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  1. #311
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    AW: Gewalt gegen AfD-Mitglieder

    Hamburg: „Antifa“-Terrorangriff auf AfD-Wahlkampfveranstaltung
    Es ging auf der Wahlkampfveranstaltung der AfD am Samstag in Hamburg-Wilhelmsburg um Kinder- und Frauenrechte. Ein herkömmlicher Veranstaltungsort war wieder einmal nicht zu bekommen. Deshalb mussten Nicole Jordan, Olga Peterson und Leyla Binge auf ein Privatgelände ausweichen. Es wurde zu einer Art Familiensommerfest, Kinder spielten, es wurde gegrillt. Linksextreme Protestler tauchten nur vereinzelt auf. Doch dann zog die Polizei ab und ein 50 bis 100 Mann starkes Kommando der Terrororganisation „Antifa“ versuchte das Geländer zu stürmen. Männer, Frauen und Kinder fürchteten um ihr Leben…



    http://www.pi-news.net/2021/08/hambu...veranstaltung/
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  2. #312
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    AW: Gewalt gegen AfD-Mitglieder

    „Sind mittlerweile Freiwild“: Linksextreme greifen Haus von AfD-Politikerin an
    HAMBURG. Der Hamburger AfD-Landeschef Dirk Nockemann hat den Angriff von Linksextremen auf das Wohnhaus seiner Parteifreundin Nicole Jordan scharf verurteilt. „Diese Attacke ist ein skrupelloser Angriff auf unsere Demokratie. AfDler sind mittlerweile Freiwild“, beklagte er. Zugleich forderte er ein Ende der Verharmlosung linksextremer Gewalt.

    Am späten Samstag abend hatten rund 60 Personen das Haus der AfD-Bezirkschefin unter anderem mit Flaschen angegriffen. Dabei versuchten die Täter auch, das Grundstück zu stürmen.

    Jordan schilderte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT, wie sie den Vorfall erlebte. „Ich hatte wirklich Angst um meine Familie und um unsere Gäste. Die Gewaltbereitschaft der Antifa-Truppen nimmt weiter zu.“ Sie betonte jedoch, sich davon nicht einschüchtern zu lassen und für ein friedvolles, demokratisches Deutschland einzutreten.

    AfD fordert Aussteigerprogramm für Linksextreme
    Es war nicht der erste Angriff auf das Privathaus eines AfD-Politikers in der Hansestadt. Im Mai 2020 attackierten mutmaßlich linksextreme Täter bereits das Haus eines Hamburger AfD-Abgeordneten und zerstörten unter anderem mehrere Scheiben.

    Im vergangenen November plädierte die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft für ein Aussteigerprogramm für Linksextreme. Zugleich bemängelte sie das Desinteresse der anderen Parteien an der Problematik.

    https://jungefreiheit.de/politik/deu...olitikerin-an/
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  3. #313
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    AW: Gewalt gegen AfD-Mitglieder

    Das Zerstören von Wahlplakaten ist strafbar......




    Name:  1.jpg
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    Eine von tausenden Attacken von linken „Demokraten“ auf einen AfD-Wahlkampfstand nahm am Mittwoch im Berliner Ortsteil Adlershof im Bezirk Treptow-Köpenick eine unübliche Wende.

    Der randalierende Gutmensch hatte mit Wucht einen Plakataufsteller umgetreten.
    Dabei war der Tritt wohl so ungezielt und unglücklich, dass dem Angreifer die Kniescheibe rausgesprungen ist.

    Er konnte nicht fliehen und musste unter großem Gejammer auf dem Gehsteig auf den Krankenwagen warten. In diesem wurde er dann abtransportiert.

    Auf die Polizeimeldung wird mit großem Interesse gewartet. Wahrscheinlich wird dem Metallaufsteller die Schuld gegeben. In Deutschland ist im Jahre 2021 leider nichts mehr unmöglich.

    https://www.pi-news.net/2021/08/wer-...-grube-graebt/


    ...und die Rechtssituation? ..

    Wahlplakate zerstören: Kavaliersdelikt oder Straftat?

    FAQ: Wahlplakate zerstören
    Darf man Wahlplakate bemalen?
    Nein, denn das Beschädigen von fremdem Eigentum stellt gemäß Strafgesetzbuch eine Sachbeschädigung dar.

