Sammelthread Merkel als Urheberin der Flüchtlingsflut steht mit dem Rücken zur Wand

[Cherusker]

[Realist59]

Alleine wegen dieser angestrebten starken Oppositionsrolle muss die AfD gewählt werden. Die Altparteien brauche eine Gegenkraft, die die ganzen Verbrechen dieser Parteien beim Namen nennt.

[Clark]

Es fehlen einem nur noch die Worte! Dieses Weib hat völlig seinen Verstand verloren.

[Cherusker]

Alleine wegen dieser angestrebten starken Oppositionsrolle muss die AfD gewählt werden. Die Altparteien brauche eine Gegenkraft, die die ganzen Verbrechen dieser Parteien beim Namen nennt.

Sonst droht das Wort „Opposition” zum richtigen Fremdwort zu werden. Zu viel „Gewohnheit” kann tödlich enden.

[Turmfalke]

Merkel sieht keinen Kurswechsel in Flüchtlingspolitik

Merkel zu Flüchtlingspolitik: Kein Kurswechsel, sondern "schlüssige Arbeit"

Samstag, 01. Oktober, 09.32 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre seit Sommer vergangenen Jahres verfolgte Flüchtlingspolitik als stringent verteidigt. "Ich habe meine Politik nicht geändert, sondern Politik gemacht", sagte sie der "Sächsischen Zeitung" vom Samstag. Ein Kurswechsel sei weder nötig, noch bereits vollzogen worden: "Ich sehe keinen Kurswechsel, sondern eine in sich schlüssige Arbeit seit vielen, vielen Monaten", sagte die Kanzlerin.

http://www.focus.de/politik/ausland/...d_6016646.html

Ihr ist nicht mehr zu helfen .... und uns auch nicht mehr!

Und noch eine Meldung macht die Runde. Merkel soll mal wieder hinter den Kulissen aktiv geworden sein:

Angeblicher Geheimdeal zwischen Orban und Merkel

Ungarns Premier versprach einen "Stilwechsel" nach dem Referendum, berichten ungarische Medien. Dafür soll Deutschland Hilfe bei EU-Verfahren leisten.

Ungarische Medien berichten von einem angeblichen geheimen Deal zwischen Premier Viktor Orban und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der Tageszeitung "Magyar Nemzet" zufolge soll die ungarische Regierung Merkel einen "Stilwechsel" in der Flüchtlingspolitik versprochen haben, im Gegenzug habe Berlin Budapest Unterstützung bei EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn zugesagt.

http://diepresse.com/home/politik/au.../home/index.do

[Realist59]

Angeblicher Geheimdeal zwischen Orban und Merkel

Das erinnert an Kohls Politik der offenen Brieftasche. Er hat damals viel Steuergelder an andere EU-Länder verschenkt um seine Mehrheiten zu kaufen. Merkel macht da weiter, wo Kohl aufgehört hat.

[Cherusker]

Merkel räumte ein, man habe lernen müssen, dass es nötig sei, Europas Außengrenzen zu schützen, wenn man innerhalb Europas die Freizügigkeit wolle. Ebenso sei es nötig, sich viel mehr mit den Fluchtursachen zu beschäftigen, sagte sie. „Auch das mussten wir lernen.“ Zudem habe man die Prozesse der Flüchtlingsankunft in Deutschland ordnen und steuern müssen. „Unser Ziel ist, dass sich eine Situation wie im vorigen Jahr nicht wiederholt, und tatsächlich haben wir ja auch in den letzten zwölf Monaten große Fortschritte gemacht“, erklärte die Kanzlerin.

Versuch und Irrtum? Learning by doing? Die Politik als Spielwiese der Unbedarften.

[Turmfalke]

Passen die weiteren Utopien der Merkel in diesen Thread? Ich denke schon:

Ziel der Bundesregierung sei es, "dass bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf unseren Straßen im Einsatz sind", so Merkel. Bis 2030 könnten es sechs Millionen Fahrzeuge sein.

https://www.bundesregierung.de/Webs/...ast/_node.html

Dazu ein vernichtender Artikel:

