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Massive Steuererhöhungen und Altersarmut wegen Flüchtlingen - Das Kind ist in den Brunnen gefallen
Die deutschen Sozialversicherungssysteme sind nach Ansicht des Freiburger Wirtschaftswissenschaftlers Bernd Raffelhüschen in keiner Weise auf die Zuwanderung von mehr als einer Million Menschen vorbereitet. "Die Folge werden massive Steuererhöhungen sein", sagte Raffelhüschen vor einer Fachtagung der Steuerberaterkammer Mecklenburg-Vorpommern in Rostock.
Schon heute gebe es in Deutschland Hunderttausende unqualifizierte Arbeitslose. "Es kommen jetzt bis zu 1,5 Millionen Menschen dazu, von denen etwa 70 Prozent ebenfalls unqualifiziert sind", sagte Raffelhüschen der Nachrichtenagentur dpa. Der Ökonom bezweifelt, dass die Mehrzahl der Zuwanderer in den Arbeitsmarkt integriert werden kann. "Es wird eher eine Integration in die sozialen Sicherungssysteme." Da diese Kosten nicht den Beitragszahlern angelastet werden könnten, müssten die Steuerzahler dafür aufkommen. Eine Alternative sehe er nicht: "Das Kind ist in den Brunnen gefallen.
"Das einzige Einwanderungsland ohne Regeln"
Raffelhüschen rechnet in den kommenden Jahrzehnten zudem mit einer starken Zunahme der Altersarmut. Hintergrund sei, dass die Menschen, die als 30-Jährige ins Land kämen, kaum eine Chance hätten, 45 Jahre in die Rentenversicherung einzuzahlen. Er erwarte deshalb, dass die steuerfinanzierte Grundfinanzierung des Alters deutlich ausgebaut werden muss, so Raffelhüschen.
Deutschland ist seiner Ansicht nach ein Einwanderungsland. "Es ist aber das einzige Einwanderungsland der Welt ohne Regeln."Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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