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    Faymann tritt zurück!

    Bundeskanzler Werner Faymann tritt abPolit-Paukenschlag

    09.05.2016, 13:08


    Werner Faymann legt seine Funktionen als Parteivorsitzender der SPÖ sowie als Bundeskanzler zurück. Das erklärte er am Montag in einem kurzen Statement nach dem Treffen mit einigen SPÖ-Landesparteichefs im Bundeskanzleramt. Der starke Rückhalt innerhalb der Partei für seinen Kurs sei verloren gegangen, begründete er seinen Schritt.


    Die Meldung über den Rücktritt platzte mitten in die Beratungen der roten Gewerkschafter zur Situation in der SPÖ. Die Vorstandssitzung am Montag dauerte wesentlich länger als anberaumt. Beobachter sprachen von einer intensiven Debatte unter den Gewerkschaftern. Offizielle Kommentare gab es jedoch keine.
    Am Wochenende und auch die Tage davor hatten sich Gewerkschafter unterschiedlich zur Zukunft der SPÖ und zum Verbleib Faymanns als Parteichef geäußert. Als einer der schärfsten Kritiker des Bundeskanzlers und der derzeitigen inhaltlichen Linie der Partei erwies sich der Vorsitzende der Bau-Holz-Gewerkschaft Josef Muchitsch.

    Auch der Salzburger SPÖ-Chef Walter Steidl schoss in der Vorwoche aggressiv gegen Faymann. Zudem gehören die Wiener Stadträtinnen Sonja Wehsely, Renate Brauner und Sandra Frauenberger zu den "Rebellen".



    Quelle: http://www.krone.at/Nachrichten/Bund...g-Story-509296

    "Rückhalt verloren": Faymann tritt zurück

    Faymann legt die Funktionen als Bundeskanzler und SPÖ-Chef mit dem heutigen Tag zurück. Sein Nachfolger stehe noch nicht fest. Häupl dürfte die Partei interimistisch übernehmen.

    SP-Bundeskanzler und Parteichef Werner Faymann legt alle seine Funktionen mit dem heutigen Tag zurück. Das sagte er am Montag in einer kurzen Rede im Bundeskanzleramt nach einem Treffen mit den Landesparteichefs.


    Quelle: http://diepresse.com/home/politik/in.../home/index.do

  2. #2
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    AW: Faymann tritt zurück!

    Zuerst mit für die Zustände sorgen, die dann zum Rücktritt führen. Das ist Politik.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  3. #3
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    AW: Faymann tritt zurück!

    Man sieht den Rücktritt hier sehr gelassen. Nicht einmal Sondersendungen. Die SPÖ ist bald Geschichte. Daran ist sie selber schuld.

  4. #4
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    AW: Faymann tritt zurück!

    Er wird mir fehlen, diese depperte Sau
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  5. #5


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    AW: Faymann tritt zurück!

    Österreich ist wieder einen Schritt voraus: "Faymann tritt als Bundeskanzler und Parteichef zurück".

  6. #6
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    AW: Faymann tritt zurück!

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Er wird mir fehlen, diese depperte Sau
    Tja, wir werden sehen was nachkommt. Die Auswahl an Kandidaten entspricht dem Warenangebot eines Kaufhauses in einer nordkoreanischen Kleinstadt.

  7. #7
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    AW: Faymann tritt zurück!

    Seine Abschiedsrede:

    "Wenn man die Ehre hat, siebeneinhalb Jahre Bundeskanzler der Republik Österreich sein zu dürfen, dann sagt man Dankeschön, und das sage ich aus tiefster innerer Überzeugung." So begann Werner Faymann seine letzte Rede als Bundeskanzler.

    "Wer nach siebeneinhalb Jahren hier steht und über die Zeit nachdenkt, und ich habe viel nachgedacht, dann darf ich Ihnen sagen, dass ich stolz bin auf dieses Land. Ich bin stolz auf dieses Österreich, das eine Spekulations- und Wirtschaftskrise so bewältigt hat, dass mich, wo immer ich in Europa hingekommen bin, alle gefragt haben: Wie habt ihr das geschafft - ohne Sparprogramme, die Spitäler, Gesundheitsvorsorge, mit einer Ausbildungsgarantie, mit Ausbildungsgarantien, wo Jugendliche nicht einfach auf der Straße sich selbst überlassen werden, wenn sie keine Lehrstelle finden, wo der Staat, die Gemeinschaft Verantwortung übernommen hat. Wo wir gegengesteuert haben.