    Welche Strafe droht für die Beschädigung von Wahlplakaten?
    Der Gesetzgeber sieht in diesem Fall eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren vor. Werden verfassungsfeindliche Symbole auf die Wahlplakate gemalt, kann sich die Freiheitsstrafe auf bis zu drei Jahre belaufen.

    Gilt dies auch, wenn die Slogans auf den Wahlplakaten volksverhetzend sind?
    Ja, auch in diesem Fall dürfen Bürger nicht zur Selbstjustiz greifen. Sind Sie der Meinung, dass die Wahlwerbung nicht mehr von der freien Meinungsäußerung gedeckt ist, können Sie bei der Polizei eine Anzeige erstatten......https://www.anwalt.org/wahlplakate-zerstoeren/


    .....offensichtlich wissen unsere Richter nichts von den Strafmaßen. Es kommt selten zur Verhandlung und wenn, dann wird der meist linke Täter unbehelligt laufengelassen.
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  4. #314
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    AW: Gewalt gegen AfD-Mitglieder

    Hamburg: Antifa schlägt AfD-Mitglied krankenhausreif

    Die AfD wurde am Samstag bei einer Veranstaltung in Hamburg mit dem Europaabgeordneten Dr. Nicolaus Fest zum zweiten Mal innerhalb von zwei Monaten (PI-NEWS berichtete) auf dem Privatgelände von Listenkandidatin Nicole Jordan von einem Schlägertrupp der Antifa attackiert. Der Ehemann von Jordan wurde mit einem Schädel-Hirn-Trauma ins Krankenhaus gebracht.

    Dazu die Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Olga Petersen:

    „Als AfD-Hamburg haben wir es schwer, Räume für unsere Veranstaltungen zu finden. Deswegen fand die Veranstaltung auf dem Privatgelände von Nicole Jordan, Listenkandidatin Platz 3, statt. Nicole und ihr Mann Norbert stellen ihr Privatgelände für Veranstaltungen zur Verfügung.

    Dieses Mal kam ich mit meinem Auto gar nicht auf das Gelände, denn die Antifa hatte die Zufahrtsstraße blockiert. Deswegen habe ich weiter oben geparkt und mich mit drei Parteikollegen dem Gelände genähert. Vorher hatte ich Nicole Jordan angerufen und sie gebeten, sie möge Polizei schicken, damit diese uns abholt. Das habe ich bisher noch nie gemacht.

    Ein Polizist kam uns entgegen und da stürmte bereits eine Gruppe von 15-20 Personen auf mich zu. Ich wurde geschubst, aber der Polizist konnte Schlimmeres verhindern. Plötzlich kam aus der anderen Richtung eine weitere Gruppe von Antifas auf uns zu und schrie etwas in der Richtung ‚da kommt Olga Petersen, die bald ihre Nazipropaganda in Berlin verbreiten wird‘ oder sowas ähnliches.

    Vom Gelände kamen Gäste der Veranstaltung und Mitglieder uns zur Hilfe gerannt. Darunter auch Norbert, der Mann von Nicole Jordan. Norbert Jordan wurde geschlagen und ist mit einer Platzwunde und einer Gehirnerschütterung ins Krankenhaus geliefert worden. Nach dem ersten Schock haben wir die Veranstaltung durchgeführt. So gut wie diesmal war die Veranstaltung übrigens noch nie.“

    https://www.pi-news.net/2021/09/hamb...ankenhausreif/
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  5. #315
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    AW: Gewalt gegen AfD-Mitglieder

    Viele kennen Vadim Derksen als sympathisches Gesicht der Jungen Alternative Berlin. Bereits 2019 wurde er Opfer von Antifa-Gewalt, als er mit der JA Berlin den Holocaust-Film „Das Geheimarchiv im Warschauer Ghetto“ besuchen wollte (PI-NEWS berichtete).

