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SPD und Union einigen sich auf Aufnahme von Flüchtlingskindern aus Griechenland
SPD und Union einigen sich auf Aufnahme von Flüchtlingskindern aus Griechenland
Deutschland will „einen angemessenen Anteil“ übernehmen, heißt es in dem Koalitionsbeschluss.
An den Beratungen nahmen neben Merkel, Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und den Partei- und Fraktionschefs von CDU, CSU und SPD zeitweise auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) teil.
Diese "Flüchtlinge" werden die Asylstatistik nicht erhöhen, denn sie werden von der Bundesregierung als Resettlement-Personen eingeflogen und durchlaufen kein Asylverfahren, sondern bekommen eine Aufenthaltsgestattung, Sozialhilfe und Eingliederungshilfen und üblicherweise auch eine eigene, dezentrale Wohnung.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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