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    AW: Linke Faschisten

    Ergänzungen zu den Beiträgen 144 + 150

    Wenn linke Journalisten über ihre Brüder berichten, kommen oft sehr seltsame Artikel heraus.



    Medien rätseln: Linksradikale Bombenbauer eventuell politisch motiviert?

    Dass vergangene Woche Linksradikale in Berlin-Schöneberg, inmitten eines Mietsblocks im dichtbesiedelten Wohnquartier, eine Rohrbombe hochjagten, war den etablierten Medien allenfalls eine Randnotiz wert (Wochenblick berichtete). Dabei war die Detonation massiv: Trümmerteile flogen fast 100 Meter weit, ein 60-jähriger Mann wurde verletzt. Es grenzte an ein Wunder, dass es keine Toten gab. Die Polizei nahm zwei Tatverdächtige fest – und stellte noch eine zweite funktionierende Bombe samt Sprengvorrichtung sicher.

    Die genauen Motive sind noch unklar – auch, ob es sich um einen Terrorakt oder einen gezielten Anschlag handelte. Ein Zusammenhang mit einer ähnlichen Explosion einige Blocks weiter vor zwei Wochen könne nicht ausgeschlossen werden, schreibt die „Berliner Zeitung“. Nicht auszudenken jedenfalls, wie wohl die Reaktion ausgefallen wäre, hätten Rechtsextremisten oder auch angebliche patriotische Aktivisten dasselbe getan: Deutschland wäre wieder einmal in Nazihysterie verfallen. Bei obenstehender Tat rätselt aber beispielsweise die FAZ in unfreiwilliger, Satire-ähnlicher Manier: Linke Szene: War Rohrbomben-Bau politisch motiviert?
    Medienpädagoge und Deradikalisierungs-Experte
    Die eigentliche Sensation sind jedoch die Tatverdächtigen und ihr Umfeld. Bei den Berliner Bombenlegern handelt sich um zwei Akademiker, beides Politikwissenschaftler. Sie stehen im Verdacht, auch an dem linksterroristischen brutalen Angriff auf ein ZDF-Kamerateam am 1. Mai 2020 in der Nähe des Alexanderplatzes beteiligt gewesen zu sein. Der eine, Gregor D., ist Lehrer; sein Komplize und Mitbewohner Claudio C. war zuletzt „medienpädagogischer Leiter“ in einem linken Kreuzberger Verein für digitale Bildung namens „mediale pfade“ und galt als „Rechtsextremismus-Experte“; unter anderem betreute er das Projekt „AntiAnti“ zur „Prävention von Online-Radikalisierung“.

    Staatlich mit einer Milliarde finanziert
    Hier wurde ganz offenkundig der Bock zum Gärtner gemacht.
    Es ist genau übrigens das Milieu, manifestiert in solchen Vereinen und Projekten, das im sogenannten „Kampf gegen Rechts“ von der deutschen Bundesregierung mit der ungeheuerlichen Summe von einer Milliarde Euro staatlich subventioniert wird. Die Schöneberger Rohrbombenexplosion zeigt einmal wieder mustergültig, welche kriminellen Elemente im Windschatten dieser politischen Paranoia mitfinanziert werden. Und es beweist noch etwas: Die schleichende Verbrüderung von „Faust“ und „Stirn“ zu einer neuen RAF.

    Die Übergänge werden immer fließender – zwischen Antifa-Schlägerbanden in den Straßen und akademischen Vertretern der sogenannten „Zivilgesellschaft“, die ihre verfassungsfeindliche und staatszersetzende Agenda zunehmend mit denselben Methoden verfolgen.

    Fast 10 Jahre Haft für deutschen Bombenbauer, es wird spannend…
    Interessant dürfte werden, wie die deutsche Justiz mit diesen Tätern verfährt – ob sie, wenn überhaupt, eine Freiheitsstrafe erhalten oder mit einer Sozialstrafe davonkommen. Wie umgekehrt mit Tätern vom anderen Ende des politischen Spektrums verfahren wird, zeigte der Fall Nino K.: Dieser hatte im September 2016 einen zur „Rohrbombe“ erklärten besseren Silvesterböller vor der Dresdner Fatih-Moschee und dem nahegelegenen Internationalen Kongresszentrum gezündet, wobei es lediglich zu geringem Sachschaden kam. Dennoch lautete das Urteil auf 9 Jahre und 8 Monate Haft – wegen Mordversuchs. Damals war prompt die deutsche Kanzlerin an den Ort des Anschlags gereist. Es bleibt daher spannend zu beobachten, wie wohl die linksextremen Berliner „Sprengmeister“ vor Gericht abschneiden werden.

