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  1. #21

    AW: Haftstrafe für Michael Stürzenberger

    In Deutschland ist das der § 130 StGB

    https://derhonigmannsagt.wordpress.c...ur-erinnerung/


    Diese aktuelle Fassung trat am 21. Januar 2015 in Kraft (BGBl. I S. 10).
    https://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung

  2. #22
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    AW: Haftstrafe für Michael Stürzenberger

    Passend zum Stürzenberger-Urteil:

    Deutschland: Angst, die Meinung zu sagen

    Zuletzt hatte das Allensbach-Institut herausgefunden, dass die Mehrheit der Bevölkerung die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung mittlerweile kritisch sieht. Rund jeder zweite Deutsche hat demnach den Eindruck, dass die Interessen der deutschen Bevölkerung nur unzureichend berücksichtigt werden.
    Köcher berichtet von Hemmungen der Deutschen, ihre wahre Ansicht zur Flüchtlingskrise preiszugeben. Noch vor zwei, drei Monaten sei ihr Institut überrascht gewesen, wie gelassen die Reaktionen bei den Umfragen zum Thema Migration waren, berichtet die Demoskopin.


    "Irgendwas stimmt an den Antwortmustern nicht"



    "Bis wir dann plötzlich das Gefühl hatten, irgendwas stimmt an den Antwortmustern nicht, und tiefer gebohrt haben. Dieselben Leute, die uns mehrheitlich sagten, sie fänden es gut, wenn in ihrer Region weitere Flüchtlinge aufgenommen würden, sagten zu rund 70 Prozent, in ihren privaten Gesprächen sei völlig klar, dass die meisten dagegen seien, mehr Flüchtlinge aufzunehmen", sagt sie.

    Dann habe ihr Institut geprüft, wieweit die Bürger Hemmungen haben, ihre Meinung offen zu sagen, ob sie den Eindruck haben, man müsse in Deutschland vorsichtig sein, sich zur Flüchtlingsfrage zu äußern, berichtet Köcher.


    Das besorgniserregende Ergebnis: "Da hatten wir 45 Prozent der gesamten Bevölkerung, die sagten, man muss vorsichtig sein. Und bei denjenigen, die sich große Sorgen über die Entwicklung machen, waren es annähernd 60 Prozent."
    http://www.huffingtonpost.de/2015/11...n_8552488.html

    Und wenn man die hinzurechnet, die Angst haben, zu sagen, man müsse vorsichtig sein, kommt man noch auf eine wesentlich höhere Zahl.

    In einer Demokratie gäbe es diese Ängste nicht, denn was sollte den Bürgern schon passieren, wenn sie ihre Meinung kundtun?
    https://open-speech.com/threads/7051...inung-zu-sagen
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  3. #23
    Hawkeye Gast

    AW: Haftstrafe für Michael Stürzenberger

    Zitat Zitat von Turmfalke Beitrag anzeigen
    Passend zum Stürzenberger-Urteil:
    Inwiefern passen Aussagen zum bundesdeutschen Recht auf ein Urteil nach österreichischem Recht?
    Im Übrigen wird die Meinungsfreiheit in D nicht schrankenlos gewährt.

    Selbstredend finden sich hier im Forum viele Aussagen und Bilder, die weder in D noch in A konform mit den Einschränkungen der Meinungsfreiheit gingen.

    Weiterhin sollte jeder Person, die hier schreibt klar sein, dass dass dieses Forum, das auch noch offen für die Allgemeinheit zugänglich ist - lesen können reicht, schreiben können ist nicht erforderlich - garantiert von den einschlägigen, staatlichen Stellen vollständig überwacht und ausgewertet wird.

    Ich halte dieses Forum - als Speakers Corner - für wünschenswert, weil Ansichten vertreten werden können, die als absolut politisch inkorrekt gelten.
    Das stellt eine Alternative zur ansonsten einseitig anderen Zielprägung durch die bundesdeutsche Medienlandschaft dar.

  4. #24
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    AW: Haftstrafe für Michael Stürzenberger

    Daß wir hier zu den „Beobachteten” gehören, sollte jedem klar sein. Wer für Meinungs- und Gedankenfreiheit eintritt, schadet dem uniformen Getriebe.
    Leider kann man aber zwischen den echten Vertretern der Meinungsfreiheit und verdeckten Aufpeitschern des Systems schwer unterscheiden. Nicht jeder „Idealismus” ist auch einer. Und einem Blockwart sieht man selten an, zu welcher Spezies er gehört.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  5. #25

    AW: Haftstrafe für Michael Stürzenberger

    Warum wird eigentlich Stürzenberger verurteilt und der Konvertit, der die Worte als erster in die Welt gesetzt hat nicht?