    Am Montag wurde Vadim wieder Opfer des staatlich finanzierten und medial befeuerten politischen Terrors in Deutschland. „Um 1:30 Uhr hat es an meiner Tür geklingelt, die Nachbarn haben mich geweckt. Ich habe aus dem Fenster geguckt, das Auto stand in Flammen.“
    Die Feuerwehr war zunächst nicht zu erreichen, so Derksen, „die Polizei war zuerst da.“ Die Flammen standen bis zu drei Metern hoch, das Auto daneben wurde in Mitleidenschaft gezogen, das einer jungen Familie mit Kindern gehöre, die nun auf dem Schaden sitzenblieben. Nun ermittelt der Staatsschutz, so Derksen zu PI-NEWS.

    http://www.pi-news.net/2021/09/antif...f-abgefackelt/
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  6. #316
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    AW: Gewalt gegen AfD-Mitglieder

    Nach linksextremer Morddrohung: AfD-Bundestagskandidat Reetzke sagt Podiumsdiskussion ab

    Tübingen – Der Kandidat der Alternative für Deutschland (AfD) zur Bundestagswahl im Wahlkreis Tübingen, Ingo Reetzke, hat seine Teilnahme an der heutigen Podiumsdiskussion des „Schwäbischen Tagblatts“ in Tübingen vor dem Hintergrund einer linksextremen Morddrohung abgesagt.
    „Auf Nachfrage beim Polizeirevier Tübingen wurde mir mitgeteilt, dass für die Veranstaltung in der nach allen Seiten offenen und frei zugänglichen Panzerhalle im Französischen Viertel kein Sicherheitskonzept existiert“, so Reetzke. Auch seitens des Veranstalters seien keine Sicherheitsmaßnahmen vor, während und nach der Veranstaltung geplant. „Nach dem Erhalt der Morddrohung vor anderthalb Wochen, den Prügel- und Stahlkugel-Attacken auf AfD-Kandidaten im baden-württembergischen Landtagswahlkampf sowie einem linksextremen Brandanschlag auf das Auto eines Berliner AfD-Kandidaten in der Nacht auf Dienstag sehe ich mich daher gezwungen, meine Teilnahme schweren Herzens abzusagen.“ Reetzke war unlängst in einer E-Mail gedroht worden: „Der Galgen steht bereit für Sie. Machen Sie Ihr Testament. Farbe war gestern, Hinrichtungen sind heute.“ Vor einigen Monaten war im Landtagswahlkampf sein Haus mit Farbkugeln beschossen worden.

    „Während jede Droh-Mail von rechtsextremer Seite, jeder verbale oder körperliche Angriff sofort überregionale Aufmerksamkeit und Betroffenheitsbekundungen nach sich zieht, bleibt es bei linksextremer physischer oder psychischer Gewalt stets ziemlich still im bundesweiten politisch-medialen Komplex. Politiker der etablierten Parteien und die großen Medien scheinen den linksextremen Terror gegen die AfD wenn nicht offen zu begrüßen, so doch wenigstens zu dulden“, beklagt Reetzke abschließend eine gesellschaftliche Blindheit auf dem linken Auge. Ein fairer demokratischer Wettstreit sei so nicht mehr möglich, so der AfD-Politiker.

    https://journalistenwatch.com/2021/0...rddrohung-afd/
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  7. #317
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    AW: Gewalt gegen AfD-Mitglieder

    Berlin

    Linksradikale terrorisieren AfD-Politiker vor Privatwohnung

    Das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln, ist sowohl im Grundgesetz als auch in der Berliner Landesverfassung fest verankert. Das Demonstrationsrecht wird in der Hauptstadt häufig angewendet. So auch am gestrigen Montag abend. Rund 50 bis 100 Linksextreme zogen im Gedenken an einen 2016 getöteten obdachlosen Moldawier durch den Stadtteil Lichtenberg. Das Motto der Demo lautete: „Gegen rechte Gewalt und für einen antifaschistischen Kiez“.

    Die Organisatoren wählten die Demoroute mit Bedacht. Denn sie führte auch am Wohnort des AfD-Abgeordneten Karsten Woldeit vorbei. Er ist innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion und damit Linksradikalen ein besonderer Dorn im Auge. Dort angekommen, tönte aus dem Lautsprecherwagen die Aufforderung, die Teilnehmer sollten dem Politiker zeigen, was sie von ihm hielten. Daraufhin riefen sie Parolen wie „Woldeit – Nazisau“ oder „Scheiß auf AfD – Karsten Woldeit in die Spree“. Auf Twitter schrieb ein Demonstrationsteilnehmer, es gehe nun in die Straße, „wo ein AfD-Schwein aus dem Fenster schaut“.