    https://www.wochenblick.at/medien-ra...sch-motiviert/
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  2. #152
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    AW: Linke Faschisten

    Linksextreme Szene
    Mehr als 700 Polizeieinsätze rund um die Rigaer Straße binnen eines Jahres

    Rund um das teilweise von Linksextremen besetzte Haus in der Rigaer Straße 94 in Berlin hat die Polizei im vergangenen Jahr 717 Mal anrücken müssen. Mehrere hundert Ermittlungsverfahren seien für Delikte in der Rigaer Straße im Stadtteil Friedrichshain eingeleitet worden, geht aus einer Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Paul Fresdorf hervor, über den die Deutsche Presse-Agentur berichtet.

    In 157 Fällen ging es demnach um Angriffe, Bedrohungen, Beleidigungen oder andere Straftaten gegen Polizisten. Überdies habe es 90 angezeigte Straftaten gegen andere Personen gegeben, die laut Polizei als Angriff gewertet wurden. Hinzu kamen 85 Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigungen.

    Ein bestimmtes Gebiet, das als kriminalitätsbelasteter Ort eigestuft ist, in der Rigaer Straße sei besonders „durch Straftaten und Ordnungswidrigkeiten der linksextremistischen Szene geprägt“, stellte Innen-Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) fest. Dies führe zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Sicherheitsgefühls der Anwohner. Der Senat geht davon aus, daß es weiterhin zu Straftaten kommen werde.

    „Wollen Berlin ins Chaos stürzen“
    Bei den Besetzern herrscht derzeit große Aufregung, da das Verwaltungsgericht Berlin vergangene Woche entgegen den Willen von Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik und Innensenator Andreas Geisel (SPD) entschieden hatte, daß die Polizei einen Brandschutz-Sachverständigen beim Betreten des Hauses schützen muß. Dies soll nach Angaben des Eigentümer-Anwalts bis spätestens Mitte März erfolgen.

    Die Besetzer machen deshalb mobil und rufen zum „beharrlichen und aggressiven“ Widerstand gegen den Eigentümer des Hauses und die Polizei auf. Auf Twitter tauchte vor zwei Tagen ein martialisches Video auf, in dem zur Verteidigung des symbolträchtigen Szeneobjekts aufgerufen wird.
    Auf dem linksextremen Portal „Indymedia“ hieß es: „Sollten unsere Gegner wirklich so verrückt sein, eine Räumung auf Raten zu beginnen, dann sollen sie sich, wie schon gesagt, an unseren Trümmern verschlucken. Jeder Vorstoß in der Rigaer94 muß ein Risiko bedeuten; unsere Ansage, daß es möglicherweise keine Sieger*innen geben wird, heißt nichts anderes, als daß wir Berlin ins Chaos stürzen wollen, wenn die Aggressionen nicht sofort beendet werden.“

    Politik schützt Hausbesetzer in Rigaer Straße
    Laut Verfassungsschutz gilt die Rigaer 94 als Rückzugsort für linksextreme Straftäter. Das Gebäude ist teilweise besetzt. Einige Bewohner haben reguläre Mietverhältnisse. Der Eigentümer ist offiziell nicht bekannt. Im Grundbuch steht dem Rundfunk Berlin-Brandenburg zufolge die Briefkastenfirma Lafone Investments Limited mit Sitz im Nordosten Englands. Laut Angaben des Anwalts will sich der Besitzer durch die Anonymität vor linksradikalen Angriffen schützen.

    Nach der Räumung des benachbarten und ehemals besetzten Hauses Liebig 34 im vergangenen Jahr ist die Rigaer 94 eines der letzten seit Jahrzehnten von Linksextremen besetzten Häuser in Berlin. Dieser Zustand war auch deshalb möglich, weil die lokale Politik die Besetzer schützte. Beispielsweise steht der Baustadtrat des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt (Grüne), im Verdacht, seine Beamten angewiesen zu haben, nichts gegen den Einbau von schweren Metalltüren zu unternehmen, obwohl seine Behörde gefordert hatte, ein „brandschutztechnisches Verfahren“ einzuleiten, weil „Leib und Leben“ von Bewohnern des Hauses in Gefahr seien.

