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  1. #161
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    AW: Linke Faschisten

    dann zertrümmerten die Täter ihm mit einem Hammer beide Fußgelenke
    Sollte man der Täter je habhaft werden, müßte man ihnen die gleiche Behandlung zukommen lassen.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  2. #162
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    AW: Linke Faschisten

    Wahlplakate zerstört: Polizei ermittelt gegen Linken-Kandidat

    Im Fall von mehreren zerstörten Wahlplakaten im baden-württembergischen Kreis Schorndorf hat die Polizei auch Ermittlungen gegen einen Landtagskandidaten der Linkspartei aufgenommen. Der 25 Jahre alte Patrick Exner soll zu einer Gruppe schwarz gekleideter Personen gehört haben, die vergangene Woche Plakate von CDU und AfD heruntergerissen oder mit Farbe beschmiert haben sollen, berichtet die Welt.

    Laut Polizeibericht hatten Zeugen nach 23 Uhr die Polizei verständigt, die daraufhin zwei Männer im Alter von 25 und 17 Jahren sowie eine 19jährige Frau festnehmen konnte. Die Verdächtigen seien „dem linken Spektrum zuzuordnen“. Ein Sprecher der Polizei Aalen wollte am Freitag auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT nicht bestätigen, daß es sich bei dem 25jährigen um Exner handelt. Personenbezogene Daten dürfe man nicht herausgeben. Gegen die drei Verdächtigen werde wegen Sachbeschädigung ermittelt.

    Weitere Attacke auf AfD-Wahlkämpfer
    Allerdings hatte die AfD vor kurzem Anzeige gegen den Linken-Kandidat für den Kreis Schorndorf erstattet. Exner und sein Kreisverband äußerten sich dazu nicht. Der Landesverband der Linkspartei, die laut Umfragen nicht über die Fünf-Prozent-Hürde kommt, wies die Vorwürfe zurück. Die Organisation „Offenes Antifa-Treffen Rems-Murr“ solidarisierte sich mit Exner und kündigte weitere Aktionen gegen die AfD an.

    Der Aalener Polizei zufolge gibt es im Rems-Murr-Kreis besonders viele Beschädigungen von Wahlplakaten. „Betroffen hiervon sind durchweg alle Parteien, wobei insbesondere bei Werbematerial der AfD eine Häufung festzustellen ist.“ Unterdessen waren am Wochenende in Schorndorf erneut AfD-Wahlkämpfer von mutmaßlichen Linksextremisten attackiert worden. Ihnen gelang jedoch die Flucht in ein nahegelegenes Haus.

    Erst vor drei Wochen hatte eine „Antifa“-Gruppe einen Wahlstand der Oppositionspartei überfallen. Dabei attackierten die Angreifer mehrere Personen. Ein AfD-Landtagskandidat mußte ins Krankenhaus gebracht werden. (ls)

    https://jungefreiheit.de/politik/deu...nken-kandidat/
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  3. #163
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    AW: Linke Faschisten

    NACH ANSCHLAG AUF POLIZEIREVIER IN LEIPZIG-CONNEWITZ
    Steinewerfer (18) festgenommen – und freigelassen
    Leipzig – Nach einem erneuten Anschlag auf das Polizeirevier in Leipzig-Connewitz ist in der Nacht zu Samstag ein 18-Jähriger gefasst worden.

    Er hatte laut Polizei als Einzeltäter gegen 1 Uhr Pflastersteine gegen die Wache in der Wiedebach-Passage geschleudert. Der junge Mann wurde festgenommen – kurz darauf durfte er auch schon wieder nach Hause spazieren.
    „Es ist ein Verfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet worden“, erklärte ein Polizeisprecher. „Nach den polizeilichen Maßnahmen wurde er wieder entlassen.“

    Zuvor wurden der Polizeiposten gegen 20.30 Uhr aus einer Gruppe etwa 50 teils vermummter Demonstranten heraus massiv mit Pflastersteinen beworfen. Es war der zweite Anschlag innerhalb von zehn Tagen. Verletzt wurde zum Glück niemand.
    Abermals gingen Scheiben zu Bruch, wieder konnten die Angreifer in der Dunkelheit fliehen. Ob der 18-Jährige auch an dem ersten Anschlag beteiligt war, ist bislang unklar.

