Kritik an der deutschen Dominanz: Spaltet Angela Merkel Europa?

[dietmar]

Ist Ihnen das auch aufgefallen? Ungewöhnlich wortkarg haben Presse und Medien in Deutschland dieses Mal über die Resultate des EU-Flüchtlingsgipfels berichtet.

Der EU-Flüchtlingsgipfel: Ein schwerer Schlag für die Bundesregierung

Genau genommen gab es bei Gipfeltreffen am 17. und 18. Dezember natürlich auch gar keine konkreten Resultate (1) – nicht nur was die Frage der Bewältigung der Flüchtlingskrise anbelangt. (2) Dabei hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel noch kurz zuvor in ihrer Regierungserklärung im Bundestag vor einem Rückfall Europas in die Nationalstaaterei gewarnt (3) und damit an die (unwilligen) Staats- und Regierungschefs der EU appelliert, in der Flüchtlingsfrage Solidarität zu zeigen und sich endlich auf einen gemeinsamen Plan zu einigen.

Anton Hofreiter (Die Grünen) erinnerte daraufhin im Bundestag daran, dass die Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren den Staaten an den EU-Außengrenzen Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen verweigert habe. “Jetzt verweigern uns die anderen die Solidarität”, sagte Hofreiter. (4)

Selbstverursachte Eskalation der Flüchtlingskrise

Es ist richtig. Das Flüchtlingsproblem Europas existiert bereits seit Jahren. Italien und Griechenland wurden von der EU mit diesem Problem lange Zeit alleine gelassen. Erst seit der Flüchtlingsstrom über die Balkanroute vor wenigen Monaten so stark anzuschwellen begann, dass er die EU-Staaten an den Ausgrenzen und die Verantwortlichen in Brüssel schlicht restlos überforderte, ist das Flüchtlingsproblem wirklich in Brüssel angekommen.

http://www.querschuesse.de/kritik-an...merkel-europa/

[Realist59]

Anton Hofreiter (Die Grünen) erinnerte daraufhin im Bundestag daran, dass die Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren den Staaten an den EU-Außengrenzen Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen verweigert habe. “Jetzt verweigern uns die anderen die Solidarität”, sagte Hofreiter.

Und wenn Hofreiter ein kluger Mann wäre, dann hätte er sich vielleicht an das Jahr 1990 erinnert, als eine gigantische Masse an Wirtschaftsflüchtlingen nach Deutschland strömte und die lieben europäischen Nachbarn keinen Finger krümmten um zu helfen. Europäische Solidarität wird nur verbal praktiziert.