    Derzeit läuft eine Räumungsklage gegen die in dem Haus betriebene linksradikale Szenekneipe „Kadterschmiede“. Eine Gerichtsentscheidung wird für die kommenden Monate erwartet.


    https://jungefreiheit.de/politik/deu...-eines-jahres/
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  3. #153
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    AW: Linke Faschisten

    GRAFITTI WERDEN ENTFERNT – ABER NUR, WENN SIE RECHTS, RASSISTISCH ODER SEXISTISCH SIND!
    So kuscht der Senat vor der linken Szene

    Bremen – Ist der rot-grün-rote Senat auf dem linken Auge blind?

    Der Verdacht drängt sich auf, wenn es um Grafitti und Hass-Botschaften an Hauswänden geht. Da setzt die grüne Umweltsenatorin Maike Schaefer (49) Prioritäten.

    In Vorbereitung des Petitionsausschusses gab es Ende Dezember einen Schriftwechsel zwischen Schaefer und dem Ausschussvorsitzenden Claas Rohmeyer (49, CDU). Auf eine Petition, dass Graffiti schneller beseitigt und die Urheber verfolgt werden, antwortet die Senatorin auf Behördenpapier:

    „Da die Mittel begrenzt sind, beschränkt sich die Stadtreinigung auf touristisch relevante Gebäude und lässt die Schmiereien nur dann entfernen, wenn es sich um rechtsradikale, sexistische oder rassistische Botschaften handelt.“
    Von linken oder linksextremistischen Schmierereien kein Wort!

    Bremen hat eine starke linksradikale Szene. Allein 2020 zählte die Polizei über 100 entsprechende Anschläge. Verfassungsschutz-Chef Dierk Schittkowski warnte in BILD: „Wir sind Hochburg des Linksextremismus“.
    BILD hat sich an Bremens Wänden umgesehen: Hass auf die Polizei („ACAB“, dt.: Alle Polizisten sind Bastarde, „Bullen Mörder Schweine“), Wut auf Kapitalismus, Wohlhabende, Arbeit. Nicht nur im Viertel sind die Wände voll mit extrem linken Wand-Bildern. Und die dürfen bleiben, wennn es nach Schaefer geht.

    FDP-Innenpolitikerin Birgit Bergmann: „Wenn die Senatorin rechtsextreme und sexistische Graffiti entfernen lässt, ist das gut. Aber wenn für die Entfernung linksextremer und polizeifeindlicher Graffiti das Geld fehlt, finde ich das empörend! Das zu tolerieren ist respektlos und macht asoziales Verhalten anschlussfähig.“


    https://www.bild.de/regional/bremen/...8326.bild.html
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  4. #154
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    AW: Linke Faschisten

    Nachdem sich bereits "Campino" von den Toten Hosen als Linksextremer geoutet hat, kommt nun eine weitere Prominente hinzu............


    Schauspielerin Jella Haase teilt Grundgedanken der RAF

    Sie wünsche sich zudem eine „Art Öko Guerilla“.....In dem gleichen Interview sagte die Darstellerin, dass sie sich gern vorstelle, dass in dreißig Jahren „eine Art Öko-Guerilla an der Macht ist, die den ökologischen Fußabdruck jedes Menschen und aller Unternehmen rekonstruieren kann“. Die größten Klimasünder sollten dann in Haft kommen. ....... https://www.berliner-zeitung.de/news...-raf-li.142003



    .......linke Faschisten können ganz ungehindert ihre idiotischsten Gedanken absondern. Hätte sie ihre Sympathie für die AfD gezeigt, wäre sie schon längst in der Versenkung verschwunden.
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  5. #155
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    AW: Linke Faschisten

    Linker Faschismus im Bundestag.....

    20 Linke-Bundestagsabgeordnete unterstützen Gruppen im Visier des Verfassungsschutzes

    Etwa jeder dritte Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linken steht einer Gruppierung nah, die unter der Beobachtung von Verfassungsschützern steht. Drei Politiker werden selbst beobachtet.
    Rund ein Drittel der Abgeordneten der Bundestagsfraktion der Linken unterstützt offen Gruppierungen, die im Bund oder ihren Heimatbundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Dies trifft laut einer Auswertung von WELT AM SONNTAG auf mindestens 20 der 69 Parlamentarier zu. Sechs von ihnen bestätigten auf Anfrage ihre Mitgliedschaft in den fraglichen Organisationen, andere haben sich in der Vergangenheit öffentlich zu diesen bekannt, eine Anfrage aber unbeantwortet gelassen.

