Der Trilog - Brüssels geheime Entscheidungsmaschine

[Schurliwurli]

Entscheidung in Spalte vier

Das kann es nur in der EU geben, dass ein Dialog „Trilog“ heißt, scherzte die Nachrichtenwebsite Politico einmal. Merken sollte man sich den Begriff aber allemal. Nicht etwa, weil er so häufig wiederkehrt, sondern im Gegenteil, weil er fast nie auftaucht, auch in Brüssel vielen unbekannt ist und doch das zentrale Instrument ist, wie Gesetze entstehen, die dann mehr als 500 Millionen EU-Bürger betreffen.

Dass der Trilog - in Wahrheit die Verhandlungskommunikation zwischen EU-Rat, EU-Parlament und EU-Kommission - in der Öffentlichkeit so wenig bekannt ist, entspricht völlig dem Wesen dieses Prozesses: Der Trilog läuft nämlich hinter verschlossenen Türen und unter strengster Geheimhaltung ab. Im Parlament, ja selbst im inhaltlich dafür zuständigen Ausschuss weiß nur eine Handvoll Verhandler Bescheid, wie und unter welchen Bedingungen sich ein Deal anbahnt.

Quelle und ganzer Artikel: http://orf.at/stories/2301114/2301115/

[Der Kritische]

Bisher ist in Brüssel noch nichts vernünftiges entschieden worden. Ausser das EU-Parlamentarier durch Abwesenheit glänzen und sich diese Abwesenheit köstlich finanzieren lassen .... wird für jeden ach so kleinen Mist ein Ausschuss gegründet, der über Monate diskutiert welchen Durchmesser und Belag eine Pizza haben muss um einen Namen zu tragen .... wird überlegt um Pizza und Fischbrötchen zum Weltkulturerbe zu machen ... Diese Eurohirnlosen gehören zu einem überflüssigen Politikum , verursachen nur Kosten ohne Gegenwert, sind Steuerschmarotzer genau wie diejenigen die sie durch nicht vorhandene Grenzen reinlassen