Sammelthread Merkel als Urheberin der Flüchtlingsflut steht mit dem Rücken zur Wand

[Realist59]

Die einzige richtige Reaktion wäre, die deutschen Soldaten aus der Türkei abzuziehen und eine Reisewarnung für die Türkei auszusprechen. Den Botschafter abziehen könnte auch nicht schaden.

[Turmfalke]

Merkel als Urheberin der Flüchtlingskrise und als Auslöserin des Mißverhältnisses mit der Türkei, das seinen Ursprung in den falschen Versprechen der Merkel bezüglich der Visa-Freiheit, der EU-Milliarden und des EU-Beitrittes der Türkei nahm, bekommt einen wohlgesonnenen Artikel der Bild,

wobei fraglich ist, wo die Merkel hart bleibt?

Auch in der Armenien-Frage, dieser Resolution, die das Fass zum Überlaufen brachte, machte Merkel, wenn es stimmt, was Erdogan in aller Öffentlichkeit behauptete, übrigens unwidersprochen, weitere Zugeständnisse hinter den Kulissen, die sie nicht einhielt. Sie blieb lediglich der Abstimmung fern. Half aber nix.

BESUCHE DER BUNDESWEHR IN DER TÜRKEI

Zoff mit Erdogan? Merkel bleibt hart

Im Streit um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bei Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf weitere Gespräche mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan.

Das Treffen mit Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in Warschau sei „konstruktiv“ verlaufen, sagte Merkel am Sonntag im Sommerinterview der ZDF-Sendung „Berlin direkt“. Diese Gespräche müssten nun weitergeführt werden, damit die Abgeordneten die Möglichkeit bekämen, die Soldaten zu besuchen.

Auf die Frage, ob auch ein Abzug der Bundeswehr aus Incirlik in Frage komme, antwortete die Kanzlerin ausweichend. „Jetzt muss man weiter arbeiten, noch ist die Lösung nicht da“, sagte Merkel. Aus den Reihen der Koalitionspartner CSU und SPD hatte es zuvor geheißen, dass eine dauerhafte Weigerung der Türkei zur Beendigung der deutschen Beteiligung an dem Nato-Einsatz führen müsse.

HINTERGRUND
Die Bundeswehr ist in Incirlik unweit der syrischen Grenze am Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beteiligt. Ende Juni verweigerte die Türkei die Erlaubnis für eine Reise von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit einer Gruppe von Abgeordneten nach Incirlik. Zuvor hatte der Bundestag die Massaker an Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei vor gut hundert Jahren als Völkermord eingestuft.

Darüber hinaus sieht Merkel die große Koalition trotz erheblicher interner Differenzen weiter auf einem gemeinsamen Kurs. „Wir treffen doch alle Beschlüsse, die wir zu treffen haben, gemeinsam“, sagte sie am Sonntag im Sommerinterview des ZDF über Meinungsverschiedenheiten zwischen Union und SPD

Den Streit mit CSU-Chef Horst Seehofer in der Flüchtlingspolitik sieht sie als ausgeräumt an. „Dass es da einen Dissens gab, ist klar, dass wir gemeinsam in die Zukunft gucken, ist auch klar.“ Innerhalb der Union gelte, dass das Gemeinsame weitaus stärker sei, als das, was unterschiedlich sei.

„Ich stehe zu jeder der Entscheidung, die ich, die wir, die die Bundesregierung getroffen haben“, sagte die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende mit Blick auf die Flüchtlingspolitik.

Den Vorwurf eines zu strikten Sparkurses in Europa wies sie zurück. „Wir wollen auf der einen Seite eine wachstumsorientierte Politik.“ Aber auch solide Haushalte seien nötig.

Merkel zeigte sich überzeugt davon, dass Großbritannien am Austritt aus der Europäischen Union festhält. „Ich befasse mich mit den Realitäten und ich gehe davon aus, ganz fest, dass dieser Antrag gestellt werden wird“, sagte sie. „Das wollen sie erst machen, wenn sie eine neue Premierministerin haben nach menschlichem Ermessen.“

In Großbritannien haben bereits mehr als vier Millionen Menschen eine Petition für ein zweites Brexit-Referendum unterschrieben. Die Regierung in London hat dem Wunsch vieler Briten nach einer weiteren Abstimmung aber eine klare Absage erteilt.