Angela Merkel hat sich im Irrgarten von Utopien verfangen und leidet ganz offensichtlich unter fortschreitendem Realitätsverlust. Dafür gibt es zahlreiche Beispiele – vom Elektroauto bis zur Afrikapolitik. In drei Jahren 1 Million Elektroautos Eines der Lieblingsprojekte von Merkel ist die Förderung von Elektroautos. Hier würde ihre Motivationsparole „Wir schaffen das!“ am besten passen. Denn sie hat sich wahrhaft große Ziele gesteckt – da würde selbst ein Motivationsguru wie Jürgen Höller erblassen: Bis zum Jahr 2020 sollen die Deutschen eine Million (!) Elektroautos kaufen . Bis dahin sind es nur noch drei Jahre und drei Monate. Seit 2002 haben die Deutschen jedoch nur 12.156 Elektroautos gekauft. Da konnte sich auch Merkel ausrechnen: Wenn das so weitergeht, werden wir das Ziel in diesem Jahrhundert nicht mehr erreichen. Weil die Bürger offenbar nicht so wollen wie Merkel, werden inzwischen sehr großzügige Prämien für Elektroautos gewährt, auf Kosten aller Steuerzahler. Die Deutschen wollen aber immer noch nicht so wie die Kanzlerin, denn auch nach Einführung verschwenderischer Subventionen gibt es nur 2700 Anträge (!) auf Prämien für Elektroautos. Merkel hält jedoch unverdrossen an ihrem Ziel von einer Million Elektroautos bis 2020 fest.

...

Flüchtlingskrise: Alle sollen Merkel folgen In der Flüchtlingskrise hatte sich Merkel im Jahre 2015 vorgenommen, die anderen europäischen Länder auf ihren Kurs der grenzenlosen Willkommenskultur einzuschwören und dies als Ziel klar verkündet. Auch die Vorstellung, dass ihr das gelinge könne, war Zeichen eines dramatischen Realitätsverlustes. Geschehen ist bekanntlich genau das Gegenteil. Alle ehemaligen Verbündeten von Merkel rückten von ihr ab. Heute steht sie alleine da und hat Deutschland in Europa isoliert. Und Deutschland muss sich inzwischen an den Kurs von Österreich anpassen, das wiederum schon lange von der ursprünglichen Merkel-Gefolgschaft abgerückt ist.

245 Milliarden für die Griechenland-Rettung Die Griechenland-Rettung, ein anderes großes Projekt von Merkel, währt seit Jahren. Griechenland kommt nicht auf die Beine, obwohl sich die in den vergangenen Jahren überwiesenen Notkredite und Hilfen inzwischen bereits auf rund 245 Milliarden Euro (!!!) summieren. Merkel hält mit ganz wenigen Getreuen an der realitätsfernen Illusion fest, die Griechen würden irgendwann ihre Schulden zurückzahlen – deshalb wird ein Schulenschnitt konsequent abgelehnt. An der Lösung der griechischen Krise haben sich Deutschland und alle europäischen Länder die Zähne ausgebissen. Dabei ist Griechenland ein sehr kleines Land mit nur 11 Millionen Einwohnern. Das sind etwa so viele Einwohner wie Baden-Württemberg hat. Nachdem die Griechenland-Rettung offensichtlich gescheitert ist, will Merkel es nun eine Nummer größer. Ihr nächster Plan lautet die Rettung von Afrika – dort leben 100mal mehr Menschen als in Griechenland, nämlich 1,2 Milliarden.

Afrika-Politik: Jetzt retten wir mal einen Kontinent Merkel meinte in einem Interview mit der Wochenzeitung DIE ZEIT, sie sei "überzeugt, dass unsere Sicherheit, unser Leben in Frieden und unsere nachhaltige Entwicklung mit der Lebenssituation von Menschen, die weit weg von uns wohnen, zusammenhängen". Ihr Amtseid beziehe sich auf das Wohl Deutschlands, dieses sei aber heute "allein mit der Konzentration auf Deutschland selbst dauerhaft nicht zu erreichen". "Wenn ich als deutsche Bundeskanzlerin dafür sorgen will, dass es uns Deutschen gut geht, dass die Europäische Union zusammenhält, muss ich mich auch darum kümmern, dass es in Europas Nachbarschaft so zugeht, dass Menschen dort Heimat auch als Heimat empfinden können. Konkret heißt das in unserer Zeit, dass wir uns in neuer Weise mit Afrika befassen müssen." Durch Entwicklungshilfe soll die Situation der Menschen in Afrika so weit verbessert werden, dass sie keinen Grund mehr haben, sich auf den Weg nach Europa zu machen, so Merkel.

...Das sind nur vier von vielen Beispielen für einen fortschreitenden Realitätsverlust unserer Bundeskanzlerin...

http://www.wallstreet-online.de/nach...litaetsverlust

[Turmfalke]

Und noch ein Auszug eines Artikels, der sich mit Merkels Afrikarettung beschäftigt (bitte auch den vorigen Post lesen, der ebenfalls eine sehr aktuelle Kritik an Merkel ist)

...Spätestens mit Beginn der so genannten Eurorettung begann die Kanzlerin abzuheben und die journalistischen Hofgesänge von der mächtigsten Frau der Welt und der heimlichen Königin Europas selbst zu glauben. Niemand war da, der ihr ins Ohr flüsterte, dass sie sterblich sei. Oder wenn es so jemanden gab, war sie auf diesem Ohr taub. Oder der oder diejenige nicht mehr lange da. Ihre Willkürentscheidung, die Grenzen für „Flüchtlinge“ zu öffnen und ihre konstante Weigerung, ihre Fehler zu korrigieren, hat Europa schwersten Belastungsproben ausgesetzt. Sie ist offenbar fest entschlossen, ihren Irrweg bis zum großen Finale zu gehen.

