- Die Bundesregierung will Afghanen, die wenig Chancen auf Asyl haben, davon abhalten, ins Land zu kommen.
- Deshalb soll die EU ein Rücknahmeabkommen aushandeln, damit auch bislang Geduldete wieder zurück geschickt werden könnten.
Baum-Darstellung
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Keine Abschiebungen von Afghanen?
Das auf jeden Fall ist diesem Artikel zu entnehmen:
http://www.sueddeutsche.de/politik/a...cken-1.2707967Bundesregierung will afghanische Flüchtlinge abschrecken
D.h. es gibt bisher kein Rücknahmeabkommen und die afghanische Regierung weigert sich, die Afghanen wieder zurückzunehmen. Deshalb werden sie dann als nicht abschiebefähig geduldet.
Ein Rücknahmeabkommen ist dann mal wieder etwas, das uns sehr teuer zu stehen kommen wird, denn die afghanische Regierung wird sich erst dann zu einer Rücknahme veranlaßt sehen, wenn diese auch vom deutschen Staat vergoldet wird.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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