Andrea Nahles will offenbar den Rotstift ansetzen

[Der Kritische]

Noch so eine Wahlkampfstrategie, die uns suggerieren soll es gäbe Kürzungen bei den Asylanten

Andrea Nahles plant, die Geldleistungen an Asylbewerber zu kürzen. Stattdessen will die Arbeitsministerin zukünftig stärker auf Sachleistungen statt auf Geldzahlungen setzen.
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Geldleistungen an Asylbewerber deutlich verringern. Der sogenannte Regelbedarf eines allein in einer Wohnung lebenden Flüchtlings soll von derzeit monatlich 354 Euro auf 332 Euro sinken. Dies geht aus einer der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag vorliegenden Information von SPD-Vizefraktionschefin Carola Reimann an die SPD-Abgeordneten hervor.
Die Leistungssätze sinken demnach um gut sechs Prozent, weil Kosten für Strom- und Wohnungsinstandhaltung herausgerechnet und als Sachleistung erbracht werden sollen. "Dadurch sinken insgesamt die Leistungssätze, ohne jedoch die materiellen Leistungen (für Asylbewerber) zu verändern", unterstrich Reimann.

Die SPD-Politikerin berief sich auf den Entwurf für eine Anpassung des Asylbewerberleistungsgesetzes, der nach Angaben des Arbeitsministeriums derzeit in der Bundesregierung abgestimmt wird. Die Kürzung der Bedarfssätze geht dabei vor allem auf Absprachen in der großen Koalition zurück, auf die Unions-Politiker gedrungen hatten.
Demnach soll bei Flüchtlingen stärker auf Sachleistungen statt auf Geldzahlungen gesetzt werden. Gleichzeitig wird aber der rechnerische Betrag für den persönlichen Bedarf von Flüchtlingen ähnlich wie bei Hartz-IV-Beziehern erhöht.

Die Anpassung der Regelbedarfsstufen für erwachsene Asylbewerber und Kinder folgt im Grundsatz der Neuregelung der Hartz-IV-Sätze in der Arbeitslosengrundsicherung, die das Ministerium Ende August auf den Weg gebracht hat. Die Hartz-IV-Sätze werden vor allem wegen der Preissteigerung im nächsten Jahr leicht angehoben um fünf Euro auf 409 Euro.

Bei den Asylbewerberleistungen ist die Sache komplizierter. Bei ihnen wird unterschieden zwischen "notwendigem Bedarf" etwa für Ernährung und Kleidung und "notwendigem persönlichen Bedarf" zum Beispiel für Busfahrten oder Telefon. Dies soll ermöglichen, dass die Bedarfe von Asylbewerbern je nach Art der Unterbringung als Sach- oder Geldleistung erbracht werden können. Bei Unterbringung in einer Erstaufnahmeeinrichtung wird der notwendige Bedarf zwingend als Sachleistung erbracht, der persönliche vorrangig als Sachleistung.
Zudem will die Koalition stärker auf Sachleistungen setzen. Der Entwurf sieht laut Reimann vor, dass für einen allein lebenden Asylbewerber der notwendige Bedarf von 219 auf 187 Euro verringert wird, weil Strom und Wohnungsinstandhaltung gesondert als Sachleistungen erbracht würden. Damit werde eine Vereinbarung aus den Gesprächen zum Integrationsgesetz umgesetzt. Der notwendige persönliche Bedarf würde dagegen um zehn Euro auf 135 Euro erhöht. Für ehrenamtliche Tätigkeiten von Asylbewerbern gebe es einen Freibetrag von 200 Euro monatlich, der nicht auf die Leistungen angerechnet werde.

http://www.handelsblatt.com/politik/.../14508952.html

da werden Gelder hin und hergerechnet und unterm Strich sind es 32 Euro die ein Single Asylant weniger hat, nebenbei wird ihm dann auch noch für ehrenamtliche Tätigkeit ein 200 Euro Freibetrag eingeräumt.

