Linke Faschisten

[Realist59]

Nach dem gemeinsamem Bundestagsvotum von CDU und AfD zu einem Antrag für eine schärfere Migrationspolitik ist es erneut zu Attacken auf CDU-Einrichtungen gekommen. Nach Angaben des Hamburger CDU-Landesverbands wurde die dortige Parteizentrale in der Nacht zum Freitag „angegriffen“, wobei ein Banner mit der Aufschrift „Hier sitzen die Straftäter - CDU raus“ über dem Eingang aufgehängt wurde.

In Bremen schlugen Unbekannte laut Polizei zwischen Donnerstagabend und Freitagmorgen Scheiben am Auto eines Sicherheitsmitarbeiters ein, das vor einem Parteibüro der CDU abgestellt war. Schon zwischen Mittwochnachmittag und Donnerstagmittag war das Gebäude nach Angaben der Beamten bei einem vorangegangenen Zwischenfall großflächig mit roter Farbe beschmiert worden.

Bereits in der Nacht zum Donnerstag waren in Dortmund und Lünen nach Angaben der Polizei zwei Geschäftsstellen der CDU mit Farbbeuteln beworfen beziehungsweise mit politischen Schriftzügen beschmiert worden. Der Staatsschutz leitete Ermittlungen ein, auch in diesen beiden Fällen waren die Täter den Beamten zufolge unbekannt.

Massenkundgebungen in mehreren Städten

Aus Protest gegen das Vorgehen der CDU hatten am Donnerstagabend in zahlreichen Städte tausende Menschen demonstriert. Vor der CDU-Bundeszentrale in Berlin waren es nach Polizeiangaben rund 6000 Menschen. In der Hauptstadt verschafften sich am Donnerstag außerdem 30 bis 40 Menschen Zugang zu einem CDU-Büro im Stadtteil Charlottenburg. Die Polizei fertigte danach drei Strafanzeigen.

Auch in zahlreichen weiteren Städten gab es am Donnerstagabend Proteste vor CDU-Parteizentralen und an zentralen Orten. In Hannover beteiligten sich laut Polizei etwa 7500 Menschen an einer Versammlung unter dem Motto „Demokratie retten - kein Pakt mit Faschisten“. In Freiburg zählten die Beamten rund 15.000 Teilnehmenden an einer Demonstration mit dem Titel „Brandmauer verteidigen“. In Leipzig versammelten sich laut Polizei etwa 5000 Menschen.

Hamburgs CDU-Landeschef Dennis Thering kritisierte Übergriffe auf Büros seiner Partei als „unerträglich“ und gab einer „verbalen Eskalation“ durch SPD und Grünen eine Mitschuld. „Die CDU soll mundtot gemacht werden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden bedroht und haben Angst“, erklärte Thering. „Ich fordere alle politischen Mitbewerber und Organisationen zur Mäßigung auf.“

https://www.trtdeutsch.com/news-inla...t-afd-18260188

[Realist59]

Gewaltangriffe, Bedrohungen, Einschüchterung: Die Linken haben entfesselt, was sie Rechten vorwerfen
Gewaltangriffe gegen Politiker nehmen zu. Linksgrüne Politiker und Medien geben „Populismus und Extremismus“ und damit Rechten dafür die Schuld. Ein differenzierter Blick in die Datenlage straft sie Lügen: Es ist ihr eigener „Kampf gegen Rechts“, der die Gewalt eskalieren lässt – gegen AfD-Politiker.

Die Linken-Politikerin Martina Renner hat eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, auf die es seit Dienstag eine Antwort gibt. In den Medien werden die entsprechenden Ergebnisse in eine ganz bestimmte Richtung gedeutet: Dem Tenor nach geht die Gewalt durch Stimmungsmache von Rechts aus und bedrohe Politiker unabhängig ihrer politischen Herkunft.

