ob es negative Folgen nach sich zieht.
Und das trifft ja nicht nur auf CETA zu.... die Entscheidungen der letzten 12 Monate haben ausschließlich negative Konsequenzen auf den ?mündigen? Bürger und Steuerzahler.

Aber was sollen wir auch von Politikern erwarten, die mit Einführung der Smartphones sich im Bundestag versuchen Tic Tac Toe zu gewinnen, was bei deren IQ leider keiner einer schafft... oder spielen sie vielleicht auch schon Pokemon go ? Wenn man sieht wie die auf ihre Phones und Tablets starren .... durchaus möglich. Die begreifen keines dieser Spiele bekommen aber weit aus mehr an Apanagen als jeder Spieletester in der virtuellen Welt.