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Hits: 1847 | 10.04.2016, 07:58 #1
AfD nicht verfassungsfeindlich
Neben Sigmar Gabriel (SPD) fordern weitere Politiker wie beispielsweise Katja Kipping (Linkspartei) immer wieder die Beobachtung der angeblich rechtsextremistischen Konkurrentin AfD. Diesem Begehren hat der Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, nun eine klare Absage erteilt.
Laut Maaßen handele es sich bei der AfD nicht, wie von vielen politischen Gegnern behauptet, um eine rechtsextreme Partei. Dass gelegentlich NPD-Mitglieder an AfD-Veranstaltungen teilnähmen, sei irrelevant, denn diese hätten bei der AfD keinen steuernden Einfluss.
Mithin gebe es keine Anhaltspunkte, die eine Beobachtung der AfD rechtfertigen würden. Maaßen gab überdies an, dass die Anzahl von Rechtsextremisten seit der Jahrtausendwende von 50.000 auf 20.000 zurück gegangen sei.
http://www.shortnews.de/id/1196301/chef-des-verfassungsschutzes-die-afd-ist-keine-rechtsextremistische-parteiAlle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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16.04.2016, 16:46 #2
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