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01.10.2015, 19:06 #131
AW: Merkel als Urheberin der Flüchtlingsflut steht mit dem Rücken zur Wand
Politico: Viele Kratzer auf Merkels Teflonschicht
Die Flüchtlingskrise, die Deutschland kaum in den Griff bekommt, ist erst der Anfang der Probleme von Bundeskanzlerin Angela Merkel, schreibt die Zeitschrift „Politico“.
Als der Flüchtlingsansturm begann, eilte Merkel der Ruf der großen Retterin voraus. Sie zeigte die Bereitschaft der Bundesrepublik, Flüchtlinge aufzunehmen. Tausende Freiwillige halfen den Einwanderern.
Dann aber kam die Realität: Als Zehntausende Migranten Richtung Deutschland strömten, musste die Kanzlerin zurückrudern. Berlins Beschluss zur Verschärfung der Grenzkontrollen löste in den Nachbarländern nahezu Panik aus.
Die Bundesländer behaupteten auf einmal, keine Ressourcen zu haben, um den Flüchtlingsandrang in den Griff zu bekommen. Zudem riefen sogar Merkels konservative Parteikollegen zu umstrittenen Maßnahmen auf, um der Flüchtlingskrise Herr zu werden.
Und das sei nur der Anfang von Merkels Problemen gewesen, so „Politico“ weiter. Schon nach der Flüchtlingskrise stieß die Bundesregierung auf viele weitere Probleme. So kam es beispielsweise zu einem Skandal um Volkswagen, der mit Abgas-Software an seinen Fahrzeugen manipuliert hatte. Außerdem droht der deutschen Politik eine Spaltung wegen der Russland-Sanktionen. Zudem haben die Taliban vor wenigen Tagen die Stadt Kundus in Afghanistan erobert, wo zuvor die Bundeswehr stationiert gewesen war.
„Egal ob wegen der Flüchtlinge, wegen VW oder Afghanistan, aber Merkel verliert ihre Teflon-Beschichtung“, urteilte die Zeitschrift. Erst vor wenigen Wochen noch hätte die Frage nach einer kritischen Situation für die Kanzlerin frappant geklungen. Jetzt ist das aber „die neue Norm“ geworden.
http://de.sputniknews.com/politik/20...#ixzz3nKxjAm9r
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AW: Vorhersage - Merkel Rücktritt in den nächsten 3 Monaten
Es hat sich einiges getan. Merkels Einladungspolitik steht in der Kritik. Nichtsdestotrotz
Merkel trotzt Ruf aus Union nach Zuwanderungsschranken
Was nicht verwunderlich ist. Alles andere würde der angepeilten großen, internationalen Karriere schaden.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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04.10.2015, 14:25 #133
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AW: Merkel als Urheberin der Flüchtlingsflut steht mit dem Rücken zur Wand
Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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11.10.2015, 10:19 #135
AW: Merkel als Urheberin der Flüchtlingsflut steht mit dem Rücken zur Wand
Immer wieder schön zu sehen, dass die echten, ungefälschten Umfragen so völlig von der offiziellen Propaganda abweichen. Das gleiche erfahre ich auch aus meinem Umfeld. Ich habe noch nie jemanden getroffen, der mit dem ganzen Wahnsinn einverstanden ist.
Alle Texte, die keine Quellenangaben haben, stammen von mir.
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11.10.2015, 10:33 #136humanist Gast
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AW: Merkel als Urheberin der Flüchtlingsflut steht mit dem Rücken zur Wand
Seitdem Merkel durch ihr Eigenverschulden mit dem Rücken zur Wand steht, glänzt sie mit Durchhalteparolen, moralischen Vorhaltungen und durch Uneinsichtigkeit. Ein Artikel bringt es auf den Punkt:
CDU ist schrottreif
merkels-rentnerparteiEinen Tag nachdem CDU-Parteichefin Merkel in der GEZ-Quasselshow von Anne Will erklärt hatte, sie denke nicht daran, die deutschen Grenzen vor einer weiteren Masseninvasion schützen zu lassen, sprach sie in Wuppertal auf einer „Zukunftskonferenz“ zu ihrem Parteivolk (Foto). Während einer fulminanten Rede, in der sie intensiv das no-borders-refugees-welcome-Konzept der Grünen vertrat, erhielt die in fuchsia-rot glekleidete Parteichefin reichlich Applaus.