    In Leipzig-Connewitz war es in der Vergangenheit immer wieder zu Angriffen auf die Polizei und teils gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Linksextremen und den Beamten gekommen.


    https://www.bild.de/regional/leipzig...3330.bild.html
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  4. #164
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    AW: Linke Faschisten

    Steinewerfer (18) festgenommen – und freigelassen
    Das ist konsequent und wird mit Sicherheit die Wiederholung ähnlicher Vorkommnisse verhindern.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  5. #165
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    AW: Linke Faschisten

    Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Gesetzentwurf gegen „Feindeslisten“ entschärft, um kriminellen „Antifa“-Banden die Arbeit zu erleichtern und ihnen auch künftig die Führung von „Feindeslisten“ zu ermöglichen. Die „taz“ berichtet, „zivilgesellschaftliche Aufklärung“ solle legal bleiben, „auch wenn in anprangernder Form konkrete Namen genannt werden“. Und das Blatt führt selbstentlarvend weiter aus:

    „Allerdings kann die neue Strafnorm, die eigentlich gegen Rechtsextremisten gedacht war, noch immer auch gegen die Antifa eingesetzt werden. Das liegt zum einen an Teilen der Antifa, die es mehr oder weniger offen billigen, wenn Gewalt gegen Nazis eingesetzt wird. In einem solchen Umfeld kann das Outing von Nazis leicht als verkappte Aufforderung zur Gewaltanwendung interpretiert werden.
    Doch auch die Konstruktion der neuen Strafnorm bleibt problematisch, weil sie gar nicht auf die Absichten der Handelnden abstellt. Vielmehr soll es genügen, wenn die Weitergabe von Namen ‚geeignet ist‘, dass die Betroffenen der Gefahr von schweren Straftaten ausgesetzt werden. Die Absenkung der Strafbarkeitsschwelle soll Beweisschwierigkeiten vermeiden.

    Das kann aber auch Folgen für die praktische Arbeit der Antifa haben. Wenn sie etwa einen Nazi-Kader outet, um ihn in der Nachbarschaft, im Sportverein und am Arbeitsplatz unmöglich zu machen, dann kann dies bereits strafbar sein. Es genügt, dass die Justiz dies für ‚geeignet hält‘, auch zu Gewaltattacken anzustacheln.“

    Tatsächlich versucht sich der Gesetzgeber gerade an einer Quadratur des Kreises, die politisch schwierig und rechtsstaatlich unmöglich ist. Linke Kader sollen vor rechtsextremem Terror geschützt werden, ohne den linksextremen Terror gegen rechte oder als rechtsstehend wahrgenommene Personen – beispielsweise aus dem Spektrum der AfD oder von Kritikern der Coronamaßnahmen der Bundesregierung – zu beeinträchtigen. Die Bundesregierung und ihre publizistischen Helfer verabschieden sich damit offen und unverhohlen vom Konzept eines weltanschaulich neutralen Rechtsstaates, der Extremisten jeder Schattierung in die Schranken weist und jede Art von politisch motivierter Gewaltanwendung ächtet.

