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  1. #1

    Flüchtlinge haben in Hamburg ab sofort Vorrang – BRD schafft Privatbesitz de facto ab – Erstes Gesetz in Hamburg

    Sie haben noch einen recht großen Garten und nutzen diesen nicht vollständig selbst? Sie haben ungenutzte Räume oder gar freie Etagen in ihrem Eigenheim, z.B. weil die Kinder schon ausgezogen sind?

    VORSICHT!!! SAGEN SIE DAS BLOSS NIEMANDEM!!!
    Denn sonst werden Sie ganz schnell ein Opfer neuester staatlicher Zwangsmaßnahmen zur Unterbringung fremder Asylantenhorden (BRD-Neusprech „Flüchtlinge“).

    In Hamburg hat der Senat am 02.10.2015 das „Gesetz zur Flüchtlingsunterbringung in Einrichtungen“ beschlossen. Schon die Bezeichnung ist bewusst irreführend, denn diese „Einrichtungen“ sind nicht etwa Asylantenheime, sondern IHRE Wohnung, IHRE Gewerbeimmobilie und IHR Grundstück!

    Anhang 5035

    SIE können jederzeit für unbestimmte Zeit genötigt werden, fremde Horden in ihren eigenen vier Wänden und auf Ihrem eigenen Grundstück zu erdulden. Dazu wurde das Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch §14a – „Sicherstellung privater Grundstücke und Gebäude oder Teile davon zur Flüchtlingsunterbringung“ – ergänzt.

    Angeblich sei die Sicherstellung zwar nur dann zulässig, wenn Grundstück, Gebäude oder TEILE davon „ungenutzt“ seien, aber hier hat der Gesetzgeber schon gleich einen Fallstrick ausgelegt, denn: Als „ungenutzt“ gilt es auch dann, wenn die Behörde der Meinung ist, dass eine Scheinnutzung vorliegt, um die Sicherstellung zu verhindern. Ob eine solche Scheinnutzung vorliegt, entscheidet die Behörde ganz willkürlich nach eigenem Gusto. Wie in einer Bananenrepublik.

    Da der Staat diese Zwangsmaßnahme ganz raffiniert in das Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung integriert hat, können die zuständigen Behörden praktisch machen, was sie wollen. Ihre Widersprüche und Klagen dagegen haben keine aufschiebende Wirkung!

    Sie können nicht wirksam verhindern, dass sich fremde Horden auf Ihrem privaten Besitz breitmachen. Sollten Sie irgendwann mal vor einem Gericht Recht bekommen – was unwahrscheinlich ist – dann ist es längst zu spät.

    Es drängt sich ja irgendwie der Verdacht auf, dass der Staat hier zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen möchte. Möglicherweise kommen die Asylanten ganz gelegen, um etwas durchzusetzen, was schon lange geplant war. Denn diese Form der Zwangsbeschlagnahme von Privatbesitz ist zweifellos einer der feuchtesten Träume der Machtelite in unserem Land. Natürlich nur, solange sie die Macht besitzen, solche Maßnahmen gegen das normale Volk zu richten und sich selbst dabei schadlos zu halten.

    In Kreisen der Machtelite wird fraglos die Auffassung vertreten, dass viel zu viele gewöhnliche Bürger aus dem Volk in den letzten Jahrzehnten des Wohlstandes sich zu viel privaten Besitz geschaffen haben. Der kann mit solchen Zwangsbeschlagnahmungen – die wahrscheinlich nur der Anfang sind – längerfristig wieder entrissen werden. Am Ende wird wirklich unverletzlicher Privatbesitz wieder ein ausschließliches Privileg der Mächtigen sein – wie einst im Mittelalter.

    http://staseve.eu/fluechtlinge-haben...etz-in-hamburg

  2. #2
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    AW: Flüchtlinge haben in Hamburg ab sofort Vorrang – BRD schafft Privatbesitz de facto ab – Erstes Gesetz in Hamburg

    Es kommt alles das, was wir schon seit Jahren hier posten. Wenn nicht in diesem Jahr, dann 2016 oder 2017.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  3. #3
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    AW: Flüchtlinge haben in Hamburg ab sofort Vorrang – BRD schafft Privatbesitz de facto ab – Erstes Gesetz in Hamburg

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Es kommt alles das, was wir schon seit Jahren hier posten. Wenn nicht in diesem Jahr, dann 2016 oder 2017.
    Recht zu behalten hat auch seine Schattenseiten.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  4. #4
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    AW: Flüchtlinge haben in Hamburg ab sofort Vorrang – BRD schafft Privatbesitz de facto ab – Erstes Gesetz in Hamburg

    Zitat Zitat von Cherusker Beitrag anzeigen
    Recht zu behalten hat auch seine Schattenseiten.
    Das Schlimme daran ist ja, dass auch die Entscheider in diesem Land die Entwicklung kommen sehen müssen. So wie wir auch ohne Glaskugel die nahe Zukunft sehen, weil gewisse Entwicklungen einfach zwingend in ihrem Verlauf sind. Das nichts getan wird, legt dann die unglaubliche Unfähigkeit unserer Entscheidungsträger offen.
    Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.

  5. #5
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    AW: Flüchtlinge haben in Hamburg ab sofort Vorrang – BRD schafft Privatbesitz de facto ab – Erstes Gesetz in Hamburg

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Das Schlimme daran ist ja, dass auch die Entscheider in diesem Land die Entwicklung kommen sehen müssen. So wie wir auch ohne Glaskugel die nahe Zukunft sehen, weil gewisse Entwicklungen einfach zwingend in ihrem Verlauf sind. Das nichts getan wird, legt dann die unglaubliche Unfähigkeit unserer Entscheidungsträger offen.
    Man sieht nur das, was man sehen will. Wenn dazu noch ideologisch gefärbte Brillen kommen, ist der Blick im wahrsten Sinne des Wortes „beschränkt”.
    Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland

  6. #6
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    AW: Flüchtlinge haben in Hamburg ab sofort Vorrang – BRD schafft Privatbesitz de facto ab – Erstes Gesetz in Hamburg

    Zitat Zitat von Realist59 Beitrag anzeigen
    Das nichts getan wird, legt dann die unglaubliche Unfähigkeit unserer Entscheidungsträger offen.
    Ich nenne es nicht Unfähigkeit, ich nenne es Skrupellosigkeit höchsten Grades.
    "...und dann gewinnst Du!"

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