Nun ist es amtlich: Der Traum, UNO-Generalsekretärin zu werden, ist mit Nominierung des Nachfolgers von Ban Ki-moon vorbei. Aufwachen. Aufmerksamen Beobachtern ist das schon vor Wochen aufgefallen, als plötzlich Julia Klöckner, Volker Bouffier und Wolfgang Bosbach verkünden mussten, sie könnten sich keine andere Kanzlerkandidatin als Merkel vorstellen. Sie wird in der CDU auf keinen nennenswerten Widerstand treffen. Die Partei ist ohnehin nur noch ein tönerner Koloss, der, bunt angestrichen, keinerlei Ähnlichkeit mehr hat mit der Erfolgspartei der alten Bundesrepublik.

Was Europa anbetrifft, hat niemand mehr Schaden angerichtet als Merkel
In den letzten Tagen hat die Kanzlerin klar gemacht, dass mit ihrer Lernfähigkeit nicht zu rechnen ist. Im Gegenteil. Sie offenbart einen fatalen Hang zum Größenwahn. Vor zwei Tagen hat sie in Vorbereitung auf ihre Afrika-Reise, die am Sonntag beginnt, ein Interview gegeben, das alarmiert. Und das zum sofortigen Nachdenken bewegen sollte, was für eine Frau in unserem Land die Richtlinien der Politik bestimmt.

„Wenn ich als deutsche Bundeskanzlerin dafür sorgen will, dass es uns Deutschen gut geht, dass die Europäische Union zusammenhält, muss ich mich auch darum kümmern, dass es in Europas Nachbarschaft so zugeht, dass Menschen dort Heimat auch als Heimat empfinden können. Konkret heißt das in unserer Zeit, dass wir uns in neuer Weise mit Afrika befassen müssen.“

Dieser Satz ist der reinste Irrsinn. Nicht sie, als Bundeskanzlerin, hat dafür zu sorgen, dass es den Deutschen gut geht. Das tun die Deutschen von ganz allein. Sie könnten es noch besser, wenn sie nicht ständig von der Politik Steine in den Weg gelegt bekommen würden, in Form von Gesetzen und Verordnungen, die inzwischen die Gründung und Führung von Unternehmen, selbst einen privaten Hausbau, zum teuren, zeitaufwendigen Hindernislauf machten. Der von Merkel im Alleingang verfügte blitzartige Ausstieg aus der Atomenergie, der wahnhafte Ausbau der so genannten „erneuerbaren“ Energien, für die es seit Jahren schon keine adäquaten Netze mehr gibt, haben unseren Strompreis bereits zum höchsten in Europa gemacht. Für das nächste Jahr ist eine weitere Teuerung angesagt, die besonders die Armen und die kleinen Unternehmen hart treffen wird.

Die Rechnung, die uns für die Eurorettung präsentiert wird, liegt zwar noch in der Zukunft, die kann aber schneller kommen, als wir glauben. Die Kosten der hypermoralischen Flüchtlingspolitik lassen die Kommunen ächzen und unsere Schulen und die Infrastruktur zerfallen, weil für diese Aufgaben nicht mehr genug Geld da ist. Unsere Kanzlerin sorgt nicht nur nicht dafür, dass es uns gut geht, sondern gefährdet mit ihrer Politik den Wirtschaftsstandort Deutschland und unseren Wohlstand.

Was den Zusammenhalt der Europäischen Union betrifft, so hat kein Regierungschef Europas so viel Schaden angerichtet wie unsere Kanzlerin, die reihenweise europäische Verträge gebrochen hat, vom Lissabon-Vertrag bis zum Dublin-Abkommen. Natürlich sind daran nur die Anderen schuld, besonders die Osteuropäer, die angesichts der von Merkel ermunterten Massenmigration ihre Grenzen geschlossen und die Balkanroute dichtgemacht haben.

Merkel hat das übrigens das politische Überleben gesichert, was sie nicht hindert, die Schließung der Balkanroute immer noch zu kritisieren. Oder „das ganze System der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik“, weil man nicht schon längst die Verteilung der zumeist illegal hereinströmenden Einwanderer-Millionen nach Quoten beschlossen hat.