    Mindestens 15 Bundestagsabgeordnete sind Mitglieder von Gruppen, die das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu den „extremistischen Strukturen der Partei Die Linke“ zählt. Dazu gehören die Sozialistische Linke, die Antikapitalistische Linke, die Kommunistische Plattform und Marx21. Diese Zusammenschlüsse innerhalb der Partei arbeiten laut Einschätzung des BfV auf einen „grundsätzlichen Systemwechsel“ hin.
    Der Sozialistischen Linken werden derzeit rund 1000 Mitglieder zugerechnet. Laut eigener Darstellung ist es Ziel der Gruppierung, das kapitalistische System zu überwinden. Dazu würden „möglichst breite Bündnisse im linksextremistischen Spektrum“ gebildet, heißt es im Jahresbericht des BfV.

    Zuletzt geriet die Gruppierung Marx21 in die Schlagzeilen. Am Samstag wählten die Linken die hessische Landtagsabgeordnete Janine Wissler zur neuen Parteivorsitzenden. Wissler war zum Zeitpunkt der Bekanntmachung ihrer Kandidatur Mitglied bei Marx21. Laut Angaben des BfV kämpft die Gruppierung, der rund 1000 Mitglieder angehören, für die Errichtung einer „kommunistischen Gesellschaftsordnung“. Mit Blick auf ihre Kandidatur beendete Wissler ihr Engagement bei Marx21 und der Sozialistischen Linken. Das sei „üblich und richtig“, erklärte die Kandidatin. Inhaltlich distanzierte Wissler sich nicht.
    Deutlich werden verfassungsfeindliche Tendenzen auch in den Reihen der Antikapitalistischen Linken, die sich selbst als „Brückenglied“ zwischen der Partei Die Linke und außerparlamentarischen linksradikalen Strömungen versteht. Man erwarte, „dass sich die gesamte Führung der Linken offensiv für Enteignung/Wiederaneignung und Sozialismus ausspricht“, heißt es auf der Internetseite der Vereinigung. Im Gründungsaufruf, den 2006 auch die spätere Parteichefin Sahra Wagenknecht unterzeichnete, beschworen die Mitglieder den Kampf gegen das „neoliberale Parteienkartell“.

    BfV beobachtet drei Linken-Politiker
    Viele Linke-Abgeordnete sind zudem Mitglieder der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BDA). Die VVN-BDA steht in Bayern und Baden-Württemberg unter Beobachtung, wie eine Abfrage dieser Zeitung ergab. Der Hamburger Verfassungsschutz teilte mit, die Gruppierung werde als „extremistisch beeinflusste“ Organisation eingestuft. Drei Bundestagsabgeordnete der Linken aus diesen drei Bundesländern bekennen sich zu VVN-BDA.
    In Nordrhein-Westfalen gilt der Verein als linksextremistisch beeinflusste Vorfeldorganisation der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Auch in Niedersachsen erkennt der Verfassungsschutz Bezüge zu linksextremen Gruppierungen und der DKP. Eine Beobachtung findet in diesen beiden Ländern aber nicht statt.

    Die VVN-BDA verlor im November 2019 ihre Gemeinnützigkeit, nachdem der bayerische Verfassungsschutz sie als „bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Vereinigung im Bereich des Antifaschismus“ bezeichnete. Unterstützer der VVN-BDA würden sich nicht nur gegen den Rechtsextremismus engagieren, sondern alle „nicht marxistischen Systeme“ als potenziell faschistisch ablehnen. Die bayerische Linke-Abgeordnete Simone Barrientos kritisiert, es sei nicht hinnehmbar, dass „ausgerechnet die Organisation, in der sich Überlebende des Naziterrors zusammenfanden“, als extremistisch eingestuft werde. Der Verein war im Jahr 1947 von Widerstandskämpfern und Verfolgten des Nationalsozialismus gegründet worden.

    Die Beobachtung einzelner linker Parlamentarier hat das Bundesamt für Verfassungsschutz zurückgefahren. Nach Informationen von WELT AM SONNTAG stehen bundesweit nur noch drei Linke-Politiker unter Beobachtung – alle wegen ihrer Nähe zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, die hierzulande als Terrororganisation gilt. Noch in der vorangegangenen Legislaturperiode standen 25 Linke-Bundestagsabgeordnete im Visier der Sicherheitsbehörde. Nachdem sich mehrere Politiker der Partei ab 2013 juristisch gegen ihre Beobachtung gewehrt hatten, gab das Bundesinnenministerium 2014 bekannt, Abgeordnete des Bundestags künftig „generell“ nicht mehr beobachten zu lassen...... https://www.welt.de/politik/deutschl...sschutzes.html

    ....und mit solchen Leuten paktiert Merkel.
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  6. #156
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    AW: Linke Faschisten

    LEIPZIG
    Linksextreme drohen mit Brand-Anschlägen

    Leipzig – Wenige Tage vor der angedrohten Räumung eines besetzten Hauses in der Rigaer Straße im Berliner Stadtteil Friedrichshain haben Linksextreme in der Leipziger Chopinstraße ein Auto angezündet.

