Stiftung Warentest ruft auf

**Turmfalke** · Hits: 4069 | 20.05.2016, 23:05

Stiftung Warentest ruft auf: Hass im Netz anzeigen

Berlin - Stiftung Warentest fordert Internet-Nutzer dazu auf, Hasskommentare im Netz konsequent zur Anzeige zu bringen. Bundesjustizminister Maas (SPD) und sein bayerischer Kollege Herrmann (CSU) stimmen zu.
Auf Facebook und Twitter veröffentlichte die Verbraucherorganisation eine Liste mit Beschimpfungen, auf die gerichtliche Konsequenzen folgten. Der Spruch „Merkel muss öffentlich gesteinigt werden“ kostete 2000 Euro Strafe, für einen judenfeindlichen Kommentar mussten bis zu 5000 Euro gezahlt werden. 4800 Euro Strafe gab es für die Aussage: „Ich bin dafür, dass wir die Gaskammer wieder eröffnen und die ganze Brut da reinstecken.“ Bestraft wird aber nur die Hassrede, die auch bei der Polizei gemeldet wird. Deswegen ruft die Stiftung Warentest nun dazu auf, online Anzeige zu erstatten...

http://www.merkur.de/politik/stiftun...n-6419653.html

**burgfee** · 20.05.2016, 23:20

Lukratives Unterfangen. Fehlen nur noch Scharfmacher, die die Leute aus der Reserve locken, damit sie sowas schreiben und zur Kasse gebeten werden können.

***der wache Michel*** · 20.05.2016, 23:27

Merkel muss öffentlich gesteinigt werden!
Merkel muss öffentlich gesteinigt werden!
Merkel muss öffentlich gesteinigt werden!
Merkel muss öffentlich gesteinigt werden!
Merkel muss öffentlich gesteinigt werden!
Wer betet denn sowas fünf Mal am Tag?

**Pressewarze** · 21.05.2016, 00:01

Die letzten Reservisten werden ins Feld geschickt!

**Quade** · 21.05.2016, 06:43

Der ADAC fehlt auch noch!

**burgfee** · 21.05.2016, 08:44

Und wie hoch fallen die Strafen aus, wenn Einheimische beleidigt werden?

**burgfee** · 21.05.2016, 09:11

Hassrede: EU-Kommission fordert weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit

in Politik, Politik Europa 2. Oktober 2015 31 Comments

Geht es nach der EU-Kommission, sollen sogenannte "Hassreden" künftig unter Strafe stehen. Was als solches geahndet wird, ist schlussendlich Ermessensspielraum. Die EU rückt dem Totalitarismus wieder ein Stück näher.

Von Marco Maier

...

https://www.contra-magazin.com/2015/...nungsfreiheit/

**burgfee** · 21.05.2016, 09:17

Dieser Mann beleidigt die schwedischen Einheimischen nicht nur, sondern droht auch noch mit deren Ermordung, falls er abgeschoben würde.

https://www.youtube.com/watch?v=OeE52IfDNgk

Solche Beleidigungen zu verbeten ist eine zweischneidige Sache. Würde er den Mund halten müssen, würde keiner erfahren, was in ihm vorgeht, potentielle Straftaten könnten nicht erkannt und verhindert werden.

Wobei es unzweifelhaft ein sehr unangenehmes Gefühl sein muss seinem aggressiven Wortschwall ausgeliefert zu sein.

**burgfee** · 21.05.2016, 09:21

23.03.2009
"Mr. Bean" gegen Hassrede-Gesetz

Der britische Komiker Rowan Atkinson ("Mr. Bean, "Blackadder") hat sich bei einer Anhörung im Oberhaus gegen ein geplantes Gesetz ausgesprochen, das homophobe Hassrede unter Strafe stellen soll.

...

Die britische Labour-Regierung hat das "Hate Speech"-Gesetz bereits beschlossen, es wird jetzt im Oberhaus verhandelt. Es soll künftig Hass gegen "eine Gruppe von Personen, die durch Hinweis auf deren sexuelle Orientierung definiert sind" unter Strafe stellen. Damit soll künftig die öffentliche Aufführung von Hassrede – etwa auf einer Musik-CD – verboten werden; selbst der Besitz von Hass-Literatur, -Filmen oder -Musik soll untersagt sein. Das Gesetz gibt es bereits seit 1986, allerdings wurde damals nur das Merkmal "Rasse" geschützt, seit 2006 auch das Merkmal "Religion".

...
Insbesondere christliche Gruppen seien "beunruhigt", weil das Gesetz gegen sie mit "großen Polizeiaktionen" angewendet werden könne.

http://www.queer.de/detail.php?article_id=10162

Selbst der Besitz von Hassliteratur etc soll untersagt sein.

Wie sollen sich die Leute denn dann mit sowas auseinandersetzen und eine kritische Meinung darüber entwickeln können? Und vor allem wer definiert "Hassliteratur" wo liegen die Grenzen, wie können die Leute erkennen, dass sie sich grade strafbar machen?

**Realist59** · 21.05.2016, 09:47

Es werden bestimmte Anlässe genommen um die Meinungsfreiheit Schritt für Schritt abzuschaffen. So wie einst in der DDR gab es eine Sprache für zuhause und eine für draußen. Je nachdem mit wem man sich unterhielt.