Merkel und die Flüchtlingskrise: Kehrtwende? Keineswegs

[dietmar]

Es bleibt dabei: Die Bundeskanzlerin will Flüchtlinge in Deutschland weiter mit offenen Armen empfangen. Doch die Probleme beim Management der Krise wachsen. Diese vier Aufgaben muss Merkel jetzt lösen.

Es gibt diese Momente in der Politik, in denen mit einer Geste, einem Satz alles gesagt ist. Für Angela Merkel ist dieser Moment am Dienstag beim Gespräch mit ihrem österreichischen Kollegen, Werner Faymann, im Kanzleramt gekommen.

Ein Reporter will von Merkel wissen, was sie zu der Kritik sage, ihre freundliche Haltung gegenüber den Flüchtlingen habe die Situation nur noch schlimmer gemacht. Merkel entgleiten kurz die Gesichtszüge, dann sagt sie streng: "Ich muss ganz ehrlich sagen: Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land."
Es wird in diesem Moment klar: Merkel hat sich entschieden. Klimakanzlerin, Euroretterin - nun ist sie die Flüchtlingskanzlerin. Sie will weiter Flüchtlinge mit offenen Armen empfangen und niemand soll Zweifel an ihrer Linie haben. Daran soll auch die Einführung von Kontrollen an der Grenze nichts ändern.

Merkel hat in den Krisenmodus geschaltet. Und wie stets, wenn es richtig kompliziert wird, versucht sie dem Wahlvolk die immer gleiche Botschaft zu vermitteln: Keine Sorge, die Kanzlerin hat alles im Griff.

Aber ist das so? Ganz offenkundig hat die Kanzlerin die Wucht der Flüchtlingskrise lange unterschätzt, nun müssen Merkel und Co. schnell Lösungen finden. Schafft sie es nicht, kann ihr Image beim Wahlvolk als Deutschlands oberste Krisenmanagerin bald Schaden nehmen

1. Die vielen Flüchtlinge brauchen ein Dach über dem Kopf

Die Kommunen sind empört, sie wissen nicht, wohin mit den vielen Flüchtlingen.

Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) blockieren noch Hundertausende Alt-Anträge das System. Antworten auf diese Fragen hat die Kanzlerin noch nicht gefunden.

2. Die EU-Partner müssen Deutschland helfen

Trotz aller Bemühungen gelang es Innenminister Thomas de Maizière bislang nicht, seine EU-Kollegen zu mehr Solidarität zu bewegen - vor allem eine Quote zur Verteilung der Flüchtlinge in den Mitgliedsländern gibt es noch immer nicht. Besonders in Osteuropa blockiert man diesen Plan.

Die Lage in Europa ist fatal: EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und Parlamentspräsident Martin Schulz haben die richtigen Schritte auf den Weg gebracht - aber sie sind machtlos gegenüber den osteuropäischen Bremsern.


3. Die Grenzkontrollen können nicht ewig weitergehen

Die Kontrollen an den deutschen Grenzen, vor allem zwischen Bayern und Österreich, werden fürs erste fortgeführt. Wenn es nach der CSU ginge, noch für viele Wochen. Aber das wäre irgendwann nicht mehr vereinbar mit dem Schengen-Regime, das im Ausnahmefall nur für kurze Zeit Grenzkontrollen vorsieht. Und schon jetzt stöhnt die Bundespolizei, weil sie beim Einsatz von Hunderten Beamten an ihre Kapazitätsgrenzen stößt.

Ohnehin ist die Frage, wie effektiv die Maßnahmen sind: Denn nach wie vor darf jeder nach Deutschland einreisen, der sich ausweisen kann und hier Asyl will. Das hat auch Angela Merkel noch mal deutlich betont.

4. Die Transitländer brauchen Hilfen


http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1053033.html

[Pressewarze]

Merkel muß weg!!!!!

[holzpope]

Ihr Handeln ist sowas von kurzsichtig, dass man nur noch den Kopf schütteln kann.
Sie denkt nicht darüber nach, dass der Flüchtlingsstrom mit einem Handstreich zu stoppen ist.
Der wird unvermindert anhalten, ja sogar noch anschwellen, denn Afghanistan hat z.B. jetzt schon eine Million Ausweise ausgestellt, damit ebenso viele Afghanen nach Europa können.
Aber Merkel macht munter weiter und redet davon, das dies nicht mehr ihr Land ist, wenn sie sich jetzt gegen die Flüchtlingen entscheiden soll.
Ja, Frau Merkel, dies ist tatsächlich nicht mehr ihr Land, denn schon bald wird es zum erweiterten Maghreb werden, wenn das so weiter geht.
Vielen Dank für ihre hartnäckige Weigerung, unser Volk vor Schaden zu bewahren.

[abandländer]

Mindestens etwas kann sie tun, um die "Flüchtlingskrise" zu beenden. Alles in ihrer Macht stehende, damit keine weiteren Waffen mehr an die Rebellen in Syrien gehen. Wer weiss denn schon wer diese "Leute" sind und was sie aus dem Land machen werden? Und wer die Oberhand gewinnen wird, nach weiteren Hunderttausend Toten? Der Preis ist zu hoch, um das herauszufinden, er ist es nicht wert. Die gegenwärtige syrische Regierung unter Assad ist bei dieser Unsicherheit mit Bestimmtheit das kleinste Übel und man weiss zumindest mit wem man es zu tun hat.

Der erste Schritt wäre es einzugestehen, dass es ein Fehler war, zu versuchen die syrische Regierung zu stürzen. Völkerrechtswidrig war es ohnehin. Damit hat man das Land ins Chaos getrieben, in dem unzählige rivalisierende Gruppierungen über Jahrzehnte um die Vorherrschaft kämpfen. Irgendwo in diesem Forum gibt es noch Artikel aus den Anfängen des Syrienkonfliktes, in denen wir "die dummen Nichtpolitiker" alle Entwicklungen vorausgesagt haben. Anfangs war von der Politik die Rede von einem Krieg, der ein paar Wochen dauern würde, wie damals in Irak. Das war jedem klar, dass dem nicht so sein wird.

Ein bisschen mehr Gesunder Menschenverstand würde der Politik nicht schaden. Alle scheinen Grössenwahnsinnig und zu glauben, das Unmögliche wäre möglich und führen damit alle Menschen dieses Kontinents und seine Kultur ins Verderben. Man sollte denen, die sich immer so gewaltig irren, diesen Irrläufern, nicht mehr folgen und sie stoppen.

[dietmar]

Merkel Volksverräterin liebt doch alle Asylbewerber, Herr Sauer schafft`s nicht.



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Anhang 4834

Das hatte auch unsere allseits beleibte Mutter Terroresia (Mutter der Nation) im Sinn und rief allen Völker der Welt zu: „Kinderlein kommet“!

[Pressewarze]

Eigentlich hatte ich große Achtung vor den ehemaligen DDR- Bürgern, trotz Gefahren eine Diktatur gestürzt. Nur die beiden Wendehälse Merkel und Gauck nagen an meiner positiven Einstellung. Holt doch endlich alle Leichen aus dem Keller und bewahrt uns verweichlichten BRDler vor weiterem Schaden!