    Der Kleinwagen (Citroën, 8000 Euro wert) gehört der Firma Casa Immobilien. In einem Bekennerschreiben drohten die Täter mit weiteren Attacken unter anderem gegen die Polizei.

    O-Ton: „Wenn ihr die Rigaer anrührt, brennt die Stadt!“

    https://www.bild.de/regional/leipzig...3764.bild.html
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  7. #157
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    AW: Linke Faschisten

    Es ist noch gar nicht so lange her, da hievte die CDU-Vorsitzende Merkel den Linken Bodo Ramelow ins Amt des Ministerpräsidenten Thüringens, obwohl er in einer demokratischen Wahl dem Herausforderer Thomas Kemmerich von der FDP unterlegen war. Warum Merkel mit demokratiefeindlichen Kräften wie der Linke paktiert? Weil sie im Grunde selbst demokratiefeindlich ist. Nun warnt ausgerechnet ein CDU-Politiker vor den Linken......

    „Linke steht nicht mit beiden Beinen auf dem Boden unseres Grundgesetzes“

    Der Verfassungsschutz warnt vor der Bildung „terroristischer Strukturen“ im Linksextremismus. Politiker mehrerer Fraktionen fordern von allen demokratischen Parteien eine klare Abgrenzung von der Szene. Die Linke allerdings lasse Distanz vermissen.
    Parlamentarier verschiedener Fraktionen fordern eine Reaktion auf die zunehmende Gewaltbereitschaft der linksextremen Szene. Mathias Middelberg (CDU), innenpolitischer Sprecher der Union, sagte WELT, der frühere Szenekonsens, keine Gewalt gegen Personen auszuüben, sei in Auflösung. „Es kommt wieder zu schwersten Gewalttaten insbesondere gegen Polizisten als Vertreter des demokratischen Staates“, sagte Middelberg.

    Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), hatte in WELT AM SONNTAG vor der Entwicklung „terroristischer Strukturen“ gewarnt. „Wir sehen aktuell, dass die Gewalt sich hemmungslos gegen die Staatsmacht, aber auch gegen politische Gegner richtet.“ Hierbei, so Haldenwang, nähmen Täter auch schwere körperliche Verletzungen bis hin zum „möglichen Tod von Menschen billigend in Kauf”.
    Konstantin Kuhle, innenpolitischer Sprecher der FDP, verwies auf den starken Anstieg politisch motivierter Straftaten. „Es ist dabei ein gefährlicher Irrtum, dass sich linksextreme Gewalt nur gegen Sachen und nicht gegen Personen richten würde. Insbesondere Polizistinnen und Polizisten werden vermehrt Opfer von Straftaten, bis hin zum versuchten Tötungsdelikt.“ Auch Farb- und Brandanschläge auf Behörden und öffentliche Einrichtungen belasteten „die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung erheblich“.

    Der CDU-Abgeordnete Philipp Amthor forderte Wachsamkeit. Linksextremisten würden zunehmend versuchen, „friedliche und gemäßigte Protestbewegungen zu unterwandern“. Man dürfe insbesondere ihre gezielten Angriffe auf Personen nicht kleinreden.
    Konstantin Von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, bezeichnet den zunehmenden Gewaltbezug in der extremistischen Linken als „beunruhigend“. Sein Parteikollege Cem Özdemir stellte klar, es dürfe „keine Nachsicht gegenüber Gewalt und Hass geben, egal woher.“

    Ute Vogt, innenpolitische Sprecherin der SPD, sieht eine Wechselwirkung zwischen der Entwicklung im Linksextremismus und „dem dramatisch erstarkten Rechtsextremismus“. Jede demokratische Partei müsse gegenüber gewaltbereiten Extremisten klare Grenzen ziehen.