Europa muss aus Sicht von Merkel etwas gegen das tausendfache Sterben von Flüchtlingen insbesondere im Mittelmeer unternehmen. „Wir können Menschen nicht zumuten, dass sie unter unsäglichen Umständen zu uns kommen, und Hunderte, im Mittelmeer sogar Tausende ihr Leben verlieren“, sagte sie. Deshalb müsse illegale Migration unterbunden werden.

...und durch legale ersetzt werden, Shuttle-Service inklusive.


http://www.bild.de/politik/inland/an...5002.bild.html

[Turmfalke]

Merkel unter Druck

Berlin Es ist jetzt knapp ein Jahr her, dass der berühmte Satz „Wir schaffen das“ fiel: Am 31. August 2015, bei der sogenannten Sommerpressekonferenz der Kanzlerin.

Angela Merkel präsentierte sich damals, im Jahr ihres zehnten Dienstjubiläums, locker und angriffslustig. Sie war unangefochten an der Spitze der Regierung und ihrer Partei. Die Flüchtlingskrise hatte – zumindest in Deutschland – gerade erst begonnen.

In diesem Jahr ist nach den Terrorakten der vergangenen Tage vieles anders. Statt die Presse in Berlin über ihre persönliche Bilanz des Jahres ausgeruht in Kenntnis zu setzen, muss Merkel erklären, wie sie die Sicherheit der Bevölkerung gewährleisten will. Für die für den heutigen Donnerstag überraschend angesetzte Pressekonferenz zu „aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik“ unterbricht Merkel ihren Sommerurlaub erneut. Seit Freitagabend, dem Abend des Amoklaufs in München, war sie offiziell verreist. Doch nach der Gewalttat in München hatte sie am Sonnabend das kurzfristig einberufene Bundessicherheitskabinett geleitet und sich anschließend zu der Gewalttat geäußert.

Nun stellt sie sich der Kritik an ihr und ihrer Flüchtlingspolitik, will die Hoheit über die Diskussion zurückgewinnen. Die Verbalattacken von Europas Rechtspopulisten – angefangen vom niederländischen Geert Wilders über Frankreichs Marine Le Pen bis hin zu Ungarns rechtskonservativem Regierungschef Viktor Orbán – lassen sie kalt. Schwierig aber ist für die CDU-Chefin die Kritik aus den eigenen Reihen – die leise ebenso wie die laute. Kein Unionspolitiker der ersten Reihe in den Ländern war bereit, nach den Anschlägen für Merkels Politik in die Bresche zu springen. Die CDU-Granden blieben still.

Und aus Bayern, wo das Kabinett um Regierungschef Horst Seehofer bei einer Klausur tagt, kommt heftiger Gegenwind. Der „Bayernkurier“, Hausblatt der CSU, lässt gegenseitige Rücksicht fahren: „Die Flüchtlingspolitik Merkels war katastrophal“, heißt es da an prominenter Stelle. Und: „Deutlich wird vor allem, welchen Sicherheitsrisiken uns die Kanzlerin mit ihren offenen Grenzen und Armen ausgeliefert hat.“ In München will man den Auftritt der Kanzlerin zwar abwarten, lässt jedoch keinen Zweifel daran, dass man Maßnahmen in der Sicherheitspolitik auch in Berlin sehen will. Wie reagiert Merkel, wenn die CSU erneut Änderungen am Asylrecht will? Wenn die Bundeswehr zur Grenzsicherung nicht nur eine kurzfristige Idee unter dem Eindruck der Anschläge bleibt?

„Ich bin nicht mehr bereit, nur um des Friedens willen die Dinge nicht so zu behandeln, wie sie behandelt werden müssen“, sagt Seehofer bei der Klausur. Das ist eine offene Drohung.

http://www.derwesten.de/politik/merk...d12045430.html

[Schurliwurli]

Trotz Terrorlage

Kanzlerin Merkel bleibt stur: "Wir schaffen das"

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag ihren Urlaub unterbrochen und sich zu den aktuellen Problemen der Flüchtlingspolitik und zur Terrorlage in Deutschland geäußert. Sie nahm dabei erstmals persönlich Stellung zu den islamistischen Anschlägen in Würzburg und Ansbach, bekräftigte aber dennoch ihre berühmte Aussage aus dem vergangenen Jahr: "Wir schaffen das."