Ihre Antworten hat Merkel im Interview anscheinend nicht ablesen können, deshalb formulierte sie einen ihrer berüchtigten, schwer verständlichen Schachtelsätze:

„Wenn Sie mich also fragen, ob die Schließung der Balkanroute das Problem gelöst hat, sage ich klar: Nein. Sie hat in den Wochen, bevor das EU-Türkei-Abkommen in Kraft trat, zwar dazu geführt, dass weniger Flüchtlinge in Deutschland ankamen – aber dafür 45.000 in Griechenland.“

Inkonsistene Sätze über eine inkonsistente Politik
Umgerechnet auf die deutsche Einwohnerzahl wären das 360.000 gewesen, "also fast doppelt so viele wie wir im schwierigsten Monat November hatten". Was will sie uns damit sagen? 45.000 in Griechenland sind 360 000 in Deutschland? Weil es in Griechenland sonnig und der November in Deutschland, das wissen wir seit Heine, so „traurig“ ist? Die Kanzlerin ist nicht in der Lage, in freier Rede einen konsistenten Satz zu formulieren. Kein Wunder, dass sie zu einer konsistenten Politik nicht fähig ist.

Zurück zu unserem Eingangszitat. An dessen Ende sagt Merkel: "…muss ich mich auch darum kümmern, dass es in Europas Nachbarschaft so zugeht, dass Menschen dort Heimat auch als Heimat empfinden können. Konkret heißt das in unserer Zeit, dass wir uns in neuer Weise mit Afrika befassen müssen.“

Nachdem sie in Deutschland und Europa bereits auf einem Scherbenhaufen sitzt, tritt sie die Flucht nach vorn an und will jetzt Afrika mit ihren Regierungskünsten beglücken, die nur darin bestehen, Geld zu verteilen. Vor Monaten, als sie bei der UNO zu Gast war und noch guter Hoffnung schien, diesem Gremium bald vorzustehen, hat sie bereits, wieder im Alleingang, verkündet, die Entwicklungshilfequote von Deutschland zu erhöhen. Diese Ankündigung ist damals ziemlich unbeachtet geblieben, deshalb wurde sie nicht gefragt, warum sie in ein gescheitertes System noch mehr Geld pumpen will. Nun dürfen wir gespannt sein, was für Programme sie in Afrika verkünden wird.

So viel ist schon jetzt klar, mit Bekämpfung von Fluchtursachen hat das nichts zu tun. Die Fluchtursache Nummer eins sind die materiellen Anreize, die Deutschland den Migranten bietet, ohne Standards zu setzen, die Einwanderer in allen Einwanderungsländern zu erfüllen haben.

Die deutschen Interessen verortet die Kanzlerin nunmehr in Afrika. Da klingt sehr nach dem Spruch, dass die Freiheit Europas am Hindukusch verteidigt wird. Wir wissen alle, wie schief das ging. Die Frage ist, wie viele Pleiten Merkel noch hinlegen kann, bevor dem Letzten klar ist, dass hypermoralische Überhebung die schlechteste aller Grundlagen für politische Entscheidungen ist...

http://www.achgut.com/artikel/nach_e...ika_begluecken

[Turmfalke]

Auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Paderborn sagte Merkel, US-Präsident Barack Obama habe ihr gesagt, es könne nicht dabei bleiben, dass die USA 3,4 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Sicherheit ausgäben, ein enger Nato-Verbündeter wie Deutschland aber nur 1,2 Prozent. "Um von 1,2 auf 2,0 Prozent zu kommen, müssen wir ihn sehr stark steigern", sagte Merkel über den Wehretat.

Bundeswehr soll mindestens 20 Milliarden Euro mehr bekommen
Angela Merkel hat hat sich zu dem Nato-Ziel bekannt, den Verteidigungshaushalt drastisch zu erhöhen. Langfristig würde so das Bundeswehrbudget um 60 Prozent steigen.

Die Bundesregierung wird in den kommenden Jahren deutlich mehr Geld für die Bundeswehr ausgeben. Das kündigte Kanzlerin Angela Merkel an. Deutschland habe den USA zugesagt, den Etat von 1,2 Prozent auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, sagte Merkel.

(...)Dieses Jahr liegt der Verteidigungsetat bei 34,3 Milliarden Euro. Bisher ist geplant, dass das Militärbudget bis 2020 auf 39,2 Milliarden Euro steigen soll. Um aber auf das Zweiprozentziel zu kommen, müsste es auf mehr als 60 Milliarden Euro steigen, also über 20 Milliarden Euro mehr als bisher geplant.

http://www.zeit.de/politik/deutschla...ors_picks=true

Ich kommentiere es wirklich nicht mehr!