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[dietmar]

Jugendliche Flüchtlinge mit Gewalterfahrung – „Das kann Probleme bringen“ (Vizekanzler Gabriel)

Kein anderer als Vize-Kanzler Sigmar Gabriel sagte in der Bild: »Ja, es hilft nichts, wenn wir
Tabus aufbauen, Probleme nicht benennen! Natürlich wird es auch Konflikte geben. Da kommen
zum Beispiel Jugendliche mit massiver Gewalterfahrung. Aus einem Leben, in dem sie ohne
Gewalt nicht überlebt hätten. Das kann Probleme bringen, mit Polizei, Justiz, Jugendämtern.«

Sicher war er bereits über die Schwierigkeiten mit straffälligen, minderjährigen Flüchtlingen
informiert, als er sich zu diesem Statement hinreißen ließ.

Tabuisiert: Ein „spezielles“ Problem in deutschen Großstädten

In der Hart aber Fair-Sendung vom 23. Februar 2015 zum Thema »Flüchtlinge in
Deutschland – wie willkommen sind sie wirklich?« enthüllte Moderator Frank Plasberg ein
zugespieltes internes Polizeidossier, aus dem zitiert wurde. Mit seltener Offenheit, was
kriminelle jugendliche Flüchtlinge anbelangt.

Plasberg teaserte an, dass es in deutschen Großstädten ein »spezielles Problem« gebe, über das die Behörden, die Polizei offiziell gar nicht gerne reden würden.
Danach läuft der Einspieler: 14.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sollen aktuell in Deutschland leben. Auch die Zahl der Neuankömmlinge steigt.
Im vergangenen Jahr um plus 50 Prozent.

Alleine in Hamburg leben 1.300 junge Flüchtlinge. Offiziell wird stets betont, nur ein sehr kleiner Teil davon mache als Intensivtäter Probleme.
In Hamburger Brennpunkten ist die Lage aber offenbar ernst.

Mit „Messer & Pfefferspray“ gegen Polizei und Opfer

Hart aber Fair liegt ein internes Polizeidossier vor. Hier heißt es über diese kriminellen jungen Flüchtlinge unter anderem: »Sie signalisieren, dass ihnen die polizeilichen Maßnahmen gleichgültig sind … Sehr oft verhalten sie sich aggressiv und versuchen, die Polizei zu kratzen, zu beißen und zu treten.«

Und die Ermittler schreiben ihnen zahlreiche Straftaten zu, etwa: »… Taschendiebstähle, hinzu kommen vermehrt Raube und Körperverletzungen.« Die Beamten stellen fest, dass die Jugendlichen »… griffbereit Messer und Pfefferspray mit sich führen … die Tatausführungen werden aggressiver, das heißt, sie setzen Waffen oder ihren Körper gegen Geschädigte ein«. Vorfälle, die zu Schlagzeilen wie diesen führen: »Übergriffe, Diebstahl, Erpressung: Gewaltige Probleme mit jungen Flüchtlingen!«, »Ehepaar klagt: Wir werden von kriminellen Kids terrorisiert!«, »Polizei kapituliert vor kriminellen Flüchtlingskindern!«

Wo bleibt das „bürgerliches Recht auf Sicherheit“?

Bereits Anfang 2015 fordern die Hamburger CDU-Fraktion sowie die Deutsche
Polizeigewerkschaft ein konsequenteres Vorgehen gegen straffällige minderjährige Flüchtlinge.
Bei aller Schutzbedürftigkeit der Migranten gebe es auch ein bürgerliches Recht auf Sicherheit.

Für die 60 bis 80 jungen Flüchtlinge, die besonders straffällig sind, will der jugendpolitische
Sprecher der CDU-Fraktion, Christoph de Vries, den »zeitnahen Bau einer geschlossenen
Einrichtung«.

Drogenabhängig und gewalttätig

Auch in Bremen gibt es Probleme mit unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen, die keine
Regeln kennen. Und das schon seit 2014. Bei einer Kontrolle werden Polizeibeamte von
jugendlichen Asylbewerbern aus Marokko und Algerien bespuckt und angegriffen. »Das sind
junge Leute im Alter von 16, 17 oder 18 Jahren, die zum Teil drogenabhängig sind und
Straftaten begehen, um die Sucht befriedigen zu können«, gesteht Bremens Polizeipräsident Lutz
Müller ein.

Der Bürgermeister der Freien Hansestadt, Jens Böhmsen, meint, dass für einen
Gefängnisaufenthalt die Straftaten jedoch meistens nicht ausreichten. Die Polizeiarbeit sei
deshalb sehr frustrierend, weil die Jugendlichen eingesammelt und zum Jugendnotdienst
gebracht würden, aus dem sie wieder türmten. Dann ginge das Spiel erneut von vorne los.