    Diese Finanz- und Wirtschaftskrise war eine ganz große Herausforderung und wir haben sie nur bewältigt, in der Stärke und mit der Kraft, die dieses Land auszeichnet.

    Ich habe im vergangenen Jahr ebenfalls eine große Herausforderung zu meistern gehabt. Es sind viele Menschen auf der Flucht - sei es mit oder ohne Asylgrund - durch unser Land gezogen. Es war die enge Abstimmung mit Deutschland und Schweden, die bedeutet hat, dass hunderttausende Flüchtlinge weiter in Deutschland, in Schweden, in anderen Ländern ein Asylrecht gefunden haben. Es sind 95 Prozent weitergezogen. Aber immer mit großer Unsicherheit. Immer mit großer Sorge. Was ist Österreich in der Lage - ein so hilfsbereites Land - zu leisten?

    Österreich hat auch etwas geleistet! Österreich hat mehr als 90.000 Menschen ein Asylrecht im Vorjahr gegeben. Anfang dieses Jahres war klar, dass die europäischen Lösungen - von der EU-Außengrenzensicherung bis zur gerechten Verteilung - nicht fertig sind. Nicht vorhanden sind. Dass es richtig ist, sich politisch weiter für diesen Kurs einzusetzen. Aber es wäre verantwortungslos gewesen, nicht auch eigene Maßnahmen zu setzen. Nicht, weil sie besser sind. Nicht, weil man wohin schwenkt aus irgendeinem Grund, sondern weil die Realität es verlangt, dass man als Verantwortungsträger auch Verantwortung übernimmt. Und daher habe ich mit den Landeshauptleuten und der Regierung beschlossen diesen Richtwert einzuziehen, um Europa aufmerksam zu machen, dass Österreich alleine die Flüchtlingskrise nicht lösen kann. Dazu gab es viel Widerstand - nicht zuletzt auch in meiner eigenen Partei. Sie selbst haben viel darüber berichtet.

    Viele Diskussionen, die Fingerspitzengefühl verlangen, Zielstrebigkeit, ein bisschen auch zu Wissen, wie man es macht, haben dazu geführt, dass wir in unserem Land in den letzten Jahren Maßnahmen gesetzt haben, die ein strukturelles Defizit gebracht haben. Die aber auch auf der anderen Seite aber auch die Sozialfrage des Landes gestärkt haben. Zwei Steuerreformen, eine in jüngerer Vergangenheit, sind ein Beleg dafür, dass es geht, wenn man aufrichtig, hart und zielstrebig verhandelt und dafür die Unterstützung hat. In den letzten Tagen haben Sie so ausführlich über die Situation in der Partei berichtet, dass ich Ihnen nichts erzählen brauche. Es geht nicht um die Frage, wer hat die Mehrheit in einer Partei. Es geht um die Frage: hat man in dieser schwierigen Zeit, in dieser Zeit der großen Herausforderungen - die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, Wettbewerbsbedingungen zu verbessern, sozialen Zusammenhalt zu fördert und in der Flüchtlingskrise mit Ordnung und Menschlichkeit zurande zu kommen - hat man in dieser schwierigen Zeit die volle Rückendeckung, hat man einen starken Rückhalt in seiner Partei? Das muss ich ihnen mit Nein beantworten. Dieser starke Rückhalt ist verloren gegangen. Die Mehrheit ist zu wenig. Und trotzdem bedanke ich mich - bei all jenen Mitkämpfern und Mitstreitern, die in diesen Tagen zu mir gestanden sind, mich unterstützt haben, mir gesagt habe "der Kurs stimmt" oder mir persönlich das Vertrauen ausgesprochen haben. Aber ich ziehe aus diesem zu geringen Rückhalt in der Partei die Konsequenzen: Ich lege meine Funktionen als Parteivorsitzender und Bundeskanzler mit dem heutigen Tag zurück. Ich habe die Landesparteivorsitzenden, mit denen ich viel zu tun hatte, sieben, zu mir gebeten, und habe sie von meiner Entscheidung informiert. Dieses Land braucht einen Bundeskanzler, hinter dem die Partei voll und ganz steht. Diese Regierung braucht einen Neustart mit Kraft zur Bewältigung dieser Aufgabe. Wer diesen Rückhalt nicht hat, kann diese Aufgabe nicht leisten.