Das lässt Zweifel daran aufkommen, dass seriös mit den Daten umgegangen wird. NIUS liegt nämlich die Antwort der Bundesregierung auf eine weitere Anfrage vor, gestellt von AfD-Politiker Martin Hess. Demnach ist es vor allem die AfD, die mit Abstand die meisten Gewaltangriffe zu erleiden hat. Im vergangenen Jahren waren es insgesamt 93 gewalttätige Angriffe. Dahinter liegen die Grünen, deren Parteirepräsentanten in 20 Fällen Opfer eines gewalttätigen Übergriffs wurden
Die „demokratische Mitte“ betreibt „Victim Blaming“
Zu der Anfrage von Linken-Politikerin Martina Renner interviewte der WDR den linken Konfliktforscher Andreas Zick. Ausweislich seiner Vorstellung auf der Website der Uni Bielefeld ist er „Experte für Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Integration und Migration“ sowie „Vorurteile und Rassismus“ und vieles mehr. Dementsprechend verortet er die Ursache für die Gewalt. „Da sind uns Normen und Wertvorstellungen weggebrochen. Die Gesellschaft hat sich immer weiter polarisiert, es wird angespannter und emotionaler. Diese Voraussetzungen braucht der Populismus und Extremismus, um Menschen zu motivieren, andere anzugreifen.“

Anschließend gibt er jener Partei die Schuld, deren Politiker – das ist seit Längerem bekannt – die meisten physischen Angriffe zu erleiden haben. Der WDR fragt: „Der Anstieg von Gewalttaten gegen Politiker in den vergangenen Jahren fällt in dieselbe Zeit wie der Aufstieg der AfD. Ist das Zufall?“ Andreas Zick antwortet: „Nein. Die AfD polarisiert, sie erzeugt Unruhe, sie geht in die Konfrontation. Diese Partei möchte Konflikte schüren und sucht die Provokation. Und in der Gesellschaft gibt es eben Gruppen, die sich auf diese Provokationen einlassen, man arbeitet sich daran ab.“
Andreas Zick diffamiert damit nicht nur normale Oppositionsarbeit – polarisieren, Unruhe erzeugen, in die Konfrontation gehen gehört seit jeher zum politischen Betrieb – als latenten Aufruf zu Gewalt, verlangt also von der Opposition, die Regierungspolitik mit Samthandschuhen anzufassen, im Grunde ihre politische Arbeit einzustellen. Er gibt darüber hinaus noch jener Partei die Schuld, die diese offensichtlich nicht haben kann: Schließlich wird die AfD wohl kaum zu Gewalt gegen sich selbst anstacheln. Es handelt sich hier also um sogenanntes Victim Blaming: eine Täter-Opfer-Umkehr, mittels derer dem Opfer die Verantwortung zugeschoben wird. Der Linkskomplex bei der Arbeit: Linke Politikerin stellt eine Anfrage, linke Redakteure des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werten sie mithilfe eines linken Experten aus. Im Ergebnis wird die Realität auf den Kopf gestellt.

Linke Hetze und Holocaust-Missbrauch
Führt man sich vor Augen, wie die selbsternannte Mitte der Gesellschaft, die dies nur in ihren Fantasien ist, den Kampf gegen Rechts führt, überraschen die Zahlen zu Gewalt gegen Rechts kaum. Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck diffamierte die AfD kürzlich als eine „Giftschlange“, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dämonisierte die Rechtspartei als veritable Ausgeburt des Teufels: „Der Sündenfall wird Sie für immer begleiten“, sagte er mit lauter Stimme im Bundestag. „Aber das Tor zur Hölle können wir noch gemeinsam schließen.“ Es sind Entgleisungen, die – um es in der Sprache der Linken zu sagen – den Nährboden für Gewalt durch Hass und Hetze schaffen; nicht weil ruppiger Ton und Inhalt prinzipiell zu Gewalt führe, sondern geschichtliche Vergleiche gezogen und Bilder aufgerufen werden, bei denen der Einsatz von Gewalt nur allzu berechtigt war.