Anschließend durften Fragen gestellt werden. Die Parteichefin antwortete teilweise in Büttenrede-Manier.
Gleich zu Anfang stellte ein Herr die Frage nach der Rechtstaatlichkeit. Er führte aus, dass es ja bereits beim Euro Rechtsverletzungen gegeben habe. Dies würde sich nun wiederholen.
Parteichefin Merkel korrigierte zunächst einmal den Parteigenossen. Man solle sich angewöhnen, im Zusammenhang mit der Eurorettung nicht von Rechtsbrüchen zu sprechen. Die Rettungsschirme seien vom Bundesverfassungsgericht abgesegnet worden. Das Publikum pflichtete mit Applaus bei.
CDU-Lüge
Zur Erinnerung: Aus einem „ganz klaren Nein!“ ist in der Merkel-Partei ein ganz klares „Ja!“ geworden. Merkel persönlich hatte in der Nacht zum 8. Mai 2010 die Schleusen für Milliarden deutschen Steuergeldes geöffnet. Da das nicht reichte, erfand man den ESM. Da der ESM nicht in den EU-Verträgen vorkam, war er nicht durch EU-Verträge verboten. So einfach geht das, wenn Merkel Politik macht. Schwierige Probleme, einfache Lösungen, viel Applaus.
Parteichefin Angela Merkel antwortete hinsichtlich des Flüchtlingsstroms, bei der Flutkatastrophe in Hamburg habe die Bundeswehr oder die EU (so genau wisse sie das wegen ihrer DDR-Herkunft nicht) Truppen zu Hilfe geschickt. Dieses Vorgehen habe gegen geltendes Recht verstoßen, was aber in Ordnung gewesen sei. Und so sei es jetzt auch.
Wenn jetzt wenigstens Truppen an der Grenze stünden, könnte man diesen an den Haaren herbeigezogenen Vergleich mit einer Naturkatastrophe ja eventuell noch vestehen!
Sodann holte sie aus zu einem kleinen Plausch: Sie erzählte den Leuten, man könne jemanden, der aus einem sicheren Herkunftsland heraus deutschen Boden betritt nicht einfach sagen: „Du kommst hier nicht rein.“
Kann man nicht? Am Flughafen kann man. Wenn dort jemand ohne gültige Einreisepapiere aufschlägt, kann ihn die Fluglinie auf eigene Kosten gleich zurückverfrachten. Was am Flughafen geht, muss auch an der Grenze gehen.
Merkel weiter: Man könne die Fälle, die unter das Dublin-Abkommen fielen, nicht nach den Regeln des Dublinverfahrens zurückführen. Man habe dies in 10.000 Fällen versucht und nur eine Erfolgsquote von 20 Prozent gehabt.
Das Regierungsversagen wird vorgetragen wie bei einem netten Sonntagsnachmittagskaffeekränzchen. Ein wenig später plaudert sie noch aus, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe signalisiert: „Wir schaffen die Dublin-Verfahren nicht mehr.“
Die Verwaltung bricht zusammen und bei der Chefin dieses Failed State klingt das Ganze, als sei eine Kinderparty auf einem Ponyhof nicht ganz nach Plan gelaufen.
„Nach Griechenland darf ich keine Flüchtlinge mehr zurückschicken“, sagt die Parteichefin. Das Bundesverfassungsgericht und der EUGH hätten befunden, dort leide die Menschenwürde. Niemand aus dem Publikum wagt zu fragen, wie es um die Menschenwürde in Deutschland steht.
Tiefgreifende Frage, einfache Antwort, viel Applaus.
Das muss man sich einfach mal auf der Zunge zergehen lassen. Da sitzen brave Bürger, die vermutlich regelmäßig Steuern und CDU-Beiträge zahlen und lassen sich von einer notorischen Versagerin, die Schäden in Milliardenhöhe auf dem Gewissen hat und Deutschland mit Millionen Leuten von anderen Kontinenten flutet, in aller Seelenruhe erzählen, dass die Verwaltung in Deutschland die Knie gegangen ist und die Vereinbarungen in der EU für die Tonne sind. Und was tun die CDU-Mitglieder? Sie applaudieren.