Hartz IV bekommt wahnsinnige 5 Teuro mehr und mit Freibeträgen sieht es da wohl auch eher mager aus.


Warum macht man es sich mit den Asylanten so schwer ? Unterkunft wird ihnen gestellt, Nahrung und Getränke holen sie sich bereits vorrangig bei den Tafeln, Wohnungsinstandsetzung wird ihnen so oder so gesponsert, alles in allem ist das durchaus ausreichend und Geld sollte man ihnen generell nicht zur Verfügung stellen, denn sie haben alles was sie zum leben brauchen, zudem werden sie mit Schulungen und Weiterbildungen bedacht, an denen sie nicht einmal teilnehmen. Urlaub in ihren angeblichen Verfolgerstaaten wird auch sanktionslos genehmigt.

[Pressewarze]

Die dralle SPD- Führung trickst und trickst. Beschimpft, rudert zurück, lockt Asylanten, will dann nichts mehr davon wissen= das ist der heutige Zustand der vom Grinser kastrierten SPD= j ä m m e r l i c h s t !!!

[Elena Markos]

Mein Vorschlag: Den Asylanten NUR Sachleistungen zugestehen, ihre UNterkunft müssen sie selbst sauberhalten (auch die Männer!) und wer klaut, grapscht oder im Verfolgerland urlaubt: RAUS!!

[Geronimo]

In Ungarn müssen ALLE ASYLBEWERBER arbeiten und von dem Lohn kaufen die dann alles was sie benötigen --- es wurden sogar Asylbewerber zum errichten der Grenzbefestigungen heran gezogen. Wer privat eine Wohnung braucht MUSS ARBEITEN denn vom Staat gibt es NICHTS deshalb ist Ungarn bei den Sozialtouristen total unbeliebt !!

[Pressewarze]

Die Selbstbedienerclique SPD ( AW, Gewerkschaften u.ä. ) dünnt langsam aus. Müßen sich bald nicht wenige eine richtige Arbeit suchen.

[Elena Markos]

@Geronimo: Wenn wir das täten, würde wieder alles "Nazi!" brüllen, nicht wahr?

[Turmfalke]

Das ist ja mal ein ganz starkes Stück zynischer Volksverarschung:

Die Leistungssätze sinken demnach um gut sechs Prozent, weil Kosten für Strom- und Wohnungsinstandhaltung herausgerechnet und als Sachleistung erbracht werden sollen.

Das bedeutet dann in Wirklichkeit viel mehr Geld für Asylbewerber und auch viel mehr Geld als ein Hartz-IV-Empfänger erhält. Der zahlt nämlich seinen Strom aus dem Regelbedarf und zwar nicht pauschal, sondern nach Verbrauch. Alte technische Geräte verbrauchen auch viel mehr Strom.

Für die Flüchtlinge gilt nun die pauschale Stromversorgung als großzügige Leistung des Staates

soll von derzeit monatlich 354 Euro auf 332 Euro sinken.

Um 22 Euro sinkt also der Regelbedarf und stattdessen wird der Strom ganz vom Staat übernommen. Eine alleinstehende Person benötigt aber nun einmal Strom im Wert von 60,-- Euro oder mehr mit stark steigender Tendenz (die Strompreise explodieren). Macht also eine Erhöhung für die Flüchtlinge von ca. 40,-- Euro und mehr im Monat. Dann kann man den ganzen Tag die Herdplatte brennen lassen. (Warum ich das erwähne? Weil dies in Asylbewerberheimen tatsächlich so ist: Die Herdplatte brennt, wenn kein Hausmeister oder Sicherheitsmitarbeiter diese ausschaltet, tatsächlich den ganzen Tag. Dies ist nicht etwa nur Einzelfall, sondern flächendeckend in Deutschland dokumentiert).

[Milva]

Von den Ungarn können wir noch lernen!