Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird – Teil 1

[dietmar]

Fragen wie, ist die BRD ein Staat, ist das Grundgesetz eine Verfassung, ist das Grundgesetz gültig, gibt es Ämter und Beamte, haben wir einen Friedensvertrag, sind wir souverän, sind alle sonstigen Gesetze gültig, hat sich die Bevölkerung nie gestellt.

Warum auch? Es gab ja keinen Grund zum Hinterfragen (so dachte man zumindest), weil ja schon immer alle so war wie es ist und man ja sowieso nichts gegen irgendwas machen könne.

Außerdem war man der ebenfalls fälschlichen Meinung, dass einen Radio, Fernsehen und Zeitung schon darüber informieren würden, wenn irgendwas nicht stimmt. Was für Trugschlüsse!

Die Thematik ist bis vor nicht ganz so langer Zeit noch am Großteil der Bevölkerung vorbeigezogen, weil Radio, Fernsehen und Zeitungen über Dinge nicht berichten, welche die Bevölkerung nicht wissen soll.

Dem spielte schlichtes Desinteresse großer Teile der Bevölkerung, fehlender Sachverstand, sowie grenzenlose Trägheit in die Karten.

Wenn aber die deutsche Bevölkerung um ihre Rechte betrogen wird, dann ist das eine Pflichtlektüre eines jeden Menschen dieses Landes.

Nur wenn die Menschen über die Rechtslage des hiesigen Landes Bescheid wissen, können bereits initiierte Veränderungen ihre Früchte tragen und etwas bewegen.

Dieser Mehrteiler soll das Thema für jede und jeden verständlich auf den Punkt bringen.

Seien Sie gewarnt, wenn Sie noch neu in dieser Thematik sind.

Die Inhalte präsentieren verheimlichte Fakten, die Sie niemals für möglich gehalten hätten und vor deren Verbreitung sich alle sogenannten “Politiker” dieses Landes zu Recht fürchten.

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[Cherusker]

Was ist das Grundgesetz?

Das Grundgesetz ist eine grundsätzliche Regelung auf militärisch besetztem Gebiet. Ein Gesetz, dass für Ruhe und Ordnung sorgt und die Struktur eines besetzten Gebietes organisiert. Es ist ein Provisorium für eine bestimmte Zeit.

Die Haager Landkriegsordnung, welche das Verhalten einer Besatzungsmacht regelt, sagt dazu in Artikel 43:

“Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wiederherzustellen und aufrechtzuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landesgesetze.”

Die Landesgesetze, welche zu diesem Zeitpunkt die Weimarer Verfassung war, wurden bei der Ausarbeitung des Grundgesetzes missachtet und stattdessen wurde das GG, auf Anordnung der Militärgouverneure, auf der Grundlage des Besatzungsstatuts geschaffen. Es ist damit das Recht der Alliierten.

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[dietmar]

Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird – Teil 2

Was ist eine Verfassung?

Staats- und Völkerrechtslehrer Prof. Dr. Carlo Schmid (Politiker der SPD) erklärte in seiner Grundsatzrede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 wie eine Verfassung zu verstehen ist. Hier ein Auszug:

“Eine Verfassung ist die Gesamtentscheidung eines freien Volkes über die Formen und die Inhalte seiner politischen Existenz.

Eine solche Verfassung ist dann die Grundnorm des Staates. Sie bestimmt in letzter Instanz ohne auf einen Dritten zurückgeführt zu werden brauchen, die Abgrenzung der Hoheitsverhältnisse auf dem Gebiet und dazu bestimmt sie die Rechte der Individuen und die Grenzen der Staatsgewalt.

Nichts steht über ihr, niemand kann sie außer Kraft setzen, niemand kann sie ignorieren.

Eine Verfassung ist nichts anderes, als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit eines Volkes. Darin liegt ihr Pathos, und dafür sind die Völker auf die Barrikaden gegangen.”

Eine Verfassung hat demnach folgende Merkmale:

Das Volk ist frei
Das Volk entscheidet / konstituiert sich
Sie ist räumlich nicht teilbar = das gesamte Volk
Sie ist die höchste Rechtsnorm. Nichts steht über ihr
Sie definiert das Staatsgebiet in dem sie gilt
Sie regelt die Rechte und Pflichten aller Individuen
Sie bestimmt die Grenzen der Staatsgewalt
Sie berechtigt einen Hoheitsträger seine Staatsgewalt auszuüben
Sie bestimmt, wie ein Hoheitsträger seine Staatsgewalt ausüben darf
Eine Verfassung ist für eine Demokratie unabdingbar.

Das Grundgesetz ist keine Verfassung

Der Begriff Grundgesetz wurde damals ganz bewusst gewählt.

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Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird – Teil 3



Keine staatliche Einheit Deutschlands

Erstens konnte die Wiedervereinigung Deutschlands wegen der noch nicht gebildeten Länder der DDR nicht rechtskräftig sein.

Zweitens ist die BRD nach dem Streichen der Geltungsbereiche juristisch als aufgelöst zu betrachten, und drittens fehlten für eine tatsächliche Wiedervereinigung die östlichen Gebiete des Deutschen Reiches (Grenzen von 1937).

Theo Waigel (sogenannter “Finanzminister” von 1989 bis 1998, CSU) sagte auf dem Schlesiertreffen in Hannover 1989:

“Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 08. Mai 1945 ist das deutsche Reich nicht untergegangen.

Es gibt keinen völkerrechtlich wirksamen Akt, durch den die östlichen Teile des deutschen Reiches von diesem abgetrennt worden sind.

Unser politisches Ziel bleibt die Herstellung der staatlichen Einheit des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung.”

Letzteres war wohl als Scherz gemeint, denn Obama (sogenannter “US-Präsident”) sagte im Jahre 2009 in Ramstein:

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