    Ich habe mit wenigen Menschen darüber gesprochen, deshalb haben Sie es auch vorher nicht erfahren. Ich habe aber Wert darauf gelegt, dass ich es meinen politischen Freunden - nach meiner Familie - als erster sagen kann. Dass ich den Bundespräsidenten informieren konnte. Dass ich dem Vizekanzler - mit dem mich eine sehr gute Zusammenarbeit verbindet - persönlich informieren durfte. Dass ich Sie jetzt informieren darf, dass ich anschließend die Möglichkeit habe, Regierungsmitglieder, Mitglieder des SPÖ-Vorstands auch persönlich zu informieren und ihnen für die Zusammenarbeit zu danken.

    Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass dieses Land - ein wunderbares Land - stark genug ist, die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft zu bewältigen. Ich habe selbst zwei Mal das Vertrauen der Bevölkerung bekommen - an erster Stelle bei der Nationalratswahl. Ich bin für dieses Vertrauen unendlich dankbar. Weil wenn man in einem Wahlkampf steht und sagt, was man vorhat, in einer Zeit wo doch viele Menschen Ängste und Sorgen haben, und dann an erster Stelle steht - das ist ein Unterschied, wenn Sie sich die Wahlergebnisse in Europa anderer Sozialdemokraten ansehen. Also in dieser harten Auseinandersetzung diese Unterstützung verspürt zu haben, die vielen Menschen, die mich auf der Straße, bei Veranstaltungen angesprochen haben, diese Herzenswärme, die unser Land auszeichnet, hat mich immer stark gemacht. Auch in meinem Auftreten auf europäischer Ebene.

    Ich bin daher felsenfest davon überzeugt, dass dieses Land auch mit den Herausforderungen für die Zukunft fertig werden wird, und nicht aufhört, weiter ein starkes Land zu sein. Und ich möchte der Regierung - auch meinem Nachfolger, der zu bestimmen ist - jetzt schon alles erdenklich Gute wünschen. Ich weiß, wie schwierig es ist, an der Spitze der Regierung zu stehen. Und ich wünsche daher jenen, die in unserem Land Verantwortung tragen, die Verantwortung ernst nehmen, alles erdenklich Gute. Es geht um viel. Es geht um Österreich. Wir sind ein Land, für das ich sehr dankbar bin, ihm in dieser Funktion in der Vergangenheit gedient haben zu dürfen.

    Alles Gute."
    Quelle: http://www.salzburg.com/nachrichten/...aymann-195666/

  8. #8
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    AW: Faymann tritt zurück!

    Bei den Worten klingt der Rücktrittsgrund dann doch ziemlich banal und nicht so recht glaubwürdig. Sicher hat er einfach nur die Schnauze voll.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  9. #9
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    AW: Faymann tritt zurück!

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Bei den Worten klingt der Rücktrittsgrund dann doch ziemlich banal und nicht so recht glaubwürdig. Sicher hat er einfach nur die Schnauze voll.
    Innerhalb der SPÖ tobt ein noch nie dagewesener Machtkampf. Den hat er nicht mehr gewonnen.

  10. #10
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    AW: Faymann tritt zurück!

    Die Bild schreibt..


