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    Afghanen werden nicht abgeschoben - Afghanistan nimmt Afghanen nicht zurück

    Es gibt einen faktischen Aufnahmestopp. In Hamburg bilden die Afghanen noch weit vor den Syrern die größte Gruppe:

    Hamburg/Brüssel. Der größte Anteil der neu registrierten Flüchtlinge kam in den vergangenen Monaten aus Syrien – die größte Gruppe der dauerhaft in Hamburg bleibenden Schutzsuchenden sind aber bislang Afghanen. Nach Senatsangaben lebten Ende September 10.175 als Flüchtlinge erfasste Menschen aus Afghanistan in Hamburger Unterkünften und Wohnungen, dagegen 3634 Menschen aus Syrien. In der Statistik tauchen auch Flüchtlinge auf, die bereits länger als drei Jahre in Deutschland registriert sind.

    Die Beschlüsse des EU-Sondergipfels am Sonntag könnten die Asylpraxis bei afghanischen Flüchtlingen tiefgreifend verändern. So wird nach dem Willen der Mitgliedsstaaten die Schließung von Rücknahmeabkommen mit Afghanistan und weiteren Nationen geprüft. Demnach könnten abgelehnte Asylbewerber aus diesen Ländern bedeutend leichter ausgewiesen werden . Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtete, gilt seit dem Jahr 2012 bislang ein faktischer Abschiebestopp für Afghanen. Auch wenn nach Ansicht der Behörden keine Fluchtgründe vorlagen, erhielten sie in der Regel eine Duldung.
    http://www.abendblatt.de/hamburg/art...ngsgruppe.html

    Und das wird auch so bleiben.

    Denn nach fünf, spätestens 7 Jahren unter Anrechnung der Dauer eines Asylverfahrens erhalten die Afghanen ihre Niederlassungserlaubnis, die dem dauerhaften Aufenthaltsrecht entspricht und durch die Erlanung der deutschen Staatsbürgerschaft gekrönt werden kann.

    Nach § 26 Abs. 4 AufenthG kann einem Ausländer eine Niederlassungserlaubnis erteilt werden, wenn er - neben der Erfüllung weiterer Integrationsvoraussetzungen - seit sieben Jahren im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen ist (Urt. v. 13.09.2011, Az. 1 C 17.10). Auf diese Frist sei die Dauer eines früheren Asylverfahrens gemäß § 26 Abs. 4 Satz 3 AufenthG anzurechnen,
    http://www.lto.de/recht/nachrichten/...ren-nicht-aus/

    Niederlassungserlaubnis

    Die Niederlassungserlaubnis ersetzt die bisherige "unbefristete Aufenthaltserlaubnis" und die Aufenthaltsberechtigung. Diese gelten kraft Gesetz als Niederlassungserlaubnis fort, müssen also nicht umgetauscht werden. Die NE wird unbefristet und (in der Regel) ohne Auflagen erteilt. Sie stellt ein eigenständiges Aufenthaltsrecht dar, das unabhängig vom ursprünglichen Einreisezweck besteht.
    Eine NE wird in der Regel nach fünf Jahren des Besitzes einer Aufenthaltserlaubnis in Betracht kommen. Die Erteilungsvoraussetzungen für den "Normalfall" ergeben sich aus § 9 AufenthG. Anerkannte Flüchtlinge erhalten eine NE nach drei Jahren Aufenthaltserlaubnis, sofern kein Widerruf der Anerkennung erfolgt.
    http://www.info4alien.de/atitel.htm#2

    Die Afghanen werden jetzt und zukünftig alle in Deutschland bleiben und ihre großen Familien nachholen. Na, ja, vielleicht werden drei Afghanen abgeschoben für die Presse und Öffentlichkeit, je nachdem, wie der Wind dann gerade weht.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2


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    AW: Afghanen werden nicht abgeschoben

    aber Fakt ist doch, das das Asylrecht bei den Afghanen und Syrern nicht anwendbar ist, oder wird nun jedem Flüchtling/Schutzsuchenden politische Verfolgung attestiert ?

  3. #3
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    AW: Afghanen werden nicht abgeschoben

    Zitat Zitat von Der Kritische Beitrag anzeigen
    aber Fakt ist doch, das das Asylrecht bei den Afghanen und Syrern nicht anwendbar ist, oder wird nun jedem Flüchtling/Schutzsuchenden politische Verfolgung attestiert ?
    Nun, die öffentlich-Rechtlichen Medien begleiteten einen Fall mit der Kamera, eine Herzschmerzsendung. Zumindest sollte es eine werden, die die Herzen der Zuschauer ganz weit öffnet.