    Zumindest ein Teil der hier handelnden Personen geht offenbar davon aus, die bestehenden politischen Verhältnisse nicht mehr halten zu können, ohne einer rot lackierten SA größtmögliche Handlungsfreiheiten einzuräumen. So verkommt der Gesetzgeber zum Helfer und Anstifter ideologisch motivierter Straftäter, deren „Kampf gegen rechts“ offenbar als unverzichtbar bewertet wird.

    http://www.pi-news.net/2021/03/linke...ffrei-bleiben/
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  6. #166
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    AW: Linke Faschisten

    GEWALTTÄTIGE WAHLKAMPFBEHINDERUNG

    Stadtverwaltung München – kurzer Draht zur Antifa?
    Skandal in München: Daten einer Kundgebung der AfD wurden an eine linksextreme Plattform durchgestochen – samt Rechtschreibfehler, der nur in den für die Stadt bestimmten Unterlagen auftauchte. Prompt wurde die Kundgebung von Linksextremisten gestört und ein Teilnehmer tätlich angegriffen. Der Münchner Bundestagsabgeordnete Bystron (AfD) erhebt schwere Vorwürfe:

    „Hier werden systematisch Linksextremisten eingesetzt, um bürgerliche Opposition einzuschüchtern“.

    Die Stadt München ist, was die politische Farbskala angeht, ein tiefroter Fleck im sonst schwarzen Bayern. Seit dem Jahr 1948 waren sämtliche Oberbürgermeister der Landeshauptstadt mit Ausnahme von Erich Kiesel (Amtszeit: 1978 bis 1984) Mitglieder der SPD. Da bleibt es nicht aus, dass sich im Laufe der Jahre durch Günstlingswirtschaft auch der gesamte Verwaltungsapparat bis runter zur Putzfrau tiefrot verfärbt. Wer voran kommen will, tut daran, in die Partei einzutreten, die das Sagen hat, oder zumindest deren politische Ziele zu vertreten. Das ist – nebenbei bemerkt – in den Hochburgen der CSU oder CDU auch nicht anders.
    Dennoch darf man erwarten, dass sich die Beschäftigten in der Verwaltung neutral und gesetzestreu verhalten, besonders auch, was den Datenschutz betrifft. Ein aktuelles Vorkommnis lässt nun Zweifel aufkommen, dass das beim Kreisverwaltungsreferat der Stadt München der Fall ist.

    SPD marschiert auch auf Bundesebene mit Antifa Hand in Hand

    Die Nähe der SPD zur „Antifa“ ist unbestritten. Die Parteivorsitzende Esken höchstselbst twitterte im Juni 2020: „58 und Antifa. Selbstverständlich.“ Im Grunde handelt es sich bei diesen selbsternannten Antifaschisten um eine linksradikale Schlägertruppe. Diese muss natürlich auch über ihre „Einsatzorte“ informiert werden. In München und Umgebung ist dafür die „Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. (a.i.d.a.), zuständig. Für eine solche „Informationsstelle“ sind natürlich möglichst brandaktuelle Informationen über Ort und Zeit von Veranstaltungen der „Rechten“ interessant. Und hier stellt sich die Frage nach den Quellen.

    Chronologie eines „Leaks“

    Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron beantragte am 17.02.2021 beim Kreisverwaltungsreferat (KVR) München, Hauptabteilung I, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro (VVB), die Erlaubnis für einen Infostand. Hier ein Auszug aus dem Antragsformular:


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    Man beachte den Tippfehler: „Heimhauser“ Straße statt richtigerweise „Haimhauser“ Straße.



    Da aufgrund von „Corona“ derzeit keine Infostände genehmigt werden, lehnte das KVR München den Antrag ab.

    Daraufhin meldete Bystron am 24. Februar 2021 anstelle des Infostandes eine Versammlung an, die am 15. März 2021 an gleicher Stelle stattfinden sollte. Wie schon im Antragsformular für den Infostand, wurde auch hier versehentlich die „Haimhauser“ Straße mit „ei“, statt „ai“ geschrieben:

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    Schon kurze Zeit später wurde zum Entsetzen von Petr Bystron und seiner Mitarbeiter, die linksradikale Szene in München auf der Internetseite der „a.i.d.a.“, unter der Rubrik „Rechte Termine in München“, über die geplante Veranstaltung informiert:

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    Die a.i.d.a. informiert die linksradikalen Chaoten der Landeshauptstadt über Ort und Zeit der AfD-Veranstaltung und übernimmt dabei den Tippfehler auf dem Antragsformular an die Stadt München.
    Dies geschah, noch bevor per Email-Verteiler die regionalen AfD-Mitglieder von der Versammlung informiert wurden.