Das geschieht im heutigen Deutschland ohne jede Scham und deshalb in vollendeter Selbstgerechtigkeit: Die Linken-Politikerin Heidi Reichinnek instrumentalisierte unter tosendem Beifall das Gedenken an die Befreiung von Auschwitz. Das nationalsozialistische Menschheitsverbrechen verharmloste sie, indem sie behauptete, die rechtskonservative AfD vertrete die Ideologie der NSDAP, eine Lüge, die nur deshalb, weil sie am laufenden Band wiederholt wird, noch keine Wahrheit wird. Sie bleibt eine Lüge. Wörtlich sagte Heidi Reichinnek zu Friedrich Merz, der bekanntlich mithilfe von Stimmen der AfD seinen Fünf-Punkte-Plan zur Migration durchgesetzt hatte: „... zwei Tage, nachdem wir an Auschwitz gedacht haben, zwei Tage, nachdem wir den Ermordeten und Gequälten gedacht haben, arbeiten Sie mit denen [sie zeigt auf die AfD, Anm. d. Red.] zusammen, die genau diese Ideologie jetzt weitertragen.“
Was es in aller Schärfe zu benennen gilt, weil es die einzige Sprache ist, die die Kämpfer gegen Rechts verstehen: Es handelt sich bei all dem nicht nur um verbale Überdrehungen, sondern um bewusste Instrumentalisierungen der Geschichte, um eine gezielte Umdeutung und Verharmlosung der NS-Verbrechen zur Herrschaftsabsicherung des linksgrünen Machtblocks.

Zum Abschuss freigegeben
Henryk M. Broder hat recht, wenn er der Jungen Freiheit gegenüber sagt: „Wenn Frau Weidel ein Nazi ist, dann waren die authentischen Nazis der dreißiger, vierziger Jahre eine harmlose Bande.“ Die Verharmlosung des Holocaust hat den Zweck, die Hemmschwellen gegenüber politischen Gegnern zu senken. Der gesamte linksgrüne Diskurs gegen Rechts ist demagogisch, insofern er auf der stumpfsinnigen Zweiteilung in „demokratisch“ und „undemokratisch“ basiert. Ein zig Millionen verschlingender NGO-Komplex hat diese demagogische Zweiteilung zur Arbeitsgrundlage. „Undemokratisch“ ist dabei nur ein anderes Wort für „Nazi“, das wiederum die Kurzform für „Nationalsozialist“ ist und gegen die – das lehren die Geschichtsbücher – ist Gewalt und Aufstand legitim, sogar geboten.

All diejenigen, die tagein, tagaus mit ihrer missbräuchlichen Auffassung von Geschichtspolitik „ihre Demokratie“ verteidigen und damit ihren kleingeistigen Machtsektor meinen, sind die wahren Brandstifter, die das politische Klima der Bundesrepublik seit vielen Jahren vergiften. Doch wenn die Zahlen sie überführen, waschen sie ihre Hände in Unschuld.

https://www.nius.de/kommentar/news/l...e-d9d65186e4e9

[Realist59]

Linksextreme legen Verkehr lahm
:
Tesla-Hasser bekennen sich zu Brand-Anschlag auf Bahngleis
Berlin – Wieder ein linksextremistischer Brand-Anschlag auf die Deutsche Bahn. Wieder schlugen die Täter in Köpenick zu. Ein vorsätzlich gelegter Kabelbrand am S-Bahnhof Wuhlheide hat am Mittwoch den Verkehr auf mehreren Fern- und Regionalbahnlinien ins Stocken gebracht. Hinter dem Anschlag stecken Tesla-Hasser!
Laut Bundespolizei war 4.14 Uhr an einem Gleis in direkter Nähe zum Bahnhof an der Rudolf-Rühl-Allee ein brennender Kabelschacht entdeckt worden. Im Umfeld des Brandorts wurden weitere Brandbeschädigungen an mehreren Funk- und Sendemasten festgestellt.

Die Feuerwehr hatte die Flammen zwar schnell gelöscht, die Auswirkungen hatten es aber in sich: Der Regionalexpress 2 (Nauen-Cottbus) musste über Jungfernheide, Gesundbrunnen und Lichtenberg umgeleitet werden, hielt an allen anderen Stationen gar nicht. Auch der RE7 (Dessau-Senftenberg) fuhr außerplanmäßig über Gesundbrunnen und Berlin-Ostkreuz. Und auch die Regio-Linie 21 (Prenzlau-Berlin) musste über Charlottenburg fahren. Für den RB23 (Potsdam-BER) endeten die Fahrten am Ostbahnhof.
Das Berliner Landeskriminalamt ermittelt wegen vorsätzlicher Brandstiftung, weitere Ermittlungen hat der Polizeiliche Staatsschutz übernommen. Beamte sicherten am Mittwoch Beweismittel am Tatort. Um keine Spuren zu zerstören, wurde ein Zelt über der Brandstelle aufgebaut.

