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    Warnung vor "Dumpfbacken" und "Brandstiftern" - Steinmeier und Schäuble warnen vor Stimmungsmachern

    Warnung vor "Dumpfbacken" und "Brandstiftern"


    Mit drastischen Worten haben die Bundesminister Steinmeier (SPD) und Schäuble (CDU) vor Stimmungsmache mit den Ängsten der Bürger gewarnt. Steinmeier bezeichnete dies als "geistige Brandstiftung". Sein Kabinettskollege warnte vor dem Wetteifern mit "Dumpfbacken".
    Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) hat Politikern des rechten Parteienspektrums eine Mitverantwortung für Gewalttaten vorgeworfen. Der starke Anstieg rechter Gewalt in Deutschland sei "auch ein Ergebnis geistiger Brandstiftung", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er nannte keine einzelnen Gruppierungen. "Dem müssen wir uns mit aller Vehemenz entgegenstellen."



    https://www.tagesschau.de/inland/ste...linge-103.html

    Doch, er nannte eine Gruppierung, zumindest Schäuble.

    AfD Schäuble warnt vor Wettstreit mit „Dumpfbacken“

    Stimmenfang mit der Angst vor Flüchtlingen? Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnt die Union vor einem Wettstreit mit „Dumpfbacken“ von der AfD.
    http://www.faz.net/aktuell/politik/f...-13984886.html

    Und Steinmeier? Er war wesentlich deutlicher als die Meldung der ARD berichtet:

    Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat rechte Parteien für Übergriffe auf Asylbewerber mitverantwortlich gemacht. Wie gefährlich es sei, „mit dem Flüchtlingsthema auf Stimmenfang zu gehen, das zeigt der starke Anstieg rechter Gewalt in Deutschland“, sagte Steinmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er sprach von „geistiger Brandstiftung“.
    Steinmeier forderte, sich solchem Verhalten „mit aller Vehemenz“ entgegenzustellen. Entschlossen gegen Hassbotschaften im Internet vorzugehen, sei eine wichtige Antwort auf die Gefahr von rechts. Er nannte aber betreffende Organisationen nicht beim Namen. Eine von Justizminister Heiko Maas (SPD) eingesetzte „Task Force“, die gegen Hassbotschaften im Internet vorgeht, sei „eine wichtige Antwort auf die Gefahr von rechts“, fügte der Außenminister hinzu.
    http://www.faz.net/aktuell/politik/f...-13984510.html

    Und er war ausführlicher als FAZ und ARD berichten:

    Der Außenminister warnte aber auch davor, "Flüchtlinge mit mutmaßlichen Terroristen in einen Topf zu werfen". Die Mehrzahl der Attentäter komme aus Europa selbst, sagte er mit Blick auf jüngste Anschläge vor allem in Frankreich. Berichte über gefälschte Pässe von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatten vor Weihnachten die Debatte über Einzelfallprüfungen für syrische Flüchtlinge zwischen Union und SPD angeheizt.
    "IS-Bedrohung endet nicht an Deutschlands Grenzen"

    Weiterhin verteidigte Steinmeier in dem Interview mit der Funke Mediengruppe den Syrien-Einsatz der Bundeswehr. "Die Bedrohung durch den IS endet nicht an Deutschlands Grenzen. Deshalb kann die Antwort nicht heißen: Türen schließen, Rollläden runterziehen, Licht ausschalten und hoffen, dass es nur den Nachbarn trifft, bei dem das Licht noch brennt", sagte er. "Dieses zynische Kalkül würde weder den Bürgerkrieg in Syrien beenden noch die Terroristen von ihren Gräueltaten abhalten." Die Entsendung deutscher Bodentruppen schloss Steinmeier allerdings aus. In dieser Frage sei er sich mit SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel völlig einig.
    http://www.t-online.de/nachrichten/d...vorwuerfe.html
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: Warnung vor "Dumpfbacken" und "Brandstiftern" - Steinmeier und Schäuble warnen vor Stimmungsmachern

    Der Anstieg rechter Gewalt ist vor allem den Dumpfbacken Merkel, Gabriel und co. zu verdanken zu denen natürlich auch Schäuble und Steinmeier gehören.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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