    Erstaunlicherweise hat die a.i.d.a. bei ihrem „Veranstaltungshinweis“ exakt den Tippfehler aus dem Antragsformular der AfD („Heimhauser“ Str.) übernommen. Und ebenso erstaunlicherweise ist hier von einem geplanten „Infostand“ die Rede. Dass zunächst ein Infostand beantragt wurde, wissen außer Petr Bystron nur zwei seiner engsten Mitarbeiter und die Entscheidungsbehörde, also das Kreisverwaltungsreferat.

    Auf das Durchstechen folgte prompt die Gewalt
    Zusammen mit dem übernommenen Tippfehler rückt das die Behörde stark ins Zwielicht, umso mehr, als es dann auch tatsächlich in der Haimhauser Straße zu einem Angriff von Linksextremisten auf einen anwesenden Versammlungsteilnehmer kam. Es wurde Strafanzeige erstattet. Die Polizei München sucht noch Augenzeugen, die den Vorfall an der Münchner Freiheit am Montag gesehen haben und Hinweise auf die Täter aus der Linken Szene geben können.
    Wie PI News zur Kenntnis gelangt ist, gibt die Stadt München die Informationen über angemeldete Versammlungen auch an die lokalen Bezirksausschüsse weiter. Hier sitzen auch die „Rechtsextremismusbeauftragten“, die redlich darum bemüht sind, alles, was von der AfD kommt, als irgendwie rechtsextrem zu diffamieren. Erst jüngst geriet der umstrittene Extremismusbeauftragte Klaus Mai (SPD) in die Schlagzeilen: Jüdische Medien empörten sich darüber, dass er eine Familienangehörige von Holocaust-Überlebenden von einer Holocaust-Gedenkfeier ausgeschlossen hatte. HaOlam.de titelte:

    „SPD-Mann missbraucht Holocaust-Gedenken für politische Agitation“.

    Zahl der „Rechtsextremismusbeauftragten“ wächst mit der Zahl linker Straftaten

    Dem Münchner AfD-Stadtrat Markus Walbrunn sind die von Steuergeldern alimentierten „Rechtsextremismusbeauftragten“ schon lange ein Dorn im Auge. Er kritisiert die „einseitige Fokussierung der Münchner Bezirksausschüsse auf den rechts-motivierten Extremismus“ und verweist dabei auf die nackten Zahlen: So nimmt die Anzahl linksextremer Straftaten in Bayern kontinuierlich zu. Wie brisant die Lage in München ist, zeigt sich daran, dass fast die Hälfte von insgesamt 669 linksextremen Straftaten in Bayern im Einsatzgebiet des Polizeipräsidiums München verübt wurde. Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Linksextremisten immer gewaltaffiner zeigen.

    Walbrunn kündigte daher einen Antrag der AfD-Stadtratsgruppe an, dass Aufgabengebiet eines künftigen „Extremismusbeauftragten“ auch auf die Bereiche des Linksextremismus und Islamismus auszuweiten: „Es gibt keinen „guten“ oder gar erhaltenswerten Extremismus und es wird Zeit, dass auch die anderen Parteien im Münchner Stadtrat hier endlich Farbe bekennen!“.

    Der Linksextremismus-Experte und Buchautor Christian Jung hat mehrere Jahre lang die Verwobenheit der Münchner SPD mit der linksextremen Szene analysiert. In seinem Buch „Der Links-Staat“ kann er belegen, dass in München aus Steuergeldern sogar vom Verfassungsschutz beobachtete, nachweislich militante Antifa-Gruppen finanziert werden.

