Linke Faschisten

[Realist59]

Dieser Artikel bezieht sich auf Baden-Württemberg. In ganz Deutschland dürften wohl um die 50 Städte und Gemeinden aktiv Linksextremismus fördern ......

In Baden-Württemberg gelten 2700 Personen als linksextrem. Der Verfassungsschutz hat sie im Blick. Doch nicht alle Behörden scheinen das Problem zu sehen: Jetzt kommt raus, dass zwei Städte indirekt linksextreme Gruppen fördern.

Laut Innenministerium weiß der Verfassungsschutz Baden-Württemberg, dass das in Freiburg und in Mannheim der Fall ist. Auf BILD-Anfrage bestätigen die Kommunen das und versuchen, sich rauszureden…

Freiburg und Mannheim sind betroffen
► Die Stadt Freiburg überlässt einem Verein kostenfrei Räume für den Betrieb des Kulturtreffs in Selbstverwaltung. Der wiederum gibt dem linksextremen Verein „Rote Hilfe“ Unterschlupf. Nicht so schlimm, heißt es im Rathaus: Schließlich habe man die autonome Szene so „in den letzten Jahren größtenteils“ befrieden können.
► Das „Jugendzentrum Friedrich Dürr“ in Mannheim, dem die Stadtverwaltung kostenlos Räume zur Verfügung stellt, wird durch das linksextreme „Offene Antifaschistische Treffen Mannheim“ für Veranstaltungen genutzt. Für das Rathaus in Ordnung – schließlich sei der Verein nicht verboten.
Aufgedeckt hat das alles ausgerechnet eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Ruben Rupp (33) im Stuttgarter Landtag. Doch auch über das Umfeld von Teilen seiner Partei hat der Verfassungsschutz Erkenntnisse: Während die Zahl der Linksextremen im Land zuletzt gesunken ist, ist die Zahl der Rechtsextremen auf 2500 gestiegen.

Auch in Bayern hat der Verfassungsschutz Sorgen mit Einrichtungen, die durch städtische Zuschüsse unterstützt werden. In München diene das „Kafe Marat“ neben anderen Gruppen auch Linksextremisten, insbesondere Autonomen, als Treffpunkt, logistisches Zentrum und Informationsbörse.

https://www.bild.de/politik/inland/p...7164.bild.html

[Realist59]

In Oelsnitz fackelten am Wochenende mutmaßliche Linksextremisten mehrere landwirtschaftliche Fahrzeuge eines Bauern ab. Der Schaden beträgt über 500.000 Euro. An der Hofmauer hinterließen sie die Drohung: „Schluss mit der Blockade, sonst brennt alles“.

Jörg Dornau, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:

„Ich finde es unsäglich, dass es zu diesem hinterhältigen Anschlag keinerlei Stellungsnahmen von CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer, Innenminister Armin Schuster und vom grünen Agrarminister Wolfram Günther gibt. Es wäre von der Staatsregierung zu erwarten, dass sie sich hinter die Bauern stellt und Möglichkeiten aufzeigt, wie der Schaden behoben werden kann.

Zudem melden sich Mitglieder der Regierung sonst immer sehr schnell zu Wort, wenn es z.B. um angeblichen Rassismus, Antisemitismus oder um Migranten geht. Offenbar ist der Anschlag auf protestierende Bauern, die in den Medien oft als rechtsgerichtet bezeichnet werden, nicht verurteilungswürdig.

Das könnte mit den mutmaßlichen Tätern zusammenhängen. Dieser feige Brandanschlag trägt die Handschrift von linken Gewalttätern. Bei Brandanschlägen auf Baufahrzeuge sehen wir das gleiche Vorgehen wie in Oelsnitz. Besonders verwerflich finde ich, dass die Regierung diese Linksextremisten sogar noch mit Steuergeldern füttert.“

https://journalistenwatch.com/2024/0...sische-bauern/

[Cherusker]

Dieser feige Brandanschlag trägt die Handschrift von linken Gewalttätern.

Deshalb brauchen wir uns diesbezüglich kein Kopfzerbrechen machen.
Es wird alles im Sande verlaufen.

[Realist59]

Die Verhaftung der RAF-Terroristin Klette hat in der linksfaschistischen Ecke für Aufregung gesorgt. Die Terrorpostille "taz" tut alles, um die Taten der Verbrecherin zu negieren. Zu einer Solidaritätsdemo kamen allerdings lediglich 200 Personen. Nun überfiel ein linkes Rollkommando einen Bio-Markt.....

