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Wehrbeauftragter Flüchtlingshilfe keine Daueraufgabe der Bundeswehr
Wehrbeauftragter Flüchtlingshilfe keine Daueraufgabe der Bundeswehr
11.000 Soldaten werden von Januar an für Auslandseinsätze und in der Flüchtlingskrise gebraucht. Zu viele, sagt Wehrbeauftragter Hans-Peter Bartels. Er fordert, dass die zivilen Behörden die Soldaten entlasten.
14.12.2015
Ein Bundeswehr-Soldaten untersucht einen an starken Zahnschmerzen leidenden irakischen Flüchtling im ostfriesischen Weener.
Die Bundeswehr muss sich nach Auffassung des Wehrbeauftragten des Bundestages wieder aus der Flüchtlingshilfe zurückziehen. „Das war gute, schnelle Hilfe in einer zivilen Notlage, es darf aber keine Daueraufgabe werden“, sagte der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagsausgabe) mit Blick auf den beginnenden Syrien-Einsatz. Bartels zufolge werde sich die Zahl der in Auslandseinsätzen eingesetzten Bundeswehrsoldaten auf 5000 erhöhen. Hinzu kämen 8000, die in der Flüchtlingshilfe eingesetzt seien. Dabei sei Amtshilfe im Inland kein Kernauftrag der Streitkräfte.
Man müsse jetzt schauen, wie man die Soldaten nach und nach durch ziviles Personal ersetzen könne. „Notfalls müssen die zuständigen Behörden eben eigene Leute einstellen“, so Bartels. Es kann nicht sein, dass bei der Bundeswehr dauerhaft Ausbildung nicht stattfindet und die Vorbereitung auf die Einsätze leidet. Das wäre gefährlich.“
Laut eigenen Angaben stellt die Bundeswehr Unterkünfte für 39.000 Flüchtlinge in 79 Kasernen und auf Truppenübungsplätzen bereit. Darüber hinaus unterstützen Soldaten an 69 Orten die Flüchtlingshilfe. Die Gesamtzahl der eingesetzten Soldaten schwankt laut Bundeswehr täglich.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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AW: Wehrbeauftragter Flüchtlingshilfe keine Daueraufgabe der Bundeswehr
Zur anschließenden Behandlung sollte man sich aber der landesüblichen Methoden bedienen, um unnötige Frustrationen von vorneherein zu vermeiden.
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AW: Wehrbeauftragter Flüchtlingshilfe keine Daueraufgabe der Bundeswehr
Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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AW: Wehrbeauftragter Flüchtlingshilfe keine Daueraufgabe der Bundeswehr
Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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