George Soros majdant jetzt auch in Polen, mit 150 Mio.

[dietmar]

Nach Ukraine nun ein Zweites Maidan in Polen?

George Soros unterstützt polnische Opposition und Vorgängerregierung mit 150 Mio.Zloty (~39Mio.U$)

http://translate.google.com/translat...D176&sandbox=1

--- Soros gibt 150 Millionen für den Kampf für Demokratie in Polen !!

Die zweite Maidan in Warschau mehr und mehr Echt

Georgie Soros, ein Amerikaner jüdischen Bankiers in Listen vieler Länder gończymi wegen Unterschlagung und Betrug strafrechtlich verfolgt intensiviert die antidemokratischen Aktivitäten in Polen.
Unterstützt nachdrücklich das Programm Bürger für Demokratie. Das Programm verfügt über ein Budget von 150 Millionen £ und wird durch die so genannte finanziert. Finanzierungsmechanismus des Europäischen Wirtschaftsraums. Geld hat Batory-Stiftung. Der Zuschuss kann alle liberal-linken Nicht-Regierungsorganisationen im Kampf gegen Nationalismus, Patriotismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und zur Förderung der Anwendung zu bringen, um polnischen Immigranten.
Ryszard Petru und Passwort PO Politiker des Versands von Menschen auf die Straße als Teil Code, um die Demokratie zu verteidigen, nimmt eine ganz andere, sehr gefährlich und realistische Dimension.
Petru hat die Finanzierung für die Demonstranten auf Provokationen, Straße Aufruhr, Majdany zahlen und die polnischen Patrioten kämpfen gesichert.
Mit Fonds-Batory-Stiftung in Polen verwenden eine Menge von Organisationen, deren alleiniger Zweck es ist Suche aufgerufen. "Hassreden" im Internet, die Medien und Whistleblowing an die Staatsanwaltschaft auf der Grundlage von Art. 119 und 256 des Strafgesetzbuches - ", die Hass gegen stachelt nationalen, ethnischen, rassischen, religiösen (...) unterliegen einer Geldstrafe, Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren."
Auf diese Weise wird der Angeklagte bereits in Polen gewesen, viele Menschen an Demonstrationen beteiligt, in dem gesungen Anti-Einwanderer-Passwort.
Die zweite Maidan in Warschau - die trotzig angekündigt Ryszard Petru - es ist also nicht Fiktion, und hat eine Chance auf Umsetzung. Denn jetzt ist es nur 150 Millionen, aber Cash-Banker, ihre Interessen durch die Unterstützung Obsc in Polen kann ein Vielfaches größer sein, zu verteidigen. Soros prahlte offiziell, dass die ukrainische Maidan nur kostete ihn einige Millionen $.
Organisationen, die von Soros in Polen gesponserte einmal offiziell trainieren Polizei, Richter und Staatsanwälte, wie man effektiv zu suchen, zu identifizieren und sich für so genannte. "Hassreden". Die Ausbildung erfolgt unter anderem in der Jewish Center.
"Hassreden" ist eine perfekte Gag für alle Erscheinungsformen der patriotischen und Verteidigungsumgebungen, im Kampf gegen die Flut der polnischen Einwanderer Boden. Die neuesten Informationen, die ich habe, dass die von Modern Petru Protestmärsche geplante Ziel wird bis werden Einstellung Dauerlager unter dem Banner der eine Rückkehr zur Demokratie. Das Wichtigste wird sein, Warschau. Geplant sind wirklich groß Provokationen und auf dieser enormen finanziellen Ressourcen.
Orwelowska Sicht der Welt wird immer realer. Bringing Einwanderer in europäischen Ländern werden in Form von Unruhen und soziale Unruhen Sauerteig und dies kann lewackim Regierungen können alle Freiheiten und Bürgerrechte zu beschränken. Neue Weltordnung, von den amerikanischen jüdischen Bankiers gesponserte neigt dazu, die Krise eskalieren, ihre Pläne im Rahmen der NWO diktatorischen realisieren.
Polnisch Rebellion gegen Einwanderer bringen ist sehr unangenehm Partner, der von der Rückkehr an die Macht der PO und moderne befriedet werden müssen. Für den Fall eines Ausbruchs der sozialen Unruhen, um die Verteidigung der Demokratie durch CODE Polen Zusammenhang kann alliierten Intervention von Deutschland im Rahmen des Gesetzes Nr 1066 bedrohen.

http://amerbroker.pl/?go=content&action=show&id=176

[Realist59]