Berlin – Linksextremisten haben einen Denns-Biomarkt in Berlin-Mitte geplündert. Als Solidaritätsaktion für die kürzlich gefasste RAF-Terroristin Daniela Klette (65)!
Mehrere Personen betraten laut Polizei am Abend des 7. März den Biomarkt in der Gartenstraße und ließen dann verschiedene Lebensmittel mitgehen.
Laut einem Bekennerschreiben vom 11. März auf der Plattform „Indymedia“ haben die Linksextremisten „die erbeuteten Leckereien“ anschließend „an Freund*innen und Genoss*innen“ verteilt.
Bekennerschreiben: RAF-Terroristin Klette als Vorbild
Man habe, so der Text weiter, für die kriminelle, antikapitalistische Aktion „den Frauenkampftag zum Anlass, und Daniela Klette zum Vorbild genommen“...... https://www.bild.de/regional/berlin/...2246.bild.html

[Realist59]

Es ist schon ein paar Jahre her, da wurde eine Linken-Politikerin überfallen und vergewaltigt. Da die Täter Migranten waren, log die Politikerin bei der Aussage und beschuldigte Deutsche der Tat.....

Die linke Nachwuchspolitikerin Selin Gören wird im Januar 2016 vergewaltigt. Die Täter: vermutlich Flüchtlinge. Bei der Polizei zeigt Gören aber nur einen Diebstahl an. Und als Täter beschreibt sie fälschlicherweise eine Gruppe von Männern, unter denen auch Deutsche gewesen sein sollen. ......Panorama: Warum haben Sie gelogen?

Gören: Ich habe gelogen, weil ich Angst hatte, dass die Vergewaltigung von Rechts missbraucht wird, um die Hetze gegen Flüchtlinge weiter anzuheizen, die gerade nach den Vorfällen in Köln in der Silvesternacht dramatisch angestiegen ist. Und ich wollte einfach nicht, dass meine Geschichte ihnen noch einmal Auftrieb liefert. Vor allem, wenn sie herausfinden, dass ich das bin, eine junge Linke, und es dann heißt: Schaut mal her, ihr Linken, jetzt werdet ihr auch schon von Migranten und Flüchtlingen vergewaltigt. So, jetzt müsst ihr dass doch auch mal gerafft haben!..... https://daserste.ndr.de/panorama/arc...,selin100.html

......diese Geschichte kam mir in den Sinn, als ich eben folgendes las......

....Die Linkenpolitikerin Janine Wissler wurde 2022 auf dem Heimweg überfallen und ausgeraubt. Die Folge: Beckenbruch und Gehirnerschütterung. Anzeige erstattete sie aber nicht – aus Angst vor der Polizei...... https://www.spiegel.de/politik/deuts...4-df861a391391

.......Angst vor der Polizei? Doch wohl eher wie im ersten Fall eine Schutzmaßnahme für den Täter.

[Realist59]

Viele Gerichtsurteile enden in Geldstrafen. Was aber passiert mit diesen Geldern.........

Tod von AfD-Politikern gefeiert: Wie extremistische Gruppen Justizgelder abgreifen
Gerichte verhängen regelmäßig Geldauflagen zugunsten gemeinnütziger Organisationen. Eine Apollo-Analyse der Zuweisungen von Gerichten in Niedersachsen und Hessen zeigt: Diese gehen auch an radikal linke Organisationen und problematische Vereine wie DITIB oder die deutsche Umwelthilfe.
Oft werden in Deutschland Verfahren gegen Geldauflagen eingestellt. Diese gezahlten Auflagen kommen nach dem Gesetz „gemeinnützigen Einrichtungen“ zugute. Das ist so weit normale Rechtspraxis. Tatsache ist jedoch: Oft profitieren links ausgerichtete und/oder radikale Polit-Organisationen, deren tatsächliche Gemeinnützigkeit umstritten ist. Apollo News hat die Bescheide aus Hessen und Niedersachsen aus dem Jahr 2022 analysiert und diverse solcher Beispiele gefunden, die eine politische Motivation der Zahlungsbescheide nahelegen.

Im Land Hessen zahlten Angeklagte auf staatsanwaltschaftliche oder richterliche Anweisung viel Geld an verschiedene Organisationen und Vereine. Neben unbedenklichen Akteuren wie etwa dem ADAC oder lokale Tafeln profitieren aber auch Organisationen mit starkem politischen Einschlag.

So bedachten hessische Richter und Staatsanwälte etwa das Bündnis „Fulda stellt sich quer e.V.“ mit einer insgesamt vierstelligen Summe an Geld: Teile von ‚Fulda stellt sich quer‘ bewegen sich in einem linksradikalen Spektrum, bemängeln Kritiker seit Jahren. Die Organisation hat offene Verbindungen zur in weiten Teilen extremistischen und auch gewalttätigen Antifa. Ihr Vorsitzender, der SPD-Politiker Andreas Goerke, identifiziert sich im Netz offen mit von Extremisten genutzter Symbolik.