Wer einen Wagen zu verkaufen hat, der schrottreif ist, der sollte in einem CDU-nahen Käseblatt inserieren. Die kaufen einem alles ab. Die Bremse ist kaputt? Da muss man jetzt kein großes Gewese drum machen, weil in Griechenland auch keiner mit vernünftigen Bremsen fährt. Es kommt Regenwasser rein? Ja nun, solange keine Sturmflut herrscht, macht man da halt eine Plane drüber und fertig. Man muss sich nicht so anstellen. Der TÜV drückt bestimmt auch beide Augen zu, wenn man sagt, dass das Auto für eine Flüchtlingsfamilie ist. Macht man noch einen CDU-Aufkleber drauf, dann gucken die nicht so genau. Nur die Abgaswerte müssen stimmen. Wehe nicht! Dann muss sofort gehandelt werden, alles transparent gemacht und geklärt werden!Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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AW: Merkel als Urheberin der Flüchtlingsflut steht mit dem Rücken zur Wand
Merkel sagte im Anne-Will-Interview, Deutschland sei nicht in der Lage, die Grenzen zu schützen. Das stieß erwartungsgemäß auf den Widerstand der CSU:
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Entwicklungshifeminister prophezeit "Millionen von Flüchtlingen"
CSU-Chef Seehofer hat Kanzlerin Merkel in der Flüchtlingskrise eine „Kapitulation des Rechtsstaats“ vorgeworfen. Seehofer kritisierte am Samstag mit dieser Formulierung Merkels Einschätzung, dass sich die Grenzen nicht effektiv abschotten lassen. „Einfach zu sagen, in unserer Zeit lassen sich 3000 Kilometer Grenze nicht mehr schützen, ist eine Kapitulation des Rechtsstaats vor der Realität.“ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zitierte Zahlen des Bundes, denen zufolge in den fünf Wochen seit dem 5. September 340.000 Flüchtlinge Deutschland erreicht haben.
Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) prophezeite unterdessen für 2016 die nächste große Fluchtwelle aus Afghanistan nach dem Abzug der US-Truppen: „Es werden Millionen von Menschen nach Deutschland kommen.“
zumal sich Millionen Afghanen auf den Weg machen.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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AW: Merkel als Urheberin der Flüchtlingsflut steht mit dem Rücken zur Wand
Nun fährt sie den Karren endgültig gegen die Wand.
Gestern kam in den Nachrichten, sie hätte der Türkei Milliarden angeboten, zusätzlich Visa-Erleichterungen und eine Aufnahme in die EU in Aussicht gestellt. Alles drei machen die Türken nämlich zur Bedingung.
Nach Jahren gegenseitiger Vorwürfe und politischer Entfremdung rücken die EU und die Türkei in der Flüchtlingskrise zusammen. Die Partner einigten sich im Grundsatz auf einen gemeinsamen Aktionsplan, um den Flüchtlingszustrom aus der Türkei einzudämmen. Die EU-Staats- und Regierungschefs begrüßten den Kompromiss bei ihrem Gipfel, der am Morgen in Brüssel endete.
Ankara fordert im Gegenzug drei Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen im Land - das ist drei Mal soviel wie bisher von der EU angeboten.Merkel sagte: "Wir brauchen Steuerung, wir brauchen Ordnung, wir brauchen Planbarkeit, und das bedeutet auch Lastenteilung und das bedeutet vor allen Dingen, dass man den Schleppern nicht mehr die Hoheit über irgendwelche Hoheitsgewässer überlässt."Visa-Pflicht soll gelockert werden
Es sei vereinbart worden, die Lockerung der Visa-Pflicht für türkische Bürger zu beschleunigen, sagte Juncker.
Der wichtigste Punkt, den sich die Türkei ausbedungen hat, wird nicht erwähnt, nämlich, daß die Beitrittsverhandlungen wieder aufgenommen werden mit zügigem Ziel der Aufnahme der Türkei in die EU.Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen.
Gustav von Rochow (1792 - 1847), preußischer Innenminister und Staatsminister
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AW: Merkel als Urheberin der Flüchtlingsflut steht mit dem Rücken zur Wand
Anhang 5111
Halloween 2015Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland
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Ja, das wünsche ich euch auch.
Frohe Ostern