    Amthor: Antifaschismus als „begrifflicher Vorwand“
    Abgeordnete verschiedener Parteien kritisieren, dass sich vor allem Die Linke nicht entschieden genug von Linksextremisten distanziere Middelberg sagte, die Partei akzeptiere extremistische Gruppierungen in den eigenen Reihen. Sie stehe daher „nicht mit beiden Beinen auf dem Boden unseres Grundgesetzes“. Die Linke müsse sich endlich „eindeutig von ihren kommunistischen Zusammenschlüssen trennen“.

    Am Samstag hatte die Partei mit Janine Wissler eine ehemalige Vertreterin der Parteiströmungen Sozialistische Linke und Marx21 zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die Gruppierungen werden vom BfV beobachtet. Sie verfolgten laut Einschätzung des Verfassungsschutzes das Ziel, das kapitalistische System und die Gesellschaftsordnung zu überwinden. Laut einer Auswertung von WELT AM SONNTAG unterstützen mindestens 20 Bundestagsabgeordnete der Linken Organisationen, die der Verfassungsschutz im Blick hat.
    Dirk Wiese, Fraktionsvize der SPD, fordert: „Die neue Parteivorsitzende der Linke, Janine Wissler, muss bei der möglichen Unterstützung bestimmter vom Verfassungsschutz beobachteter Gruppierungen, für Klarheit sorgen. Eine Relativierung von linksextremer Gewalt geht nicht.“ Wer Verantwortung trage, müsse sich unzweideutig zur freiheitlich Demokratischen Grundordnung bekennen und dürfe „die Polizei und die Sicherheitsbehörden nicht als Gegner definieren.“
    Wissler hatte ihre Mitgliedschaft bei Marx21 und der Sozialistischen Linken vor ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden beendet. Middelberg sprach von einem „Rückzug aus stramm kommunistischen Netzwerken, allein um einen Spitzenposten anzutreten“. Dies sei ein „durchsichtiges Manöver“.

    Auch die Vorsitzende des Innenausschusses, Andrea Lindholz (CSU), kritisiert die neue Führungsspitze der Linken. Wissler habe in der Vergangenheit deutlich gemacht, wie wenig sie für Parlamentarismus und soziale Marktwirtschaft übrighabe. „Mit solchen Einstellungen ist kein freiheitlicher Staat zu machen“, sagte Lindholz.
    Auch Kuhle sieht keine Basis für eine politische Führungsrolle der Linken: „Die Linkspartei kommt aufgrund der Relativierung linksextremer Gewalt im Inland und der offenen Sympathie mit sozialistischen Gewaltherrschaften im Ausland, wie Venezuela und Kuba, nicht für eine Regierungsbeteiligung in Betracht.“ Angesichts des bevorstehenden Wechsels an der Spitze der Partei sei mit einer “weiteren Radikalisierung“ zu rechnen, „sodass SPD und Grüne eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl ausschließen sollten“.

    Von Notz stellte klar, dass für die Grünen das Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und die Anerkennung des staatlichen Gewaltmonopols “nicht verhandelbar” seien. “Die darüber hinaus gehende Frage, mit wem man politische Verantwortung übernehmen kann, verknüpft sich zusätzlich mit harten inhaltlichen Punkten.“
    CDU-Mann Amthor nannte es „skandalös“, dass Repräsentanten der Links-Partei „eine Abgrenzung vom Linksextremismus nicht nur unterlassen, sondern dessen Gruppierungen sogar noch unterstützen” würden. Dazu nutzten sie den „begrifflichen Vorwand des Antifaschismus“, kritisierte Amthor. Statt linksextremistische Gewalt gegen Polizisten oder gegen Eigentümer zu stoppen, gebe Rot-Rot-Grün Linksextremisten in Berlin sogar noch Rückendeckung. Für Amthor sei das ein „Schlag ins Gesicht unseres Rechtsstaates“.

    https://www.welt.de/politik/deutschl...tsstaates.html


    .........und all das fällt den ach so demokratischen Politikern der anderen Parteien erst jetzt auf? Die Linken haben sich nie von ihrer SED-Zeit distanziert, träumen sogar von einer Rückkehr in stalinistische Strukturen. Dass sich die Linken immer weiter radikalisieren, hat auch die Ursache darin, dass alle im Bundestag vertretenen Parteien eine Pogromstimmung gegen die AfD erzeugt haben. Wenn sogar ein SPD-Vizevorsitzender ganz offen zu Gewalt gegen die AfD aufruft, muss sich niemand wundern, wenn sich die Linken in ihrem handeln legitimiert sehen.
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  8. #158
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    AW: Linke Faschisten

    Rohrkrepierer: Die Linke und die Brandstifter
    Ein klassisches Eigentor auf dem politischen Parcours. In einer Deutlichkeit, wie es nur selten vorkommt. Ausgerechnet eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken an die Bundesregierung förderte in deren Antwort diese brisante Information zutage: Die Anzahl linksradikal motivierter Brandstiftungen in den Jahren 2018 und 2019 ist nach Erkenntnissen des Bundesinnenministeriums gut 18mal so hoch wie diejenige der rechtsradikal motivierten Anschläge. Darüber hinaus gibt es auch häufiger Brandanschläge, die einer „ausländischen Ideologie“ (Islamismus) zuzuordnen sind, als diejenigen der Rechten.