Bekennerschreiben zur Tat von Tesla-Hassern
In einem auf der Plattform Indymedia verbreiteten Bekennerschreiben beziehen sich die mutmaßlich linksextremistischen Brandstifter auf die Räumung eines Protestcamps gegen die Erweiterung der Tesla Gigafactory vor einigen Wochen im brandenburgischen Grünheide. In dem Schreiben erklären sie, die Bahnstrecke und einen Funkmast sabotiert zu haben.

Begründung: Die Räumung des Camps sei unter dem fadenscheinigen Vorwand der Kampfmittelbeseitigung geschehen. Und: Für die Werkserweiterung, einschließlich der Gleisanlagen durch die Deutschen Bahn, sei für den „Techno-Faschisten“ und „AFD-Fan“ Elon Musk eine Schneise der Verwüstung in den Wald geschlagen worden.
Der betroffene Bahnabschnitt an der Wuhlheide ist ein empfindlicher Abschnitt im verzweigten Streckennetz der Bahn. Immer wieder ist es hier zu Angriffen auf die Infrastruktur gekommen. Schon im März 2022 verübten Linksextremisten hier einen Brandanschlag, um den Verkehr der Arbeits-Pendler zum Tesla-Werk in Grünheide zu stören. Ob es die gleiche Täter-Gruppierung war, ist laut Ermittlern Gegenstand der aktuellen Ermittlungen.
Im September 2019 war es die sogenannte „Vulkangruppe“, die im Namen des Klimaschutzes Bahn-Kabel in Brand steckte. Und im Dezember 2018 war an der Strecke das Haltekabel der elektrischen Oberleitung durchgeschnitten worden. Flugblätter und Symbole des Islamischen Staates (IS) wurden am Tatort gefunden.

https://www.bild.de/regional/berlin/...83b96eca04e3fb

[Realist59]

Mit Linkspartei-Plakaten in der Aldi-Tüte, Partei-Stickern und Energy-Drink in der Hand schritten diese Linken-Wahlhelfer zur Tat.

Mitten am Tag, mitten in der Stadt: Ein CDU-Politiker hat Aktivisten der Partei Die Linke auf frischer Tat ertappt, wie sie in Hamburg Plakate von Unions-Kandidaten verschandelt haben. Farbkleckse auf die Augen, Aufkleber der eigenen Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek (36) obendrauf.

Tatort liegt im feinen Hamburger Stadtteil Winterhude
Ein Kavaliersdelikt im Wahlkampf ein paar Tage vor der Bundestagswahl? Findet CDU-Mann Philipp Kroll nicht. Er ertappte die Truppe am Mühlenkamp im feinen Hamburger Stadtteil Winterhude.
Kroll, der in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Vize-Fraktionschef ist, zu BILD: „Ich dachte, ich sehe nicht richtig. Es werden so viele Plakate zerstört, wie noch nie – die meisten aber nachts. Und die sind da seelenruhig am helllichten Tag entlanggeschlendert, haben sich ein Plakat nach dem nächsten vorgenommen.“

Weiter: „Es geht so viel Zeit und Geld in diesen Wahlkampf. Und dass man dann unter politischen Mitbewerbern zu solchen Mitteln greift, macht mich fassungslos.“
Der Ton im Wahlkampf ist rau geworden. Nach der Debatte um das Abstimmungsverhalten der CDU mit der AfD im Bundestag gab es Farb-Attacken auf Unions-Geschäftsstellen, so auch in Hamburg. In der Hansestadt haben die Abgeordneten seitdem einen engen Draht zur Polizei, manche Termine oder Info-Stände müssen von Beamten bewacht werden.
Hamburger Linke entschuldigt sich für Vorfall
Was sagt die Linke in Hamburg zur Plakat-Tat? Landesgeschäftsführer Christoph Timann (46) teilt BILD schriftlich mit: „Das waren übereifrige junge Aktivist:innen und wir billigen das nicht - bei allen politischen Differenzen ist das kein Umgang unter demokratischen Parteien.“

Weiter: „Unser Bezirksverband Nord ist bereits auf die CDU zugegangen, auch wir entschuldigen uns und haben das zum Anlass genommen, noch mal intern zu kommunizieren, dass so etwas nicht vorkommen darf.“
CDU-Bundestagsabgeordneter Christoph Ploß, in dessen Wahlkreis Winterhude liegt: „Die SED-Nachfolgepartei ,Die Linke’ hat nicht nur die grassierende linke Gewalt gegen Andersdenkende zu verantworten, sondern zerstört jetzt auch noch ungeniert in der Öffentlichkeit Plakate anderer Parteien. Das geht gar nicht! Erneut hat sich die Linkspartei völlig disqualifiziert.“

https://www.bild.de/politik/inland/b...eb2534badceddb

[Realist59]