Bei ihrem mit Spannung erwarteten Auftritt in der Sommerpause zählte Merkel zu Beginn die Anschläge der vergangenen Wochen - Würzburg, Ansbach, Nizza, den Mord an einem Priester in Frankreich und das Massaker von Orlando -auf und verurteilte diese. "Diese Anschläge sind bedrückend. Die Taten geschehen an Orten, an denen jeder von uns sein könnte", sagte sie. Es seien dabei "zivilisatorische Tabus gebrochen worden", so Merkel.


Als "besonders schlimm" bezeichnete die deutsche Regierungschefin die "allgemeine Verunsicherung" in der Bevölkerung. Sie arbeite daran, dass der Staat so bald wie möglich das Vertrauen der Bürger wiederherstellen könne. Angst könne aber "nicht der Ratgeber für politisches Handeln sein".

Flüchtlinge als Täter "verhöhnen" Deutschland

Die Taten würden Deutschlands Verständnis von Sicherheit auf die Probe stellen, die Täter, die selbst als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien, würden das Land, die Helfer und die anderen Flüchtlinge "verhöhnen", so Merkel. "Dort, wo es Lücken gibt, müssen wir handeln, sodass klar wird, dass wir alles Menschenmögliche tun, um die Sicherheit in unserem Rechtsstaat zu gewährleisten", so die CDU-Chefin im Rahmen der traditionellen Sommer-Pressekonferenz, die eigentlich erst für Ende August geplant gewesen war.


Kanzlerin bekräftigt: "Wir schaffen das"

Im Vorjahr hatte Merkel diese "Sommer-PK" am 31. August gegeben und zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gesagt: "Wir schaffen das" - ein Satz, der zu den prägenden Äußerungen ihrer bis dato rund elfjährigen Kanzlerschaft gehört. Auf das Statement bezog sie sich auch am Donnerstag: "Wir haben in den letzten elf Monaten sehr, sehr viel geschafft. Wir werden auch die neue Herausforderung, die mit dem Wort islamistischer Terror beschrieben ist, schaffen", sagte sie.
Flüchtlingskrise "große Bewährungsprobe"

"Ich stehe zu den Grundentscheidungen, die wir getroffen haben", so Merkel in Anspielung auf ihren zunächst viel bewunderten, aber mittlerweile scharf kritisierten Ausspruch zu Beginn der Flüchtlingskrise. "Ich habe vor elf Monaten nicht gesagt, dass es eine einfache Sache wird, die wir nebenbei erledigen können." Die Flüchtlingskrise sei eine "große Bewährungsprobe" für Deutschland, "aber auch für ganz Europa". Man habe bereits viel geschafft und werde auch diese Herausforderung meistern, so die christdemokratische Politikerin.

Merkel zeigte sich nicht überrascht von den durch Flüchtlinge verübten Terroranschlägen: Es sei klar gewesen, "dass auch der IS die Flüchtlingsbewegung genutzt haben kann, um terroristische Kräfte einzuschleusen", und "dass der islamistische Terrorismus nicht nur in Syrien besteht, sondern auch bei uns", sagte die Kanzlerin.
Kanzlerin: Flüchtlingszahl wird reduziert

Merkel sagte, dass Deutschland nicht mehr so viele Flüchtlinge aufnehmen werde wie im Vorjahr. "Wir müssen vor allem mehr tun, um die Fluchtursachen zu bekämpfen", sagte sie. Deutschland müsse sich seiner humanitären Verantwortung stellen.
Am Sonntagabend hatte sich ein syrischer Flüchtling im bayrischen Ansbach in die Luft gesprengt und 15 Menschen verletzt. Wenige Tage zuvor hatte ein vermutlich aus Afghanistan stammender Flüchtling bei Würzburg in einem Regionalzug und auf der Flucht mit einer Axt fünf Menschen schwer verletzt. In beiden Fällen gehen die Ermittler von einem islamistischen Hintergrund aus.