Er feierte sogar den Tod von AfD-Politikern: Goerke stimmte einem Tweet des Grünen-Politikers Jürgen Kasek zu, der sich über einen an Corona verstorbenen Politiker der rechten Partei lustig machte. „Corona hat mehr gegen Nazis getan als die Sicherheitsbehörden“, schrieb Kasek 2021. Goerke fragte: „Wo ist das Problem bei diesem Tweet? Es ist ein AfD-Politiker gestorben, auch mein Mitleid hält sich in Grenzen“. Und: So zu denken, sei „konsequent“. Zugunsten des Vereins „Fulda stellt sich quer“ wurden vor hessischen Gerichten im Jahr 2022 6.400 Euro Strafzahlungen verhängt.

Auch ein DITIB-Verein aus Kassel wurde mit vergleichsweise geringen 300 Euro bedacht. Die DITIB ist ein türkischer Staatsproxy, der die allermeisten Moscheen in Deutschland betreibt; aus ihren Moscheen heraus wurde in der Vergangenheit immer wieder für das Erdogan-Regime agitiert und islamistisch gehetzt.

Die Deutsche Umwelthilfe profitierte ebenfalls von entsprechenden Zahlungen. 3.800 Euro sowie zusätzliche 400 Euro an Strafzahlungen verhängten hessische Gerichte und Staatsanwaltschaften 2022 zugunsten des Vereins, der Kritikern als politisierter Anti-Verbrenner-Lobbyorganisation und Abmahnverein gilt. In Niedersachsen waren es entsprechend 7.350 Euro. Die DUH stritt unter anderem für umstrittene Diesel-Fahrverbote und agitierte auf teils höchst fragwürdiger Basis gegen Autofahrer.

Solche Fälle machen eine klare Minderheit dieser Form von Zahlungen aus: Große Profiteure sind in Niedersachsen und Hessen beispielsweise der Verein zur Förderung körperbehinderter Kinder e.V. oder lokale Verkehrswachten, palliative Einrichtungen wie Hospize oder Organisationen der Krebs- oder Aidshilfe. An welche Organisationen solche Zahlungen von Angeklagten geleistet werden müssen, liegt im Ermessen der individuellen Richter oder Staatsanwaltschaften.

https://apollo-news.net/tod-von-afd-...der-abgreifen/

[Realist59]

Für Annalena Baerbock ist bereits die FDP eine faschistische Partei. Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens bewertete Baerbock so....

“Da standen wir kurz davor, dass ein Nazi, dass jemand, der nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht, in einem unserer Bundesländer zum Ministerpräsidenten gewählt wird”

.......anschließend versuchte sie ihre ungeheuerliche Aussage zu relativieren und sprach von unpräziser Formulierung. Ja, klar.

Dass Baerbock mit ihrer Einstellung zu Parteien - die nicht im linksextremen Spektrum zu finden sind - nicht alleine ist, belegt folgender Artikel.....

.......Begriffe wie „Nazi-Schlampe“ seien auf dem Uni Campus in Erfurt gefallen – gerichtet waren sie an eine 25-jährige Studentin, wie die „Thüringer Allgemeine“ (TA) schreibt. Die junge Frau aus Nürnberg engagierte sich bereits vor dem Studium in der „Jungen Union“, der Jugendorganisation der CDU – und eckte damit am neuen Studienort Erfurt an.

Beleidigungen wie „Nazi-Schlampe“ seien gefallen – zudem seien die Wahlplakate der Studentin beschmiert worden. Sie trat nach ihrem Studienbeginn in die CDU ein, war Mitglied des Studierendenrats und ebenso Bundesvorsitzende des Rings christlich-demokratischer Studenten.

Mit ihren „konservativen Positionen“ zu Migration oder Klimaschutz stieß sie auf dem Erfurter Campus jedoch nicht nur auf taube Ohren, sondern sorgte für einen regelrechten Shitstorm. „Ein Shitstorm im Netz ist ja mittlerweile normal, aber in dieser Direktheit war das neu“, erzählt die 25-Jährige gegenüber der Zeitung. Besonders in einer Studierendenrats-Sitzung habe es ordentlich geknallt.