    Es ist wie ein Blick in die politische Zukunft Deutschlands!
    Die Volksparteien haben sich in einer Großen Koalition ver- und zerschlissen. Populistische Kräfte dominieren die Diskussionen mit einfachen Antworten auf komplizierte Fragen. Und irgendwann kommt die Maschinerie, die ein halbes Jahrhundert lang gut geölt funktioniert hat, mit Quietschen und Kreischen zum Stillstand.
    ► In Österreich ist es jetzt (fast) soweit: Die beiden Kandidaten der GroKo-Parteien schafften bei der Präsidentschaftswahl Ende April zusammen (!) gerade mal 25 Prozent. Und jetzt tritt auch noch Bundeskanzler Werner Faymann (56) zurück. Österreich macht eine politische Vollbremsung. Und das zum ungünstigsten Zeitpunkt – sofern es für sowas überhaupt einen geeigneten gibt.
    Vordergründig hat die SPÖ – das alpenländische Gegenstück zur deutschen SPD – das Vertrauen in ihren Vorsitzenden und Bundeskanzler verloren.
    Er hat die Partei in der Flüchtlingskrise unter dem Druck der Öffentlichkeit und des konservativen Koalitionspartners auf eine harte Linie gezwungen. Und sich damit den Vorwurf eingehandelt, populistischen Parolen hinterhergelaufen zu sein.
    Jetzt die Quittung für die verkorkste Flüchtlingspolitik!
    Am Ende hat der starke Mann der SPÖ, Wiens Bürgermeister Michael Häupl (66), studierter Zoologe und Reptilienforscher, seine schützende Hand weggezogen. Vorstellung beendet. Vorhang. Aus …
    Doch leider ist das (höchstens) die halbe Wahrheit.
    Denn da gibt es – neben der SPÖ und der konservativen ÖVP – die dritte Kraft im Staate, die sich gerade anschickt, die Macht zu erobern – und unverblümt ankündigt, das politische Establishment vom Hof zu jagen.
    Was in den USA Donald Trump oder in Frankreich Marie Le Pen – das ist in Österreich Heinz-Christian Strache mit seiner rechtspopulistischen FPÖ.
    ► Man braucht kein Prophet zu sein, um anzunehmen, dass mit Norbert Hofer (45) am 22. Mai in der Stichwahl ein FPÖ-Mann Bundespräsident in Österreich wird.
    Mit seinem Slogan „Österreich braucht Dich jetzt“, zigtausendfach plakatiert im ganzen Land, hat er schon mal einen Vorgeschmack dessen gegeben, was auf das kleine Land bei der nächsten Parlamentswahl zukommt.
    Und was das eigentlich Schlimme ist: Rote und Schwarze, die beiden – man muss inzwischen sagen ehemaligen – Volksparteien scheinen sich mit dem Durchmarsch der blauen Konkurrenz abgefunden zu haben.
    Strache, Hofer und die FPÖ – das ist sowas wie in Deutschland die AfD.
    Nur mit besseren Manieren und modernerem Outfit. Europa- und ausländerfeindlich („Daha’m statt Islam“), gnadenlos populistisch („Geld für die Oma, statt für Roma“) – und politisch ohne jeden Skrupel. Ungezählte Strategierunden und Perspektiv-Diskussionen haben vor allem die Sozialdemokraten inzwischen veranstaltet, um die Frage zu beantworten: Wie ist dem Phänomen FPÖ beizukommen? Die einzige Antwort bisher: Man weiß es nicht.
    Mit wem wird die SPÖ jetzt versuchen, das Blatt zu wenden?
    Das ist eigentlich egal. Denn am Grundproblem ändert das nix. Die Parteien haben sich in der Großen Koalition völlig verfahren. Eine Art politischer Kolbenfresser. Insofern ist das Abschiedswort des scheidenden Kanzlers Werner Faymann ebenso hoffnungs- wie trostlos:
    „Dieses Land braucht einen Kanzler, wo die Partei voll hinter ihm steht.“
    Dass es am Ende die Bürger sind, die einen Regierungs-Chef stützen oder stürzen – diese Botschaft ist offenbar immer noch nicht angekommen.
    Oder wie der große österreichische Dichter Thomas Bernhard es einmal formulierte:
    ►„Die Mentalität der Österreicher ist wie ein Punschkrapfen: außen rot, innen braun und immer ein bisschen betrunken.“
    Wenigstens das unterscheidet die Deutschen noch von ihren Nachbarn im Süden …
    http://www.bild.de/politik/ausland/w...9080.bild.html
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