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  1. #1
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    Massive Steuererhöhungen und Altersarmut wegen Flüchtlingen - Das Kind ist in den Brunnen gefallen

    Flüchtlinge: Sozialexperte erwartet massive Steuererhöhungen

    Die deutschen Sozialversicherungssysteme sind nach Ansicht des Freiburger Wirtschaftswissenschaftlers Bernd Raffelhüschen in keiner Weise auf die Zuwanderung von mehr als einer Million Menschen vorbereitet. "Die Folge werden massive Steuererhöhungen sein", sagte Raffelhüschen vor einer Fachtagung der Steuerberaterkammer Mecklenburg-Vorpommern in Rostock.




    Schon heute gebe es in Deutschland Hunderttausende unqualifizierte Arbeitslose. "Es kommen jetzt bis zu 1,5 Millionen Menschen dazu, von denen etwa 70 Prozent ebenfalls unqualifiziert sind", sagte Raffelhüschen der Nachrichtenagentur dpa. Der Ökonom bezweifelt, dass die Mehrzahl der Zuwanderer in den Arbeitsmarkt integriert werden kann. "Es wird eher eine Integration in die sozialen Sicherungssysteme." Da diese Kosten nicht den Beitragszahlern angelastet werden könnten, müssten die Steuerzahler dafür aufkommen. Eine Alternative sehe er nicht: "Das Kind ist in den Brunnen gefallen.

    "Das einzige Einwanderungsland ohne Regeln"
    Raffelhüschen rechnet in den kommenden Jahrzehnten zudem mit einer starken Zunahme der Altersarmut. Hintergrund sei, dass die Menschen, die als 30-Jährige ins Land kämen, kaum eine Chance hätten, 45 Jahre in die Rentenversicherung einzuzahlen. Er erwarte deshalb, dass die steuerfinanzierte Grundfinanzierung des Alters deutlich ausgebaut werden muss, so Raffelhüschen.

    Deutschland ist seiner Ansicht nach ein Einwanderungsland. "Es ist aber das einzige Einwanderungsland der Welt ohne Regeln."
    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...a-1057879.html
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  2. #2
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    AW: Massive Steuererhöhungen und Altersarmut wegen Flüchtlingen - Das Kind ist in den Brunnen gefallen

    Deutschland ist seiner Ansicht nach ein Einwanderungsland. "Es ist aber das einzige Einwanderungsland der Welt ohne Regeln."
    Alternativlos regellos?
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  3. #3
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    AW: Massive Steuererhöhungen und Altersarmut wegen Flüchtlingen - Das Kind ist in den Brunnen gefallen

    Zitat Zitat von Cherusker Beitrag anzeigen
    Alternativlos regellos?

    Unsere Einwanderung basiert fast ausschließlich auf dem Zauberwort "Asyl". Selbst wenn ein Einwanderungsgesetz käme, das, wie ich annehme, aus humanen Gründen weitaus durchlässiger wäre als die Einwanderungsregeln, die für die Einwanderungsländer gelten und die neben Sicherheiten eine Vorrangprüfung vorsehen, eine Altershöchstgrenze, Gesundheitsuntersuchungen und einen Mangelberuf und einen Verdienst, der über dem Durchschnitt liegen müßte, zudem den Verlust der Aufenthaltserlaubnis bei nur geringfügigen Gesetzesübertretungen, Arbeitsplatzverlust oder Krankheit, so wäre dies nur eine Regelung, die die Tore weiter aufmacht und die neben der Asylzuwanderung, die durch kein Einwanderungsgesetz gebremst würde, eine weitere Zuwanderung zuließe. Also Asylzuwanderung plus Einwanderung nach Einwanderungsgesetz.
    Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
    Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister

  4. #4
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    AW: Massive Steuererhöhungen und Altersarmut wegen Flüchtlingen - Das Kind ist in den Brunnen gefallen

    Er erwarte deshalb, dass die steuerfinanzierte Grundfinanzierung des Alters deutlich ausgebaut werden muss, so Raffelhüschen.
    Was denn noch? Wäre ich heute 30 würde ich verzweifeln. Was soll die jüngere Generation noch alles stemmen? Die Renten, die Sozialleistungen und hohe Steuern? Wie weit kann der Staat gehen und seine Bürger ausplündern?
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  5. #5


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    Flüchtlinge: Ökonom erwartet massive Steuererhöhungen

    Stärken die Flüchtlinge den Standort Deutschland oder kommen hohe Kosten auf die Sozialkassen zu? Der Ökonom Raffelhüschen warnt vor massiven Steuererhöhungen und steigender Altersarmut.