    Polizei: Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut
    Der stellvertretende AfD-Landeschef, der mit seinen Kindern in der Wohnung lebt, bemerkte den Aufzug und filmte die Szene. Woldeit zeigt sich auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT konsterniert. „Ich bin für das Recht auf Meinungsfreiheit und Meinungsäußerung. Ich bin auch dafür, daß gegen Politiker demonstriert wird. Doch auch die haben eine Privatsphäre und wenn plötzlich vor meiner Privatwohnung demonstriert wird, in der auch Kinder leben, würde ich mir von der Polizei wünschen, daß sie eingreift oder die Demoroute im Vorfeld ändert.“
    Daß die Polizei seinen Wohnort kennt, ist sich der AfD-Politiker sicher. Schließlich gelte er als „gefährdete Person“ und erhalte Objektschutz durch das Landeskriminalamt. „An diesem Abend habe ich keinen Beamten gesehen, also rief ich die zuständige Abteilung an. Denn ich mußte davon ausgehen, daß im Nachgang der Demonstration noch etwas passieren könnte.“ Die Beamten hätten jedoch lediglich geantwortet, er solle in so einem Fall die 110 rufen.

    Ein Polizeisprecher sagte der JF, die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut. „Die Polizei schützt das Versammlungsrecht, nicht den Inhalt einer Demonstration.“ Wie bei jeder anderen angezeigten Kundgebung, sei auch in diesem Fall die Gefahrenlage analysiert worden. „Das Versammlungsrecht geht vor“, stellt der Sprecher klar, auch wenn dies vor der Privatwohnung eines Politikers in Anspruch genommen werde.

    AfD-Politiker immer wieder Opfer linksextremer Gewalttaten
    Woldeit sieht das anders, verweist auf seine Kinder und auf die 78 Straftaten gegen sich, die er in fünf Jahren als Abgeordneter gezählt habe. Dazu zählten Schmierereien, Fäkalien im Briefkasten, Körperverletzung oder Beleidungen. Tatsächlich werden Politiker keiner anderen Partei so häufig Opfer von Attacken wie die der AfD – gerade auch in Berlin, wie der Brandanschlag auf das Auto des AfD-Kandidaten und Familienvaters Vadim Derksen vor einer Woche beweist.

    Am Montag abend blieb es friedlich rund um Woldeits Wohnort. Doch es wird gewiß nicht die letzte Demonstration vor seiner Haustür gewesen sein. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, die parallel zur Bundestagswahl am Sonntag stattfindet, kandidiert er auf dem sicheren Listenplatz 3 der Berliner AfD.

    https://jungefreiheit.de/politik/deu...privatwohnung/
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  8. #318
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    AW: Gewalt gegen AfD-Mitglieder

    „Töten wir die Schweine“: Linksextreme veröffentlichen Mordaufruf gegen AfD-Politiker
    53 namentlich genannte Politiker der AfD sind nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins FOCUS online mit dem Tod bedroht worden.

    „Töten wir die Schweine der AfD mittels Sprengstoff“, hieß es in einem Hetzaufruf, der am 13. September auf einer vom Verfassungsschutz beobachteten linksextremen Webseite veröffentlicht wurde. In einem Anhang des Pamphlets standen alle Wohnadressen der Politiker sowie eine präzise mehrseitige Anleitung zur Herstellung von gefährlichen Sprengsätzen.

    Das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigte FOCUS, dass in der zweiten Septemberwoche im Internet mehrere Beiträge veröffentlicht wurden, in denen zur Gewalt gegen AfD-Mitglieder aufgerufen worden sei. Die für den Personenschutz von Politikern verantwortliche BKA-Sicherungsgruppe Berlin und der polizeiliche Staatsschutz sind alarmiert. Zusätzlich ermitteln zwei Landeskriminalämter gegen die unbekannten Täter, die aus den Reihen der linksextremistischen „Antifa“ stammen sollen, so FOCUS.