Quelle: http://www.krone.at/welt/kanzlerin-m...e-story-522074

Merkel: "Flüchtlinge als Täter verhöhnen Deutschland"

Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilt bei ihrer mit Spannung erwarteten Pressekonferenz die Anschläge der letzten Wochen. Aber sie bekräftigt: "Wir schaffen das."

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach den jüngsten islamistischen Anschlägen ihre umstrittene Linie in der Flüchtlingskrise bekräftigt. "Wir schaffen das", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Die Täter, die selbst als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien, würden das Land, die Helfer und die anderen Flüchtlinge "verhöhnen".

"Ich stehe zu den Grundentscheidungen, die wir getroffen haben", betonte Merkel in Anspielung an ihren zunächst viel bewunderten, aber mittlerweile scharf kritisierten Ausspruch zur Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland. "Ich habe vor elf Monaten nicht gesagt, dass es eine einfache Sache wird, die wir nebenbei erledigen können." Deutschland bleibe bei seinen Grundsätzen. Verfolgte bekämen Asyl und Flüchtlinge den Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention.


Die Flüchtlingskrise sei eine "große Bewährungsprobe" für Deutschland, "aber auch ganz Europa", betonte Merkel. Man habe aber bereits viel geschafft, und werde auch diese Herausforderung meistern, versicherte die Christdemokratin. In Europa bleibe aber noch viel zu tun. "Ich bin auch enttäuscht über die mangelnde Bereitschaft einiger, hier mitzutun."


"Zivilisatorische Tabus gebrochen"

Mit Blick auf die Anschläge von Würzburg und Ansbach sagte Merkel, die von Flüchtlingen verübten Taten verhöhnten das Land, das sie aufgenommen habe. Das verhöhne die Helfer und Ehrenamtlichen und auch "die viele anderen Flüchtlinge, die Hilfe vor Krieg und Gewalt bei uns suchen".


"Diese Anschläge sind erschütternd, bedrückend und auch deprimierend", sagte Merkel. "Es werden zivilisatorische Tabus gebrochen. Die Taten geschehen an Orten, wo jeder von uns sein könnte." Zugleich sicherte Merkel zu, dass die Behörden alles tun würden, um die Taten aufzuklären. Wichtig sei jetzt, Freiheit und Sicherheit in eine Balance zu bringen. Damit müsse sichergestellt werden, "dass wir unsere Art zu leben auch weiterleben können", sagte die Kanzlerin, die einen Neun-Punkte-Plan für mehr Sicherheit präsentierte.


Dazu zählen eine Senkung der Hürden für die Abschiebung von Asylbewerbern, ein "Frühwarnsystem" für Radikalisierungen bei Flüchtlingen und Vorbereitungen für Militäreinsätze im Inneren bei großen Terroranschlägen. Dort, "wo es Lücken gibt", müsse man handeln.


Kanzlerin hat Urlaub unterbrochen

Die Kanzlerin hatte für die Pressekonferenz ihren Urlaub unterbrochen. Im vergangenen Jahr hatte sie ihre traditionelle Sommerpressekonferenz Ende August gehalten, damals prägte sie mit dem Satz "Wir schaffen das" ihre Haltung in der Flüchtlingskrise. Die Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik wuchs zuletzt wieder an, nachdem Asylbewerber in Bayern zwei Anschläge verübt hatten.


Am Sonntagabend hatte sich ein syrischer Flüchtling in Ansbach in die Luft gesprengt und 15 Menschen verletzt. Wenige Tage zuvor hatte ein vermutlich aus Afghanistan stammender Flüchtling bei Würzburg in einem Regionalzug und auf der Flucht mit einer Axt fünf Menschen schwer verletzt. In beiden Fällen gehen die Ermittler von einem islamistischen Hintergrund aus.
(APA/Reuters/dpa)

Quelle: http://diepresse.com/home/politik/au.../home/index.do

Beides österreichische Zeitungen. Kommentare sind interessanter als die Artikel.

[Pressewarze]

Die Mitglieder hier wissen es schon lange, aber die Mitleser?

Leute, ihr müßt euch selber zu schützen ( lernen )!!!! Die Machtmaschine hat weitere Opfer eingeplant, das wird jetzt wohl dem letzten Zeitlupendenker klar.