    Die deutschen Sozialversicherungssysteme sind nach Ansicht des Freiburger Wirtschaftswissenschaftlers Bernd Raffelhüschen in keiner Weise auf die Zuwanderung von mehr als einer Million Menschen vorbereitet. "Die Folge werden massive Steuererhöhungen sein", sagte Raffelhüschen vor einer Fachtagung der Steuerberaterkammer Mecklenburg-Vorpommern in Rostock.

    Schon heute gebe es in Deutschland Hunderttausende unqualifizierte Arbeitslose. "Es kommen jetzt bis zu 1,5 Millionen Menschen dazu, von denen etwa 70 Prozent ebenfalls unqualifiziert sind", sagte Raffelhüschen der Nachrichtenagentur dpa.
    Der Ökonom bezweifelt, dass die Mehrzahl der Zuwanderer in den Arbeitsmarkt integriert werden kann. "Es wird eher eine Integration in die sozialen Sicherungssysteme." Da diese Kosten nicht den Beitragszahlern angelastet werden könnten, müssten die Steuerzahler dafür aufkommen. Eine Alternative sehe er nicht: "Das Kind ist in den Brunnen gefallen."

    "Das einzige Einwanderungsland ohne Regeln"

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soz...a-1057879.html

  6. #6
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    AW: Flüchtlinge: Ökonom erwartet massive Steuererhöhungen

    Deutliche Worte, die den Kern gut beschreiben. Das einzige Einwanderungsland nach Merkels Regeln, also quasi ohne.
    "...und dann gewinnst Du!"

  7. #7
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    AW: Flüchtlinge: Ökonom erwartet massive Steuererhöhungen

    Es gibt eine Alternative, die in den USA schon vor längerer Zeit durchgesetzt wurde: Sozialhilfe bzw. Hartz 4 zeitlich begrenzen. In den USA sind es, soweit ich weiß, 5 Jahre. Hartz 4 auf Lebenszeit und bis in die 2. Generation wäre damit vorbei.
    Islamkritik ist kein Rassismus!

    Arthur Schopenhauer über den Koran: "...ich habe keinen einzigen wertvollen Gedanken darin entdecken können.“


  8. #8
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    AW: Massive Steuererhöhungen und Altersarmut wegen Flüchtlingen - Das Kind ist in den Brunnen gefallen

    Wer das aber vorschlägt, wird sofort als "böser Nazi" niedergebrüllt.

  9. #9
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    AW: Massive Steuererhöhungen und Altersarmut wegen Flüchtlingen - Das Kind ist in den Brunnen gefallen

    Die Abgabenlast hat sich stetig verstärkt. Inzwischen zahlen die Deutschen weltweit die höchsten Steuern und Sozial-Abgaben. Aber ein Ende des Wahns ist nicht in Sicht. Ganz im Gegenteil. Viele Kommunen sind faktisch pleite.....

    LANDTAG BESCHLIESST NEUES FINANZIERUNGSKONZEPT

    Kommunen in RLP bekommen mehr Geld - Bürgern drohen höhere Abgaben

    Auslöser für die Änderung ist ein Urteil des höchsten Gerichts im Land. Die Finanzierung der Kommunen lief bis jetzt so: Das Land nimmt einen bestimmten Prozentsatz seiner eigenen Steuereinnahmen und gibt ihn an die Kommunen weiter.

