Berlin: Großrazzia wegen angeblicher Hetze im Internet

[dietmar]

Großaufgebot der Polizei in Berlin gegen angeblich rechte Hetze im Internet: 60 Beamte des Staatsschutzes seien am Morgen in verschiedenen Stadtteilen im Einsatz gewesen. Mindestens 10 Wohungen durchsucht. Handys, Computer beschlagnahmt.

Die Berliner Polizei hat wegen rechter Hetze im Internet mehrere Wohnungen durchsucht. Rund 60 Beamte des Staatsschutzes seien am Morgen in verschiedenen Stadtteilen im Einsatz gewesen und hätten unter anderem Smartphones und Computer beschlagnahmt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit.
Die Auswertung der Geräte laufe noch. Insgesamt seien zehn Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden. Bei der Razzia ging es den Angaben zufolge insbesondere um Hetzbeiträge in sozialen Netzwerken.
Einsätze gab es demnach in den Stadtteilen Buch, Niederschöneweide, Bohnsdorf, Marzahn, Hellersdorf, Hohenschönhausen, Kreuzberg, Reinickendorf und Friedenau.

http://www.mmnews.de/index.php/polit...ze-im-internet

[Clark]

Man lese und staune! DAFÜR hat die chronisch überlastete Polizei dann also noch Kapazitäten frei! Eigene, wohl meist gänzlich unbescholtene, Bürger wegen irgendwelchen Social-Media-Postings zu terrorisieren! Hat sich Maas das von Erdogan abgeschaut, oder was? Willkommen im deutschen "Rechtsstaat"!

[Ilan79]

Man lese und staune! DAFÜR hat die chronisch überlastete Polizei dann also noch Kapazitäten frei! Eigene, wohl meist gänzlich unbescholtene, Bürger wegen irgendwelchen Social-Media-Postings zu terrorisieren! Hat sich Maas das von Erdogan abgeschaut, oder was? Willkommen im deutschen "Rechtsstaat"!

Und parallel dazu läuft eine sechsstellige Anzahl Unregistrierter oder mit offensichtlich falschen Pässen Ausgestatteter durch Deutschland.

[Realist59]

Es war ja angekündigt worden, dass die "Rechten" massiv verfolgt werden sollen. Die SED der Staat hat Angst vor seinen Kritikern. Nun kann Bautzen renoviert werden für zukünftige Insassen.

[Mortran]

Solche Razzien finden nur statt, weil die Polizei weiss, das Deutsche sich nicht wehren. Das ist aber ein Fehler. Vor der deutschen Polizei braucht keiner mehr Angst zu haben. Die schiessen nicht und deeskalieren höchstens.
Ausserdem hat Widerstand und schwere Körperverletzung in der Regel einen strafmildernden Effekt. Richtig drakonische Strafen gibt es nur bei gewaltfreien Delikten wie Urheberrechtsverletzungen, kritische Internetposts oder Steuerhinterziehung. Wenn jetzt ein solches Delikt mit einem Gewaltverbrechen kombiniert wird (z.B. sich gegen eindringende Polizisten mit einer Axt verteidigen) hat man gute Chancen, dass es in den Hintergrund tritt und man nur noch wegen Körperverletzung verurteilt wird. Mit einem entsprechenden psychologischen Gutachten kommt man dann wohl mit Bewährung oder ein paar Monate Psychiatrie davon. Ohne gewalttätigen Widerstand wären es mehrere Jahre Haft geworden.
Gewalt zahlt sich heutzutage aus. Das haben die Musels bewiesen. Und nach zwei Razzien mit Widerstand würde die Polizei sowieso aufgeben und keine weiteren mehr durchführen. So haben die Musels ihre No-Go-Zonen errichtet.

[murktimon]

Solche Meldungen dienen nur dazu,die Leute einzuschüchtern.
Bestrafe einen und erziehe hundert.

Aber was ist jetzt mit Gauck - kommt der jetzt auf die interne Todesliste oder nicht ?

[Der Kritische]

Das world wide web hat sich zum Sprachrohr der Unterdrückten gemausert. Es bietet jedem die Möglichkeit zwischen den Zeilen zu lesen und von den Medien verfälschte Nachrichten zu entlarven , es zeigt auf wundervolle Weise wie unfähig, korrupt und erpressbar politische Organe sind. Das www hat sich zu einer Macht entwickelt, welche den politischen Organen mehr und mehr ein Dorn im Auge sind. Auf der anderen Seite missbrauchen die politischen Organe das www zum ausspionieren ihrer Bürger, um dann mal eben das ein oder andere Zitat eines Users als Hetze zu verfolgen .......
Das www hat massig dazu beigetragen aufzuklären auf welch perfide Art und Weise die Bevölkerung weltweit regiert und drangsaliert wird. Nur erfahren die Politiker auch schneller wie ihr korrupter Werdegang in die politische Spitze, sich rasend verbreitet und genau das wollen die nicht........ Denn die digitale Macht ist für jeden Politiker die größte Gefahr seiner eigenen Macht beraubt zu werden.

Also werden eben mal schnell Beschlüsse gefasst um mit Razzien gegen alles und jeden, der der Macht zu nahe tritt, Einhalt zu gebieten .... zur Not eben auch mit den in China gebräuchlichen Schritten diverse Portale national zu sperren und bei dem Aufruf jener Portale nur noch einen Hinweis error 404 oder Website gesperrt zu plazieren.

[Thomas]

...............diverse Portale national zu sperren ......

Das funktioniert nicht:

https://www.torproject.org/


Es war gegen repressive Systeme wie China erdacht und muss jetzt gegen Deutschland und die EU herhalten.

[Der Kritische]

Das funktioniert nicht:

https://www.torproject.org/


Es war gegen repressive Systeme wie China erdacht und muss jetzt gegen Deutschland und die EU herhalten.

Richtig aber leider nicht allen bekannt