Demokratie? Welche Demokratie denn bitte?

[dietmar]

„Die Demokratie ist die Hure der freien Welt, bereit sich nach Wunsch an- und auszuziehen, bereit, die verschiedensten Geschmäcker zufriedenzustellen“, stellt die indische Schriftstellerin und politische Aktivistin Arundhati Roy klar.

Die entwickelten Demokratien seien eine gigantische Fehlkonstruktionen, die Krisen und Katastrophen am laufenden Band erzeugten und nicht in der Lage seien, selbst einfachste Probleme pragmatisch und nachhaltig zu lösen. Im Gegenteil richteten sich ihre „Lösungen“ in stets wachsendem Maße gegen die eigene Bevölkerung. Immer deutlicher würde daher, dass sich die Demokratien der Gegenwart in einer Systemkrise befänden und ihnen der Untergang drohe.

Längst ist das politische System der entwickelten repräsentativen Demokratien in aller Welt völlig aus dem Ruder geraten. Es befindet sich in einer dauerhaften Schieflage, aus der es kein Entrinnen gibt. Der durch den Lobbyismus verzerrte Staat hat sich gegen die breite Bevölkerung zusammengerottet. Politische Entscheidungen werden nicht mehr durch das Volk, vom Volk und für das Volk gefällt. Die politische Kaste, das Kapital und die Lobbyisten treffen alle Entscheidungen im Schulterschluss gegen das Volk.

Und diese unselige Allianz trägt seit langem Früchte: Die entwickelten Demokratien in aller Welt – von den USA über Europa bis Japan – stehen vor dem gleichen Elend: Zwischen den Völkern und ihren Politikern ist ein tiefer Graben der Entfremdung aufgerissen, die Prozesse der politischen Willensbildung sind erstarrt, die Menschen haben kein Vertrauen mehr in das politische System, das System verdient auch kein Vertrauen mehr, in den Parlamenten und den politischen Parteien herrschen Hierarchien, es geht nicht mehr demokratisch zu, die Volksvertretungen nicken Regierungsentscheidungen nur noch ab, wichtige Entscheidungen werden in finsteren Hinterstuben getroffen, die politischen Institutionen sind handlungsunfähig, die Politiker taugen nichts, und der Staat ist bis über die Ohren verschuldet. Die Kluft zwischen Reich und Arm reißt in allen Demokratien nahezu täglich weiter auf, und die demokratische Politik sieht tatenlos dabei zu und unternimmt nichts dagegen.

Die politische Krise ist die Folge einer strukturellen Reformunfähigkeit der Institutionen und ihrer Politiker, einer wachsenden Kluft zwischen den Bürgern und Regierungen, zwischen Wählern und Volksvertretern, zwischen Gesellschaft und Staat. Als Regierungsform stoßen die Demokratien an ihre Grenzen, weil sie nicht mehr leisten, wozu sie da sind: die Interessen aller zu wahren und ihren Völkern ein gutes Leben zu ermöglichen. Sie dienen nicht mehr dem Gemeinwohl, sondern nur noch den partikularen Interessen einzelner Gruppen.

Es mehren sich die Zweifel, ob die herrschenden Demokratien überhaupt noch handlungsfähig sind; denn die eigentliche Krise ist die Krise der repräsentativen Demokratie. Die strukturellen Schwächen dieses Ordnungssystems treten heute so krass hervor wie nie zuvor. Eine erfolgreiche Krisenbewältigung würde einen radikalen Politikwandel erfordern. Das jedoch können auf Wahlerfolge und Machterhalt fixierte, kurzsichtig orientierte politische Strukturen systembedingt kaum leisten.

Das erklärt auch, weshalb dringende Reformen unterbleiben und Schulden angehäuft werden, obwohl doch der Reformbedarf immens ist. Lange Zeit haben alle Demokraten stets geglaubt, kein Ordnungssystem sei so fähig, sich selbst zu reformieren, wie die Demokratie. Doch der Zustand der entwickelten Demokratien unserer Zeit lehrt das Gegenteil. Das System ist in totaler Unbeweglichkeit erstarrt. Die Krise der Demokratie ist tatsächlich da.

http://www.nachdenkseiten.de/?p=32897

[Turmfalke]

Ja, wobei Deutschland ein besonderes Problem mit der Demokratie zu haben scheint, denn in keinem anderen Land setzen sich die regierenden Parteien so skrupellos gegen die Interessen der Bürger und des Landes ein wie in Deutschland. In keinem anderen Land brüsten sich Politiker damit, gegen den Volkswillen zu entscheiden und zu regieren. So etwas ist nur in Deutschland möglich.

[Realist59]

Der Grundfehler dieses Artikels liegt darin, das System als Demokratie zu bezeichnen. Demokratie=Volksherrschaft existiert faktisch nicht. Lediglich die Schweiz mit ihren Volksabstimmungen muss da ausgenommen werden. Ansonsten sind die westlichen Staaten von der Wirtschaft gesteuerte Scheindemokratien.

[Narima]

Das was wir hier haben ist jedenfalls keine Demokratie...

Es gibt zwar Parteien die gewählt werden, aber:

bei wichtigen Dingen werden wir auch nicht gefragt ob wir das wollen.

Es werden dann Koalitionen gebildet ...

Selbst die Gesetzte interessieren die Parteien nicht - wärden die Gesetzte auch angewandt, hätten wir nicht die Probleme die wir jetzt haben...

Eine Demokratie wäre es für mich wenn:

1. die Parteien ganz geziehlt sagen, was sie wollen - einfach und klar auf Website erkennbar - und nichtnur durch mühsame Recherche herausfilterbar (ich denke da an meine Eltern die Blockparteiwähler sind und die mit dem Kurs auch nicht zufrieden sind, aber nicht damit gerechnet haben, wie die Regierung entscheidet)
2. für Sachen die situationsbedingt sind - also Programm vorher nicht bei Wahl siehe 1. offengelegft war da sich Situation erst ergeben hat: Volksabstimmungen.
3. Mißtrauensvotum durch die Bürger : jederzeit