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  1. #1
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    Pegida droht Demonstrationsverbot

    Prüfung auf Volksverhetzung
    Pegida droht Demo-Verbot


    Die Stadt Dresden steht seit langem in der Kritik, weil sie immer montags Kulisse für Pegida bildet. Hetzreden belgischer Rechtsextremisten könnten nun das Aus für die Demos bedeuten.

    Wegen der Hetzreden belgischer Rechtsextremisten droht dem fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bündnis ein Verbot seiner Demonstrationen in Dresden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) lasse mögliche rechtliche Auswirkungen prüfen, sagte Stadtsprecher Kai Schulz am Mittwoch. Zuvor hatte die „Sächsische Zeitung“ darüber berichtet.
    Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Volksverhetzung

    „Inhalt dieser Prüfung ist die Frage, ob die Ermittlungen der Polizei zu den Reden bei der Pegida-Demonstration wegen Volksverhetzung möglicherweise Auswirkungen auf die versammlungsrechtliche Einschätzung der Stadt haben“, sagte er. Wann und mit welchem Ergebnis die Prüfung abgeschlossen sein werde, könne noch nicht gesagt werden.
    Die Polizei ermittelt seit Montagabend wegen Volksverhetzung, nachdem Anke Van Dermeersch und Filip Dewinter von der rechtsextremen Partei Vlaams Belang vor mehreren Tausend Pegida-Anhängern gegen den Islam gehetzt hatten. Die Reden der beiden werden laut Polizei noch ausgewertet. Ob darin strafbare Handlungen zu sehen seien, müsse die Staatsanwaltschaft entscheiden.
    http://www.focus.de/politik/deutschl...d_5143457.html
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: Pegida droht Demonstrationsverbot

    High,
    lieber Turmfalke,

    ich meine: Die Überschrift trägt nicht ganz den Text.
    Pauschales "Aus für Demonstrationen" ist schlicht Quark.

    Gute Nacht.

  3. #3
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    AW: Pegida droht Demonstrationsverbot

    Zitat Zitat von Ilan79 Beitrag anzeigen
    High,
    lieber Turmfalke,

    ich meine: Die Überschrift trägt nicht ganz den Text.
    Pauschales "Aus für Demonstrationen" ist schlicht Quark.

    Gute Nacht.

    Ich habe lediglich den Artikel hineinkopiert.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  4. #4
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    AW: Pegida droht Demonstrationsverbot

    Du hast völlig Recht. Das kommt vom Schnell-Lesen. Schlaf gut.

  5. #5


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    AW: Pegida droht Demonstrationsverbot

    Als im Sommer 2014 ein Gast Iman aus Dänemark in einer Berliner Moschee zur Tötung aller Juden und der Auslöschung Israels auf rief war die Berliner Staatsanwaltschaft nicht so streng!! Weder wurde der Iman bestraft noch wurde die Moschee geschlossen--merkwürdig !!
    „Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“

  6. #6
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    AW: Pegida droht Demonstrationsverbot

    PEGIDA gibt vielen, die da mitmarschieren nur die falsche Illusion, gewaltfreier Protest koenne irgendetwas erreichen. Die Zeit, in der PEGIDA noch irgendeinen Nutzen hatte, ist vorbei.
    Ceterum censeo Meccam esse delendam.

  7. #7


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    AW: Pegida droht Demonstrationsverbot

    Das kann man so sagen.
    Jeder glaubt eine eigene Meinung zu haben, nur woher hat er vergessen.
    Medien sind das was man über Religionen sagte, Opium fürs Volk.


  8. #8
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    AW: Pegida droht Demonstrationsverbot

    Zitat Zitat von Mortran Beitrag anzeigen
    PEGIDA gibt vielen, die da mitmarschieren nur die falsche Illusion, gewaltfreier Protest koenne irgendetwas erreichen. Die Zeit, in der PEGIDA noch irgendeinen Nutzen hatte, ist vorbei.
    Besser immerhin, als nichts zu tun und sich fatalistisch zu geben.
    Zumindest zeigt PEGIDA gewissen Kreisen, daß Widerstand nicht ausgeschlossen werden kann.
    Geändert von Cherusker (10.12.2015 um 12:03 Uhr)
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  9. #9
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    AW: Pegida droht Demonstrationsverbot

    Und was haben die nun so schlimmes gesagt? Oder ist das wie bei Pirincci nur eine bewusste Fehlinterpretierung um eine Handhabe gegen Pegida zu haben?
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  10. #10
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    AW: Pegida droht Demonstrationsverbot

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Und was haben die nun so schlimmes gesagt? Oder ist das wie bei Pirincci nur eine bewusste Fehlinterpretierung um eine Handhabe gegen Pegida zu haben?
    Das wird es sein. Man will mißverstehen, selbst wenn man beweist, daß es anders war. Das alles entspringt der einfach Logik, daß Andersdenkende immer so etwas (was es auch immer sei) sagen müssen.
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