Erfurter Studentin diffamiert und ausgegrenzt
„Wer sich an der Universität nicht im linken und oftmals linksextremen Meinungskorridor bewegt, wird diffamiert und ausgegrenzt“, behauptet die junge Frau. Das, was außerhalb des Erfurter Uni-Campus als politische Mitte bekannt ist, verschiebe sich jedoch innerhalb des Geländes der Studierenden nach links....... https://www.msn.com/de-de/nachrichte...dc4687e3&ei=59

[Realist59]

Marxisten sind Verfassungsfeinde die die Demokratie abschaffen wollen. Das hindert die Bundesregierung nicht, mit solchen Leuten zusammenzuarbeiten. Aus dem schier unerschöpflichen Finanztopf "Kampf gegen rechts" werden selbst die radikalsten Kräfte finanziert........

Bafta Sarbo ist bekennende Marxistin und Mitglied des fünfköpfigen Vorstands der sogenannten „Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland“ (ISD). Wie in den vergangenen Tagen bekannt wurde, wird die Bewegung im laufenden Jahr mit rund 1,2 Millionen Euro aus dem „Bundesprogramm Demokratie leben“ gefördert. Der mit insgesamt 182 Millionen Euro so prall wie noch nie gefüllte Topf wird vom Bundesfamilienministerium und dessen Hausherrin Lisa Paus (Grüne) ausgeschüttet.

Dabei fällt die Aktivisten eher selten durch Taten und Aussagen auf, die dem Schutz oder Erhalt der Demokratie dienlich erscheinen – ganz im Gegenteil. Zu anderen, noch nicht allzu lange vergangenen Zeiten, wäre Sarbo wohl längst ein Fall für den Verfassungsschutz gewesen und ein Antrag der ISD auf Steuergelder aus einem Programm zur angeblichen oder tatsächlichen Stärkung der Demokratie wohl schon bei einer oberflächlichen Prüfung durchgefallen.

Hier eine kleine, ausdrücklich nicht vollständige Auswahl an Kostproben aus der höchst fragwürdigen Karriere der ISD-Chefin:

Im Jahr 2019 las Bafta Sarbo auf Twitter, das damals auch noch so hieß, folgenden Tweet: „Wir sagen natürlich, die Springer-Journalisten sind Schweine, wir sagen, der Typ an der Tastatur ist ein Schwein, das ist kein Mensch, und so haben wir uns mit ihm auseinanderzusetzen. Und natürlich kann geschossen werden.“ Dieser Inhalt war Sarbo nicht nur ein „Like“ wert, sie bewertete ihn auch noch als „sehr gut“.

Regelmäßig tritt die Marxistin mit Gastbeiträgen in einschlägigen Medien auf, mitunter auch in solchen, die vom Verfassungsschutz als „linksextremistisch“ eingestuft werden, zum Beispiel der „Sozialistischen Organisation Solidarität“. Dort gibt sie dann etwa bekannt, dass der Marxismus keine politische Theorie sei, die abgeschottet von der politischen Bewegung betrachtet werden könne.

Selbst die stramm linke „taz“ warf Sarbo zuletzt vor, eine offene Unterstützerin der BDS-Kampagne zu sein. Diese zweifelt das Existenzrecht Israels ganz grundsätzlich an und wird regelmäßig mit Antisemitismus-Vorwürfen in Verbindung gebracht.

In der Ende November 2023 veröffentlichten Neuübersetzung eines Buchs mit dem vielsagenden Titel „Wie Europa Afrika unterentwickelte“ hat die ISD-Chefin das Vorwort verfasst. Gegenüber der Rosa-Luxemburg-Stiftung begründete Sarbo die Notwendigkeit der Neuübersetzung – wohlgemerkt, nicht etwa „Neuauflage“ – des Werks unter anderem so: Die alte Übersetzung habe Abschnitte enthalten, die „beispielsweise nicht mit dem entsprechenden marxistischen Vokabular übersetzt“ worden seien.

Wir haben das Ministerium von Lisa Paus mit der offenkundigen Gesinnung von Bafta Sarbo und den oben zitierten Vorwürfen konfrontiert. Wir wollten von der Pressestelle wissen, wie unter diesen Umständen eine Förderung in Millionenhöhe – insbesondere unter einem Etikett wie „Demokratie leben“ – möglich war bzw. zu rechtfertigen ist. Jedoch blieb die entsprechende reitschuster-Anfrage leider unbeantwortet…
Es bleibt also die Erkenntnis: Spätestens, wenn sich die aktuelle Bundesregierung das Eintreten für Schutz und Erhalt der Demokratie – womöglich noch gepaart mit dem „Kampf gegen rechts“ – auf die Fahnen schreibt, ist allerhöchste Vorsicht geboten. Bei Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist das schon lange ein eher schlecht gehütetes Geheimnis. Jetzt muss die Verwendung entsprechend etikettierter Steuergelder offenbar aber auch in allen anderen Ministerien mehr als nur kritisch beäugt werden.

https://reitschuster.de/post/journal...dets-sehr-gut/