Merkel gibt ihr Wort: Keine Steuererhöhungen

**Realist59** · 14.10.2015, 20:37

Das sind pro sozialversicherungspflichtigen Vollbeschäftigten, davon hat Deutschland etwa 28 Millionen, 2.600 € im Jahr. Ob sich die Steuerzahler das gefallen lassen?

Sie werden erst dann kapieren, was überhaupt geschieht, wenn sie zahlen müssen. Vor allem, der Zuzug von Asylbetrügern wird auf Jahre so weitergehen, ein Ende ist nicht in Sicht. Merkel wird die Steuern nicht erhöhen, das überlässt sie der nächsten Regierung.

**Turmfalke** · 14.10.2015, 21:00

Zitat von Realist59

Sie werden erst dann kapieren, was überhaupt geschieht, wenn sie zahlen müssen. Vor allem, der Zuzug von Asylbetrügern wird auf Jahre so weitergehen, ein Ende ist nicht in Sicht. Merkel wird die Steuern nicht erhöhen, das überlässt sie der nächsten Regierung.

Es wird ja mittlerweile ein nicht unerheblicher Teil der Integrations- und Betreuungskosten der Flüchtlinge über die deutschen Sozialversicherungen abgewickelt, nicht nur über die gesetzlichen Krankenversicherungen, die spätestens die Folgebetreuung der zum großen Teil arbeitslos bleibenden Personen übernimmt, sondern auch über die Arbeitslosenversicherung, über die die Deutschkurse und die weiteren Qualifikationen abgewickelt werden. Die Rentenversicherung übernimmt dann wiederum die Fälle, die aufgrund von Traumata und ähnlichem Wiedereingliederungen in den Arbeitsmarkt benötigen.
Es folgen die Gebühren und die Gemeindesteuern, die auf dieses und jenes erhoben werden. Zum Beispiel haben viele Gemeinden schon jetzt Grundsteuererhöhungen angekündigt und auch aufgrund der Flüchtlingskosten. Diese Grundsteuern betreffen jeden, der in der betreffenden Gemeinde lebt, denn er zahlt diese entweder als Hauseigentümer oder als Mieter. Grundsteuern gehören zu den umlagefähigen Nebenkosten. Zusätzlich erheben die Gemeinden auch höhere Gebühren, die die Bürger für Dienstleistungen der Ämter zu entrichten haben. Auch Kosten für Hallennutzungen, die Vereine betreffen, für Hallenbad- und Freibadnutzung, Büchereien und die VHS steigen. Die Friedhofsgebühren steigen in den meisten Gemeinden rapide an. Die Müllgebühren werden angehoben, verständlich, wenn die Gemeinden zwangsweise Zuwachs erhalten, der zwar Müll produziert, dessen Entsorgung aber nicht selbst finanziert. Selbstverständlich gehören die Kosten für Abwasser bzw. Klärung auch zu den Positionen, die angehoben werden. Dann wäre noch der öffentliche Nahverkehr, soweit Gemeindesache, betroffen, der Sperrmüll und die Sondermüllentsorgung, die Wertstoffhöfe, und einige Gemeinden versuchen auch, die Sanierung maroder Anwohnerstraßen den Anwohnern selber zu übertragen. Die Gemeinden versuchen, die Mehrkosten, soweit wie nur igendwie möglich, auf die zahlenden Gemeindemitglieder umzulegen, um so der drohenden Pleite zu entgehen.