    Es ging um einen Syrer, der in einem arabischen Staat lebte und sich um ein Visum nach Deutschland bemühte. Diese bekam er auch und gelangte mit Flugzeug und Visum nach Deutschland, nachdem er sich unter viel medienwirksamen und theatralischem Herzschmerz vor laufenden Kameras von seiner Frau und den Kindern verabschiedet hatte - und durfte durch den besonderen Status auch sofort arbeiten, zumindest theoretisch. Er bekam sofort alle Sozialleistungen und Eingliederungshilfen. Nun stellte er aber fest, daß er seine Familie mit dem Status, den er genoß, ja gar nicht nachholen konnte. Und was machte er nun? Er setzte sich zu einer Erstaufnahmeeinrichtung in Bewegung, gab seinen Status aus und begehrte Asyl. Nun durfte er zwar nicht mehr arbeiten, was sowieso nur theoretische Möglichkeit war, konnte aber sofort einen Antrag auf Familienzusammenführung bzw. Familiennachzug stellen. Drei Monate später kam seine Familie am Flughafen an. Sie erwartete eine neu eingerichtete Wohnung mit guter Ausstattung (Balkon, Einbauküche, Parkett), die in der Zwischenzeit für den Nun-Asylbewerber und seine Familie eingerichtet wurde.

    Du siehst, man kann es sich aussuchen.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  4. #4
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    AW: Afghanen werden nicht abgeschoben

    Afghanen sind genauso arbeitsunwillig und unfähig wie Araber.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  5. #5


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    AW: Afghanen werden nicht abgeschoben

    Name:  Teppich-Afghan-aus-Pakistan-238-x-159-cm-45886c.jpg
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    Es gibt ihn also doch , den fliegenden Teppich... erst wurden die Teppiche vorgeschickt




    https://www.youtube.com/watch?v=r6H6G2p0V6I

    und nun folgen die Fahrgäste. Bereit sich auf ihren Teppichen in unseren Wohnzimmern niederzulassen.

  6. #6


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  7. #7
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    AW: Afghanen werden nicht abgeschoben

    Zitat Zitat von Der Kritische Beitrag anzeigen
    aber Fakt ist doch, das das Asylrecht bei den Afghanen und Syrern nicht anwendbar ist, oder wird nun jedem Flüchtling/Schutzsuchenden politische Verfolgung attestiert ?
    Heute erst wieder gelesen.


    Vor acht Wochen ist der junge Mann am Stuttgarter Hauptbahnhof aus dem Zug gestiegen – zusammen mit seinem Bruder Abdul und seinem Cousin Hassan (zum Schutz werden nur die Vornamen verwendet, die Redaktion). Die ersten Wochen verbrachten die drei Syrer in einer Unterkunft der Landeserstaufnahmestelle (Lea) in Karlsruhe, wurden registriert, ärztlich untersucht, lernten etwas Deutsch – und warteten darauf, endlich ihren Asylantrag stellen zu dürfen. Weil der Termin dafür erst am 16. Dezember ist,
    http://www.stuttgarter-nachrichten.d...a2d9e8992.html
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  8. #8
    humanist Gast


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    AW: Afghanen werden nicht abgeschoben

    RAUSRAUSRAUSRAUSRAUS; Abschieben, verdammtnochmal ! Weg weg weg.
    Aber alle samt und sonders gleichen! Wie Geistig umnebelt muss man eigentlich sein ? Das was hier Politik genannt wird ist; in Wirklichkeit Staatlich verordnete Demenz.
    Heidewitzka ! Soooooooo nicht ! Aufgepasst meine Freunde es geht hier ums Eingemachte !

  9. #9
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    AW: Afghanen werden nicht abgeschoben - Afghanistan nimmt Afghanen nicht zurück

    Es kommt noch doller. Afghanistan weiß von keiner Vereinbarung mit Deutschland, es gibt keine Vereinbarung mit Deutschland und Afghanistan weigert sich, abgeschobene Asylbewerber zurückzunehmen. Warum dies überhaupt eines Abkommens bedarf, wo alleine schon die Weigerung des Gastlandes genügen müßte, die fremden Staatsbürger auf seinem Boden zu dulden, ist nicht ganz klar.
    Da es zudem aber kein deutsches Abkommen mit Afghanistan geben kann, weil angeblich ein europäisches Abkommen Vorrang hat, dies aber in absehbarer Zeit nicht geschlossen wird, bleibt alles, wie es ist.