    Zu den bedrohten Politikern der AfD zählen der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, und der in der Öffentlichkeit umstrittene Landtagsabgeordnete Björn Höcke aus Thüringen. „Die Zeit ist reif für harte Aktionen. Höcke ist solch einer, der umgelegt werden muss“, heißt es in einem der Aufrufe. Seine Bodyguards müssten nicht geschützt werden, so die Autoren der Todesliste.

    https://www.focus.de/politik/deutsch..._24294927.html
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  9. #319
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    AW: Gewalt gegen AfD-Mitglieder

    ROSTOCK. Ein AfD-Politiker hat sich am Wochenende in Rostock erfolgreich gegen zwei gewalttätige Linksextremisten gewehrt. Der Landtagsabgeordnete Michael Meister war laut Angaben der AfD am Sonnabend von hinten attackiert worden und mit Parolen wie „Du AfD-Nazischwein“ beleidigt worden. Der Polizist außer Dienst wehrte sich demnach mit einem „gezielten Faustschlag“ und schlug die Angreifer in die Flucht. Er erlitt dabei jedoch mehrere Hämatome.

    Die Rostocker Polizei bestätigte auf JF-Nachfrage entsprechende Ermittlungen. Die Beamten gehen von einer politisch motivierten Tat aus der linken Szene aus, weshalb der Staatsschutz dem Vorfall hinterhergeht.

    Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Nikolaus Kramer, verurteilte den Angriff: „Wo sind wir eigentlich hingekommen in diesem Land, wenn Abgeordnete auf offener Straße wegen ihrer Parteimitgliedschaft angegriffen werden.“ Er rief Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dazu auf, die Attacke öffentlich zu verurteilen und „ein klares Zeichen gegen solche politisch motivierte Gewalt“ zu setzen. „Andernfalls könnte der Eindruck entstehen, daß die Landesregierung hier aufgrund der AfD-Mitgliedschaft mit zweierlei Maß mißt, was die Täter nur zu weiteren Angriffen motivieren könnte.“

    „AfD wünscht Angreifer gute Besserung und schnellen Besuch von der Polizei“
    Von der Attacke werde sich die AfD nicht einschüchtern lassen, betonte Kramer. Zudem wünschte er seinem Kollegen Meister gute Besserung. „Auch dem feigen Angreifer wünschen wir gute Besserung und einen schnellen Besuch von der Polizei.“

    Die AfD ist seit Jahren die Partei, die die meisten Angriffe auf sich ergehen lassen muß. 2020 registrierte die Polizei fast 700 Attacken auf die AfD, die Täter stammten dabei überwiegend aus der linksradikalen Szene. Am zweithäufigsten waren Grünen-Mitglieder betroffen. Hier registrierte die Polizei 206 Attacken. Dahinter folgten CDU-Vertreter in 189 Fällen gefolgt von der SPD mit 169 Angriffen.

    https://jungefreiheit.de/politik/deu...ismus-meister/
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  10. #320
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    AW: Gewalt gegen AfD-Mitglieder

    LKA ERMITTELT
    Farbanschlag auf Haus von AfD-Chef Chrupalla

    Bad Muskau (Sachsen) – In der Nacht zu Freitag gab es einen Farbanschlag auf das Haus von AfD-Chef Tino Chrupalla (46). Bislang noch unbekannte Täter warfen Farbbeutel gegen Fenster und Haustür, beschmierten zudem eine Grundstückmauer mit den Worten „Putins Sau töten“.

    Die Abteilung des LKA zum Polizeilichen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum (PTAZ) hat die Ermittlungen zu dem Vorfall übernommen. „Ja das ist korrekt, wir ermitteln in diesem Fall“, sagte Kriminalhauptkommissar Kay Anders zu BILD.

    Das Haus des sächsischen Politikers war zum wiederholten Male Ziel eines Anschlags.

    Chrupalla zu BILD: „Heute Nacht haben unbekannte Personen mein Haus mit Farbe demoliert und linke Symbole als Signatur hinterlassen. Anlass für den Farbanschlag ist offenbar mein Einsatz für Deeskalation und Frieden. Davon lasse ich mich nicht einschüchtern. Denn nichts ist wichtiger als der Friede in Europa.“

    Die AfD trifft der Putin-Krieg empfindlich, da die Partei sich seit Jahren für ein enges Verhältnis zu Russland einsetzt. Tino Chrupalla traf zum Beispiel Russlands Außenminister Sergej Lawrow und trat erst im Juni 2021 bei einer Konferenz des russischen Verteidigungsministeriums auf.

    https://www.bild.de/regional/dresden...8526.bild.html
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