    Der Münchner Bundestagsabgeordnete Bystron kündigte eine gründliche Aufarbeitung des Vorfalls an:

    „Wir werden diese systematische Unterdrückung der Opposition nicht länger hinnehmen“.

    http://www.pi-news.net/2021/03/stadt...ht-zur-antifa/
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  7. #167
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    AW: Linke Faschisten

    Regierungen wie in Bremen oder Berlin sind das Paradies für Kriminelle. SPD, Grüne und Linke bilden in beiden Bundesländern die Regierungen und sie halten schützen die Hände über ihr Klientel..........

    TROTZ TOP-TEST IN BREMERHAVEN
    Rot-Grün-Rot stoppt Taser-Einsatz

    Mehr als eine Stunde lang diskutierten die Deputierten über den flächendeckenden Polizei-Einsatz von Tasern im Land Bremen.

    Zugrunde lag ein Abschlussbericht der Polizei Bremerhaven. Die hatte die Elektro-Schocker zwei Jahre lang getestet. Das Ergebnis: absolut positiv. Polizeidirektor Harry Götze lobte vor allem die „starke, deeskalierende Wirkung“ der Waffe, die kritische Situationen oft schon im Ansatz beruhige.

    Sowohl FDP-Innenpolitikerin Birgit Bergmann als auch CDU-Sprecher Marco Lübke begrüßten die Ergebnisse und forderten die schnellstmögliche Ausstattung Bremer Polizeikräfte mit dem Taser. Auch Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) sprach sich für die Einführung aus.

    Kritische Stimmen kamen von Linken und Grünen. Deren Innensprecher Mustafa Öztürk wies darauf hin, dass man die Erkenntnisse aus Bremerhaven nicht einfach auf Bremen übertragen können.

    Die abschließende Abstimmung lehnte den Beschlussvorschlag pro Taser-Einsatz mit knapper Mehrheit ab. Neben Horst Wesemann (Linke) und Mustafa Öztürk (Grüne) stimmte auch SPD-Mann Kevin Lenkeit dagegen.

    https://www.bild.de/regional/bremen/...7080.bild.html
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  8. #168
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    AW: Linke Faschisten

    Städte wie Bremen und Berlin sind verloren. Man sollte ihnen schnellstens den Geldhahn zudrehen (Länderfinanzausgleich) und genüßlich dabei zusehen, wie sie vollends vor die Hunde gehen.
    "...und dann gewinnst Du!"

  9. #169
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    AW: Linke Faschisten

    In Berlin brennen fast täglich Autos. In dieser Woche ging es aber selbst für Berliner Verhältnisse recht herbe zu. ....


    Am frühen Freitagmorgen hatten die Chaoten an der Schlegelstraße (Mitte) zunächst vier Autos in Brand gesetzt. Das Feuer griff auf elf weitere Pkw und einen Roller über. Die Feuerwehr löschte die Flammen.


    In Berlin werden immer wieder Fahrzeuge angezündet. Bis zum 16. März waren in Berlin seit Jahresbeginn bereits 77 Autos in Brand gesetzt und 33 weitere beschädigt worden. In mindestens neun Fällen waren die Taten politisch motiviert.

    https://www.bz-berlin.de/berlin/mitt...tte-in-flammen

    ......Autos sind auch aufgrund der grünen Hasskampagne gegen PKWs beliebtes Ziel der linken Faschisten.
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  10. #170
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    AW: Linke Faschisten

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    In Berlin brennen fast täglich Autos. In dieser Woche ging es aber selbst für Berliner Verhältnisse recht herbe zu. ....





    ......Autos sind auch aufgrund der grünen Hasskampagne gegen PKWs beliebtes Ziel der linken Faschisten.
    Da wird es die Linken besonders freuen, daß sich die großen Auto-Produzenten dem Vernehmen nach stärker auf die besser brennenden E-Autos konzentrieren wollen.
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