"Jetzige Pegida-AfD zu sehr 'Pack'-Partei"

[dietmar]

Rund 5.000 Menschen kamen jüngst zur AfD-Demo gegen die Flüchtlingspolitik in Berlin. In Rheinland-Pfalz käme die Partei laut Umfragen in den Landtag. Der Versuch einer Einordnung von AfD und Pegida.

http://www.swr.de/landesschau-aktuel...3i9/index.html

[dietmar]

Zitat:

Frage: Sollte der Staat, Polizei und Justiz stärker repressiv gegen Rechtspopulisten und ihr Umfeld vorgehen? Die Zunahme von Straftaten und Attacken auf Flüchtlinge haben laut BKA-Statistik ja einen alarmierend hohen Stand?

Mielke: Hier plädiere ich für ein sehr drastisches Vorgehen gegen die Anhänger der Rechten, ganz so wie man es mit Herzensfreude seinerzeit gegen die Friedensbewegung oder bei Stuttgart 21 praktiziert hat. Vor allem im Osten darf sich nicht die Lesart "Die wollen doch bloß spielen" gewohnheitsrechtlich einbürgern. Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des "Packs" durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.

Das ist ganz klar Volksverhetzung nach §130 StGB. Eine Aufforderung, jemanden zu Traktieren ist nach meinem Sprachempfinden eine Aufforderung zur Gewalt, denn Traktieren ist nichts anderes als Quälen oder Foltern.

Der Mann gehört angeklagt und von seiner Tätigkeit an der Uni Mainz entbunden.

Und der SWR leistet Beihilfe zur Volksverhetzung. Unbedingt abspeichern, denn das wird bald verschwinden.

[Mortran]

Immer noch Vertrauen in den Rechtsstaat?

[Der Kritische]

Eines ist doch klar: je mehr AfD und Pegida an Zuspruch gewinnen um so höher der Schrei des Entsetzens bei den politisch verantwortlichen Parteien. Wie schnell brüllt man nach Verfassungsschutz , nach Untersuchungsausschüssen um eventuelle Parteiverbote durchzusetzen, nur um an der Macht zu bleiben .... Und eines haben uns die grünen, die Linke, FDP, SPD, CDU/CSU doch gelehrt: Sie schieben alles ins rechte Lager was gegen sie aufbegehrt. Dabei sind sie es doch die den Faschismus betreiben ... ohne Rücksicht auf Verluste, mit dem Wissen der Vernichtung

[von Nettelbeck]

Diese Parteien, die uns seit Jahren immer schneller in die Verelendung treiben, bereiten doch durch ihre Politik erst den Boden fütr Rechtsextremisten. Ich wünsche mir nicht sehnlicher als eine AfD bei hohen zweistelligen Zahlen.

Passend dazu: Der Weg in die Knechtschaft von Prof. Fried. August von Hayek.
Schon 1939 geschrieben aber aktuell wie e und je.