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Hits: 1367 | 03.02.2016, 13:49 #1
Petry bekommt Anzeige wegen Volksverhetzung
Auch, wenn sie das selbst nicht so sieht: Der Druck auf AfD-Chefin Frauke Petry steigt. Nun hat ein Anwalt aus Hannover Strafanzeige gegen die Politikerin gestellt. Ihre Aussagen im "Mannheimer Morgen" zum Schusswaffengebrauch an der deutschen Grenze würden den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen, argumentierte Siegfried Otto Frohner, und seien geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Petry habe zu "rechtswidrigen Gewalt- und Willkürmaßnahmen" gegen Flüchtlinge aufgerufen.
Mehr dazu gibt es hier zu lesen!
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03.02.2016, 13:50 #2
AW: Petry bekommt Anzeige wegen Volksverhetzung
Das war ein links grüner Anwalt, der die Anzeige aufgegeben hat.
Profilierungssucht.
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03.02.2016, 13:53 #3
AW: Petry bekommt Anzeige wegen Volksverhetzung
Ja Dietmar, würde perfekt passen! Man, Man, Man ...
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03.02.2016, 17:30 #4
AW: Petry bekommt Anzeige wegen Volksverhetzung
Schade, dass es den Straftatbestand Volksverarschung nicht gibt. Dann wären die Knäste voll und die Parlamente leer.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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03.02.2016, 17:46 #5
AW: Petry bekommt Anzeige wegen Volksverhetzung
Dieser "Anwalt" ist spezialisiert auf Baurecht und soll noch nicht mal eine eigene Homepage haben---das sagt wohl schon alles. Ich bin mir 100%tig sicher ach was 1000%tig sicher das die Staatsanwaltschaft diese Anzeige in der Luft zerreißen wird !! Aber größere Sorgen mache ich mir wegen dem U-Boot Meuthen seine Tage im Bundesvorstand sind gezählt auf dem nächsten Bundesparteitag wird dieser Typ entsorgt
„Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“
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