Die dürfen das: Linksradikale Hassgesänge und Gewaltaufrufe bei Neuköllner Linken-Wahlparty
Nachdem es die Linke nicht nur geschafft hat, bundesweit 8,8 Prozent der Stimmen bei der Bundestagswahl zu holen, sondern erstmals auch die Mehrheit in Berlin und sogar noch das Direktmandat im Westberliner Stadtteil Neukölln zu erringen, brachen auf der Siegesparty alle Dämme – und die wahre menschenverachtende, antidemokratische Fratze der Steinzeitsozialisten kam zum Vorschein. Um ein Zeichen „gegen Rechts“ zu setzen, legte ein DJ unter anderem ein Lied des Rap-Duos $ONO$ CLIQ mit dem Titel „HAUSVERBOT“ auf, dessen Text vom Publikum begeistert mitgegrölt wurde. Darin heißt es: „Deine Leute kriegen Ohrfeigen, denn ich fick‘ auf Nazis (Fickt euch)“. Und weiter: „Hausverbot, schmeiß’ die Nazis raus, schlag’ die Nazi-Sau mach‘ sie kaputt, das ist unser Haus, das ist unser Club.“

Auch der Verachtung für Ostdeutsche wird in dem Lied unverhüllt Ausdruck gegeben: „Deine Eltern wähl’n stolz die AfD und wohn’n in Sachsen für euch haben wir kein’n Platz, wir sind motivierte Atzen“; „Ich kack‘ ab, im Osten wählt man AfD (Fuck)“ und „Wer blau wählt, wählt dumm (Bumm)“, sind weitere Stilblüten des Machwerks, an dem sich die linksradikalen Wahlsieger der SED-Nachfolgepartei, die eigentlich seit 35 Jahren verboten sein müsste, berauschten.

Gegen “rechts” ist alles erlaubt
Einen öffentlichen Aufschrei gegen diese Hassgesänge gab es natürlich nicht. Wenn es gegen „Rechte“ geht, ist bekanntlich alles erlaubt. „Hass und Hetze“ gibt es dann nicht, die zahllosen Meldestellen bleiben still. Als eine Handvoll betrunkener Jugendlicher im vergangenen Jahr auf Sylt „Ausländer raus“ sangen, wurde daraus buchstäblich eine Staatsaffäre. Vom Bundespräsidenten über das halbe Bundeskabinett bis zum Oppositionsführer Friedrich Merz wurde das Gegröle der völlig unpolitischen Jugendlichen auf das Schärfste verurteilt und ihnen das Leben zur Hölle gemacht. Wenn fanatische Linke einer im Bundestag vertretenen Partei in Gewaltphantasien schwelgen, ist dies jedoch kein Thema.

Immerhin hat der Rechtsanwalt Markus Haintz bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige erstattet. Die offene Gewaltverherrlichung samt konkreten Gewaltaufrufen habe aufzuhören und müsse geahndet werden, erklärte er dazu. Eine Vielzahl sogenannter Antifaschisten sei offenbar der Ansicht, „dass Gewalt ein zulässiges Mittel der politischen Debatte ist. Dem ist nicht so“, so Haintz. Bei der Berliner Justiz dürfte man dies jedoch völlig anders sehen. Die Anzeige wird aller Erfahrung nach im Sande verlaufen, da Hass in diesem Land bekanntlich nur von „Rechten“ ausgehen kann.

https://journalistenwatch.com/2025/0...ken-wahlparty/

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------




Linkspartei skandiert „Alerta, Alerta”: Antifa goes Bundestag
Am Dienstag zogen die 64 frischgewählten Abgeordneten der Linken in den Bundestag ein – und verloren keine Zeit, der Öffentlichkeit mitzuteilen, mit wem sie es zu tun hat und wen sie nun weiterhin finanzieren darf. Gemeinsam sangen sie die rund 100 Jahre alte Parole „Alerta, Alerta, Antifascista“, damit auch ja kein Zweifel daran aufkommt, dass es sich um in der Wolle gefärbte Linksradikale handelt. „Wir machen uns gerade gegen Faschisten. Unser Wahlergebnis zeigt deutlich, dass die Menschen Die Linke als Pol der Hoffnung sehen & diese Hoffnung ist jetzt unser Auftrag für die kommenden Jahre. Wir werden für Mietendeckel, Vermögenssteuer & ein bezahlbares Leben kämpfen“, teilte die Partei mit.