[Realist59]

Was soll Merkel auch sonst sagen? Alles andere wäre ein Eingeständnis des Unvermögens und scheiterns.

Sie arbeite daran, dass der Staat so bald wie möglich das Vertrauen der Bürger wiederherstellen könne.

Phrasen ohne Ende. Wie sie das machen will, sagt sie nicht.

Es sei klar gewesen, "dass auch der IS die Flüchtlingsbewegung genutzt haben kann, um terroristische Kräfte einzuschleusen", und "dass der islamistische Terrorismus nicht nur in Syrien besteht, sondern auch bei uns", sagte die Kanzlerin.

Wie bitte? Das klang doch sonst immer ganz anders. Was Merkel da nun als Selbstverständlichkeit nebenbei abtut, wurde sonst vehement bestritten.

"Wir müssen vor allem mehr tun, um die Fluchtursachen zu bekämpfen"

Dummes Gewäsch. Wie sollen die Fluchtursachen bekämpft werden? Sprüche ohne Ende aber keine echten Antworten.

[Schurliwurli]

Die Mitglieder hier wissen es schon lange, aber die Mitleser?

Leute, ihr müßt euch selber zu schützen ( lernen )!!!! Die Machtmaschine hat weitere Opfer eingeplant, das wird jetzt wohl dem letzten Zeitlupendenker klar.

Das Problem ist, sie zieht viele andere Länder mit hinein. Durch dieses "wir schaffen das" bekommen die Balkanländer, Ungarn, Italien und infolge Österreich enorme Probleme. Wir schaffen das nämlich nicht und Deutschland schickt an der Grenze wieder zurück. Aber es sind/waren alle Länder Westeuropas trunken von dieser Ideologie der Gutmenscherei, was uns alle in diese katastrophale Lage gebracht hat. In Osteuropa hat man den Verstand behalten und da nicht mitgespielt.

Merkel ist ernsthaft psychisch krank, man merkt es an dem ganzen Gehabe.

[Pressewarze]

Man hat aber auch den Eindruck, dass nicht kleine Teile ihre " Dauerschuld " für immer und ewig tilgen wollen. Nur hätten sie sich dann, wenn es wirklich solche Schuldbeladene sein sollten, eine andere Situation aussuchen sollen. Die Dankbarkeit wird es von den jetzigen Asylanten wohl nur vereinzelt geben.

[Realist59]

Adenauer konnte einen Fehler eingestehen, weil er eine große Persönlichkeit war. Er kleidete das dann geschickt in humorvolle Äußerungen, wonach er eben klüger geworden ist. Merkel hingegen klammert sich an einer dämlichen Äußerung und wird das noch im Pflegeheim vor sich hinbrabbeln. Sie ist eben mit der Parole "die Partei hat immer recht" aufgewachsen.
Ärgerlich ist, dass vor ein paar Tagen einer ihrer Speichellecker behauptete, dass "wir ja schon fast alles geschafft haben". Die Flüchtlinge würden etwas zu essen und ein Dach über dem Kopf haben. Anscheinend hat da jemand eine Hintertür geöffnet und nun werden sie sich alle ähnlich bescheuert äußern. Noch in 100 Jahren ist die Mammutaufgabe nicht geschafft aber bis dahin gibt es keine echten Deutschen mehr.

[Pressewarze]

meinst wohl den/die Superpolitiker aus dem bankrotten Saarland?:-) Altmeyer einer aus der hintersten Reihe der Provinz- CDU.

Maas :-), ein ewiger Wahlverlierer. Einst " Oskars " Liebling, als er noch hoffnungsvoller Jusovorsitzender war ( Maas ), dann als Oskars Ziehsohn total gescheitert. Hat eher Honeckers Ausstrahlung und Einbahnsicht, Lafontains Schläue und Volksnähe waren für den unerreichbar. Und wie sich so ein frustrierter, gescheiterter Pseudo- Politiker aufführt, wenn er glaubt mit an der Macht zu sein, sieht man ja die letzte Zeit. Übrigens gleichen sich die Lebensläufe von Maas und Merkel. Auch die war am Anfang eher eine Belustigung durch ihre ganze Erscheinung. Na ja, da sitzen eben die Anfänge der Fehlentwicklung.