Es ist schon seltsam was sich derzeit in Polen abspielt. Da hat die "national-konservative" Partei (PIS) die letzte Wahl gewonnen und geht nun rasant ans Werk. So drastisch, dass es vielen Polen nun angst und bange wird. Der ehemalige Staatspräsident Walesa warnte kürzlich erst vor einem Bürgerkrieg. Der sattsam bekannte Jarosław Kaczyński, Bruder des 2010 tödlich verunglückten polnischen Staatspräsidenten, mischt wieder mit. Er hat offiziell kein Amt in der Regierung, bestimmt aber die Richtung und die ist stramm nationalistisch. Die Rechte der deutschen Minderheit zu beschneiden war eine der ersten Schritte und hat zu keiner Reaktion in Deutschland geführt. Dabei hat es die PIS vor allem Merkel zu verdanken wieder zu regieren. Die Angst vor einer islamischen Masseneinwanderung hat die Menschen dazu veranlasst, verstärkt die PIS zu wählen. Die einzige Institution, die der Regierung Probleme bereitet, ist das Verfassungsgericht. Das Vorgehen der neuen Regierung gegen das Gericht treibt nun die um die Demokratie besorgten Bürger auf die Straße.

.....Während der ersten Kaczyński-Regierung 2005 bis 2007 stoppten die Verfassungsrichter mehrere Gesetze. Jetzt gab Kaczyński seiner neuen Regierung offenbar als erstes vor, dem Verfassungsgericht die Zähne zu ziehen. Für fünf der fünfzehn Richter endet die Amtszeit. Für drei bereits am 6. November, für weitere zwei im Dezember.

Noch im Oktober wählte das noch von der alten, vergleichsweise liberalen Regierung dominierte Parlament fünf neue Verfassungsrichter - ein im Fall der beiden erst im Dezember ausscheidenden Richter umstrittenes, doch bei drei Richtern einwandfreies Verfahren. Die Antwort der PiS: Präsident Duda weigerte sich, alle neu gewählten Richter zu vereidigen.

Zudem peitschten beide von der PiS mit absoluter Mehrheit beherrschten Parlamentskammern am Donnerstag vergangener Woche ein Gesetz durch, das die Wahl der fünf Verfassungsrichter durch das alte Parlament für ungültig erklärt. Zudem soll der bisher ohne Befristung amtierende Verfassungsgerichtspräsident künftig ein nur für drei Jahre berufener Beamten sein, der vom Präsidenten - also von PiS-Mann Duda - ernannt wird.
Die neue Regierung will dem Verfassungsgericht keine Beachtung schenken
Nicht nur wurden bei der Verabschiedung des Gesetzes offenbar mehrere vorgeschriebene Normen verletzt: Die erste Lesung des Gesetzes fand nicht, wie vorgeschrieben, im versammelten Parlament statt, sondern nur in einem von der PiS dominierten Ausschuss. Dem Gesetz entgegenstehende Gutachten des juristischen Dienstes des Parlaments wurden missachtet, Juristenvertreter nicht angehört. Vor allem aber, so betonten sowohl der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Zoll wie sein ehemaliger Amtskollege Jerzy Stępień, hat das Parlament grundsätzlich keinerlei Recht, die Wahl von Verfassungsrichtern durch ein vorhergehendes Parlament für illegal zu erklären. Dieses Recht stehe ausschließlich dem Verfassungsgericht nach einer eingereichten Verfassungsbeschwerde zu.
Präsident Duda hielt sich mit solchen Feinheiten nicht auf - und unterzeichnete das Gesetz schon am Tag nach der Annahme durch das Parlament. Den Ex-Richtern Zoll und Stępień zufolge haben Duda und die PiS sowohl bei der Begnadigung von Geheimdienstaufseher Kaminski wie bei dem Richtergesetz Verfassungsbruch begangen.

Zwar haben sowohl die Oppositionspartei Bürgerplattform (PO) wie Polens Ombudsmann Verfassungsbeschwerde eingereicht - das Verfassungsgericht wird nun am 3. Dezember über die Beschwerde entscheiden. Doch selbst wenn die Richter das Gesetz des Parlamentes für ungültig erklären, will die neue Regierung dem nach Aussagen von PiS-Politikern keine Beachtung schenken - und schon bald neue, ihr genehme Verfassungsrichter wählen. Für Ex-Richter Stępień ist das Vorgehen der PiS und Präsident Dudas gleichbedeutend mit einem "Staatsstreich".
http://www.sueddeutsche.de/politik/p...er-1.2751865-2

[Thomas]

...... Die Rechte der deutschen Minderheit zu beschneiden war eine der ersten Schritte .........

Genau so hat der 2. Weltkrieg angefangen.