Es wäre das erste Mal in ihrer grausigen Geschichte, dass sie für ein „bezahlbares Leben“ kämpft. Man kann nicht oft genug betonen, dass die Linke die direkte Nachfolgerin der totalitären Verbrecherpartei SED ist. Daran ändern alle kosmetischen Namensänderungen nichts, die sie in den letzten Jahrzehnten vorgenommen hat. Der Inhalt blieb immer gleich.

Das totgeglaubte Gespenst ist zurück
Dass sie nicht spätestens nach der Deutschen Einheit 1990 verboten wurde, ist ein immerwährender Schandfleck – ebenso wie die erschütternde Tatsache, dass sie ausgerechnet in Berlin bei der Bundestagswahl mit 19,9 Prozent erstmals die meisten Stimmen holte. Bei den 18- bis 24-Jährigen in ganz Deutschland kam sie auf 25, bei den Erstwählern sogar auf 27 Prozent. Es ist auch ein weiteres Zeugnis der unfassbaren Geschichtsvergessenheit in diesem Land. Die Verbrechen und das ewige Scheitern des Sozialismus spielen im Bildungssystem, das ganz und gar von Linken beherrscht wird, keinerlei Rolle.

Dafür wird alles Nicht-Linke als mindestens latent faschistisch diffamiert. Dass dieses endlich totgeglaubte Gespenst dem Land nun weiterhin auf der Seele und auf der Tasche liegt, um seine immer und immer wieder gescheiterten Idiotien verbreiten darf, ist eine weitere bittere Folge dieses Wahltages, der sich ohnehin bereits als verhängnisvoll genug erwiesen hat.
https://journalistenwatch.com/2025/0...oes-bundestag/

[Realist59]

Linkspartei-Chef: Linke Straftaten anders ahnden als rechte
Linkspartei-Chef Jan van Aken hat die Frage in den Raum geworfen, ob politisch linksmotivierte Straftaten anders als rechtsmotivierte beurteilt werden müssen. Denn erstere dienten dem „Gemeinwohl“. In einem Interview mit der NZZ ging es um eine von ihm als Bundestagsabgeordneter begangene Straftat, mit der er sich nach der Verjährungsfrist brüstete.

Van Aken hatte in einem Spiegel-Interview zugegeben, Geheimdokumente aus dem Parlament an Greenpeace weitergegeben zu haben. Dabei ging es um Unterlagen über Verhandlungen zum damaligen Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und Amerika. Die politische Linke war dagegen. Kurz nach Beginn seiner ersten Amtszeit hatte US-Präsident Donald Trump das Abkommen 2017 einkassiert, bevor es beschlossen werden konnte. Van Aken hatte in den1990er Jahren selbst als „Aktivist“ für Greenpeace gearbeitet.

Straftaten, „um die Allgemeinheit zu schützen“
Auf die Frage, ob der 63jährige auch einem AfD-Abgeordneten zugestehen würde, sich im Zweifel aus Gewissensgründen über das Gesetz hinwegzusetzen, sagte der Linken-Vorsitzende: „Das ist eine gute Frage. Ich komme aus der Anti-Atom-Bewegung. Da stellte sich etwa bei Blockaden auch die Frage, wann ein Ziel einen Rechtsbruch rechtfertigt. Bei einem Rechten hätte ich Zweifel. Wer andere ausgrenzt und nach unten tritt, dient ja nicht dem Gemeinwohl.“

Gilt das Strafrecht aus van Akens Sicht „für Linke also bedingt und für Rechte immer“? Das fragte die NZZ nach. Der Politiker meinte: „Das Recht gilt für alle gleich. Nur manchmal muß man Grenzen übertreten, um die Allgemeinheit zu schützen. Trotzdem stellen Sie eine interessante Frage, über die ich noch weiter nachdenken muß.“
https://jungefreiheit.de/politik/deu...en-als-rechte/