    In welchem Staat lebt der Konvertit? Gelten dort andere Gesetze als in Österreich oder hat er Privilegien, weil er ein Migrant ist?


    Nassim Ben Iman

    https://de.wikipedia.org/wiki/Nassim_Ben_Iman

    videos
    https://www.google.de/search?q=Nassi...w=1280&bih=837

  6. #26
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    AW: Haftstrafe für Michael Stürzenberger

    Zitat Zitat von burgfee Beitrag anzeigen
    Warum wird eigentlich Stürzenberger verurteilt und der Konvertit, der die Worte als erster in die Welt gesetzt hat nicht?

    In welchem Staat lebt der Konvertit? Gelten dort andere Gesetze als in Östrreich oder hat er Privilegien, weil er ein Migrant ist?
    Du erwartest doch wohl keine Antworten auf dies Fragen?
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  7. #27

    AW: Haftstrafe für Michael Stürzenberger

    Zitat Zitat von Cherusker Beitrag anzeigen
    Du erwartest doch wohl keine Antworten auf dies Fragen?
    *Lach* nicht wirklich!

  8. #28
    Hawkeye Gast

    AW: Haftstrafe für Michael Stürzenberger

    Zitat Zitat von Cherusker Beitrag anzeigen
    Daß wir hier zu den „Beobachteten” gehören, sollte jedem klar sein. Wer für Meinungs- und Gedankenfreiheit eintritt, schadet dem uniformen Getriebe.
    Leider kann man aber zwischen den echten Vertretern der Meinungsfreiheit und verdeckten Aufpeitschern des Systems schwer unterscheiden. Nicht jeder „Idealismus” ist auch einer. Und einem Blockwart sieht man selten an, zu welcher Spezies er gehört.
    Das ist eigentlich egal.
    Vorliegend kommt es auf die Öffentlichkeit dieses Forums an.

    Es wäre für Stürzensberger etwas anderes gewesen, in geschlossener (nicht öffentlicher) Gesellschaft seine stattgehabten Äußerungen getätigt zu haben.
    Das ist für eine politische Richtung wie Pegida natürlich ein Unding, es soll gerade die Öffentlichkeit hergestellt werden, weil eine andere, als die herrschende Meinung die Menschen erreichen soll.

    Staatlicherseits soll Ruhe im Land herrschen.
    Repression ist die einfachste Vorgehensweise dafür.
    Kämen mehr Menschen z.B. auf die Idee, bereits die Entstehung, den Aufstieg und den Fortbestand des Islam - berechtigt - an dessen Wurzel, also sein Prädikat als echte Religion in Frage zu stellen, löste das sicherlich bei den davon Betroffenen keinerlei Begeisterungsstürme aus.

    Wenn ich nach deren Duktus ein "Ungläubiger" sein soll, dann nutze ich dieses Prädikat nachhaltig.

    Die Kongruenz des Islam zu anderen pseudoreligiösen, faschistoiden Wahnsystemen - weltweit - ist m.E. zu offenkundig, als dass an dieser Tatsache unbeachtet vorüber gegangen werden sollte.
    Dabei handelt es sich natürlich nur um meine persönliche Ansicht.

  9. #29
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    AW: Haftstrafe für Michael Stürzenberger

    Zitat Zitat von Cherusker Beitrag anzeigen
    Du erwartest doch wohl keine Antworten auf diese Fragen?
    Mit der Ironie ist das so ein Problem. Ist man ironisch, wird man ernst genommen; meint man es aufrichtig, halten manche es für Ironie.
    Wenn burgfee fragt:
    In welchem Staat lebt der Konvertit? Gelten dort andere Gesetze als in Östrreich oder hat er Privilegien, weil er ein Migrant ist?
    , dann ist das eher eine rhetorische Frage. Denn daß allenthalben mit zweierlei Maß gemessen wird, bestätigt unsere „europäische” Justiz fast täglich.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  10. #30

    AW: Haftstrafe für Michael Stürzenberger

    Viele videos von Stürzenberger und KenFM wirken auf mich wie Dauerpower-Beschuss, mir oft zu stressig, massiv.

    Der Anfang von diesem KenFM video gefällt mir daher gut, da ist er erstmal verhaltener, nachdenklicher, danach verfällt er wieder in sein gewohnt - HighSpeed -Schnellrede-vollpower-tempo



    nachdenKEN über: Paris
    wwwKenFMde


    https://www.youtube.com/watch?v=mWPnsh1kd7M
    Geändert von burgfee (19.11.2015 um 22:48 Uhr)

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