    Das Ministerium hat die Antwort bereits am 10. Februar der Linken-Fraktion vorab zugestellt. Das Interesse in der Öffentlichkeit seither: nahe Null. Keine Zeitungsmeldung (mit einer originellen Ausnahme, s.u.), keine Rundfunknachricht, Schweigen in den Online-Formaten. Ganz offenbar entspricht eine solche Nachricht nicht dem Beuteschema von Haltungs-Journalisten. Man stelle sich vor, das Ergebnis wäre umgekehrt ausgefallen. Es zeigt sich erneut: Interessant für die Redaktionen sind nicht etwa überraschende Neuigkeiten, solche, die eingefahrenen Meinungen, Vorurteilen widersprechen. Gefragt sind vielmehr Bestätigungen der verbreiteten Weltbilder.

    Dabei hatte es sich die Fraktion der Linken im Bundestag so schön ausgedacht. Sie überschrieb ihre Anfrage: „Fälle von Brandstiftung aus dem Bereich der Politisch motivierten Kriminalität-rechts in den Jahren 2018 und 2019“ (Zahlen für 2020 liegen noch nicht vor). Doch die Bundesregierung nahm sich die Freiheit, sämtliche nach ihren Erkenntnissen aus dem fraglichen Zeitraum politisch motivierte Brandstiftungen aufzulisten, und nicht nur die rechten. Heraus kam dieses Ergebnis: Gesamtzahl der Anschläge mit politischem Hintergrund: 378. Darunter „Links“: 308, „Rechts“: 17, „Ausländische Ideologie“: 20.

    95 Prozent der Taten scheinen uninteressant zu sein
    Die Tendenz dieser Anteile ist nicht neu, aber die Linke hatte sich offenbar darauf verlassen, dass nur der kleine Ausschnitt unter den Brandanschlägen im Lande thematisiert würde, nämlich der vom rechten Lager ausgehenden. Jetzt, nach Vorlage der Antwort, mutet es umso peinlicher an, dass die Fraktion bei ihren Fragen nach Details sich lediglich für jene knapp viereinhalb Prozent interessierte. Die übrigen, über 95 Prozent der Taten, scheinen für sie uninteressant zu sein. Inwieweit Personen zu Schaden gekommen waren, interessierte die Abgeordneten ausschließlich bei rechten Anschlägen. Nach Folgen von Taten aus dem linken Lager zu fragen, wollte sie ihrer eigenen Klientel ganz offenbar nicht zumuten.

    Interessant wäre zu wissen, inwieweit die Antwort auf ihre Frage, wie viele Personen bei rechten Brandanschlägen verletzt wurden, bei den linken Abgeordneten ehrliche Erleichterung ausgelöst hat. Die Bundesregierung teilte ihnen nämlich mit: „Bei den zwischen dem 1. Januar 2018 und dem 31. Dezember 2019 polizeilich erfassten und dem Bereich der PMK – rechts – zugeordneten Fällen von Brandstiftung wurden keine Opfer über den KPMD-PMK gemeldet“ (hinter dieser Abkürzung verbirgt sich keine neue kommunistische Sektierer-Partei, sondern der „Kriminalpolizeiliche Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität“).

    Könnte ja sein, dass es manchen Bundesbürger auch interessiert hätte, ob es womöglich bei den gut 95 Prozent der Anschläge, die nicht von rechts ausgingen, Personenschaden gab. Doch so etwas hat nicht zu interessieren. Der Linken scheint das auf jeden Fall egal zu sein. Der Öffentlichkeit bis heute offensichtlich weitgehend auch. Ein denkbar selektives Erkenntnisinteresse.