    Damit orientierte sich das jetzige Modell an den Einnahmen des Landes, es orientierte sich aber nicht daran, wie viel Geld die Städte, Kreise und Gemeinden tatsächlich brauchen, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Nun wird dieses Modell nach mehr als 70 Jahren geändert.
    Weshalb wurde ein neues Finanzierungsmodell für Kommunen in RLP nötig?
    Nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshof aus dem Jahr 2020 ist dieses Finanzierungsmodell verfassungswidrig. Die Richter verlangen, dass sich das Land künftig genau anschaut, was die Kommunen für Aufgaben haben und wie viel Geld sie brauchen, um diese zu erfüllen.

    Die Richter haben damals entschieden, dass das neue Finanzierungsmodell zum 1. Januar 2023 in Kraft treten muss. Damit dies rechtzeitig gelingt, musste der Landtag das entsprechende Gesetz nun verabschieden. Die Oppositionsparteien von CDU, Freien Wählern und AfD stimmten gegen das Gesetz. Sie kritisierten unter anderem, dass die Kommunen auch nach dem neuen Finanzierungsmodell immer noch zu wenig Geld bekämen. CDU und AfD kritisierten zudem, dass infolge des neuen Modells Kommunen ihren Bürgern höhere Steuern als bisher abverlangen müssen

    Wie viel Geld erwartet Städte, Kreise und Gemeinden in RLP?
    Die Kommunen in Rheinland-Pfalz bekommen nach Angaben des Finanzministeriums im kommenden Jahr rund 3,8 Milliarden Euro. Das sind rund 360 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr.

    Können die Kommunen in RLP diese zusätzlichen Millionen frei investieren?
    Vermutlich nein. Denn beim Finanzierungsmodell geht es darum, die Kommunen finanziell so auszustatten, dass sie die laufenden Aufgaben erfüllen können.

    Ein anderes Problem ist es, wenn die Kommunen über Jahre hinweg zu wenig investiert haben, zum Beispiel in Straßen und Brücken. Die Lücke, die dann bleibt, ist oft so groß, dass sie mit dem Geld aus dem laufenden Haushalt nicht gefüllt werden kann.

    Diese Ansicht vertritt der Gemeinde- und Städtebund. Der Verband sagt, das neue Finanzierungsmodell lasse außer Acht, dass die Kommunen seit zwei Jahrzehnten einen immer größeren Investitionsstau vor sich herschieben. Im neuen Finanzierungsmodell fehle auch in Zukunft dringend erforderliches Geld für Schulen, Schwimmbäder und Kindergärten. Der Landesrechnungshof argumentiert ähnlich.

    Was bedeutet das für die Bürger in rheinland-pfälzischen Kommunen?
    Für viele Rheinland-Pfälzer dürfte das Wohnen weiter teurer werden. Denn im Rahmen des neuen Finanzierungsmodells werden Kommunen gezwungen, stärker als bisher ihre eigenen Einnahmen zu erhöhen. Das bedeutet im Klartext, dass die Kommunen unter anderem von Mietern und Hausbesitzern mehr Grundsteuer verlangen müssen.
    Das Ganze ist bereits spürbar, weil die Kommunen schon jetzt dabei sind, ihre Steuern zu erhöhen. Nach Angaben des statistischen Landesamts, erhöht sich der durchschnittliche Hebesatz der Kommunen für die Grundsteuer in diesem Jahr um 16 Prozentpunkte - die bislang höchste Steigerung. Dabei ist dieser aktuelle Rekordanstieg nur ein Durchschnittswert. Allein in der Stadt Mayen ist die Grundsteuer um 110 Prozentpunkte gestiegen, in Ludwigshafen um 105 und in Frankenthal um 90 Prozentpunkte.

    Hinzu kommt, dass vermutlich auch Gebühren in den Kommunen deutlich steigen werden. Der Städtetag Rheinland-Pfalz geht davon aus, dass zum Beispiel das Anwohnerparken in rheinland-pfälzischen Städten wegen der desolaten Finanzlage vieler Städte flächendeckend teurer wird........ https://www.swr.de/swraktuell/rheinl...ndtag-100.html

    ....was da RP betrifft, wird in allen anderen Bundesländern auf die ein oder andere Art ebenfalls geschehen, bzw. geschieht bereits.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

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