    Kabul sieht keine Pflicht zur Rücknahme von Flüchtlingen

    Innenminister de Maizière will mehr abgelehnte afghanische Asylbewerber in ihre Heimat zurückschicken – doch die Regierung in Kabul bremst. Unterdessen kommen unvermindert viele Flüchtlinge an der deutschen Grenze an.

    ie Ankündigung der Bundesregierung, abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan künftig deutlich häufiger als bisher in ihre Heimat abzuschieben, ist von der Regierung in Kabul mit Erstaunen und Ablehnung kommentiert worden. Der afghanische Minister für Flüchtlingsangelegenheiten, Sayed Hussain Alimi Balkhi, sagte der Deutschen Welle, von einer solchen Entscheidung wisse seine Regierung nichts. Er habe kürzlich erst einer deutschen Regierungsdelegation in Genf gesagt, dass sich die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtert habe. „Ich habe sie deshalb ausdrücklich darum gebeten, keine afghanischen Asylbewerber abzuschieben.“ Diese Bitte habe er auch im Gespräch mit dem deutschen Botschafter in Afghanistan geäußert.

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Mittwoch in Berlin die verstärkte Rückführung abgelehnter afghanischer Asylbewerber angekündigt. Er hatte darauf hingewiesen, dass Afghanistan mittlerweile in der Rangfolge der Herkunftsländer von Asylsuchenden auf dem zweiten Platz stehe. „Das ist inakzeptabel“, hatte de Maizière gesagt. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums reagierte auf die Äußerungen der afghanischen Seite mit der Bemerkung: „Die afghanische Regierung hat im Gespräch mit uns stets betont, sie habe großes Interesse daran, dass die Bewohner Afghanistans im Lande blieben.“ In Regierungskreisen hieß es, die afghanischen Behörden schalteten sogar Medienkampagnen, um die Bevölkerung von einem Verlassen des Landes abzuhalten.
    Sprecher: Es gibt noch keine Vereinbarung mit Kabul

    Ein Sprecher des Flüchtlingsministeriums in Kabul sagte am Donnerstag, bevor sein Land Flüchtlinge aus Deutschland zurücknehme, müssten beide Länder ein entsprechendes Abkommen unterzeichnen. „Zwar haben vorläufige Gespräche begonnen, aber es gibt noch keine Vereinbarung darüber, dass Deutschland Flüchtlinge nach Afghanistan zurückführt.“

    Die Sache wird dadurch noch komplizierter, dass Berlin nicht bilateral über ein Rückführungsabkommen mit Kabul verhandeln kann. Zu den Beschlüssen des jüngsten Flüchtlingsgipfels in Brüssel gehört, dass die EU-Kommission dies für die gesamte Europäische Union tun soll. Zwar gibt es noch kein formales Mandat, dieses ist aber zu erwarten. Dennoch sprechen jetzt schon sowohl Brüssel als auch Berlin mit Kabul über pragmatische Lösungen für die Rückführung. Sobald die Europäische Union formale Verhandlungen übernommen hat, dürfen die Mitgliedstaaten sie nicht mehr führen.
    http://www.faz.net/aktuell/politik/f...-13883072.html

    Also könnte Deutschland sehr wohl, da die EU ja noch keine formalen Verhandlungen übernommen hat, sehr wohl in eigenem Auftrag handeln. Allerdings sind solche Verhandlungen unsinnig, denn jedes Land kann fremde Staatsbürger seines Landes verweisen, ohne vorher von den Herkunftsstaaten die Erlaubnis einzuholen. Ein Land muß zudem eigene Staatsbürger zurücknehmen und darf sie nicht vor den eigenen Grenzen stehen lassen. Die Sache stinkt bis zum Himmel!

    Die pragmatischen Lösungen für die Rücknahme eigener Staatsbürger, die Afghanistan mit Deutschland führen möchte, bedeuten nur erpresserisch viele Euros, die Deutschland den Afghanen dafür zahlt, daß diese eine Handvoll Staatsbürger zurücknehmen. Sind es nach Meinung der Afghanen zuviele, muß garantiert nachverhandelt werden.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  10. #10
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    AW: Afghanen werden nicht abgeschoben - Afghanistan nimmt Afghanen nicht zurück

    Wenn Afghanistan sich weigert, muss Deutschland eben die Hilfszahlungen einstellen. Nach Außen tut Afghanistan so, als wäre man sehr betrübt, dass so viele Afghanen das Land verlassen. Tatsächlich aber fördert Afghanistan die Massenauswanderung. Im Vergleich zu den Afghanen sind die Syrer hoch entwickelt.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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