    Paradox: Nur und die taz thematisiert das Problem
    Es geht überhaupt nicht darum, rechte Gewalt in Abrede zu stellen, sie ist präsent, menschenfeindlich und sie hat Todesopfer gefordert (islamistische Terroranschläge übrigens auch, von der RAF wollen wir gar nicht reden). Und es ist absehbar, dass die Fraktion der Linken, nachdem sie sich erst einmal von dem Schock ihres spektakulären Eigentors erholt hat, die Zahlen anzweifeln wird, die Zuordnung von links, rechts und islamistisch deutlich geändert haben will und Einäugigkeit unterstellt.

    Diese Diskussion kann und muss geführt werden. Bis jetzt sieht es aber so aus, dass die Qualitätsmedien im Land auf das ziemlich eindeutige Ergebnis aus der Antwort der Bundesregierung erst bzw. nur dann aufzuspringen bereit sind, wenn die Zahlen eine andere Sprache sprechen. Ganz offensichtlich ist man ratlos, wie man mit dieser Nachricht umgehen soll.

    Ausgerechnet die linke Tageszeitung taz, hat der Antwort der Bundesregierung thematisiert, und die Linken-Abgeordnete Martina Renner, die die Anfrage initiiert hatte, wird darin auch schon mal mit den Worten kritisiert, die Bundesregierung habe ein „Wahrnehmungsproblem“. Und die Linken-Fraktion? Stellt den taz-Artikel auf ihre Website und hüllt sich ansonsten lieber in Schweigen. Wie man das so macht, nach spektakulären Eigentoren.


    https://www.achgut.com/artikel/rohrk...e_brandstifter
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    AW: Linke Faschisten

    LEIPZIG-CONNEWITZ
    Wieder Pflastersteine auf Polizeirevier!
    Leipzig – Erneut wurde die Polizei in Leipzig-Connewitz offenbar von Linksextremen angegriffen.

    Am Dienstagabend sind dutzende Pflastersteine auf die Fassade des Reviers in der Wiedebach-Passage geschleudert worden. Auch ein Haus in der benachbarten Bornaischen Straße und ein Streifenwagen sollen nach BILD-Informationen attackiert worden sein.
    Die Polizei wollte sich am Abend aufgrund des laufenden Einsatz nicht weiter dazu äußern. „Unsere Kräfte sind noch vor Ort“, hieß es.

    In sozialen Netzwerken hatten Linksextreme zuvor für eine Demonstration zur Unterstützung des in den Hungerstreik getretenen griechischen Gefangenen Dimitris Koufontias gemacht.

    In der Vergangenheit war es im linksalternativen Stadtteil Connewitz immer wieder zu teils gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Linksextremisten und der Polizei gekommen. Auch das Revier in der Wiedebach-Passage war bereits mehrfach zur Zielscheibe von politisch motiviertem Vandalismus geworden.

    https://www.bild.de/regional/leipzig...9274.bild.html
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    AW: Linke Faschisten

    BUNDESVORSITZENDER DER JUNGEN NATIONALISTEN SCHWER VERLETZT
    Falsche Polizisten stürmen Wohnung von NPD-Politiker
    Eilenburg – Falsche Polizisten sollen in Eilenburg bei Leipzig vermummt eine Wohnung gestürmt und den Mieter (30) krankenhausreif geschlagen haben! Das Opfer: Paul Rzehaczek, Bundesvorsitzender der NPD-Jugendorganisation Junge Nationalisten (JN).

    Die Ermittler vermuten Linksextremisten hinter dem Vorfall. So ermittelt nun die „Soko LinX“ des Landeskriminalamtes Sachsen, die auf derartige Fälle spezialisiert sind.

    Laut den Beamten klingelten mehrere Täter am frühen Donnerstagmorgen bei dem 30-Jährigen in der Eilenburger Hartmannstraße. „Sie sollen gelbe Westen mit der Aufschrift 'Polizei' getragen haben, dunkel gekleidet und vermummt gewesen sein“, erklärte ein LKA-Sprecher.
    Nachdem die Männer von Nachbarn in das Mehrfamilienhaus gelassen wurden, drangen sie in die Wohnung ihres Opfers ein.
    ▶︎ Nach BILD-Informationen musste sich der Chef der Jungen Nationalisten Sachsen auf den Boden legen, dann zertrümmerten die Täter ihm mit einem Hammer beide Fußgelenke, verletzten ihm am Kopf und besprühten ihn mit Reizgas.

    Nachdem die Schläger von dem verletzten Mann abgelassen hatten und flüchteten, rief er die Polizei. Er wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus eingeliefert.


    https://www.bild.de/regional/leipzig...3780.bild.html
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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