Gewalttätige minderjährige Flüchtlinge können nicht abgeschoben werden

Gundula Oerter, Beraterin bei der Flüchtlingsinitiative Bremen, ist der Ansicht, die Jugendlichen
wegzusperren sei genau das falsche Signal und würde die Stimmung zum Negativen verändern.
Vielmehr macht sie die jahrelange »Vernachlässigung der Strukturen in Deutschland«
verantwortlich, um die Flüchtlinge »angemessen zu versorgen und zu betreuen«. Da
unbegleitete Minderjährige nach dem Asylgesetz als besonders schutzbedürftig gelten, können
sie auch nicht abgeschoben werden.

Asyl-Klau-Kids und ihre Beutezüge

In Berlin verhöhnen sogenannte Klau-Kids ganz unverhohlen die Polizei und ihre Opfer. 150
von ihnen soll es geben, zumeist aus Osteuropa oder Nordafrika, die ohne festen Wohnsitz in der
Hauptstadt leben. In der Regel haben sie einen Asylantrag gestellt, besitzen entweder gar keinen
Pass oder aber gleich mehrere und dann oft noch mit falschem Namen, wie Ermittler berichten.
Ohne Scham posieren die Asyl-Klau-Kids mit ihrem Diebesgut im Internet, darunter Smartphones, Geld, Laptops, Designer-Sonnenbrillen.
Sie strecken auch schon mal grinsend den Stinkefinger in die Kamera.

Einer von ihnen ist der 16-jährige Ismat, gegen den in 20 Fällen wegen Diebstahls, Raub und Sachbeschädigung ermittelt wird, ein anderer der gleichaltrige Nabil – oder der 19-jährige Walid.
Es sind jugendliche Serientäter, die sich sprichwörtlich ins Fäustchen lachen über die deutsche Justiz.

Ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft äußert, dass man rechtlich gesehen einen
dringenden Tatverdacht brauche. »Genau das ist bei Taschendieben oftmals sehr schwierig.«
Die Innenverwaltung erklärt, dass die Ermittlungen »keinen Einfluss« auf das Asylverfahren
hätten. Auch Straftäter könnten einen Asylantrag stellen, den man prüfen müsse.

Tatsächlich kann nach dem Aufenthaltsgesetz ein Täter erst abgeschoben werden, wenn er rechtskräftig zu einer Haftstrafe von mindestens drei Jahren verurteilt wurde.
So muss Berlin mit den kriminellen »Asyl-Kids« wohl noch lange leben.

Kanada macht kurzen Prozess mit straffälligen Einwanderern

In diesem Zusammenhang sei daran erinnert, wie beispielsweise eines der klassischen
Einwanderungsländer, nämlich Kanada, mit diesen Problemen umgeht. Einwanderungsminister
Chris Alexander spricht diesbezüglich Klartext. Wenn sich Einwanderer nicht an die Verfassung
halten, würden sie sofort wieder ausgewiesen. Jährlich seien das 5.000 bis 10.000 Personen. Es
gebe keinen Kompromiss, was die Einhaltung der Gesetze anbelange. Zum Beispiel Zwangs-
oder Vielehe, Gewalt im Namen der Ehre oder häusliche Gewalt gegen Frauen und Kinder – das
alles wäre in Kanada illegal.

https://guidograndt.wordpress.com/20...ei-und-justiz/

[Clark]

Gundula Oerter, Beraterin bei der Flüchtlingsinitiative Bremen, ist der Ansicht, die Jugendlichen
wegzusperren sei genau das falsche Signal und würde die Stimmung zum Negativen verändern.
Vielmehr macht sie die jahrelange »Vernachlässigung der Strukturen in Deutschland«
verantwortlich, um die Flüchtlinge »angemessen zu versorgen und zu betreuen«.

Ich sag's ja! Geisteskrank!
Alles, was die brauchen, ist anständig ein paar in die Fresse, jedes mal, wenn sie auffällig werden. Warum gibt es z.B. in Rußland derlei Probleme nicht?

[Elena Markos]

Alles, was die brauchen, ist anständig ein paar in die Fresse, jedes mal, wenn sie auffällig werden.

Bin GEGEN Gewalt, aber es stimmt leider. Faust ins Gesicht oder Metall zwischen die Knochen ist die EINZIGE Sprache, die sie verstehen können. Wenn die Vorfahren immer miteinander verwandt waren .,..