Was Flüchtlinge mit Brösel-Autobahnen zu tun haben

[Turmfalke]

Man kann gleich im vorgegebenen Mainstream antworten: Nichts, natürlich überhaupt nichts.

Aber so einfach ist es eben nicht mehr, nachdem sich bis in die Redaktionen regierungstreuer Magazine und Journale herumgesprochen hat, dass die Bürger allmählich eine gewisse Diskrepanz zwischen dem Geld, das da ist, und dem, das nicht da ist und das wir uns nicht leisten können, immer größer wird.

Deshalb kann nicht mehr in kleinen Sätzchen "Vorurteil" und "Das ist die Wahrheit" geantwortet werden, sondern es muss ein ganzer Artikel her. Und dieser Artikel muss das Kunststück vollbringen, dass der Bürger anschließend so um die Ecke denkt, dass er glaubt, was er da liest. Es ist genug Geld für alles da außer für die Rente.

Was Flüchtlinge mit Brösel-Autobahnen zu tun haben

Bröckelnde Autobahnen, alte Kitas: Deutschlands Städte und Gemeinden sind so stark mit Flüchtlingen beschäftigt, dass sie kaum Infrastrukturprojekte planen. Dabei wäre Geld reichlich vorhanden.

Der Bundesfinanzminister weiß, wie er die Bauwirtschaft glücklich macht. "Wir sind in der Umsetzung von Investitionen ein bisschen langsam", sagte Wolfgang Schäuble (CDU) Anfang Juni vor der deutschen Bauindustrie. Viele Mittel für den Autobahnbau blieben liegen, weil einige Verwaltungen der Länder sie nicht abrufen könnten. Länder und Kommunen müssten deshalb zu schnelleren Entscheidungen kommen, forderte der Finanzminister.Gefreut hat sich die Baubranche nicht nur über Schäubles Plädoyer für schnellere Investitionen, sondern auch über das historische Ereignis, das sich diese Woche an den Finanzmärkten abspielte. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik rutschte die Rendite für zehn Jahre laufende Staatsanleihen unter null Prozent.
Das macht die Kredite für Häuslebauer noch günstiger, und der Staat kann sich nun zum Nulltarif Geld leihen. Es dauerte nicht lange, da wurden Forderungen anSchäuble herangetragen, er müsse jetzt endlich Schulden machen. "Investieren – wann, wenn nicht jetzt, Herr Finanzminister?", forderten etwa die Grünen.
Doch Schulden zu machen, um weitere Mittel für Infrastruktur bereitzustellen, macht zurzeit wenig Sinn. Der Staat schafft es schon jetzt nicht, sein Geld auszugeben. Das zeigen Zahlen des Bundesfinanzministeriums, die der "Welt" vorliegen. Demnach rufen Kommunen und Bundesländer vom Bund bereitgestellte Mittel gar nicht ab. Und der Bund selbst bekommt sein Geld auch nicht vollständig ausgegeben. Wie Schäuble in seiner Rede vor der Bauwirtschaft anmerkte: Die Verwaltungen sind ein bisschen langsam.

Wie sollen die Verwaltungen 12,3 Milliarden Euro ausgeben?

"Die Städte und Gemeinden sind so mit der Flüchtlingskrise beschäftigt, dass sie keine Kapazitäten haben, auch noch Infrastrukturprojekte zu planen", sagt Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Gerade aus den Bauämtern seien viele Beamte für die Flüchtlingskrise abgezogen worden. Auch die Länder argumentieren, wegen der Flüchtlinge bräuchten sie ein Jahr mehr Zeit,um die Bewilligungen für den Kita-Ausbau auf den Weg zu bringen.
Allerdings konnten schon zuvor häufig Mittel für Verkehrsinvestitionen nicht verbaut werden, weil beispielsweise in den Ämtern Bauingenieure fehlten. Wenn die Flüchtlingskrise diese Engpässe noch verschärfen, stellt sich die Frage, wie denn die Verwaltungen die Rekordmittel in Höhe von 12,3 Milliarden Euro ausgeben sollen, die der Bund in diesem Jahr für Brücken, Schienen und Straßen zur Verfügung stellt.

Und dann kommt auch noch der Verteidigungshaushalt ins Spiel (übrigens ein Indiz für eine linke Erziehung, die bis heute wirkt, weil das Militär und seine unnützen Ausgaben in unterbewußte Denkstrukturen eingegangen sind - das Militär, das Militär ist immer schuld):

So auch 2015. Wegen technischer Probleme etwa beim Kampfpanzer Puma oder beim Transportflugzeug Airbus A400M blieb eine halbe Milliarde Euro für Rüstungsprojekte ungenutzt. "Ursula von der Leyen bekommt die Probleme im Verteidigungshaushalt trotz großspuriger Ankündigungen weiterhin nicht in den Griff", sagt der Grünen-Politiker Tobias Lindner. "Die Ministerin fordert lautstark Mehrausgaben für Rüstung, schafft es jedoch erneut nicht, das vorhandene Geld für Beschaffungsvorhaben überhaupt auszugeben."

http://www.welt.de/wirtschaft/articl...ors_picks=true

Nur ein winzig kleines Vorurteil muss man berichtigen, nämlich dieses von den vielen Geldmitteln des Bundes. Die reichen bei weitem nicht, um auch nur 100 Tage die Schuldenuhr aufzuhalten:

Schuldenstand heute


http://www.staatsschuldenuhr.de/


Schuldenstand im August 2015 war noch in dieser Höhe

[Realist59]

Der Staat schafft es schon jetzt nicht, sein Geld auszugeben

Na dann kommen diese Scheinasylanten ja gerade recht. Wenn so viel Geld vor sich hinschimmelt können wir regelrecht dankbar sein, dass Abnehmer kommen. Wenn so viel Geld rumliegt, dann könnte man auch denen etwas zurückgeben, die es dem Staat überlassen mussten, den Steuerzahlern.

[Cherusker]

Na dann kommen diese Scheinasylanten ja gerade recht. Wenn so viel Geld vor sich hinschimmelt können wir regelrecht dankbar sein, dass Abnehmer kommen. Wenn so viel Geld rumliegt, dann könnte man auch denen etwas zurückgeben, die es dem Staat überlassen mussten, den Steuerzahlern.

Das machen sie doch, die Flutlinge, wenn sie wieder einmal 50-Euro-Scheine gefunden haben, die sie mit Pressebegleitung der Polizei übergeben. Weil man allerdings bescheiden ist und nicht so viel Aufhebens machen will, steht nicht an jedem Tag etwas darüber in den Medien.

[Elena Markos]

Ich wüsste eine wesentlich bessere Verwendung für soviel Geld. Richtige Arbeitsplätze schaffen, die Arbeitenden richtig bezahlen, zum Beispiel. Oder Schulen und Kindergärten mal richtig einrichten und dafür sorgen, das Oma und Opa nicht mehr arbeiten gehen müssen, um Brille und Gebiss zu bezahlen.

Aber Hauptsache, den Asylanten geht es gut!