Die Masken fallen: “Flüchtlings-Soli?” – Streit um die Finanzierung der Asylbewerber! - EU erwägt Flüchtlingssoli

[dietmar]

Verwundert habe ich mir heute morgen schon die Augen gerieben, als ich um 5:30 Uhr die ersten Nachrichten sah.

Denn nun fallen die Masken. Auch in den Medien.

Der Willkommenskultur für die rund eine Million Flüchtlinge, die in diesem Jahr noch ins Land kommen, werden die Kosten gegenübergestellt.

So geht man in den News davon aus, dass ein Flüchtling 1.000 € pro Monat kostet. Nicht mit eingerechnet natürlich der neue Wohnraum, der geschaffen werden muss, die zigtausenden Stellen in den Verwaltungsbehörden und auch der Lehrer etc.

Das würde dann summa summarum 12 Milliarden Euro jährlich kosten.

Jährlich.

Angesetzt war weitaus weniger, wie die ersten Berichterstattungen belegen.

Schon gibt es Streit zwischen dem Bund, den Ländern und den Kommunen.

Nun also denkt man “laut” darüber nach, woher das Geld denn eigentlich kommen soll.

Prinzipiell sind sich alle einig: von Ihnen! Vom Steuerzahler.

So erklärt Finanzminister Wolfgang Schäuble, dass die Integration der Flüchtlinge erste Priorität habe. Und anderes dafür zurückgestellt werden muss. Will heißen, dass es da, wo das Geld ursprünglich verwendet werden sollte, wie beispielsweise zum Kita-Ausbau etc., nur noch heiße Luft gibt.

Auch Steuererhöhungen sind bereits im Gespräch.

Und ein “Flüchtlings-Soli”.

So wird selbstkritisch gefragt, ob die Willkommens-Gutmenschen immer noch klatschen, wenn es an Ihr eigenes Geld geht?

Ich bin gespannt.

Ach ja, noch was:

Beim gestrigen Talk “Menschen bei Maischberger” kritisierte der Schweizer Journalist Roger Köppel (Herausgeber der “Weltwoche”), dass die Bundesregierung mit der Masseneinwanderung die komplette deutsche Gesellschaft verändert, ohne dass dabei die Bürger (beispielsweise durch eine Volksbefragung) gefragt werden.

Die Schweizer verstehen halt, was Demokratie heißt.

https://guidograndt.wordpress.com/20...-asylbewerber/

[Realist59]

Es wird auf jeden Fall teuer, wir werden einen sehr hohen Preis zahlen und das nicht nur in materieller Hinsicht.

[abandländer]

So erklärt Finanzminister Wolfgang Schäuble, dass die Integration der Flüchtlinge erste Priorität habe. Und anderes dafür zurückgestellt werden muss. Will heißen, dass es da, wo das Geld ursprünglich verwendet werden sollte, wie beispielsweise zum Kita-Ausbau etc., nur noch heiße Luft gibt.

Dann muss sich Griechenland hinten anstellen?

Ich finde nur jene, die der Willkommenskultur anhängen und noch viel mehr Flüchtlinge wünschen, sollen einen Flüchtlingssoli bezahlen, um ihrer Gutmütigkeit auch materiell Ausdruck zu verleihen. "Helldeutschland" soll für alles aufkommen und "Dunkeldeutschland" mit dem ganzen Irrsinn in Frieden lassen.

[Antonia]

Ich kann mir diese Sendung nicht anschauen, dann steigt mein Blutdruck immer zu sehr.

[Ilan79]

Ein Land, dass sich -folgt man den "Staatsmedien" - vor Begeisterung überschlägt, weil eine knappe Millionen testosteron-gesteuerter Farbiger resp. vermüllte Damen einlaufen - DAS IST EINFACH NUR KRANK.

PS: Ich bin zu einem durchaus humanistischen Hintergrund erzogen worden... .

[Schurliwurli]

[Ilan79]

Der Herr Sauer hat, was er verdient.

DAS GRAUEN.

Gute Nacht in die Runde.

[Clark]

Laut Schäuble'scher Volksverdummung haben wir ja angeblich, trotz "Flüchtlingen", eine "Schwarze Null" im Haushalt. Sollte das stimmen, möchte ich gerne wissen, wieviel Schotter die Regierung denn noch so in der Portokasse hat, wenn sie die (offiziellen) 10 Milliarden einfach mal so spendieren kann!
Die einzige "Scharze Null", die ich kenne, hockt im Finanzministerium.

[Realist59]

Laut Schäuble'scher Volksverdummung haben wir ja angeblich, trotz "Flüchtlingen", eine "Schwarze Null" im Haushalt. Sollte das stimmen, möchte ich gerne wissen, wieviel Schotter die Regierung denn noch so in der Portokasse hat, wenn sie die (offiziellen) 10 Milliarden einfach mal so spendieren kann!
Die einzige "Scharze Null", die ich kenne, hockt im Finanzministerium.

Wenn man dann noch die Gelder die nach Griechenland gehen berücksichtigt und diese ganzen Ausgaben für andere Leute, wie Entwicklungshilfe, EU-Beitrag sowie die Finanzierung der ganzen Ausländer in Deutschland, dann könnten die Steuern massiv gesenkt werden.

[dietmar]

Brüssel und Berlin erwägen Flüchtlings-Soli


Brüssel und Berlin erwägen offenbar einen "Flüchtlings-Soli": In der Bundesregierung und der Europäischen Kommission wachse die Bereitschaft, den EU-Haushalt über eine zusätzliche Abgabe deutlich aufzustocken, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Wochenend-Ausgabe).

Damit sollen ausreichend Finanzmittel beschafft werden, um Maßnahmen zu bezahlen, mit denen der Flüchtlingszuzug gestoppt werden kann.
Konkret führen die EU-Spitzen und die Bundesregierung informelle Gespräche zur Einführung einer Art europäischen "Flüchtlings-Soli".
Dieser könnte über einen Aufschlag auf die Mineralölsteuer oder die Mehrwertsteuer erhoben und in den EU-Haushalt überwiesen werden.
Das Geld soll dafür verwendet werden, die EU-Staaten mit Außengrenzen bei der Grenzsicherung zu unterstützen.
Ein anderer Teil soll in sichere Herkunftsländer fließen, um die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge dort mitzufinanzieren.
Ein weiterer Teil soll in die Heimatländer der Flüchtlinge gehen, um dort die Lebensbedingungen zu verbessern. Wie hoch der europäische Soli-Zuschlag ausfallen könnte, hängt von den Kosten ab.

http://www.mmnews.de/index.php/polit...78-flucht-soli